Hein, David Robert

PERSPEKTIVEN DES PANEUROPÄISCHEN FERNSEHENS

POTENTIALS FOR SUCCESS OF TRANSNATIONAL PROJECTS IN

Bibliografische Beschreibung & Referat

„Hein, David Robert:

Perspektiven des paneuropäischen Fernsehens - Erfolgspotentiale transnationaler Projekte im europäischen Medienmarkt

Prospects of pan-European television - Potentials for success of transnational projects in the european media market -2011- 94 S.

Mittweida, Hochschule Mittweida University of Applied Sciences, Fachbereich Medien, Bachelorarbeit“

Die vorliegende Arbeit befasst sich mit Erfolgspotentialen paneuropäischer Medienprodukte am Beispiel des Fernsehens und soll vor dem Hintergrund politischer, rechtlicher, wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Rahmenbedingungen Aussagen über deren Entwicklungspotenzial treffen können. Somit soll gezeigt werden, unter welchen Bedingungen paneuropäisches Fernsehen erfolgreich sein kann und auf Basis der Ergebnisse ein Ausblick hinsichtlich der Rolle derartiger Medien in der Zukunft gewagt werden. Dazu wird zunächst ein Überblick über politische Strukturen in Europa gegeben. Im Anschluss werden weitere strukturelle Faktoren, wie historische Entwicklungen und der medienspezifische Rechtsrahmen für grenzüberschreitendes Fernsehen in Europa erläutert. Auch die Einflussmöglichkeiten von Förderinitiativen und Verbänden werden berücksichtigt. Auf die infrastrukturelle Basis folgt die Betrachtung der Thematik aus gesellschaftlicher Perspektive. Im Verlauf der Arbeit kommen Problemstellungen ans Licht, auf die paneuropäisch ausgerichtete Rundfunkanbieter reagieren müssen. Um Erkenntnisse über die Potentiale transnationaler Fernsehprojekte und Unterschiede in der Handhabung von Problemstellungen im europäischen Medienmarkt gewinnen zu können, folgt dann die Analyse der Sender Euro- sport und ARTE anhand ihrer erfolgswirksamen Kriterien.

Vorwort & Danksagung

Europa, ein Kontinent, der im Gegensatz zu den übrigen vier Erdteilen seinen Reichtum und seine ausgeprägte, facettenreiche Kultur auf sehr kleinem Raum beherbergt. Wir Europäer legen eine zweistündige Autofahrt zurück und finden uns, einmal ausgestiegen, in einem ganz anderen Land mit anderem Klima, anderer Landschaft, anderen Menschen wieder. Vielleicht ist gerade dieses Bewusstsein über die Mannigfaltigkeit unseres Kontinents der wesentliche Grund für unsere Heimatverbundenheit, eine große Gemeinsamkeit aller Europäer. Zweierlei Beweggründe haben mich zur Wahl des Themas „Perspektiven des paneuropäischen Fernsehens“ bewegt. Das Interesse an einem wachsenden Europa-Bewusstsein in einer Zeit, in der Grenzen verschwinden und die Welt zusammenwächst, was meine Generation hautnah miterlebt, ist ein wesentlicher Grund für die Wahl des Themas. Die Herausforderung, komplexe Sachverhalte nicht zu scheuen und negativ zu betrachten, sondern anhand ihrer Vorraussetzungen darzustellen und Chancen aufzuzeigen, ist ein weiterer. Die Komplexität des Themas hat mich während der Anfertigung vor zahlreiche Herausforderungen gestellt, deren Bewältigung letztendlich nicht allein mein Verdienst ist. Für Informationen und Hinweise fachlicher Art möchte ich mich daher speziell bei folgenden Menschen bedanken:

- Werner Starz, Director Marketing & Channel Development , Eurosport Media GmbH

- Ina Kohlbacher, ARTE-Redaktion, Bayerischer Rundfunk

- Julia Maier-Hauff, Verband privater Rundfunk- und Telemedien

- Christoph von Weidenbach, Rechtsanwalt, BBH München

Besonderer Dank gilt meinen Betreuern Prof. Dr. Otto Altendorfer und Hartmut Schultz, die mich auf den richtigen Weg gebracht und mir durch ihre Erfahrung und allzeit vorhandene Unterstützung viel Sicherheit und Zuversicht gegeben haben. Zudem möchte ich mich an dieser Stelle bei meinen Eltern für deren Liebe und unselbstverständliche Unterstützung bedanken.

