Universität Potsdam
Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Fakultät
Fachbereich Soziologie / Militärsoziologie

Die Reform der Bundeswehr
Beibehaltung der Wehrpflicht oder Wechsel zur Berufsarmee?

Hausarbeit zum Seminar im Hauptstudium:
„Nur für den Dienstgebrauch?
Militärbezogene Forschung zwischen Sozialtechnologie,
Politikberatung und Grundlagenforschung“
im Wintersemester 2002/2003

Patrick Ehlers

Inhalt Seite

0. Einleitung 2

1. Historische Gründe für Wehrpflicht in Deutschland 3
· Preußen: Militärreform durch Scharnhorst
· Militär im deutschen Kaiserreich
· Aufgabe der Wehrpflicht in der Weimarer Republik auf äußeren Druck
· Die Wiederbewaffnung im westlichen Bündnis; Reformgedanke der Bundeswehr: „Bürger in Uniform“

2. Der Verfassungsrahmen des Grundgesetzes 5
· Wehrpflicht und Grundgesetz

3. Veränderte politische und militärische Rahmenbedingungen 7
· Ende der Ost-West-Konfrontation
· Veränderte Aufgaben der NATO
· Veränderte globale Bedrohungsszenarien (Nord-Süd-Konflikte;
UNO-Einsätze; Friedenssicherung und „Nation Building“; Internationaler
Terrorismus)

4. Veränderte Anforderungen an eine künftige Bundeswehr 10
· Flexibel und hochtechnisiert
· „out-of-area-Einsätze“

5. Aktueller Stand der Reform 13
· Bundeswehr im internationalen Vergleich
· Positionen der Parteien
· Kabinettsbeschluss vom 25.07.01

6. Die Position der militärischen Führer 18

7. Die Positionen der politischen Parteien 20
· Keine Mehrheit für eine Aufgabe der Wehrpflicht bei den Volksparteien

8. Die Position der Wissenschaft und der „Weizsäcker-Kommission“ 22
· Kommission „Gemeinsame Sicherheit und Zukunft der Bundeswehr“

9. Fazit – Wehrpflicht abschaffen ? 24
· Politische Entscheidung und gesellschaftlicher Konsens
· Die Meinung der Bevölkerung
· Ausländische Beispiele und der Erhalt des ursprünglichen Wehrpflichtmodells

Literaturverzeichnis

0. Einleitung

Soziologie ist die Lehre von den Formen und den Gesetzen menschlichen Zusammenlebens, insbesondere von den Beziehungen, Interdependenzen und Wirkungen von Handlungen innerhalb einer Gruppe oder Gesellschaft. Militärsoziologie beschäftigt sich demnach mit den Wechselwirkungen von Bundeswehr und deutscher Gesellschaft, was insbesondere bei der Frage nach der zukünftigen Struktur der Bundeswehr in Verbindung mit der allgemeinen Wehrpflicht, die ja Teile der Gesellschaft unmittelbar berührt, der Fall ist.

Wenn man über mögliche zukünftige Entwicklungen und Entwicklungsstränge der Bundeswehr der Bundesrepublik Deutschland redet, sollte man kurz darauf eingehen, warum diese Thematik seit geraumer Zeit öffentlich diskutiert wird. „Nach dem Ende des Ost-West- Konflikts, der deutschen Einigung, den vertraglichen Abmachungen über eine beträchtliche Verringerung der deutschen Streitkräfte, der wachsenden Wehrungerechtigkeit und schlie ßlich in der Erwartung weiter personeller Abrüstungsmaßnahmen in den kommenden Jahren ist es ein offenes Geheimnis, dass vielerorts über eine mögliche Abschaffung der Wehrpflicht nachgedacht wird.“1

Ein Grund hierfür kann grundsätzlich wohl im Ende des Kalten Krieges zu sehen sein. War während des Kalten Krieges in einer klaren dichotomen Denkweise in Ost und West die Bedrohungssituation eindeutig definiert, so war dies nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion und dem daraus resultierenden Ende des Warschauer Paktes, des so genannten Ostblocks, nun nicht mehr möglich. Eine Reaktion auf dieses Ereignis in Form einer Änderung der Struktur und der Erscheinung der Bundeswehr blieb lange aus, bis die latenten Defizite im Rahmen internationaler friedenssichernder Maßnahmen mit der Zeit immer offensichtlicher wurden.

