2  EUROPÄISCHE SICHERHEITS- UND VERTEIDIGUNGSPOLITIK  

Inhaltsverzeichnis

Abk  ürzungsverzeichnis.  3

Einleitung   4

1  Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP)  6

1.1  Entstehung der ESVP  6

1.2  Grundlagen der ESVP.  8

1.2.1  Rechtliche Grundlagen der ESVP.  8

1.2.2  Wichtige Akteure der ESVP  9

1.2.3  Aufgaben und Ziele der ESVP  10

2  Probleme der ESVP  13

2.1  Aufbau der notwendigen militärischen Fähigkeiten  13

2.2  Finanzierung  14

2.3  Gemeinsame Rüstungspolitik  14

2.4  Das Verhältnis zur NATO und zu deren Nicht-EU-Mitgliedern  15

3  Perspektiven der ESVP.  17

3.1  Der Weg zum politisch und militärisch ernstzunehmenden Akteur  17

4  Bisherige Missionen im Rahmen der ESVP.  19

4.1  Abgeschlossene Operationen im Rahmen der ESVP.  19

4.2  Laufende Operationen im Rahmen der ESVP  19

5  Fazit  20

Literaturverzeichnis   19

Abkürzungsverzeichnis

Ausschuss für die zivilen Aspekte der Krisenbewältigung CIVCOM

European Community Monitor Mission ECMM Europäische Gemeinschaft EG

European Union Border Assistance Mission EUBAM European Union Force EUFOR

Institut für Sicherheitsstudien der Europäischen Union EUISS Europäischer Militärausschuss EUMA

European Union Monitoring Mission EUMM Europäischer Militärstab EUMS European Union Police Mission EUPOL

European Communications Security and Evaluation Agency EUSEC

Europäische Politische Zusammenarbeit EPZ Europäische Rüstungspolitik ERP

Europäische Sicherheitsstrategie ESS

Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik ESVP

Vertrag über die Europäische Union EUV

Europäische Verteidigungsagentur EVA

Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik GASP

Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik GSVP

Nordatlantische Vertragsorganisation NATO Naval Forces NAVFOR NATO Response Forces NRF

Organisation conjointe de coopération en matière d’armament OCCAR

Politisches und Sicherheitspolitisches Komitee PSK Vereinte Nationen VN

Westeuropäische Rüstungsgruppe WERG

Westeuropäische Rüstungsorganisation WERO Westeuropäische Union WEU

4 EUROPÄISCHE SICHERHEITS- UND VERTEIDIGUNGSPOLITIK

Einleitung - Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) markiert einen Meilenstein der europäischen Integration in den letzten Jahren. Noch im Jahre 1991 beschrieb der ehemalige belgische Außenminister und Premier, Mark Eyskens, die Europäische Gemeinschaft als „wirtschaftlichen Riesen, politischen Zwerg und, was noch schlimmer ist, ein militärischer Wurm, wenn [sie] keine eigenständige Verteidigungsfähigkeit entwickelt“. Doch seitdem hat die Entwicklung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik große Schritte getätigt, was verwunderlich erscheint, da Verteidigungspolitik eine besondere Sensibilität der nationalen Souveränität der Mitgliedsstaaten darstellt (Schmalz 2005: 46). Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik ist so aktuell wie nie zuvor, die Europäische Union ist ein Akteur mit „weltpolitische[m] Machtpotenzial, dem globale Prägekraft zugeschrieben wird und der andererseits immer wieder an die Grenzen seiner Leistungsfähigkeit stößt“. (Algieri 2008: 455)

Was heute als Produkt der Europäischen Union erscheint, ist in Wahrheit das Ergebnis von 60 Jahren kontinentaler und interkontinentaler Politik: vom Scheitern der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft, der Gründung der Westeuropäischen Union und deren Schattendasein mit der Aufnahme der Bundesrepublik Deutschland in die Strukturen der NATO, dem politischen Paradigmenwechsel mit dem Ende des Ost-West-Konflikts, dem Versagen Europas im Kosovo-Konflikt bis hin zu erfolgreichen europäischen Militär- und Ziviloperationen in Bosnien-Herzegowina, Mazedonien, Kongo, Afghanistan und im Irak. Diese Arbeit soll die bisherige Entwicklung und die Grundlagen der ESVP skizzieren und in den anschließenden Kapiteln die Herausforderungen, Schwierigkeiten, Probleme und Erfolgsaussichten der ESVP auf dem Weg zu einem politischen und militärischen Riesen erläutern.