Inhaltsverzeichnis.......................................................................................1

Abbildungsverzeichnis.   3

1.  Einführung.  4

1.1.  Betrachtungsrahmen und Aufbau der Arbeit.  6

1.2  Begriffsbestimmung Europa - Was ist paneuropäisches Fernsehen?  8

1.3  Anmerkungen zum derzeitigen Forschungsstand.  11

2.  Organe und Akteure in der Europapolitik  

  - Grundlagen und Medienpolitische Relevanz.  13

2.1  Das EU-Parlament.  14

2.2  Der Rat der Europäischen Union.  15

2.3  Der Europäische Rat.  16

2.4  Die Europäische Kommission.  16

2.5  Der Europäische Gerichtshof.  17

2.6  Der Europarat.  18

2.7  Zusammenfassung - Medienpolitische Relevanz der Akteure.  19

3.  Geschichte und Entwicklung des transnationalen Fernsehens in Europa.  20

3.1  Verbreitung europaweiter Sendungen - technische Entwicklungen.  20

3.2  Politische und gesellschaftliche Relevanz  

paneurop  äischer Sendungen.  22

3.3  Wie entstanden paneuropäische Programme?  25

3.3.1  Die frühen 80er Jahre Neue Ansätze in der  

EG  -Informationspolitik.  25

3.3.2  Eurikon und Europa TV - Transnationale Fernsehversuche.  26

3.3.2.1  Eurikon.  27

3.3.2.2  Europa TV.  28

4.  Stand und Entwicklungspotenzial der  

Rahmenbedingungen  für paneuropäisches Fernsehen in der E.U  30

4.1  Rechtliche Grundlagen.  31

4.1.1  Entwicklung der Europäischen  

Menschenrechtskonvention  und EU-Grundrechte.  31

1

4.1.2  Die EU-Fernsehrichtlinie und ihre Entwicklung von 1984 bis 2010.  33

4.1.3  Die Kabel- und Satellitenrichtlinie.  37

4.2  Institutionen und Förderinstrumente.  38

4.2.1  Die European Broadcasting Union.  38

4.2.2  VPRT.  39

4.2.3  MEDIA-Programme.  40

4.2.4  MIDAS.  44

4.2.5  I 2010.  45

4.2.6  Das Forschungsprogramm Media ACT.  45

4.3  Gesellschaft Europäische Öffentlichkeit  46

4.3.1  Identität und Mentalität - Wahrnehmung Europas.  46

4.3.2  Unterschiede und Eigenarten nationaler Medienlandschaften.  50

4.4  Der Europäische Fernsehmarkt.  54

4.4.1  Öffentlich-Rechtliche Rundfunkanbieter.  58

4.4.2  Private Rundfunkanbieter.  59

5.  Analyse: Paneuropäische Fernsehsender in der Praxis.  62

5.1  Eurosport.  62

5.1.1  Entstehung Konzept.  63

5.1.2  Sendesprachen.  65

5.1.3  Programmstruktur.  65

5.1.4  Finanzierung.  66

5.1.5  Reichweite Resonanz.  68

5.2  ARTE.  69

5.2.1  Entstehung Konzept.  70

5.2.2  Sendesprachen.  72

5.2.3  Programmstruktur.  73

5.2.4  Finanzierung.  74

5.2.5  Reichweite Resonanz.  75

6.  Fazit Zukunftsperspektive.  76

Literaturverzeichnis.   79

Abk  ürzungsverzeichnis.  84

Anhang.   85

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Abbildungsverzeichnis

Abbildung 1:

Fernseheinnahmen nach Mitgliedsstaat, Die 5 größten europäischen Medienmärkte, Attentional, Ramboll Management, Oliver Ohlbaum Associates,

Headway International, FinalReport 2009....................................................................................51

