Elektoraler Autoritarismus und seine

Ausprägungen in Usbekistan und

Tadschikistan

Eine vergleichende Untersuchung der Wahlprozesse in den

autoritären Regimen Usbekistan und Tadschikistan

Abstract

Nach dem Zerfall der Sowjetunion entstanden mit den Nachfolgestaaten Usbekistan und Tadschikistan zwei autoritäre Regime, in denen Wahlen einen Mechanismus zum Machterhalt darstellen. Diese Arbeit untersucht die letzten Präsidentschafts- und Parlamentswahlen beider Staaten unter besonderer Berücksichtigung des politischen Pluralismus und Wettbewerbs.

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Gliederung

Abstract   2

Gliederung   3

Einleitung   4

Forschungsproblem   4

Stand  der Forschung  5

Fragestellung   6

Begr  ündung der Fallauswahl  6

Methodik   7

Autorit  äre Regime und Wahlen  6

Usbekistan   8

Pr  äsidentschaftswahlen im Dezember 2007  9

Pluralismus   9

Wettbewerb   10

Parlamentswahlen  im Dezember 2009 / Januar 2010  11

Pluralismus   11

Wettbewerb   12

Tadschikistan   13

Pr  äsidentschaftswahlen im November 2006  14

Pluralismus   14

Wettbewerb   15

Parlamentswahlen  im Februar 2010  15

Pluralismus   15

Wettbewerb   16

Zusammenfassung   17

Literaturverzeichnis   19

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Einleitung

Die „Dritte Demokratisierungswelle“, die mit der Nelkenrevolution in Portugal 1974 ihren Anfang nahm (Huntington 1991, 3) und in der Folge des Zerfalls des Ostblocks Mitte der 90er Jahre ihren vorläufigen Höhepunkt erreichte (Diamond 1999, 60f.), führte im Westen anfänglich zu einer Demokratisierungseuphorie. (Eschment 2000, 23) Heute, fast zwei Dekaden später, weicht diese Euphorie der Ernüchterung, dass die Demokratisierung mitnichten zu einem Aussterben autoritärer Regime führte (Köllner 2008, 2), sondern auch neue Regime entstanden sind, die elektoralen Wettbewerb mit autokratischer Herrschaft zu verbinden suchen. (Levitsky/Way 2006, 2) Die Untersuchung dieser sogenannten elektoralen autoritären Regime (Diamond 2002, 27) ist Gegenstand der vorliegenden Studienarbeit.

Forschungsproblem

Der klassischen Definition nach Juan Linz zufolge sind Autoritäre Regime unter anderem gekennzeichnet durch „limited, not responsable, political pluralism […] without intensive or extensive mobilization […] in which a leader (or occasionally a small group) exercises power within formally illdefined limits but actually quite predictable ones“. (Linz 1964, 297) Diese Definition verortet Autoritarismus zwischen Demokratie und Totalitarismus. Wie in Demokratien sind auch autoritäre Regime bemüht, ihre Herrschaft legitimatorisch abzusichern. (Köllner 2008, 4) Dabei können Wahlen durchaus im Interesse solcher Regime liegen, da sie eine Möglichkeit darstellen, oppositionelle Kräfte einzubinden. Dies ermöglicht nicht nur eine Kontrolle der systemkritischen Äußerungen, sondern kann auch dazu genutzt werden die Opposition auseinander zu dividieren oder die Dominanz einer herrschenden Partei zu demonstrieren. (Ghandi/Przeworski 2007, 1283f.) Ein anderer Nutzen von Wahlen in autoritären Regimen liegt in einem Reputationsgewinn gegenüber der internationalen Öffentlichkeit. (Nohlen 2009, 36) Doch wo lassen sich diese Regierungssystem zwischen liberaler Demokratie und geschlossenen autoritären Regimen verorten? Schedler schlägt vor, „The Foggy Zone“ mit zwei symmetrischen Kategorien zu füllen: Der elektoralen Demokratie und dem elektoralen Autoritarismus. Merkmal der

