I

Inhaltsverzeichnis

1  Einleitung - 1 -  

1.1  Problemstellung - 1 -  

1.2  Methodisches Vorgehen und Aufbau - 1 -  

2  Grundlagen - 2 -  

2.1  Europäische Union - 2 -  

2.2  Türkei - 3 -  

2.3  Beitrittsverhandlungen - 5 -  

3  Pro und Contra eines Türkei-Beitritts - 6 -  

3.1  Politische Aspekte - 6 -  

3.2  Wirtschaftliche und gesellschaftliche Aspekte - 7 -  

3.3  Religiöse und kulturelle Aspekte - 9 -  

4  Schlussbetrachtung - 10 -  

4.1  Ergebnisse - 10 -  

4.2  Ausblick/ Perspektiven - 10 -  

Literaturverzeichnis   II

- 1 - 1Einleitung

1.1 Problemstellung

Die Europäische Union (EU) wurde einst von sechs europäischen Staaten ¹ aufgrund der schrecklichen Erlebnisse des zweiten Weltkriegs gegründet. Mit diesem Staatenverbund sollte die Sicherheit Europas gewährleistet und ein neuer Krieg zwischen den früheren Gegnern verhindert werden. Mittlerweile kann die EU 27 Mitgliedsländer verzeichnen und ein Ende der Erweiterungen ist derzeit nicht absehbar. Denn weitere drei Kandidaten haben ein Beitrittsgesuch eingereicht: Kroatien, Mazedonien und die Türkei.

Die folgende Arbeit macht es sich zur Aufgabe, das Für und Wider eines möglichen Türkeibeitritts zu beleuchten und mögliche Konsequenzen einer solchen Erweiterung darzulegen. Denn vor allem in Bezug auf einen Türkei-Beitritt herrscht große Uneinigkeit innerhalb der EU: Wo endet Europa und wo zieht die EU die Grenze zu Asien? Kann die Türkei, die zu einem Großteil auf dem asiatischen Kontinent beheimatet ist, überhaupt in die Europäische Gemeinschaft (EG) aufgenommen werden? Stößt sie dabei nicht u.a. auf ihre kulturellen, religiösen und wirtschaftlichen Grenzen? Sollte Europa einen Staat, der doch so unterschiedlich zu seiner abendländischen Kultur ist aufzunehmen?

1.2 Methodisches Vorgehen und Aufbau

Als erstes sollen die Grundlagen für ein gutes Verständnis gelegt werden. Dabei wird ein kurzer Überblick über die EU, die Türkei sowie dessen Beitrittsverhandlungen gegeben. Im Anschluss daran wird das Für und Wider im Zusammenhang mit einem Beitritt der Türkei zur EU beschrieben. Im Speziellen wird dabei auf politische bzw. kulturelle, wirtschaftliche bzw. gesellschaftliche sowie religiöse Aspekte näher eingegangen. In der Schlussbetrachtung werden Ergebnisse gezeigt und ein kurzer Ausblick gegeben.

¹ Die Gründungsstaaten der EU sind Belgien, Luxemburg, Niederlande, Italien, Frankreich und Deutschland.

- 2 - 2Grundlagen

2.1 Europäische Union

Das Ende des Zweiten Weltkrieges war Ausgangspunkt vieler Bestrebungen das in Trümmern liegende und zerrüttete Europa zu vereinen. Damit sollte ein weiterer Krieg verhindert und eine dauerhafte Versöhnung der Mitgliedstaaten erreichet werden. ² In Winston Churchills berühmter Rede vom September 1946 postuliert er einen Zusammenschluss der westeuropäischen Nationalstaaten um damit „etwas wie die Vereinigten Staaten von Europa [zu] schaffen“. 3

Unter einer Vielzahl von Vorschlägen über eine Einigung Europas war vor allem die Überlegung des französischen Wirtschaftspolitikers Jean Monntet von zentraler Bedeutung. Er arbeitete einen Plan aus, welchen er dem französischen Außenminister Robert Schuman vorlegte. Dieser sogenannte Schuman-Plan strebte eine gesamte deutsche und französische Stahl- und Kohleproduktion an, welche einer gemeinsamen supranationalen Aufsichtsbehörde unterstellt sein sollte. ⁴ Jene Gemeinschaft sollte der Grundstein für die Wahrung des Friedens in Europa sein. Die EG für Kohle und Stahl (EGKS; später auch Montanunion) baut auf der Grundlage dieses Konzeptes auf und gilt somit als erster und konstitutiver Schritt der europäischen Integration. Der Vertrag über die Gründung der EGKS wurde 1951 unterzeichnet und trat am 25. Juli 1952 für die Dauer von 50 Jahren in Kraft. ⁵ Die bereits für Kohle und Stahl bestehende europäische Integration wurde in den Römischen Verträgen auf alle Wirtschaftsbereiche ausgedehnt. Diese Verträge wurden 1957 unterzeichnet und erhielten mit dem 1.Januar 1958 ihre Gültigkeit. ⁶ Sie beinhalten den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und den Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom bzw. EAG). Beim Fusionsvertrag von 1965 werden die Organe von EGKS, EWG und Euratom in gemeinsame Organe der EG umgewandelt. 7

