- 1 -

Inhaltsverzeichnis

Abbildungsverzeichnis.   2

Abk  ürzungsverzeichnis.  3

1  Einleitung.  4

1.1  Zielsetzung.  4

1.2  Aufbau.  6

2  Begriffsklärung.  6

2.1  Bundeswahlgesetz, Bundestagswahlrecht  6

2.1  Briefwahl.  6

2.2  E-Democracy.  6

2.3  parlamentarische Ebene.  6

2.4  Partizipation.  6

2.5  Onlinewahl.  6

3  Die Briefwahl.  7

4  Wahlverhalten in Deutschland der Jugendlichen bis 25 Jahre.  8

4.1  Die sinkende Wahlbeteiligung.  8

4.2  Geringe Partizipation an den Bundestagswahlen 2009.  9

5  Ansprüche an eine Onlinewahl.  11

5.1  Wahlrechtsgrundsätze.  11

5.2  Einblicke in einen Anforderungskatalog.  13

6  Schweiz (Kanton Genf) Vote électronique.  14

7  Fazit und Ausblick.  15

Literaturverzeichnis   17

- 2 - Abbildungsverzeichnis

Abbildung 1: Wahlbeteiligung nach Geschlecht und Altersgruppen seit

1983 Abbildung 2: Das Internet ist die wichtigste politische Informationsquelle für junge Wahlberechtigte Abbildung 3: Junge Menschen würden mehrheitlich online wählen

- 3 - Abkürzungsverzeichnis

Art. Artikel Abs. Absatz BVerfGE Bundesverfassungsgesetz CERN Conseil Europeén pour la Recherche Nucléiare Europäiische Organisation für Kernforschung ff. folgende GG Grundgesetz S. Seite URL uniform resource locator Vgl. Vergleich

- 4 - 1Einleitung

„Verwerfen ist in der Kunst schwieriger als wählen.“ ¹ Die anhaltenden Diskussionen über die positiven und negativen Aspekte einer Zulassung von Onlinewahlen via Internet legt die Vermutung nahe, dass diese Wahlvariante eine außergewöhnliche Neuerung für das deutsche Wahlsystem darstellen würde. Vergleicht man die Onlinewahl jedoch mit der in Deutschland bereits eingeführten Briefwahl, so wird deutlich, dass die Abwicklung beider Wahlverfahren prinzipiell vergleichbar ist.

1.1 Zielsetzung

Diese Hausarbeit befasst sich mit der Fragestellung, ob internetbasierend Onlinewahlen in Deutschland eine sinnvolle zusätzliche Wahlform darstellen. Durch einen Vergleich mit der in Deutschland bereits legitimierten Briefwahl soll veranschaulicht werden, dass beide Wahlformen vom Prinzip sehr ähnlich sind. Es wird auf die verfassungsrechtlichen Eingrenzungen, das bestehende Bundeswahlgesetz und die bestehende Wahlgrundsätze eingegangen, um die Problematik der Legitimation von Onlinewahlen aufzuzeigen. Insbesondere soll anhand der Wahlmüdigkeit der jungen wahlberechtigten deutschen Bundesbürger, Altersgruppe bis 25 Jahre, aufgezeigt werden, dass die Einführung von Onlinewahlen positive Auswirkungen auf die Wahlbeteiligung haben würde.

Ein internationaler Vergleich mit dem Land Schweiz, Kanton Genf, wird herangezogen, um die Realisierbarkeit von Onlinewahlen zu demonstrieren. Im Verlauf der Hausarbeit wird auf die Wahlen der parlamentarischen Ebene eingegangen, die Ausführungen sind jedoch grundsätzlich auf weitere Wahlen

zweiter Ordnung ² übertragbar.

¹ Nicolas Gomez Davalia, Scholien zu einem inbegriffenen Text