Damit ist in erster Linie nicht die Ausstattung mit moderner und vernünftig gewarteter Militärtechnologie gemeint – obwohl auch diese offenbar dringend reform- und erneuerungsbedürftig wären. Vielmehr geht es um die Frage, ob man mit einer anderen Personal- und Einsatzstruktur der Bundeswehr angemessener auf die neuen Herausforderungen reagieren kann; ob man mit dem bundesdeutschen Modell der allgemeinen Wehrpflicht immer noch die veränderte Form der Einsätze erfüllen kann, oder ob dieses Modell vielmehr weder zweck- mäßig noch zeitgemäß ist. Eine der Alternativen wäre beispielsweise eine Abschaffung oder ein ruhen lassen der Wehrpflicht, wie es Frankreich praktizierte.

Und obwohl es diese merklichen Veränderungen in der Umwelt gab bzw. es sie immer noch gibt, ist die Existenz der Wehrpflicht in der Bundesrepublik Deutschland bis vor kurzem noch nie wirklich ernsthaft weder von politischen Entscheidungsträgern noch von der deutschen Gesellschaft hinterfragt worden. Mit den Aspekten, die für eine Abschaffung oder Beibehaltung der Wehrpflicht wichtig sind, soll sich meine Arbeit auseinandersetzen. Dabei soll die Problematik neben historischen Bezügen aus Sicht des Militärs, von Teilen der Wissenschaft und der politischen Entscheidungsträger, die letzten Endes in dieser Angelegenheit wirksame und folgenreiche Entscheidungen treffen, beleuchtet werden.

1. Historische Gründe für die Wehrpflicht in Deutschland

Auch wenn es schon früher Vorformen der Wehrpflicht gab, so wurde sie doch erst in Preußen zu Beginn des 19. Jahrhunderts kodifiziert, das heißt gesetzmäßig festgeschrieben. Im Zuge der preußischen Reformen und der damit einhergehenden Heeresreform unter Scharnhorst kam es zu Einberufungen von wehrfähigen Männern. „Kernstück der Rekrutierung (…) war die so genannte Enrollierung. Nach diesem Einschreibungsverfahren wurden diejenigen männlichen Einwohner, die zum Kriegsdienst tauglich erschienen, zum Teil bereits mit 14 oder 15 Jahren durch die jeweils aushebenden Regimenter erfasst. Sie erhielten den Hutpüschel ihres Regiments, bekamen im Übrigen aber den ‚Laufpass’, wurden also zunächst nach Hause geschickt und erst dann eingezogen, wenn die Truppe sie benötigte.“2

Auch im Deutschen Kaiserreich ab 1871 bestand die allgemeine Wehrpflicht fort, durch die alle wehrfähigen Bürger „auch unter den Bedingungen eines halb-absolutistischen Staates (…) zu handelnden Subjekten innerhalb der Militärverfassung“3 wurden. Gleichwohl wurde der ursprüngliche Zweck der Einführung der Wehrpflicht in Preußen, nämlich genuin der Landesverteidigung zu dienen, im Deutschen Kaiserreich ausgedehnt.

[....]

1 Wette, Wolfram, Deutsche Erfahrungen mit der Wehrpflicht 1918 – 1945. Abschaffung in der Republik und Wiedereinführung in der Diktatur, in: Foerster (Hrsg.), Die Wehrpflicht, München 1994, S. 91

2 Stübig, Heinz, Die Wehrverfassung Preußens in der Reformzeit. Wehrpflicht im Spannungsfeld von Restauration und Revolution 1815 – 1860, in: Foerster, Die Wehrpflicht, a.a.O., S. 39

3 Förster, Stig, Militär und staatsbürgerliche Partizipation. Die allgemeine Wehrpflicht im deutschen Kaiserreich 1871 – 1914, in: Foerster, Die Wehrpflicht, a.a.O., S. 57