1. Einführung
Um Gesellschaften zu verstehen, ist es häufig notwendig, sich Teilaspekte des kulturellen, politischen und wirtschaftlichen Lebens anzusehen. Auch genügt es nicht, nur die aktuelle Situation zu betrachten, sondern es ist ein Blick in die Vergangenheit notwendig, um zu verstehen, wie es zu den gegenwärtigen Gegebenheiten gekommen ist. Um die brasilianische Gesellschaft etwas besser zu verstehen, befasst sich die folgende Arbeit mit dem politischen System Brasiliens und dessen Entwicklung. Besonderes Augenmerk gilt dem
gesellschaftlichen Aufbau Brasiliens, da dieser durch die Stellung der Elite gekennzeichnet ist. Diese Gesellschaftsstruktur blieb nicht ohne Folgen für das politische System. Die Fragestellung dieser Arbeit lautet daher: Welchen Einfluss hatte die Elite auf die Entwicklung des politischen Systems in Brasilien?
Als Ausgangspunkt der Untersuchung wird die Unabhängigkeitserklärung von 1822 genommen, in welchem sich Brasilien von Portugal independent erklärte. Schon hier gab es das Phänomen des coronelismo, welches sich auf das Verhältnis zwischen Großgrundbesitz und politischer Macht bezieht (Veser 1993:43). Da dieses Prinzip sich weiterentwickelt hat und sich durch die Geschichte Brasiliens zieht, wird diese Arbeit mit einer Diskussion des coronelismo beginnen.
Im Folgenden wird die Entwicklung in chronologischer Abfolge bearbeitet. Hier werden besonders die diversen Verfassungen und Verfassungsänderungen betrachtet. Begonnen wird mit der Betrachtung der ersten Verfassung Brasiliens und die darin enthaltenen Werte. Schon hier wird der Einfluss der Elite deutlich. War Brasilien zu Beginn seiner Unabhängigkeit noch ein Kaiserreich, so wurde es 1889 zu einer Republik. Auch dieser Wandel ist der Macht der Elite geschuldet, wie im Folgenden deutlich werden wird. Besonders offensichtlich wird die Einflussnahme der Eliten in der Zeit der Ära Vargas als auch der Militärdiktatur. Es sticht hervor, dass unterschiedliche elitäre Mächte am Werk waren, die sich manchmal gegenseitig geschwächt und zu anderen Zeitpunkten gegenseitig gestärkt haben. Diese Arbeit endet damit, den Übergang von der Militärdiktatur zur demokratischen Republik zu erörtern. Auch wenn der Vorgang der Demokratisierung noch nicht abgeschlossen ist, wird diese Arbeit mit der Verfassung von 1988 enden, da diese bis heute in Kraft ist und somit noch heute als Grundlage für das gesellschaftliche Zusammenleben in Brasilien dient.
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2. Das Phänomen des coronelismo
Die Wurzeln des Phänomens des coronelismo sind in der Kolonialzeit Brasiliens zu finden, welche 1822 ihr Ende fand. In der Kolonialzeit war der Großgrundbesitz, die fazenda, die zentrale soziale Institution. Dies bedeutete, dass jede fazenda eine autarke wirtschaftliche Einheit war, die in der Lage war, das Überleben ihrer Bewohner zu sichern. Die Verhältnisse auf den fazendas waren durch die Abhängigkeit der Landarbeiter von den Großgrundbesitzern, auch fazendeiros genannt, geprägt. Die wirtschaftliche Macht der fazendeiros war zugleich auch soziale und politische Stärke. Die Monarchie wusste diese Strukturen für sich zu nutzen. Indem sie sich die Loyalität der Großgrundbesitzer sicherte, weitete sie ihr Macht- und Herrschaftssystem aus. Das Prinzip, private wirtschaftliche Macht als politische Basis für Herrschaftsansprüche zu nutzen, wird als coronelismo bezeichnet. Der Ausdruck coronelismo kommt von dem Rang coronel, zu Deutsch Oberst, welcher den höchsten Kommandoposten in der Nationalgarde bezeichnete (Veser 1993: 43). Da viele fazendeiros sich den Titel coronel entweder verdient oder gekauft hatten, stand er nun für die Großgrundbesitzer „die in jeder Gemeinde über die größte Macht verfügten“ (German in Veser 1993:43). Der coronel ist nicht nur ein Großgrundbesitzer, er „unites important social institutions without replacing them“ (Leal 1977: 2). Dies bedeutet, dass er sich als Rechtsinstanz versteht. Er ist zum Beispiel zuständig für die Schlichtung von Streitigkeiten zwischen den von ihm abhängigen Landarbeitern.