Abbildung 2:

Die 20 quotenstärksten Sendungen in Deutschland 2008,

Information et Publicité........................................................................................................................53

Abbildung 3;

Die 20 quotenstärksten Sendungen im Vereinigten Königreich 2008,

Information et Publicité........................................................................................................................54

Abbildung 4:

Anzahl Europäischer TV -Sender nach Genre

Europäische Audiovisuelle Informationsstelle, MAVISE 2009.............................................58

Abbildung 5:

Einnahmen nach Segment,

Communiqué, Finanzbericht, Boulogne Billancourt (2010)....................................................67

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1. Einführung

Im Zusammenhang mit der Europäischen Union fallen meist Begriffe wie „Einheit“„Gemeinschaft “ oder „Zentral“. Sei es beim Reisen ohne Grenzkontrollen, dem transnationalen Einsatz der gemeinsamen Währung auf Urlaubs- oder Geschäftsreisen, oder der Nutzung eines zollfreien Warenverkehrs. In vielen Lebensbereichen spüren die Unionsbürger -oft ohne bewusst darüber nachzudenken- täglich die Vorzüge des schwer zu durchblickenden EU-Apparats und profitieren davon. Wirtschaftlich gesehen ist die Bildung einer Gemeinschaft praktisch tatsächlich geglückt. Die Einführung des Euro 2002 war dabei ein Meilenstein in der jüngeren Entwicklung eines vereinten Europas. In der Industrie gelingt es inzwischen immer öfter, Produkte über nationale Grenzen hinaus erfolgreich zu vermarkten und so den Wirtschaftsraum Europa zu erschließen. 60 Jahre nach ihrer Gründung kann die Europäische Union sich jedoch längst nicht in allen Bereichen als Einheit präsentieren. Gerade im Zeitalter der Medienkonvergenz, die ein e-normes Informationsangebot mit steigender Flexibilität in den Abrufarten mit sich bringt, ist eine schleppende Entwicklung in der Informationspolitik der EU überraschend.

Die Folge ist eine viel diskutierte gesellschaftliche Identitätskrise in Europa. Die Einheit Europas ist in den Köpfen seiner Bürger noch nicht wirklich angekommen. Dafür gibt es zahlreiche Ursachen. Allein in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union werden mehr als 20 verschiedene Sprachen gesprochen. Zudem stellt die Europäische Politik für den Bürger eine schwer zu durchblickende Materie dar. Sich mit ihr auseinanderzusetzen, bereitet vielen EU-Bürgern Kopfzerbrechen. Spezifische Teilbereiche der europäischen Politik und deren Funktionsweisen bleiben vielen Bürgern mangels Bildung, Interesse oder aufschlussreicher Informationen verborgen. Als wesentliches Mittel, derartige Mängel zu beseitigen, treten die Massenmedien auf den Plan.

