Autoritäre Regime neigen zu Korruption - Ein Versuch der Überprüfung dieser These am Beispiel Singapur

'Autoritäre  Regime neigen zu Korruption'  

  Ein Versuch der Überprüfung dieser These  

  am Beispiel Singapur  

  Inhaltsangabe:  

1  ) Einleitung  3

2  ) Korruption - Eine Einführung  4

3  ) Singapur - Ein autoritäres Regime  5

4  ) Korruption in Singapur  6

5  ) Suche nach Gründen für den geringen Grad an Korruption in Singapur  9

6  ) Kritik  12

7  ) Fazit  14

8  ) Literaturverzeichnis  15

  a) Printmedien  15

  b) Internet  15

- 2 -

1) Einleitung

Beschäftigt man sich etwas intensiver mit Südostasien, hauptsächlich mit den dortigen Entwicklungen während der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts, werfen sich zwangsläufig einige Fragen auf. Vor allem aus westlich, liberal- demokratischer Sicht sind die Fragen nach der Rolle der Regierung in der wirtschaftlichen Entwicklung eines Staates und den Vor- oder Nachteilen autoritärer Regime besonders interessant.

Nun ist die These weit verbreitet, dass in autoritären Systemen der Nährboden für Korruption besonders fruchtbar sei. Gründe hierfür werde ich im zweiten Kapitel nennen. Anschließend muss klargestellt werden, inwieweit Singapur als autoritäres System gelten kann, damit es als Beispiel in diesem Zusammenhang überhaupt Sinn macht. Im vierten Abschnitt werde ich dann die Korruption in Singapur beschreiben, um im darauf folgenden Teil Gründe für diese zu finden. Dieser fünfte Teil wird den Kern meiner Arbeit bilden.

Abschließend werde ich verschiedene Kritikpunkte von verschiedenen Positionen her anbringen, um zu zeigen, dass man auch im Falle Singapurs auf formale Fakten im Gegensatz zu praktischer Realität achten muss. (Siehe hierzu auch den Unterschied zwischen formaler Verfassung und politischer Praxis in Kapitel 3). Im letzten Kapitel vor den Literaturangaben werde ich das Herausgefundene zusammenfassen und versuchen, einen Ausblick in die Zukunft zu wagen (mit dem Hintergrund interessante Fragen zur weiteren Bearbeitung aufzuwerfen).

Zum besseren Verständnis meiner Aussagen möchte ich an dieser Stelle noch angeben, dass ich die meisten meiner verwendeten Quellen den Internetseiten der Organisation "Transparency International" und deren Partnern - eine weltweit agierende Gruppe, welche sich dem Kampf gegen Korruption verschrieben hat ¹ - und den offiziellen Seiten des "Corrupt Practices Investigation Bureau" - der staatlichen Organisation zur Bekämpfung von Korruption in Singapur ² - entnommen habe. Die verwendeten Printmedien dienten hauptsächlich der Grundlageninformation.

¹ Internetpräsenz: http://www.transparency.org, 12.07.01

² Internetpräsenz: http://www.gov.sg/pmo/cpib/default.htm, 12.07.01

- 3 -

2) Korruption - Eine Einführung

Korruption besteht schon seit es Staaten gibt (schon Konfuzius beklagte die fehlende Moral korrupter Beamter ...), jedoch macht ohne Markt Korruption keinen Sinn, da nur durch ihn Gewinnorientierung präsent ist. 3

Doch was ist Korruption überhaupt, und welche Gründe gibt es für Korruption in einem Staat?

Manfred Schmidt definiert Korruption (von lat. corruptio = Verderbtheit, Bestechung) allgemein als Bestechung oder Bestechlichkeit. Die politische Korruption beschreibt für ihn vor allem den Missbrauch des öffentlichen Amtes und den Normenverstoß unter Inkaufnahme der Schädigung des Kollektivinteresses. Dies geschehe unter Geheimhaltung und zum Zweck der Mehrung des eigenen Nutzens oder der Vorteilserlangung Dritter. 4

Schwery geht noch weiter und unterteilt die Korruption in drei Bereiche:

1. "Die Korruption der Machtlosen", als Folge eines mangelnden Sozialstaates, wodurch Korruption zur Überlebensfrage wird;

2. "Die Korruption der Gefälligkeit", als Folge ineffizienter und/ oder übertriebener Bürokratie, wodurch Korruption paradoxerweise die Effizienz steigert (jedoch nur zugunsten der Menschen in Besitz von Bestechungsmitteln);

