Inhaltsverzeichnis

A)  Einleitung  1

B)  Der Stellenwert afrikanischer Konflikte für die Internationale  

Gemeinschaft   2

I.  Afrika - ein verlorener Kontinent  2

1.  „failing and failed states“  2

2.  Interessen der internationalen Gemeinschaft in Afrika  4

II.  Problematiken bei der Organisation und den Prinzipien  

der  Vereinten Nationen  6

1.  Definitionsproblematik „Genozid“  6

2.  Interventionsproblematik  8

III.  Sudan - ein zweites Ruanda?  10

1.  Somalia-Trauma  10

2.  Verhalten der Vereinten Nationen bei Genozid in Ruanda  12

3.  Lehren und Folgen  14

4.  Verhalten der Vereinten Nationen bei dem Darfur-Konflikt  

im  Sudan  15

IV.  Möglichkeiten und Grenzen der Vereinten Nationen  17

1.  Aktuelle Entwicklungen und Reformdiskussion  17

2.  Was kann und will die internationale Gemeinschaft  

  überhaupt bei Konflikten in Afrika ausrichten?  20

  )C Schlussbemerkungen  22

Literaturverzeichnis   23

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Ist Afrika sich selbst überlassen?

A) Einleitung

„In einer Welt eng miteinander verknüpfter Bedrohungen und Herausforderungen liegt es im Eigeninteresse eines jeden Landes, sich mit ihnen allen wirksam auseinander zu setzen. Das Ideal der größeren Freiheit kann daher nur durch eine breit angelegte, tiefgreifende und nachhaltige globale Zusammenarbeit zwischen den Staaten gefördert werden.“ ¹ Die von Kofi Annan in seinem Bericht „In größerer Freiheit“ formulierte Forderung nach einem effektiven Multilateralismus, bei dem alle Bedrohungen und Herausforderungen gleichermaßen berücksichtigt werden, verlangt einige grundlegende Reformen des Systems der Vereinten Nationen. Bislang ist festzustellen, dass die Internationale Gemeinschaft nicht allen Regionen der Welt die gleiche Aufmerksamkeit zukommen lässt und insbesondere Afrika vernachlässigt. Dies hängt sowohl mit einem weitverbreiteten Afrika-Pessimismus als auch mit der Marginalisierung des drittgrößten Kontinents zusammen.

In dieser Arbeit wird der Frage nachgegangen, welchen Stellenwert Afrika und insbesondere afrikanische Konflikte für die Internationale Gemeinschaft haben und auf welche Weise mit ihnen verfahren wird.

Zu diesem Zweck wird nach einer Auseinandersetzung mit der Frage, ob Afrika unter anderem angesichts der „failing and failed states“ wirklich ein verlorener Kontinent ist, die Organisation der Vereinten Nationen und hierbei insbesondere die Definitionsproblematik von Völkermord und das Interventionsdilemma näher beleuchtet. Anhand des im Schatten Somalias stehenden UN-Friedenseinsatzes in Ruanda 1994 und den Konsequenzen des sich vor den Augen der Blauhelme vollziehenden Völkermords für die Internationale Gemeinschaft, werden die Grenzen und Probleme der Vereinten Nationen bei deren Verhalten beim Darfur-Konflikt im Sudan erschreckend deutlich. Inwieweit diesen Problemen begegnet wird, welche Reformen eingeleitet werden und welche Konsequenzen diese Entwicklungen schließlich konkret für Afrika haben, soll im letzten Kapitel analysiert werden, um dann zu einer Einschätzung der Aussichten für die Zukunft des Kontinents zu kommen.

¹ Annan: In größerer Freiheit, 2005.

