Demokratiemuster in den deutschen Bundesländern

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis......................................................................................................................  i  i

  Abkürzungsverzeichnis  ii

  Abbildungsverzeichnis  iii

1.  Einleitung  1

2.  Demokratiemuster in den deutschen Bundesländern  1

2.1.  Konkordanzdemokratisch-zentralisierte Dimension  2

2.1.1.  Parteiensysteme  2

2.1.2.  Regierungssystem  4

2.1.3.  Kommunale Selbstverwaltung und Dezentralisierung  8

2.1.4.  Wahlsysteme  10

2.2.  Judikative Machtteilungsdimension  12

2.2.1.  Ausmaß der Verfassungsrigidität  12

2.2.2  Verfassungsgerichtsbarkeit  14

2.3.  Exekutive Machtteilungsdimension  14

2.3.1.  Exekutive-Legislative Beziehungen  15

2.3.2.  Ausmaß der direkten Demokratie  15

3.  Zusammenfassung  17

4.  Fazit und Kritik  18

  Literaturverzeichnis  19

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Abkürzungsverzeichnis

Bundesländerkürzel

BW Baden-Württemberg BY Bayern BE Berlin BB Brandenburg HB Bremen HH Hamburg HE Hessen MV Mecklenburg-Vorpommern NI Niedersachsen NW Nordrhein-Westfalen RP Rheinland-Pfalz SL Saarland SN Sachsen ST Sachsen-Anhalt SH Schleswig-Holstein TH Thüringen

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Abbildungsverzeichnis

Abbildung 1: Reale Anzahl von Parteien (N) und effektive Anzahl von Parteien (EPZ) in

Abbildung 2: Einordnung der deutschen Bundesländer auf dem Kontinuum zwischen

Mehrheits- und Konsensusdemokratie anhand der effektiven Parteienzahl 1990 2005 (Mittelwerte), S. 4.

Abbildung 3: Verteilung der verschiedenen Regierungstypen in den Bundesländern 1946 bis 2005 (ohne Übergangsregierungen, gewichtet nach Tagen), S. 5.

Abbildung 4: Zeitanteile von kleinstmöglicher Gewinnregierung und Einparteienmehrheits-

Abbildung5: Kontinuum der der Regierungsformen zwischen Mehrheits- und Konsensus-

Abbildung6: Zusammenhang zwischen Parteiensystem und Regierungsform in den deutschen Bundesländern (1990 bis 2005), S. 8.

Abbildung 7: Fiskalische und personelle Dezentralisierung (1990 bis 2005), S. 9.

Abbildung 8: Typologie der in den Landtagen erforderlichen Mehrheiten zur Änderung der Verfassung, S. 13.

Abbildung 9: Kontinuum der Bundesländer zischen Mehrheits- und Konsensusdemokratie hinsichtlich des Exekutiv-Dominanz-Index, S.15.

Abbildung 10: Klassifikation der Bundesländer, S. 17.

Abbildung 11: Die dreidimensionale Demokratiekarte der deutschen Bundesländer, 1990 bis 2005, S. 18.

1. Einleitung

Die Bundesrepublik Deutschland mit ihren 16 Bundesländern stellt auf ersten den Blick ein homogenes politisches System dar. Legt man den Betrachtungsfokus jedoch auf die einzelnen Bundesländer, lassen sich neben Gemeinsamkeiten auch Unterschiede hinsichtlich der wichtigsten politischen Institutionen und Demokratiemuster erkennen. In der vorliegenden Arbeit werden die Bundesländer hinsichtlich ihrer Demokratiestruktur verglichen. Ausgangspunkt für diese Überlegungen ist das Werk „patterns of democracy“ von Arend Lijphart, welches versucht, unterschiedliche Demokratiemuster auf internationaler Ebene zwischen verschiedenen Staaten zu identifizieren. Dabei geht Arend Lijphart von zwei idealtypischen Demokratiemustern aus: eine Konsensusdemokratieform und eine auf Wettbewerb orientierte Demo-kratieform, die Mehrheitsdemokratie. Eine Klassifikation der Staaten erfolgt hierbei auf zwei Dimensionen: der Exekutive-Parteien-Dimension und der Förderalismus-Unitarismus-Dimension. Diese Vorgehensweise greifen auch Freitag/Vatter in ihrem Werk „Die Demokratien der deutschen Bundesländer“ auf, und erstellen basierend auf den Faktoren des Werkes „patterns of democracy“ einen Vergleich der Bundesländer hinsichtlich ihrer Demokratiestruktur. Dieser Vergleich wird jedoch nicht auf zwei, sondern auf drei Dimensionen dargestellt. Da die Untersuchungskriterien von Arend Lijphart jedoch auf einen internationalen Staatenvergleich ausgerichtet sind und somit einige dieser Faktoren auf Bundeslandebene nicht anwendbar sind, ziehen Freitag/Vatter z.T. andere Kriterien zur Untersuchung heran. 1