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Die Relevanz der Medien als entscheidende integrative Kraft wurde zwar früh erkannt, getan hat sich über weite Strecken allerdings wenig. So gab es in den 80er Jahren bereits erste Versuche, paneuropäische Fernsehdienste zu etablieren, jedoch scheiterten derartige Projekte in der Praxis oft an unterschiedlich diffizilen Problemen. Dass Fortschritte in diesem Bereich eine lange Entwicklungszeit benötigen und Arbeitsgruppen europäischer Institutionen sich auch heute noch mit neuen Konzepten und Statistiken ausei-nandersetzen, ohne in der Praxis entscheidende Schritte auf den Weg zu bringen, zeigt, wie komplex die Realisierung der Idee paneuropäischer Fernsehprogramme tatsächlich ist. Dabei kann nicht die Politik allein den Hebel ansetzen. Auch die Existenz umfangreicher Förderinstrumente ist noch kein Erfolgsgarant für paneuropäisches Fernsehen. Ohne Beteiligung und Interesse der Bürger, die ein solches Angebot nachfragen und nutzen, sind derartige Projekte in einem Staatenbund weder machbar noch sinnvoll. Die vorliegende Arbeit geht dieser Problematik anhand verschiedener möglicher Einflussfaktoren auf den Erfolg paneuropäischer Programme nach, deckt Problemstellungen auf und versucht, Antworten auf diese zu generieren. Woran kann es liegen, dass sich die mediale Globalisierung auf EU-Ebene und die identitätsbezogene Akzeptanz eines vereinten Europas derart mühsam und behäbig vollzieht? Mangelnde Transparenz? Undurchsichtige Strukturen? Oder sind es die kulturellen Individualmerkmale der einzelnen Nationen und damit verknüpfte Nutzungsgewohnheiten der Bürger, welche Einfluss auf die Bildung einer europäischen Öffentlichkeit bislang ausüben, was sich erfolgskritisch auf die Rolle paneuropäischer Medien auswirkt? Die sich daraus ergebende Kernfrage lautet folglich: Wo liegen die Potentiale des paneuropäischen Fernsehens und wie kann man als Akteur im Medienmarkt auf mögliche Schwierigkeiten reagieren, um diese auch nutzen zu können? Im Bereich der Medien kann man in der EU-Geschichte erst seit bestimmten Zeitpunkten bzw. Meilensteinen von einer einheitlichen Medienpolitik sprechen. Es herrscht in diesem Thema noch an vielen Punkten -wie später gezeigt wird- Unklarheit über eine gemeinsame Richtung, die Europa einzuschlagen sucht.

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Dabei nehmen Medien gerade im heutigen Zeitalter eine nicht zu unterschätzende Funktion bei der Bildung von Öffentlichkeiten ein. Durchaus existieren heutzutage einige paneuropäische Medien in unterschiedlichen Bereichen, die sich erfolgswirksame Faktoren zu Nutze machen und hemmende Faktoren überwinden. Diese Positivbeispiele müssen gerade wegen der Komplexität des Themas eingehend analysiert werden. Bei einem derart vielschichtigen Thema ist es wichtig, nicht nur eine Perspektive zu wählen. Daher soll diese Arbeit Entwicklungsprozesse paneuropäischer Fernsehmedien widerspiegeln und behandelt von der historischen über die politischgesellschaftliche und juristische bis hin zur praktischen Perspektive alle wesentlichen Facetten der Problematik.

Ziel dieser Arbeit ist es, Einblicke in eine wissenschaftlich schwer zu erfassende, aber aus zahlreichen Blickwinkeln interessante und zukunftsrelevante Thematik zu geben und somit einen Beitrag zur Erkennung von Potentialen, Ursachen und Strukturen in einem vielseitigen Forschungsfeld zu leisten.

1.1 Betrachtungsrahmen und Aufbau der Arbeit

Im Folgenden sollen nun zunächst die Betrachtungsweise und die Definition entscheidender Begrifflichkeiten für diese Arbeit geklärt werden, um Missverständnisse zu vermeiden und den Themenschwerpunkt einzugrenzen. Zudem soll zur Findung eines Betrachtungsrahmens ein Einblick in den aktuellen Forschungsstand der Thematik gegeben werden, soweit dies anhand der Validität zum Thema geführter, ähnlicher Untersuchungen möglich ist. Aufgrund der Ambiguität von Begriffen wie „Europa/Europäisch“ oder „Öffentlichkeit “ lassen sich diesbezüglich nicht immer klare Trennlinien ziehen. Um das Ziel dieser Arbeit zu erreichen, ist es wichtig, eine deutlichere Sicht auf Potentiale des paneuropäischen Fernsehens zu bekommen und zugleich hinderliche wie förderliche Faktoren für dessen Entwicklung zu benennen, um damit eine Basis für die Erkennung von Ursachen und Chancen liefern zu können.