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B) Der Stellenwert afrikanischer Konflikte für die Internationale

Gemeinschaft

I. Afrika - ein verlorener Kontinent?

1.1 „failing and failed states“

Afrika gilt im Verständnis der meisten Menschen als der Krisenkontinent und das Sorgenkind der internationalen Staatengemeinschaft schlechthin, dem eigentlich nicht mehr geholfen werden kann. Zu diesem Bild leisten die Medien einen nicht unbedeutenden Beitrag durch die Fokussierung auf Negativberichte wie Bürgerkriege, Massenflucht oder Hungersnöte und die Ausblendung positiver Nachrichten. Dass der schwarze Kontinent mit zahlreichen Problemen zu kämpfen hat, liegt auf der Hand, doch sollten auch die positiven Entwicklungen Eingang in unser Denken finden und zu einer differenzierteren Sichtweise führen. 2

Sicherlich mit eines der gravierendsten Probleme Afrikas ist der Ver- und Zerfall von Staaten bis hin zu deren völligem Kollaps. Dieses Phänomen der „failing and failed states“ ist allerdings nicht auf den Kontinent beschränkt, sondern taucht in unterschiedlichen Stadien weltweit auf. Dennoch gibt es nirgendwo mehr Beispiele als in Afrika mit der Hälfte seiner Staaten in ernster oder maximaler Gefahr eines Zusammenbruchs, was verschiedenen Umständen zuzuschreiben ist. Hierbei spielt die Kolonialvergangenheit eine große Rolle, da der afrikanische Staat von vorneherein mit Zweifeln an seiner Souveränität und seiner Lebensfähigkeit zu kämpfen hatte. Zwei Jahrzehnte nach der Erlangung der Unabhängigkeit kam es zu einer ersten Welle des Staatsverfalls in Afrika, wobei oft die uneffektive und nicht legitimierte Ausübung der Staatsmacht durch Militärregime, die sich an die Spitze geputscht hatten, der Auslöser war. ³ Eine zweite Welle fällt mit dem Ende des Ost-West-Konflikts zusammen, da der Rückzug der Interventionsmächte die extern garantierte zwischenstaatliche Ordnung durch Überwachung der Grenzen kollabieren ließ und somit auch den Schein von Staatlichkeit erlöschen ließ. Das Ende der Blockkonfrontation hatte zudem die Einstellung der bedingungslosen Unterstützung in Form von Militär- und Entwicklungshilfe für loyale Regime zur Folge, wodurch die inneren Widersprüche in diesen Staaten deutlicher zutage traten. Dies

² Vgl. Ferdowsi: Afrika gibt es nicht!, 2004, S. 11, 27.

³ Vgl. Zartman: Introduction: Posing the Problem of State Collapse, 1995, S. 1 ff.

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manifestierte sich wiederum in einer Verschiebung von Staatsverfall hin zu Staatszerfall. ⁴ Weitere Ursachen für die weite Verbreitung des Phänomens in Afrika ist auf der einen Seite die Ressourcenknappheit durch wirtschaftliches Missmanagement, die sich in einem Rückgang der staatlichen Leistungen und gesellschaftlichen Verteilungskonflikten niederschlug und auf der anderen Seite der soziale Wandel ausgelöst durch eine Existenzkrise des Klientelismus. Aufgrund nicht erfüllter Hoffnungen über eine schnell wachsende Wirtschaft kam es zu einem wachsenden Loyalitätsentzug der Bevölkerung gegenüber dem Staat und zu immer weniger Bereitschaft den Staat als primäre Regelungsinstanz für gesellschaftliche Angelegenheiten anzuerkennen. 5

