1. Einleitung

Um 21:30 Uhr waren zwei Explosionen zu vernehmen, danach folgte ein heftiger Knall. Die Geräusche stammten von einem Flugzeug, das am Abend des 6. April 1994 beim Landeanflug auf die ruandische Hauptstadt Kigali von einem Raketenwerfer getroffen wurde und daraufhin abstürzte. An Bord waren die Staatspräsidenten Ruandas und Burundis - Juvenal Habyarimana und Cyprian Ntayamira, die von einer Konferenz in Tansania zurückkehrten, bei der man Konzepte aushandelte um die ethnischen Konflikte beider Länder so bald wie möglich zu beenden. ¹ Der Tod der beiden Staatspräsidenten, vor allem des ruandischen, markierte den Auftakt für den größten Völkermord in der 2.Hälfte des 20. Jahrhunderts, bei dem innerhalb von drei Monaten mehr als 800.000 Menschen ihr Leben ließen. 2

Vergangenheit trifft Gegenwart.

„Ein neues Ruanda“ ³ titelte „Die Zeit“ in Bezug auf den Darfur - Konflikt im Westen des Sudan, ein Ressourcenkonflikt der sich entlang ethnischer und religiöser Grenzen zieht und laut Schätzungen der Vereinten Nationen seit dem Beginn im Jahre 2003 bis zu 300.000 Tote forderte. ⁴ Den Aussagen der UN zufolge handelt es sich hierbei um die „gegenwärtig schlimmste humanitäre Krise der Welt, die von Menschenhand verursacht wird“. 5

Ob sich nun ethno-nationalistische Konflikte soweit verschärfen, dass sich das angestaute Gewaltpotential in einem Genozid wie in Ruanda entlädt ⁶ oder sich innerstaatliche Konflikte, wie im Falle Sudan, auf bestimmte Territorien begrenzen. Zur Entstehung solcher Auseinandersetzungen kann es nur kommen, wenn der Staat, im Max Weber´schen Sinne, seine Steuerungs-, Regulierungs-, und Koordinierungsfunktionen ⁷ nicht mehr ausreichend erfüllen kann und aus dem Inneren heraus zerfällt.

An diesem Punkt könnte schnell die Frage auftauchen, warum sich die westliche Gesellschaft mit fragilen Nationalstaaten und regional begrenzten Konflikten beschäftigen sollte? Es gibt eine ganze Reihe von Gründen warum fragile oder zerfallende Staaten als globales Problem betrachtet werden müssen. Schon die in öffentlichen Debatten allgegenwärtige Terrorbedrohung, die als die größte sicherheitspolitische Herausforderung zu Begin des 21.Jahrhunderts gilt, spielt hier eine große Rolle. Andere, fließende Begriffe wie Kriegsökonomien, Schattenglobalisierung, globale Migrations- und Flüchtlingsbewegungen, Menschenrechtsschutz oder Verantwortlichkeit ehemaliger

¹ Vgl. http://news.bbc.co.uk/onthisday/hi/dates/stories/april/6/newsid_2472000/2472195.stm

² Vgl. Paes: 2003

³ Vgl. http://www.zeit.de/online/2006/43/Darfur-2310

⁴ Vgl. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,549034,00.html

⁵ Portugall 2006

⁶ Vgl. Tetzlaff, Jakobeit 2005: 99

⁷ Vgl. Schubert/Klein 2007: 285

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Kolonialmächte sind ebenfalls Ausdruck der Bedeutsamkeit dieses Themas. Jedoch sollen die internationalen Auswirkungen von fragilen und gescheiterten Staaten nicht Thema dieser Arbeit sein.

Vielmehr möchte ich mich eingehend mit den afrikanischen Staaten Ruanda und Sudan beschäftigen und diese beiden Länder hin auf die Qualität ihrer Staatlichkeit überprüfen. Mit Hilfe des Analyseschemas von Ulrich Schneckener soll überprüft werden, inwieweit sich Ruanda vom Genozid 1994 erholt hat und ob es gelungen ist dem Staat wieder genügend Stabilität zu verleihen. Im Anschluss folgt eine entsprechende Analyse zum Sudan, bei der geklärt werden soll, welche staatlichen Fehlentwicklung zu Auseinandersetzungen wie dem Darfur - Konflikt führen und warum der Staat im Failed States Index 2007 ⁸ den ersten Platz einnimmt.