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Dabei geht es zunächst darum, politisch relevante Organe der EU anhand ihrer Kompetenzen und Verantwortlichkeiten vorzustellen und zueinander in Bezug zu setzen. Im Anschluss werden historische Entwicklungen dargestellt, um Zusammenhänge, Ursachen und Erfahrungen im Umgang mit der Problematik zu zeigen. Ebenso werden Förderinitiativen und medienpolitisch relevante rechtliche Rahmenbedingungen genauer beleuchtet. Die infrastrukturelle Seite ist bei einer medienbezogenen Thematik jedoch stets im Kontext mit gesellschaftlichen Komponenten zu sehen. Somit soll im vierten Kapitel auch die komplexe Problematik einer europäischen Öffentlichkeit als entscheidender Einflussfaktor betrachtet werden. An dieser Stelle darf darauf hingewiesen werden, dass eine umfangreiche Betrachtung allein dieser Problemstellung mehr als einen weiteren Befund füllen könnte und daher im Rahmen einer Bachelorarbeit nur zusammengefasst und kompilatorisch dargestellt werden kann. Um die Validität der Arbeit nicht zu gefährden, muss dieser Punkt -so knapp wie möglich, aber so deutlich wie nötig- zwingend behandelt werden. Das Kapitel fasst unter anderem die Erläuterung möglicher kultureller Grenzen zusammen, an die eine praktische Umsetzung paneuropäischer Fernsehprogramme stößt. Auf die Erkennung des eigentlichen Problems mit all seinen förderlichen wie hinderlichen Elementen, die in den ersten vier Abschnitten von politisch-gesellschaftlicher, historischer und rechtlicher Seite gezeigt wurden, folgt im fünften Kapitel die Analyse zweier Konzepte. Wie reagieren aktuell existierende Marktteilnehmer auf eben diese Bestimmungsfaktoren? Welche Rolle spielen sie im Markt? Eine detaillierte Betrachtung der unterschiedlichen paneuropäischen Senderkonzepte von Eurosport und ARTE soll exemplarisch zeigen, in welcher Weise sich Programmanbieter mit gesamteuropäischem ¹ Zielpublikum bzw. transnationaler Ausrichtung den in Europa gegebenen Strukturen anpassen und sich diese zu Nutze machen können.

¹ Siehe zur Klärung der in dieser Arbeit verwendeten Definitionen der Begriffe „Europa “ bzw. „europäisch “ Kapitel 2.1

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1.2 Begriffsbestimmung Europa - Was ist paneuropäisches Fernsehen?

Die Präposition „pan“ lässt sich aus dem Griechischen ableiten und bedeutet nichts anderes als „Gesamt “. Behandelt werden in dieser Arbeit also Fernsehmedien, die -sei es durch ihre Inhalte, das Sendungskonzept oder die Verbreitungsart- gesamteuropäischen Charakter haben. Das Fernsehen als untersuchte Mediengattung wurde ausgewählt, weil es durch die tatsächliche Nutzung in der Gesellschaft als einflussreiches Massenmedium angesehen wird ² und daher als Leitmedium gilt ³ . Technische Verbreitungswege ermöglichen das Überschreiten von Grenzen und eröffnen dem Fernsehen dadurch die Chance, transnational zu agieren. Für die politischen Akteure der Europäischen Union sind dies die Voraussetzungen, den Großteil der Bürger erreichen zu können. Immer wieder wird in dieser Arbeit auch der Begriff des Rundfunks auftauchen.

Es sei an dieser Stelle erwähnt, dass diese Begrifflichkeit in dieser Arbeit mit dem Fokus auf das Fernsehen zu verstehen ist, Rundfunkanbieter sind hier also Unternehmen, die Fernsehprogramme ausstrahlen. Der Betrachtungsrahmen konzentriert sich auf die Europäische Union ⁴ , da diese in der Lage ist, die Rahmenbedingungen für paneuropäische Programme zu bilden. Politische Institutionen, Rechtsetzung und Instrumente mit Verbandscharakter innerhalb der Union, die Einfluss auf die Rolle des paneuropäischen Fernsehens haben können, sind ein grundlegender Teil der untersuchten Thematik. Somit ist der Begriff „Europa“ im Kontext mit dieser Arbeit stets im Zusammenhang mit den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, maximal inklusive der Anwärterstaaten Türkei und Kroatien, zu verstehen und auf diese begrenzt. Die Europa-Definition ist folglich politisch geprägt.