Hieraus lassen sich grundsätzlich zwei sich gegenseitig verstärkende Dimensionen von Staatsverfall ableiten: Die abnehmende Fähigkeit des Staates, seine essentiellen Funktionen zu erfüllen und der Loyalitätsentzug seitens der Bürger. ⁶ Mit Hilfe verschiedener Kriterien, die sich auf diese beiden Dimensionen beziehen, kann zwischen funktionsfähigen Staaten, Staatsversagen, Staatsverfall und dem partiellen bzw. völligen Staatszerfall unterschieden werden. Bei Staatsversagen liegen strukturelle Handlungs- und Leistungsdefizite vor, die das Gewaltmonopol oder die Souveränität aber nicht einschränken, wohingegen das Gewaltmonopol im Stadium des Staatsverfalls einer zunehmenden Einschränkung unterliegt und staatliche Leistungen informalisiert werden. Im Falle eines Staatszerfalls schließlich bricht die staatliche Autorität völlig zusammen, selbst der Anspruch, staatliche Funktionen erfüllen zu können, wird aufgegeben, wobei hier entweder ein partieller, territorial begrenzter, Hoheitsverlust vorliegt, wie beispielsweise in Bürgerkriegsgebieten, oder ein völliger Staatszerfall ohne jegliche Zentralinstanz mehr. 7

In der einen oder anderen Form kommt Staatsverfall in jedem afrikanischen Staat vor. Er beginnt an dessen geographischen und gesellschaftlichen Rändern, wo Sicherheit und Ordnung nicht mehr aufrechtzuerhalten sind und staatliche Leistungen nicht mehr angeboten werden können und führt zu einem Rückzug in die Privatsphäre und zu der Entstehung von Guerillabewegungen. Das Fehlen von staatlichen Strukturen ist jedoch nicht gleichbedeutend mit einem politischen Vakuum, ein Staatsaufbau von unten, eine Sezession oder auch ein Aufstieg von Warlords ist denkbar. 8

⁴ Mair: Auflösung des staatlichen Gewaltmonopols und Staatszerfall, 2004, S. 105.

⁵ Ebd., S. 119.

⁶ Ebd., S. 104.

⁷ Mehler: Staatszerfall, 2004, S. 274.

⁸ Mair, 2004, S. 120 f.

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Zerfallende Staaten können zu einer indirekten sicherheitspolitischen Bedrohung der Industrieländer werden, weshalb Afrika trotz seiner geringen wirtschaftlichen, politischen und strategischen Bedeutung nicht als verlorener Kontinent, der keines weiteren Engagements wert ist, betrachtet werden sollte. Kriminellen Netzen können die kollabierten Staaten als Rückzugs- und Operationsbasen dienen, wodurch sich der Beitrag einiger afrikanischer Länder zum Problem des internationalen Terrorismus erhöhen könnte. Des Weiteren bedeutet der Kollaps eines Staatssystems oft sowohl den Ausbruch gewaltsamer Konflikte und die Ausweitung von Bürgerkriegen als auch die Verarmung weiter Teile der Bevölkerung, was Flüchtlingsströme nach sich ziehen kann. ⁹ Die „failing and failed states“ in Afrika stellen die Vereinten Nationen vor eine humanitäre und sicherheitspolitische Herausforderung.

1.2 Interessen der Internationalen Gemeinschaft in Afrika

Der Stellenwert Afrikas auf der internationalen Agenda hat sich mit den weltpolitischen Umbrüchen nach Ende des Kalten Krieges maßgeblich verändert.

Während des Ost-West-Konflikts war Afrika die Region der Dritten Welt, die als Austra-gungsort zahlreicher Stellvertreterkriege von den damaligen Weltmächten am stärksten in den Kalten Krieg miteinbezogen wurde. ¹⁰ Eine durchgängige Unterstützung in Form von Waffenlieferungen, Wirtschafts- und Militärhilfe, Ausbildungsprogrammen und sogar direkter und indirekter Militärinterventionen durch die Blockmächte führte zu einer Polarisierung zwischen west- und ostorientierten Regimen und zu einer Internationalisierung von Bürgerkriegen. Die USA legten hierbei ihren Schwerpunkt auf die den Status Quo bewahrenden Regierungen, wohingegen die UDSSR sich auf die sozialistischen Regime und auf die afrikanischen Befreiungskämpfe gegen Kolonialismus und Rassismus konzentrierten. ¹¹ In der Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland spielte Afrika in dieser Zeit keine zentrale Rolle, einziger Bestandteil deutscher Afrika-Politik bildete die Entwicklungszusammenarbeit, die sich dabei eher an strategischen als an entwicklungs- und menschenrechtsorientierten Kriterien ausrichtete. 12

Die Einbeziehung Afrikas in den Kalten Krieg blieb nicht folgenlos für die weitere Entwicklung des Kontinents und implizierte eine Reihe von innenpolitischen Umwälzungen: Die mit

⁹ Mair, 2004, S. 101.