Ziel dieser Arbeit ist die Identifikation der politischen Systemstruktur der Bundesländer zwischen Mehrheits- und Konsensdemokratie. Um die Bundesländer zwischen diesen beiden Demokratieformen einordnen zu können, gehe ich zunächst auf die drei von Freitag/Vatter erstellten Dimensionen und deren Untersuchungsfaktoren ein. Ferner sollen Zusammenhänge der verschiedenen Dimensionen und deren Faktoren untereinander aufgezeigt werden. Einen zusammenfassenden Überblick liefert die Verortung der Bundesländer auf einer dreidimensionalen Demokratiekarte.

2. Demokratiemuster in den deutschen Bundesländern

Eine Untersuchung der Demokratiemuster erfolgt bei Freitag/Vatter auf drei Dimensionen. Die konkordanzdemokratisch-zentralisierte Dimension beinhaltet die Faktoren Parteiensystem, Regierungssystem, Wahlsystem und der die kommunale Selbstverwaltung bzw. die De-

¹ Z.B.wird als eines der Untersuchungskriterien im Werk von Arend Lijphart die Zentralbankautonomie verwendet, was auf Länderebene wenig Sinn ergibt, da diese keine eigene Zentralbank besitzen.

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zentralisierung, was weitgehen der Executive-Parteien-Dimension nach Ahrend Lijphart entspricht. Die zweite Dimension stellt die Judikative-Machtteilungsdimension mit den Faktoren der Verfassungsrigidität und der Verfassungsgerichtsbarkeit dar. Diese Dimension entspringt der ursprünglichen Unitarismus-Förderalismus Dimension nach Lijphart. Dritte Dimension, die Exekutive-Machtteilungsdimension befasst sich mit dem Verhältnis der Exekutive zur Legislative sowie dem Einsatz direktdemokratischer Verfahren.

2.1. Konkordanzdemokratisch-zentralisierte Dimension

Parteiensystem, Wahlsystem, Regierungssystem und der Grad der Dezentralisierung der verschiedenen Bundesländer geben Aufschluss über deren politische Orientierung. Freitag/Vatter klassifizieren die 16 deutschen Bundesländer anhand dieser Faktoren zwischen einer konsensusdemokratischen und einer mehrheitsdemokratischen Prägung. Die Faktoren getrennt vo-neinander betrachtet liefern dabei unterschiedliche Ausrichtungen der Bundesländer.

2.1.1. Parteiensysteme

Das Parteiensystem als Untersuchungskriterium liefert teilweise Aussagen über die vorherrschende Demokratiestruktur der deutschen Bundesländer. Die Landesparteisysteme unterscheiden sich aufgrund verschiedener Faktoren. Die Sozialstruktur, Tradition und politische Kultur der einzelnen Bundesländer determinierten dabei das Parteiensystem ausschlaggebend. Des Weiteren beeinflusst auch die verfolgte Politik der Ministerpräsidenten auf Bundesebene das Landesparteisystem erheblich. Auch die in den einzelnen Bundesländern vorkommenden Minderheiten, welche im Verhältnis großen Einfluss auf das Wahlergebnis besitzen, tragen zur Differenzierung der Struktur der Landesparteisysteme bei (Vgl. Freitag/Vatter, 2008: 63-65). Ein Parteisystem zeichnet sich durch die Anzahl der im Parlament vertretenen Parteien aus. Fraglich ist, ob auch Parteien prägend für ein Parteiensystem sind, die, etwa aufgrund der 5% Hürde, nicht im Parlament vertreten sind bzw. nur einer geringen Anzahl an Wählerstimmimmen erlangt haben. Politische Relevanz haben nach Freitag/Vatter alle Parteien, welche mehr als 1% der Wählerstimmen auf sich vereinen konnten, und werden deshalb in ihrer Untersuchung berücksichtigt.

Arend Lijphart zieht als zentralen Indikator zur Messung der Parteisysteme im Internationalen Vergleich die effektive Parteienzahl heran (Vgl. Lijphart, 1999). Auch Vatter/Freitag bedienen sich diesem Indikator zur Messung der Landesparteisysteme. Der Unterschied zur realen Parteienzahl, welche die Anzahl der tatsächlich im Parlament vertretenen Parteien angibt,

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