² Vgl. Siune & Hultén in Langenbucher (2005), S. 106

³ Vgl. Rinsdorf in Müller/Ligensa/Gendolla (2009), S. 179-181

⁴ Im Verlauf der Arbeit ist immer wieder auch die Rede von der Europäischen Gemeinschaft, der EG, die in der Historie der EU als Rechtskörper eine wesentliche Rolle spielt. Bis 2009 bildete die EG juristisch gesehen das Kernstück der EU und wurde als Rechtskörper durch diese abgelöst.

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Von der technisch-praktischen Perspektive betrachtet muss geklärt werden, unter welchen Voraussetzungen ein Fernsehsender als paneuropäisch definiert werden kann. Die Audiovisuelle Informationsstelle ⁵ des Europarats hat im Arbeitspapier „Grenzüberschreitendes Fernsehen in der Europäischen Union - Marktanteile und ausgewählte juristische Aspekte ⁶ “ den Versuch einer Klassifizierung transnationaler Fernsehprogramme unternommen. Demnach werden beim grenzüberschreitenden Fernsehen in Europa fünf Typen ⁷ unterschieden:

I. Einsprachige gesamteuropäische Kanäle mit eindeutig paneuropäischem Anspruch (z.B. BBC World, MTV Europe, TV5 Europe)

II. Gesamteuropäische Kanäle in verschiedenen Sprachversionen (z.B. Euronews, Eurosport, ARTE)

III. Extraterritoriale Kanäle, die von Land A aus für Land B senden (z.B. RTL 9, TV3 für skandinavische Länder)

IV. Kanäle für das Ursprungsland A, mit Werbefenstern für Land B (z.B. ProSieben mit Werbefenstern für Österreich)

V. Außereuropäische Kanäle, die jedoch über europäische Satelliten ausgestrahlt werden

⁵ Siehe dazu 2.6

⁶ Das Arbeitspapier wurde 2004 anlässlich einer von der Europäischen Union abgehaltenen Ministerkonferenz zum Thema Rundfunk erstellt

⁷ „Grenzüberschreitendes Fernsehen in der Europäischen Union: Marktanteile und ausgewählte juristische Aspekte - Thema 3: Bedeutung grenzüberschreitender Funk- und Fernsehdienste für die nationalen Medienmärkte einzelner Mitgliedsstaaten “ Arbeitspapier angefertigt durch die Europäische Audiovisuelle Informationsstelle

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Die vorliegende Arbeit orientiert sich an dieser Klassifizierung bzw. an gewählten Kategorien. Die für diese Arbeit gewählten Fallbeispiele ARTE, und Eurosport, die Gegenstand der Analyse in Kapitel 5 sind, finden sich in dieser Einteilung in Kategorie II wieder. Rundfunksendungen der übrigen Kate-gorien, die beispielsweise lediglich diverse nationale Grenzen überschreiten und an den Zielmarkt angepasste Werbefenster senden, jedoch in bezüglich ihrer Programmgestaltung und Struktur weiterhin nationale Eigenheiten aufweisen, reichen zur Klärung der Fragestellung dieser Arbeit nicht aus. Solche Programme müssen konzeptionell nur teilweise auf die Problematiken reagieren, mit denen ein paneuropäisch ausgerichteter Sender zwangsläufig konfrontiert wird. Daher sind in der Praxis vielmehr diejenigen Konzepte interessant, die auf eine Vielzahl komplexer Rahmenbedingungen mit Erfolg reagieren können. Zudem würde eine Einbeziehung aller Kategorien den Rahmen einer Bachelorarbeit sprengen. Der wesentliche Grund für die Wahl von ARTE und Eurosport zur Analyse -anstatt beispielsweise eines klar international profilierten Senders wie BBC World- ist folgender: Der Fokus soll klar auf Rundfunkprogrammen mit gesamteuropäischer Orientierung liegen, die sich auch in ihren Arbeitsprozessen mit kultureller und sprachlicher Vielfalt in Europa auseinandersetzen müssen. Ein weiter Grund, weshalb die konkrete Wahl zur Anschauung konkret auf diese beiden Sender fiel, ist die innerhalb des EU-Apparats existente politische Motivation für Rundfunk mit gesamteuropäischem Zielpublikum. Auf diese Problematik wird an späterer Stelle genauer eingegangen. ARTE steht stellvertretend für die beispielhafte Umsetzung eines TV-Konzepts mit politischem Bildungscharakter bezüglich Europäischer Kultur. Eurosport dient als Positivbeispiel für einen wirtschaftlich profitablen privatwirtschaftlichen paneuropäischen Sender.