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elektoralen Demokratie ist, „to get elections right but fail to institutionalize other vital dimensions of democratic constitutionalism, such as the rule of law, political accountability, bureaucratic integrity, and public deliberation“. Im elektoralen Autoritarismus hingegen fehlt es bereits am Element der freien und fairen Wahlen. (Schedler 2002, 37) Was aber macht freie und faire Wahlen aus? Hinsichtlich der Freiheitsdimension müssen die Grundrechte der Freizügigkeit, der Redefreiheit (für Wähler, Kandidaten und Medien), die Versammlungsfreiheit, die Freiheit vor willkürlicher staatlicher Repression und die Freiheit am Wahlprozess teilzunehmen (sei es als Wähler, Kandidat oder Unterstützer einer Kampagne), gewahrt bleiben. Die Dimension der Fairness kann negativ definiert werden und ist dann verletzt, wenn ein politischer Akteur (Wähler, Kandidat, Partei oder Unterstützer) direkt oder indirekt anders behandelt wird als andere politische Akteure, mit der Folge, dass das Wahlergebnis verfälscht wird. (Elklit 2000, 131)

Die Spannbreite möglicher Wahlmanipulationen ist enorm. Sie reicht von ungleichem Zugang zu staatlichen Ressourcen über willkürlich beschränktem Zugang zu Medien und Bedrohung oppositioneller Kandidaten, bis hin zu Manipulationen von Wählerlisten und massivem Wahlbetrug durch Fälschung der Wahlergebnisse. (a.a.O. 133)

Letztlich stellen jedoch auch Wahlen, die auf verschiedene Art und Weise manipuliert werden, ein zweischneidiges Schwert für elektorale autoritäre Regime dar: Beschränkter Mehrparteienwettbewerb kann zur Keimzelle oder zum Katalysator für Demokratisierungsprozesse werden. (Köllner 2009, 11)

Stand der Forschung

Akademische Literatur betreffend die Wahlen in autoritären Regimen ist umfangreich. Aus der institutionellen Perspektive heraus betonen Lijphart (1984) und Jones (1995) die relative Stabilität einer anfänglichen Wahl des elektoralen Systems, in Folge eines Regimewechsels. So hatten neun der fünfzehn Folgestaaten der Sowjetunion 2008 dasselbe Wahlsystem, wie zu ihrer ersten postkommunistischen Wahl. (Herron 2009, 29) Die Existenz zahlreicher Hybridstaaten in der Grauzone zwischen Demokratie und

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Autokratie veranlasste einige Forscher derartige Regime konzeptionell zu erfassen, so Carothers (2002) und Diamond (2002). Im Gefolge früherer Typisierungen demokratischer Herrschaft entstanden neue Regime-Schöpfungen, mit denen autoritäre Varianten politischer Systeme kategorisiert werden sollten. Verbreitet wurden dabei Begriffe, wie „Semiautoritarismus“ (Ottaway 2003), „elektoraler Autoritarismus“ (Schedler 2002) oder „kompetitiver Autoritarismus“. (Levitsky/Way, 2002 und 2006) Gemeinsam ist insbesondere Schedler und Levitsky/Way die reduktionistische Fixierung auf Wahlmechanismen in politischen Regimen. Kritik an der übertriebenen Bedeutung, die Wahlen in autoritären Regime zugestanden wird, übt Snyder: „Although electoral competition is a notable feature of many contemporary regimes, we should not overstate the importance of elections.“(Snyder 2006, 7) Für ihn führt die Konzentration auf Wahlen zu einem Aufbrechen der klassischen Unterscheidung von Totalitarismus und Autoritarismus.

Fragestellung

Diese Arbeit setzt die Untersuchung von Wahlen in autoritären Regierungssystemen fort, wobei eine vergleichende Perspektive eingenommen wird. Der Fokus wird hierbei auf die zentralasiatischen postkommunistischen Staaten Tadschikistan und Usbekistan gelegt. Anhand der Untersuchung zurückliegender Wahlen soll gezeigt werden, dass es sich bei Tadschikistan um ein elektorales autoritäres Regime handelt, dessen Wahlen, im Gegensatz zu denen in Usbekistan, minimal pluralistisch und kompetitiv sind und dadurch die Chancen für eine Demokratisierung des Regierungssystems größer sind.

Begründung der Fallauswahl

Trotz einiger Unterschiede, die zwischen den postkommunistischen Nachfolgestaaten bestehen, weisen Tadschikistan und Usbekistan in ihrer politischen und gesellschaftlichen Struktur so viele Gemeinsamkeiten auf, dass ein Vergleich beider Staaten nach dem Most Similar Cases Design gerechtfertigt ist.

Die Forschungseinrichtung Freedom House klassifiziert Tadschikistan und Usbekistan als „Not Free“ und somit als konsolidierte autoritäre Regime.

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