¹⁰ Nuscheler: Politische Geschichte Afrikas, 1998, S. 42.

¹¹ Matthies: Kriegerische Konflikte und friedliche Konfliktbeilegung in Afrika, 1998, S. 57.

¹² Eid: Geschichtliche Verpflichtung in Afrika, 2004, S.21 f.

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dem Ost-West-Konflikt verbundene Aufrüstung und die Involvierung in Stellvertreterkriege hatte eine Militarisierung der afrikanischen Gesellschaften zur Folge. Gesellschaftliche Verteilungskonflikte und die Destabilisierung alter Regime waren das Resultat des abrupten Verlusts von Ressourcentransfers nach Ende der Blockkonfrontation. ¹³ In zahlreichen Ländern war die „Demokratisierungswelle“ die Ursache für eine Destabilisierung bestehender Ordnungsstrukturen und begünstigte somit oft den Ausbruch von Konflikten und die Erosion von Staatlichkeit. 14

Das Ende des Kalten Krieges bedeutete jedoch nicht nur einen Einschnitt in die Innenpolitik vieler afrikanischer Staaten, sondern auch einen massiven weltpolitischen, ökonomischen und strategischen Bedeutungsverlust des Kontinents. Afrika kann als der von den Industrieländern am meisten vernachlässigte und marginalisierte Kontinent der Dritten Welt bezeichnet werden ¹⁵ , was jedoch auch die Chance auf mehr Autonomie und weniger Abhängigkeit von fremden Mächten birgt. Dies erfordert ein verstärktes Eigenengagement der afrikanischen Führungsgruppen bei der Bewältigung von Krisen und Konflikten und eine Entwicklung von afrikanischen Lösungen im Rahmen von regionalen und subregionalen Organisationen. Bislang ist eine „Pax Africana“ aber noch in weiter Ferne, obwohl die westlichen Industrieländer ihre Verantwortung in Partnerschaft mit Afrika wahrnehmen wollen und in diesem Zusammenhang versuchen, die Konfliktbearbeitungskapazitäten der afrikanischen Akteure weiter zu stärken. ¹⁶ Die Anzahl an humanitären Interventionen und Peacekeeping-Einsätzen ist nach Ende des Ost-West-Konflikts deutlich gestiegen, wobei auch der Gedanke der „Wiedergutmachung“ eine Rolle spielt. ¹⁷ Afrika gilt heute als der Hauptschauplatz von UN-Missionen, deren Spannweite von reinen Beobachtertruppen über Blauhelmeinsätze bis hin zu Militärinterventionen reicht.

Die Vereinten Nationen sind der wichtigste außerafrikanische Akteur und tragen in hohem Maße zu Gedeih und Verderb weiter Teile Afrikas bei. Ihre Funktionsweise und ihre Prinzipien können Ausschlag darüber geben, ob Afrika ein verlorener Kontinent ist oder ob die Chance auf eine positive Entwicklung besteht.

¹³ Matthies: Friedenspolitische Bearbeitung kriegerischer Konflikte, 2004, S. 227.

¹⁴ Höhne: Somalia zwischen Krieg und Frieden, 2002, S. 58.

¹⁵ Hofmeier/Matthies: Einführung: Vergessene Kriege und ihre Opfer - Kriegszeiten und Nachkriegszeiten, 1992, S. 13.

¹⁶ Matthies: Kriegerische Konflikte und friedliche Konfliktbeilegung in Afrika, 1998, S. 75.

¹⁷ Ebd., S. 60.

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