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2.2 Anmerkungen zum derzeitigen Forschungsstand

Die Idee paneuropäischer Rundfunkprogramme ist keineswegs neu. Erste Impulse diesbezüglich entwickelten sich bereits in den 70er Jahren ⁸ . Mehr als ein Jahrzehnt dauerte es, bis Rundfunkteilnehmer der EG erste Projekte ⁹ in diesem Bereich in die Tat umsetzten und daraus die Erkenntnis gewannen, dass ein gesamteuropäisches Vollprogramm aufgrund verschiedener Problemstellungen nicht realisierbar zu sein schien. Heute weiß man in der Theorie, von welchen Voraussetzungen eine Umsetzung transnationaler Projekte abhängen kann und kennt Chancen und Defizite der Öffentlichkeit in Europa. Dabei macht es sicherlich Sinn, diese Öffentlichkeit nicht nur als bestehendes System mit Mitgliedern der Gesellschaft in der Rolle der Rezipienten, sondern als in der Entwicklung befindlichen Prozess mit Wandlungspotential zu verstehen ¹⁰ . Hartmut Wessler beispielsweise rechtfertigt diese Perspektive durch die Analyse öffentlich ausgetragener Kommunikationsprozesse, die über Massenmedien stattgefunden haben. So führt Wessler empirische Inhaltsanalysen von Massenmedien als Beispiel an, um die Beschaffenheit möglicher Annäherungen nationaler Systeme auf massenmedialer Ebene hervorzuheben. So wurde beispielsweise ein Anstieg transnationaler Referenzen bei der Berichterstattung über europabezogene Themen wie den Europawahlkampf von 1999 festgestellt ¹¹ . Daraus lässt sich ein gewisses, themenabhängiges Entwicklungspotential der Öffentlichkeit ableiten.

⁸ Vgl. Siebenhaar in Langenbucher (2005), S. 187

⁹ Siehe 3.2.2

¹⁰ Vgl. dazu Wessler in Hagen (2004), S. 20-21

¹¹ Vgl. Wesser in Hagen (2004), S. 21

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Strittig ist die Frage, inwieweit solche Potenziale bislang in der Praxis ausgereizt werden, nicht alle Mediengattungen können dies gleichermaßen leisten. Letztendlich kommt ein Großteil der zu diesem Thema geführten Untersuchungen zu einem übereinstimmenden Ergebnis, das meist in Zusammenhang mit den Eigenschaften des Publikums steht: Europa ist in den Köpfen der Bürger noch immer nicht angekommen. National geprägte Ein-flussfaktoren wie beispielsweise das Fehlen einer Einheitssprache innerhalb der EU sind zu dominant und stellen Medien mit europäischem Zielmarkt vor Schwierigkeiten ¹² .

Führt man sich diesen Sachverhalt vor Augen, wird deutlich, dass genau dort, beim Publikum selbst und seinen Interessen, anzusetzen ist, will man die Gesellschaft dazu bringen, sich für europäische Themen zu interessieren. Gelingt dies nicht, so stellt sich die Frage der Existenzberechtigung paneuropäischer Medien.

¹² Siehe zur Klärung dieser und weiterer national geprägter Problematiken Kapitel 4.3

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2. Organe und Akteure in der Europapolitik - Grundlag en und medi enpolitische Relevanz

