Guantanamo - menschenrechtsfreier Raum

Inhaltsangabe oder Einleitung

„Wir halten diese Wahrheiten für ausgemacht, dass alle Menschen gleich erschaffen wurden, dass sie von ihrem Schöpfer mit gewissen unveräußerlichen Rechten begabt wurden, worunter Leben, Freiheit und das Streben nach Glückseligkeit sind.“

Diese berühmten Zeilen sind wahrscheinlich mehr oder minder bekannt – sie entstammen der Präambel der amerikanischen Unabhängigkeitserklärung vom 04.07.1776. Doch diesem wichtigen Dokument, welches Menschenrechte schon in seiner Präambel nennt, ging ein eigentlich viel wichtigeres Dokument voraus: die Virginia Declaration of Rights. Dies Dokument war etwa einen Monat zuvor (12.06.1776) vom Konvent von Virgina einstimmig verabschiedet worden und beinhaltete 16 Artikel, eine „Erklärung der Rechte, von den Vertretern der rechtschaffenen Bevölkerung von Virginia [...] abgegeben, über die Rechte, die ihnen und ihrer Nachkommenschaft als Grundlage und Fundament der Regierung zustehen“.

Die junge amerikanische Nation verankerte also schon recht früh Grundrechte in ihrer Verfassung, was für damalige Zeiten ein absolutes Novum darstellte auch wenn es ähnliche Bewegungen auch schon im Voraus in England (Habeas Corpus Act 1679; englische Bill of Rights 1689) gab. An dieser Stelle könnte man also so weit gehen, und sagen, dass Amerika, neben den anderen Genannten Vorreiter auf diesem Gebiet war.

Mehr als 200 Jahre später jedoch zeichnet sich ein ganz anderes Bild. Zwar verabschiedete die UN Generalversammlung im Dezember 1948 unter den grausamen Eindrücken des zweiten Weltkriegs und den darin begangenen Menschenrechtsverletzungen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (AEMR), doch ist diese Erklärung nicht juristisch bindend, noch gibt es eine über einem Staat stehende Gewalt, welche die Einhaltung durchsetzen könnte. Gleichwohl ist aber nicht von der Hand zu weisen, dass die AEMR moralisch wie politisch ein sehr großes Gewicht hat.

Dennoch hält dies moralische und politische Gewicht, wie schwer es auch sein mag, nicht immer davon ab, die AEMR zu verletzen. Bezeichnenderweise haben die Vereinigten Staaten von Amerika, welche eben Vorreiter auf diesem Gebiet haben, dabei in jüngster Zeit traurige Berühmtheit erlangt.