Eben jener Failed States Index, sowie 3 weitere Indices, die zur besseren Veranschaulichung nochmal eingehend vorgestellt werden, sollen in die Analyse mit integriert werden, um die gelieferten Erkenntnisse mit Daten zu untermauern, aber auch um wichtige Teilaspekte fragiler Staaten aufzugreifen, die im Analyseschema von Schneckener nicht ausreichend zum tragen kommen. Die Werte der Staaten werden nach der jeweiligen Erklärung der einzelnen Rankings mit aufgeführt, um schon vor der eigentlichen Fallanalyse erste Eindrücke der Leistungen des jeweiligen Staates zu gewinnen.

2. Qualitative Bewertung von Staatlichkeit - Das Modell Schneckener

Der Friedens - und Konfliktforscher Ulrich Schneckener, der sich an der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin als Koordinator der Arbeitsgruppe „states at risk“ intensiv mit dem Thema fragile Staatlichkeit befasst, hat anhand der Betrachtung der Kernfunktionen die ein Staat erfüllen muss, ein Analysemuster entwickelt, das sich für die qualitative Betrachtung einzelner Staaten eignet. ⁹ In den Mittelpunkt stellt Schneckener die drei zentralen Bereiche Sicherheit, Wohlfahrt und Legitimität/Rechtsstaat, die als Maßstab für die Bewertung der Staatlichkeit dienen, wobei der Sicherheitsfunktion die größte Bedeutung beigemessen wird. ¹⁰ Die Zusammensetzung der einzelnen Funktionen ergibt sich durch eine Vielzahl an Indikatoren, die in den Kernfunktionen jeweils zum tragen kommen. Diese werden im Folgenden kurz erwähnt um zu veranschaulichen auf welche Aspekte hin die Staaten Ruanda und Sudan untersucht werden sollen.

⁸ Vgl. The Fund for Peace 2007

⁹ Vgl. Schneckener 2007

¹⁰ Vgl. Schneckener 2004

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2.1. Die drei Kernfunktionen des Staates

2.1.1. Sicherheitsfunktion

Die zentrale Aufgabe des Staates besteht darin, in erster Linie für Sicherheit nach Innen und nach Außen zu sorgen. Dies setzt voraus, dass der Staat das Gewaltmonopol inne hat und in einem gesunden Maß darüber verfügt. Verliert der Staat Teile oder die gesamte Kontrolle über das Gewaltmonopol, ist er im Inbegriff zu scheitern. Ein Staat droht aber auch zu scheitern, wenn Einzelne das Gewaltmonopol missbrauchen, um den Machterhalt zu sichern und mit Hilfe des Militärs beispielsweise gegen Teile der Bevölkerung vorgehen. 11

2.1.2. Wohlfahrtsfunktion

Hier wird nach den staatlichen Dienst - und Transferleistungen sowie den Mechanismen der wirtschaftlichen Verteilung gefragt. 12

2.1.3. Legitimitäts- und Rechtsstaatsfunktion

Der dritte Bereich befasst sich mit den „Formen der politischen Partizipation und der Entscheidungsprozeduren (Input-Legitimität), die Stabilität politischer Institutionen sowie die Qualität des Rechtsstaates, des Justizwesens und der öffentlichen Verwaltung.“ 13

2.2. Typen von Staatlichkeit

Anhand der drei Kernfunktionen kann nun ein Schema entwickelt werden, bei dem sich ein Staat einem von vier Staatstypen zuordnen lässt. Die Einteilung richtet sich nach der Erfüllung der Funktionen, wobei die Sicherheitsfunktion wie bereits erwähnt am größten gewichtet wird, da Mängel in der Wohlfahrt und/oder Rechtstaatlichkeit meist auch auf Defizite in der Sicherheit zurückzuführen sind.

Konsolidierte Staaten, sind Staaten bei denen alle drei Funktionen über einen längeren Zeitraum intakt sind. Darunter fallen beispielsweise die westlichen Industriestaaten oder auch Staaten die sich erfolgreich in einer Transition, hin zu einer intakten, marktwirtschaftlich orientierten Demokratie befinden. Beispiel hierfür wären die Staaten in Süd - und Osteuropa.

¹¹ Vgl. Troy 2007: 32, Schneckener 2007: 369 f.