3. "Die Korruption der Mächtigen", als weltweit auftretendes Phänomen, wobei hier das tiefgreifende Problem liegt, dass die Mächtigen meist über den Gesetzen zu stehen scheinen (oder selbst Gesetzgeber sind). Bei dieser Einteilung wird deutlich, dass die dritte Art von Korruption die größten negativen Einflüsse bewirken kann und auch am schwierigsten zu bekämpfen ist. 5

Dr. Johann Graf Lambsdorff hat in einem 'Working Paper' für Transparency International Ergebnisse empirischer Studien zu Gründen und Folgen von Korruption gesammelt ⁶ . Die für meine Arbeit wichtigsten Punkte werde ich nun kurz darlegen.

³ Dr. Schwery, Rolf: "Wenn Korrekte zu Korrupten werden - Die Logik von Korruption", Ein Vortrag für die "Swiss Academy for Development" im März 2001; http://www.sad.ch/de/pub/countries/korrupte.html, 12.07.01

⁴ Schmidt, Manfred G.: "Korruption", in: ders. "Wörterbuch zur Politik", Alfred Kröner Verlag, Stuttgart

1995

⁵ Dr. Schwery, Rolf, 2001

⁶ Dr. Graf Lambsdorff, Johann: "Corruption in Empirical Research - A Review", "Transparency International Working Paper", November 1999;

http://www.gwdg.de/~uwvw/Research_area/lambsdorff_eresearch.html, 15.07.01

- 4 -

Generell zeigen die Auswertungen der Untersuchungen, dass vor allem eine entwickelte Pressefreiheit und ein unabhängiges Justizwesen Korruption eindämmen könnten. Es wurden jedoch auch kulturelle Zusammenhänge zu Korruption entdeckt. So verringere sich deren Grad durch eine verstärkte Integration von Frauen in die politische Gesellschaft, wohingegen eine moralische Akzeptanz von Hierarchien diese fördere. Weiterhin wurden Eingriffe seitens der Regierung in den privaten Markt, Armut und Ungleichheit innerhalb der Bevölkerung als Gründe für hohe Korruption genannt.

Jedoch betont Lambsdorff, dass es schwer sei, in diesem Bereich eindeutige kausale Zusammenhänge festzustellen.

Korruption ist also ein weiter Begriff und wird von vielen Faktoren beeinflusst. Im Grunde genommen lässt sich an dem hier geschriebenen nicht festlegen, ob nun autoritäre Regime verstärkt zu hohen Korruptionsraten neigen oder nicht. Jedoch kann man beobachten, dass sich viele genannte Faktoren in autoritären Systemen wiederfinden. So zum Beispiel die eingeschränkte Pressefreiheit, eine vorhandene hierarchische Struktur und Beeinflussung der Justiz durch die politischen Machthaber (falls es überhaupt eine Gewaltenteilung gibt) ⁷ .

3) Singapur - Ein autoritäres Regime

Nach außen gibt sich Singapur gerne als parlamentarische Republik. Und in der Tat finden dort in regelmäßigen Abständen Wahlen statt, nach welchen sich sogar mehr als eine Partei im Parlament findet.

Praktisch regiert in Singapur seit seiner Existenz jedoch ein zivil- autoritäres Regime ⁸ , die Peoples Action Party (PAP). Belegen lässt sich dies anhand der idealtypischen Definition eines autoritären Systems von Juan Linz ⁹ . Diese Partei, von Lee Kuan Yew 1954 gegründet und seitdem nach seinen Vorstellungen von ihm geführt, bestimmt seitdem die politische und wirtschaftliche Richtung Singapurs und viele Bereiche des privaten Lebens. Es besteht keine wirkliche Opposition (limited pluralism, J. Linz), Wahlen werden durch negative Sanktionen gegen die oppositionellen Parteien oder

⁷ Anhand wissenschaftlicher Quellen kann ich diese Aussage z.Zt. nicht bekräftigen. Jedoch meine ich dies aus dem, was ich über autoritäre Regime und die politischen und kulturellen Gegebenheiten in den meisten von ihnen weiß, aus gesundem Menschenverstand heraus dies behaupten zu können.

⁸ Schmidt, Manfred: "Autoritäres Regime", 1995 (ausdrücklich die Typologie autoritärer Systeme von D. Nohlen, S. 96)

⁹ Buskotte, Nicola (Red.): "Grundwissen Politik", (Bundeszentrale für politische Bildung, Band 345), 3. Auflage, Bonn 1997, S. 250

- 5 -