Um einen Überblick über die unterschiedlichen Kompetenzen der einzelnen Organe in der Politik der Europäischen Union zu bekommen, muss man ihre jeweilige Zusammensetzung, die Definition ihrer Aufgabenbereiche wie auch ihre rechtlich festgesetzten Kompetenzen kennen. In diesem Abschnitt sollen diese politischen Organe daher zwar knapp, aber möglichst transparent dargestellt werden, um so deren medienpolitische Relevanz zu zeigen und Begrifflichkeiten abgrenzen zu können. Bereits bei den namentlichen Bezeichnungen der EU-Gremien, beispielsweise der verschiedenen Räte, stößt man schon angesichts deren namentlicher und inhaltlich auf den ersten Blick kaum einzugrenzender Ähnlichkeit auf das Erfordernis einer klaren Einordnung. So ist auch die exakte Machtverteilung der EU-Organe nicht allen EU-Bürgern bewusst. Bei entsprechenden Befragungen ¹³ wird von den Bürgern der Union immer wieder das EU-Parlament als mächtigstes Organ der Europäischen Union genannt. EU-Kommission, Europäischer Gerichtshof und das tatsächlich formell mächtigste ¹⁴ Organ, der Rat der Europäischen Union, auch bekannt als Ministerrat, bekommen von den Befragten die geringste Relevanz zugeschrieben. Auch ist vielen Bürgern nicht bewusst, dass der Europarat kein offizielles Organ der Union ist. Dennoch besitzt diese Institution eine medienpolitische Relevanz, weshalb auf sie ebenfalls in diesem Kapitel eingegangen wird. Der mangelhafte Kenntnisstand der EU-Bürger über die politischen Strukturen der Europäischen Union spiegelt sich auch in der niedrigen Beteiligung an Europawahlen wieder. Wer sich mit spezifischen Teilbereichen dieser Politik, wie beispielsweise der in vorliegender Arbeit beleuchteten Medienpolitik, fundiert auseinander setzen möchte, muss sich über Strukturen und Relevanz der damit verknüpften Organe im Klaren sein. Die folgenden Erläuterungen bilden daher die politische Grundlage für den in der Arbeit untersuchten Themenschwerpunkt.

¹³ Vgl. dazu Holtz-Bacha, 15-17 , 2006

¹⁴ Siehe dazu Kapitel 2.2

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2.1 Das Europäische Parlament

Die Kompetenzbereiche des europäischen Parlaments sind in den letzten 30 Jahren -nicht zuletzt durch den Vertrag von Nizza ¹⁵ - gewachsen, haben jedoch eher Mitbestimmungscharakter, denn Legitimation zur alleinigen Umsetzung politischer Vorgänge. Anzumerken ist, dass in der Union kein Organ für sich allein in der Lage ist, Gesetze zu realisieren. Die gesetzgebende Gewalt ist geteilt und wird in der Praxis in einem Zusammenspiel der Institutionen umgesetzt. Seinen offiziellen Sitz hat das Europäische Parlament in Straßburg. Laut EG-Vertrag besteht das Parlament aus „Vertretern der Völker der in der Gemeinschaft zusammengeschlossenen Staaten ¹⁶ “. Ein wesentliches Aufgabenfeld des Parlaments umfasst die demokratische Kontrolle über die übrigen europäischen Organe ¹⁷ . In der Praxis sieht diese Kompetenz folgendermaßen aus: Wird eine neue Kommission besetzt, benennen die jeweiligen Regierungen der Mitgliedsstaaten deren künftige Mitglieder sowie deren neuen Präsident. Diese werden durch das Parlament angehört und erst durch dessen Zustimmung ernannt. Ebenso besitzt das Parlament die Befugnis, die Kommission zum Rücktritt zu bewegen, indem es beispielsweise einen Misstrauensantrag ¹⁸ stellt. Zusätzlich gehört es zu den Aufgaben des Parlaments, über jährliche Haushaltsentwürfe abzustimmen und Beitrittsanträge anzunehmen bzw. abzulehnen.

¹⁵ Durch Inkrafttreten des Vertrags von Nizza wurden die Befugnisse des Parlaments hinsichtlich Mitentscheidung beim ordentlichen Gesetzgebungsverfahren, sowie Zustimmungsverfahren und Klagerecht vor dem Europäischen Gerichtshof erweitert. Vgl. Wessels(2008) II, 9.1 und III 1.1, 1.2

¹⁶ EGV, Art. 189

¹⁷ Verankert in der Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments GOEP, 15, Kapitel VI, vgl. dazu Classen (2004)

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