Management Summary

Die Einführung von Mindestlöhnen in Deutschland ist ein viel diskutiertes Thema. Die Gewerkschaften fordern schon seit längeren eine Einführung von Mindestlöhnen auch in Deutschland. So fordert Ver.di Chef Bsirske einen Mindest- ORKQYRQ¼

Wie verhalten sich unsere Partnerländer zu Thema Mindestlöhne? Unter welchen Voraussetzungen haben sie Mindestlöhne eingeführt, wie hoch sind sie und wie sieht es mit der rechtlichen Umsetzung aus? Was waren die Konsequenzen einer Einführung für die Beschäftigung. In dieser Arbeit wird versucht diesen Fragen nachzugehen und die Situation in den USA, Frankreich und Großbritannien zu verdeutlichen.

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis   

1  Einführung  1

1.1  Definition Mindestlohn  1

1.1.1  Tariflicher Mindestlohn  1

1.1.2  Gesetzlicher Mindestlohn  1

1.2  Verbreitung von Mindestlöhnen  1

2  Mindestlöhne im Vergleich  2

2.1  Mindestlohn in den USA  2

2.1.1  Federal Minimum Wage  2

2.1.2  Anpassungsverfahren.  2

2.1.3  Entwicklung  3

2.1.4  Verbreitung  3

2.1.5  Auswirkung auf Beschäftigung  3

2.2  Mindestlohn in Frankreich  5

2.2.1  SMIC  5

2.2.2  Anpassungsverfahren.  5

2.2.3  Entwicklung  6

2.2.4  Verbreitung  6

2.2.5  Auswirkungen auf Beschäftigung  7

2.3  Mindestlöhne in Großbritannien  8

2.3.1  National Minimum Wage  8

2.3.2  Anpassungsverfahren.  9

2.3.3  Entwicklung  9

2.3.4  Verbreitung  9

2.3.5  Auswirkung auf Beschäftigung  10

3  Zusammenfassung  11

Glossar   12

Literaturverzeichnis   13

1 Einführung

1.1 Definition Mindestlohn

Ein Mindestlohn ist ein in der Höhe festgelegtes, kleinstes rechtlich zulässiges Arbeitsentgelt. Eine Mindestlohnregelung kann sich auf den Stundensatz oder den Monatslohn bei Vollzeitbeschäftigung beziehen. Das Wörterbuch der Politik definiert den Mindestlohn als "der gesetzlich oder tarifvertraglich vereinbarte Mindestlohn für lohn- und gehaltsabhängige Arbeit" ¹ . Demzufolge ist der Mindestlohn auf zwei verschiedenen Ebenen zu betrachten.

1.1.1 Tariflicher Mindestlohn

Der tarifliche Mindestlohn wird für eine untere Lohngruppe durch die Sozialpartner (Arbeitgeber und Arbeitnehmer) branchenspezifisch ausgehandelt. Jede Branche kann also einen eigenen Mindestlohn besitzen, deren Höhe abweichen kann. Die Höhe des Lohnes hängt hauptsächlich von der zu verrichtenden Arbeit sowie der Größe und Macht der betreffenden Gewerkschaft ab.

1.1.2 Gesetzlicher Mindestlohn

Der gesetzliche Mindestlohn wird vom Gesetzgeber festgelegt. Er kann allgemeingültig sein, d.h. für alle Branchen gleich oder aber branchenspezifisch differenziert werden.

1.2 Verbreitung von Mindestlöhnen

Im Januar 2007 haben 20 von 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union einen gesetzlich festgelegten Mindestlohn. In den meisten europäischen Staaten wird er als Bruttomonatslohn definiert ± in Großbritannien und Irland als Stundensatz, ebenso wie in den USA. In Deutschland, Österreich, der Schweiz und den skandinavischen Ländern gibt es keinen von der jeweiligen Regierung festgelegten Mindestlohn. In Dänemark, Finnland und Schweden liegt die Tarifbindung bei über 90 Prozent. In Österreich besteht ebenfalls eine beinahe flächendeckende Tarifbindung. In Westdeutschland wurden 2004 dagegen nur 68 Prozent der Beschäftigten nach Tarif bezahlt, in Ostdeutschland 53 Prozent. 2

¹ (Schmidt, 2004)

² (Hans-Böckler-Stiftung, 2006)

2 Mindestlöhne im Vergleich

2.1 Mindestlohn in den USA

2.1.1 Federal Minimum Wage

Vorreiter war im Jahr 1912 der Bundesstaat Massachusetts, der einen nichtverbindlichen Mindestlohn für Frauen und Kinder einführen wollte. In den Folgejahren gab es in weiteren U.S.-Staaten Mindestlohninitiativen, die jedoch vom damaligen Obersten Verfassungsgericht aufgrund der daraus resultierenden Einschränkung des ungehinderten Lohnverhandlungsrechtes der Arbeitgeber als verfassungswidrig erklärt wurden. (UVW ZXUGH GHU Ä)HGHUDO 0LQLPXP :DJH³vom damaligen US-Präsidenten Franklin D. Roosevelt landesweit eingeführt.

2.1.2 Anpassungsverfahren

Der nationale Mindestlohn wird vom U.S.-Kongress bewilligt. In den 1990er Jahren bekamen die Bundesstaaten die Kompetenz, eigene Mindestlöhne festzulegen, die über dem bundesweiten Mindestlohnsatz liegen. Bis zum Jahresbeginn 2007 hatten 29 amerikanische Bundesstaaten dies getan. In einigen Bundesstaaten gibt es auch Städte oder Stadtkreise, deren Mindestlöhne über dem bundesstaatlichen Mindestlohnsatz liegen. So hat beispielsweise die Stadt Santa Fe im Staat New Mexiko heute mit $9.50 den höchsten Mindestlohn in den Vereinigten Staaten. 3

Eine andere Methode von Lohnanhebungen besteht in "living wage ordinances", d.h. Verfügungen, die generell nur auf Unternehmen zutreffen, die mit Kommunalregierungen unter Vertrag stehen. Viele "progressive" Politiker in den USA befürworten eine Anbindung des Mindestlohnes an den Verbraucherpreisindex und damit eine automatische jährliche Anpassung, die zwar nominal kleiner ausfallen würde, dafür aber nicht auf die Verabschiedung von neuen Gesetzen angewiesen wäre. Bisher praktizieren vier U.S.-Bundesstaaten dieses Modell: Ohio, Oregon, Missouri und Washington. 4

³ (Konrad-Adenauer-Stiftung, 2007)

⁴ (Konrad-Adenauer-Stiftung, 2007)