1. Einleitung

1.1 Bedeutung für die Stadtplanung

Wenn es um die Gestaltung des Lebensraumes der Bevölkerung geht, ist die Betroffenheit besonders stark und unmittelbar. Sei das die Neugestaltung eines Platzes, die Gestaltung einer Schule, die Erweiterung eines Flughafens, der Bau einer Straße. Überall muss geplant werden. Überall ist das Ergebnis für die Anrainer direkt sichtbar, spürbar und erlebbar. Hier haben sich partizipative Modelle in den letzten Jahren stark entwickelt. In vielen Bereichen erkennen Politik und Verwaltung zunehmend, dass eine kooperative Aushandlungskultur zu tragfähigen Partnerschaften für die Umsetzung von Plänen und Projekten beitragen kann. Gerade bei größeren Projekten und Investitionen ist eine intensive Auseinandersetzung in der Planung trotz zusätzlicher Kosten und eventuellen Verzögerungen die billigere Alternative gegenüber Konflikten bei der Projektumsetzung. Es gibt also bereits vielfältige Erfahrungen mit Partizipationsverfahren in der Planung, und dennoch ist in der Literatur immer wieder der Hinweis zu finden, dass Dinge, die man in einem Prozess gelernt hat, anderen Personen schwer vermittelbar sind, und dass der Erfahrungsaustausch darüber noch nicht in geeigneter Form stattfindet. Deshalb wird selbst in ähnlichen Prozessen „das Rad oft neu erfunden“. 1.2 Definition Partizipation

Der Begriff Partizipation, spätlateinisch participatio, leitet sich ab vom lateinischen particeps »teilhabend«. Partizipation ist allgemein die alltagssprachliche Bezeichnung für die Teilhabe einer Person oder Gruppe an Entscheidungsprozessen oder Handlungsabläufen in übergeordneten Organisationen und Strukturen (BROCKHAUS 1998, S.609). In der Stadtplanung bedeutet dies die Teilhabe und Mitbestimmung der Bürger an Planungsprozessen. Partizipation steigt in dem Ausmaß, in dem der Einfluss von zwei (oder mehreren) Gruppen auf einen Entscheidungsprozeß sich dem Gleichgewicht nähert. Maximale Partizipation ist bei gleichgroßem Einfluss beider Parteien erreicht - minimale im Falle, dass sich der ganze Einfluss auf einer befindet. Bei minimaler Partizipation kann von Pseudo- oder unechter Partizipation gesprochen werden, wenn die einflussarme Partei zwar umfassende Erklärungen und Information erhält, die Entscheidungen im Endeffekt allerdings von der einflussstarken Partei alleine getroffen werden.

Wird die Bürgerbeteiligung in einem konkreten Planungsfall durch staatliche Organe eingeleitet, ist von einer "top down" Partizipation zu sprechen, sind hingegen Initiativen von Privatpersonen die treibende Kraft bei der Initiierung eines Beteiligungsprozesses, nennt sich dies "bottom-up" Partizipation (MÖLLER et al. 2002).

2. Partizipation in Planungsprozessen

2.1 Rahmenbedingungen

Die Teilnahme von Bürgern in Planungsprozessen mit dem Ziel einer nachhaltigen Entwicklung ist eine unabdingbare Vorraussetzung für den Weg in eine erfolgreiche nachhaltige Gesellschaft. Voraussetzungen dafür sind Demokratie und Solidarität als Rahmen, in dem sich die Menschen durch Verwirklichung mitweltbezogener Werte selbst verwirklichen können, und darüber hinaus ein neues Politikverständnis, mit dem Ziel zur Schaffung besserer Voraussetzungen für Bürgerbeteiligung. Vor allem die Gesellschaftspolitik muss sich ihrer leitbildhaften Funktion bewusst werden. Sie muss heute versuchen, auf Wirtschaft, und räumliche Entwicklung Einfluss zu nehmen. Für raumrelevante Selbstorganisationsprozesse ist daher die Einbindung von Betroffenen in konzeptionelle und praktische Arbeit unabdingbar. Nachhaltige Entwicklung kann nur in Zusammenarbeit von Wissenschaft, Verwaltung und Bürgern erreicht werden (MÖLLER et al. 2002, S.11 -13).

2.2 Partizipationsformen in der Stadtplanung

Das Liste der Partizipationsmöglichkeiten umfasst ein sehr breites Spektrum, angefangen von Bürgerinformation über Rundschreiben und Bürgerbefragugnen bis zu etablierten Gremien, in denen die BürgerInnen ständig an Planungs-/Entscheidungsaufgaben mitwirken können. Im Folgenden kann nur ein kurzer Überblick über die wichtigsten stadtplanerischen Partizipationsformen nach BISCHOF 1996 gegeben werden, die ausgehend von dem Erkunden von Interessen und Meinungen über das Informieren bis hin zum konkreten Beteiligen reichen. Planungs- und Entscheidungsprozessen unterscheiden sich also, wie aus der Abbildung ersichtlich, durch den Grad der Partizipation und ihrer Institutionalisierung (Universität Hannover, Juni 2004).

Abbildung 1: Übersicht zu Formen und Verfahren kommunikativer Planung

(Quelle: Uni Hannover, Juni 2004)

2.3 Vorteile und Problembereiche in bezug auf Partizipation

Folgende Vorteile können für die Stadtplanung durch eine breite Partizipation erzielt werden: Partizipation sichert den Zugang zu mehr und besserer Information sowohl für Verwaltung, Politik und PlanerInnen als auch für Beteiligte. Erstere können besser lokales Wissen einbinden und sich auf lokale Vorstellungen einstellen. Beteiligte können besser die Handlungszwänge der RegionalplanerInnen verstehen