Vgl.: Frisch, Stephan u.a.: TaschenAtlas. Europäische Union, Gotha 2007, S. 8 u. 9. 2

³ Vgl.: Fritzler, Marc/ Unser, Günther: Die Europäische Union. Geschichte, Institutionen, Politiken, Bonn 2007, S. 18.

⁴ Vgl.: Weindl, Josef: Europäische Gemeinschaft (EU), München 1996, S. 1.

⁵ Vgl.: Frisch, Stephan: a. a. O., S. 16.

⁶ Vgl.: Gasteyger, Curt: Europa zwischen Spaltung und Einigung. Darstellung und Dokumentation 1945-2005, Bonn 2005, S. 137.

⁷ Vgl.: Gasteyger, Curt: a. a. O., S. 190 - 192.

- 3 - Eineder bedeutendsten Veränderungen bzw. Erweiterungen der Gemeinschaftsverträge von 1957 stellt der Vertrag von Maastricht (1993) dar, welcher die rechtliche Grundlage der EU bildet. ⁸ . Die EU fußt auf drei Säulen: Europäische Gemeinschaften (bestehend aus EWG bzw. seit 1993 EG, EAG bzw. Euratom und bis 2002 EGKS), Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und Zusammenarbeit in den Bereichen Justiz und Inneres (PJZS). ⁹ Die EG und die EAG sind durch gemeinsame Organe verknüpft: Der Rat der Europäischen Union (Ministerrat), die Europäische Kommission, das Europäische Parlament, den Europäischen Gerichtshof und der Rechnungshof. Entscheidungen, welche von der EG getroffen werden, sind für die Mitgliedsstaaten verbindlich und können auch gegen den Willen einzelner Staaten durchgesetzt werden. Im Unterschied zur Supranationalität der EG sind die Befugnisse der anderen beiden Säulen intergouvernemental. ¹⁰ Weiter überarbeitet wurde das Vertragswerk von Maastricht mit dem Vertrag von Amsterdam (1997), dem Vertrag von Nizza (2001) sowie dem Vertrag von Lissabon (2007), wobei die drei Säulen-Struktur mit dem Vertrag von Lissabon und dessen in Kraft treten am 1. Dezember 2009 abgeschafft wurde. 11

2.2 Türkei

Die Türkei ist gemäß ihrer Verfassung (1982) eine demokratische, laizistische, soziale und rechtsstaatliche Republik, deren Staatsoberhaupt seit 2007 Staatspräsident Abdullah Gül (AKP - Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung) ist. ¹² Erster Präsident war Mustafa Kemal Atatürk, der am 29. Oktober 1923 die Republik ausrief und im Laufe seiner Amtszeit tief greifende Reformen sowohl auf politischer als auch auf gesellschaftlicher Ebene durchführte. ¹³ Zentrale Elemente dieser Bestrebungen waren z. B. die Einführung der europäischen Gesetzgebung, die Einführung des Frauenstimmrechts sowie die Abschaffung des Islam als Staatsreligion, welche die Türkei zu einem modernen und an

Vgl.: Frisch, Stephan u.a.: a. a. O., S. 10 - 12. 8

⁹ Vgl.: Amt für Amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften (Hrsg.): Im Dienste Europas. Wissenswertes über die Organe der Europäischen Union, Luxemburg 1999, S. 4.

¹⁰ Vgl.: Fritzler, Marc/ Unser, Günther: a. a. O., S. 30.

¹¹ Vgl. Deutsche Bundesbank (Hrsg.): Monatsbericht März 2010, Jahrgang 62, Nr. 3, Frankfurt am Main, S. 45.

Vgl.: Türkische Botschaft: Allgemeine Informationen, unter: 12

http://berlin.be.fscnet.net/AboutTurkey.aspx?ID=1 (abgerufen am 3.3.2010). Vgl.: Türkische Botschaft: Allgemeine Informationen, unter: 13

http://berlin.be.fscnet.net/AboutTurkey.aspx?ID=1 (abgerufen am 3.3.2010).