¹² Vgl. Grosser/Hoffmann 2007: 11

¹³ Vgl. Schneckener 2007: 370

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Bei schwachen Staaten ist die Sicherheitsfunktion weitestgehend intakt, jedoch sind deutliche Defizite im Bereich der Wohlfahrts- und Legitmitäts-/Rechtsstaatsfunktion feststellbar. Unter die Kategorie „schwacher Staat“ fallen auch einige (halb-)autoritäre Regime die zwar für Stabilität sorgen können, denen es aber an Legitimität fehlt.

Versagende oder verfallende Staaten zeichnen sich durch eine stark eingeschränkte Sicherheitsfunktion aus, wohingegen mindestens eine der anderen beiden Funktionen wenigstens in Teilen noch vorhanden ist.

Vom gescheiterten Staat oder dem Staatskollaps spricht man dann, wenn keine der drei Funktionen in nennenswerter Weise mehr erfüllt wird. Die staatliche Ordnung wird hierbei mindestens in Teilen durch gewalttätige, nichtstaatliche Akteure ersetzt. 14

2.3. Destabilisierungsfaktoren

Eine bloße Betrachtung der 3 Kernfunktionen würde zwar einen guten Überblick über die Staatlichkeit einzelner Länder geben, jedoch gibt es noch eine Vielzahl anderer Einflussfaktoren die sich vor allem negativ auf die Stabilität einzelner Staaten auswirken. Diese Einflüsse lassen sich unter den Oberbegriffen der Strukturfaktoren, der Prozessfaktoren und der Auslösefaktoren zusammenfassen, die sich entweder auf internationaler und regionaler Ebene (Makroebene), auf nationaler Ebene (Mesoebene) oder auf substaatlicher Ebene (Mikroebene) zutragen können. ¹⁵ In der hier abgebildeten Tabelle sollen die Wechselwirkungen der einzelnen Faktoren verdeutlicht werden. Da es durchaus zu Überschneidungen zwischen den Inhalten der einzelnen Funktionen und der Destabilisierungsfaktoren geben kann, werden die Destabilisierungsfaktoren schon in die Kernfunktionen mit eingearbeitet, um damit für diese eine zusätzliche Verständnisgrundlage zu schaffen.

¹⁴ Vgl. Schneckener 2007: 371f., Schneckener 2004: 513f., Grosser/ Hoffmann2007: 11

¹⁵ Vgl. Schneckener 2007: 373

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Destabiliserungsfaktoren

3. Rankings und Indices

3.1. Der Failed States Index

“Our mission is to prevent war and alleviate the conditions that cause war.” 16

Der Failed States Index ist auf der Webseite von fundforpeace.org erstmals 2005 erschienen und wird ab diesem Zeitpunkt einmal jährlich veröffentlicht. Anfänglich wurden nur 76 Staaten mit einbezogen, wobei es sich vornehmlich um die Staaten handelte, die als besonders gefährdet galten. Mittlerweile umfasst der Failed States Index 148 Staaten, wobei Norwegen auf Platz 148 rangiert und damit als stabilster Staat gilt. Je höher ein Staat also rangiert, desto gefährdeter scheint seine Stabilität. Der Index fußt auf zwölf Indikatoren, die alle mithilfe einer computergestützten Methode

¹⁶ The Fund for Peace 2007

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anhand zehntausender Medien ausgewertet und codiert wurden. In den einzelnen Indikatoren werden jeweils Werte von 1 bis 10 vergeben, wobei hier wieder gilt: Je niedriger, desto besser. Somit kann ein Staat bestenfalls den Wert 12 und schlechtestenfalls den Wert 120 erhalten. Desweiteren wurde folgende Kategorisierung vorgenommen, welche die Staaten hinsichtlich ihrer Stabilität bemisst:

eigene Darstellung basierend auf The Fund for Peace

Im folgenden soll ein kleiner Überblick der 12 Indikatoren Aufschluss darüber geben, was im Failed States Index genau untersucht wird ¹⁷ :

¹⁷ Stiftung Entwicklung und Frieden, Institut für Entwicklung und Frieden 2007: 88

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3.2. Die Worldwide Governance Indicators der Weltbank 18

Der Begriff Governance umfasst im Gegensatz zum englischen Begriff „government“ nicht nur alle formellen, institutionellen Regierungsprozesse sondern schließt auch alle „nicht-institutionalisierten Formen des Regierens ein“. ¹⁹ Die Weltbank hat 6 Dimensionen festgelegt um die Qualität der Regierungsführung in den einzelnen Staaten zu erfassen.

¹⁸ Vgl. http://info.worldbank.org/governance/wgi2007/

¹⁹ Schultze 2005: 324

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