Zu Beginn der Arbeit wird die Entstehung der ESVP entlang der geschichtlichen Entwicklung dargestellt und die rechtlichen Grundlagen, die formulierten Aufgaben und Ziele und die wichtigsten Akteure der ESVP beschrieben. Darauffolgend werden Schwierigkeiten der ESVP beim Aufbau der notwendigen militärischen Fähigkeiten und einer gemeinsamen Rüstungspolitik, den Herausforderungen beim Aufbau einer gemeinsamen Finanzierung und das Verhältnis der ESVP und ihren Mitgliedern zur NATO und zu deren Nicht-EU-Mitgliedern dargestellt. Im Anschluss werden die Perspektiven der ESVP und ihr Weg zu einem ernstzunehmenden Akteur im 21. Jahrhundert näher beleuchtet. Danach folgt eine Auflistung der bisherigen militärischen, polizeilichen und zivilen Missionen im Rahmen der

ESVP. Den Schluss der Arbeit stellt ein Resumée dar, welches die wichtigsten Aspekte der ESVP noch einmal aufgreift und kurz erläutert.

6 EUROPÄISCHE SICHERHEITS- UND VERTEIDIGUNGSPOLITIK

1 Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP)

1.1 Entstehung der ESVP

Die Grundlagen und Wurzeln einer Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik gehen auf das Interesse der westeuropäischen Staaten nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs zurück. Man nahm die Sowjetunion jenseits des durch den Krieg zerstörten Deutschlands als Bedrohung wahr und im Zuge einer sicherheitspolitischen Zusammenarbeit wollte man Deutschland integrieren und somit gleichzeitig eine erneute Vormachtsstellung Deutschlands in Europa im Keim ersticken.

Der erste Ansatz einer Zusammenarbeit stellte eine Europäische Verteidigungsgemeinschaft zwischen Frankreich, Deutschland, Italien und den Benelux-Staaten dar, diese scheiterte jedoch 1954 aufgrund von französischen Vorbehalten und der fehlgeschlagenen Ratifikation in der französischen Nationalversammlung.

Stattdessen ging 1954 aus dem Brüsseler Pakt die Westeuropäische Union (WEU) mit den Mitgliedern Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Italien und den Benelux-Staaten, als ein System kollektiver Sicherheit in Europa hervor. Die WEU fristete aber aufgrund des Beitritts der Bundesrepublik Deutschland 1955 in die NATO ein Schattendasein, da diese größtenteils die Aufgaben der WEU übernahm, z.B. direkter Einfluss auf die Streitkräfte der Teilnehmer und die strategischer Planung der europäischen Verteidigung. Zudem ist laut Art. IV des Brüsseler Vertrags ein Aufbau einer militärischen Parallelorganisation zur NATO untersagt (Kleine 2005: 63). Die WEU war in Folge nicht in der Lage neben der NATO und der EG eine wahrnehmbare politische Bedeutung zu erlangen und zu festigen, da durch den Eintritt Großbritanniens 1973 in die EG alle Mitglieder der WEU auch Mitglieder der EG waren, und ihnen die EG als größere Kommunikationsplattform mit weiterem politischen Spielraum zur Verfügung stand. Die Tätigkeit der WEU beschränkte sich zwischen 1954 und 1984 somit ausschließlich auf Kontrollen der Rüstungsbeschränkungen ihrer Mitglieder (Kleine 2005: 63). Auch der Luxemburger Bericht von 1970 und die daraus resultierende Europäische Politische Zusammenarbeit (EPZ) änderte nichts an der Bedeutung der WEU, da Sicherheits- und Verteidigungspolitik unter dem sogenannten „DDS-Syndrom“ stand, demzufolge die Außen- und Sicherheitspolitik zu den diskretionären, diskreten und souveränitätsgeladenen Politikbereichen zählt (Schmalz 2005: 46). Eine „Wiederbelebung der WEU“ (Kleine 2005: 64) fand erst mit der Rom-Deklaration 1984 statt. Durch die Einheitliche Europäische Akte von 1987 wurden wirtschaftliche und politische Aspekte der Sicherheit in die EPZ miteinbezogen (Schmalz 2005: 46) und eine Europäische Sicherheits-