Das Konzept des coronelismo weitete sich nach der Unabhängigkeitserklärung noch weiter aus, so dass man die Zeit zwischen 1822 und 1939 auch als „oligarchische Herrschaft“ beschreibt. Je nach Herrscher wurde der coronelismo mehr oder weniger aktiviert, um Politik zu betreiben (Veser 1993: 42). Im Verlauf dieser Arbeit wird der coronelismo als Herrschaft der verschiedenen Eliten gesehen, welche ihre Autorität aufgrund von wirtschaftlichem Besitz oder Militärischer Macht erhalten.
3. Entstehung eines unabhängigen Brasilianischen Staates
Brasilien war bis 1822 eine Kolonie Portugals. Am 7.09.1822 wurde die Unabhängigkeit ausgerufen und Pedro I, Kronprinz von Portugal, wurde zum Kaiser von Brasilien. Der Unabhängigkeitserklärung war ein Prozess der wirtschaftlichen Unabhängigkeit
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vorangegangen. Der Portugiesische König João VI war vor Napoleon nach Brasilien geflohen. Dies hatte zur Folge, dass Brasilien und Portugal zu einem Königreich vereint wurden, was bedeutete, dass das Handelsmonopol, welches zuvor beschränkt gewesen war, erweitert wurde. Somit gab es keine Produktionsbeschränkungen mehr für Brasilien und die Steuern flossen nicht mehr nach Lissabon sondern nach Rio de Janeiro. Auch der Handel mit Europa wurde nicht mehr über Portugal abgewickelt, sondern direkt mit den entsprechenden europäischen Staaten. Diese Entwicklung bedeutete eine wirtschaftliche Schwächung Portugals, welche dazu führte, dass die Portugiesen die Rückkehr das Königs forderten. João VI setzte seinen Sohn Pedro I als Prinzregent und Stadthalter von Brasilien ein, bis dieser am 7.09.1822 die Unabhängigkeit erklärte (Veser 1993: 39).
Die erste Verfassung des Staates Brasilien datiert auf den 25.03.1824. Sie wurde von einer Verfassunggebenden Versammlung erarbeitet. Die Abgeordneten dieser Versammlung waren von lediglich 1% der gesamten Bevölkerung gewählt worden (Paul 1994:198). Sie war ein politischer Kompromiss zwischen den Monarquistas (Anhänger der Monarchisten), den Moderados (die Gemäßigten) und den Exaltados (die Radikalen). Während die Moderados die Monarchie als Staatsform akzeptierten unter der Bedingung, dass die republikanischen Institutionen errichtet werden, verlangten die Exaltados die ungehinderte Entwicklung und Ausweitung der föderativen und republikanischen Institutionen. Dem gegenüber standen die Monarquistas, die die Rechte der Monarchie nicht beschneiden wollten (Veser 1993: 39). Diese Strömungen führten zu einem "konstitutionell-monarchistischen Föderativ-Staat" (Schulz 1994: 220). Die Verfassung war stark an der Englischen und der Französischen Verfassung ausgerichtet. Allerdings hatte sie eine Besonderheit, da sie neben Legislative, Exekutive und Judikative noch eine vierte Gewalt im Staate festlegte, die poder moderador (vermittelnde Gewalt). Aufgaben der poder moderador waren unter anderem die Ernennung der Minister, die Berufung der Senatoren auf Lebenszeit als auch die Bestätigung der von der Legislative durchgeführten Arbeiten. Die poder moderador wurde nur durch den Kaiser ausgeübt. Obwohl die Legislative formal unabhängig war, da sie in den Händen der Generalversammlung lag, hatte der Kaiser die reale Macht, da er die Senatoren berief. Dies hatte zur Folge, dass Pedro I weitreichende Befugnisse in sich vereinigte, da er als Staats- und Regierungschef außerdem das „Abgeordnetenhaus auflösen oder außerordentlichen Sitzungen einberufen“ konnte (Veser 1993: 37). Durch den föderativen Charakter der Verfassung wurden den Provinzen erhöhte Freiheiten zugestanden. Das Kaiserreich dauerte bis 1889. In
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dieser Zeit breitete sich die Brasilianische Verwaltung flächendeckend, aber keineswegs gleichmäßig, aus (Schulz 1994: 220).
4. Die jungen Jahre der Republik
Das Kaiserreich endete mit der Ausrufung der Republik 1889. Der Sturz der Monarchie war bedingt durch einen Vertrauensverlust der Oligarchien, einer Bürgerbewegung, dem Aufstand der Militärgarnison von Rio de Janeiro, sowie die Aufhebung der Sklaverei, wobei besonders die letzten beiden entscheidend waren (Paul 1994: 198).
Von 1841 an regierte Pedro II, Sohn von Pedro I, Brasilien. In dieser Zeit war Brasilien von Aufständen und separatistischen Bewegungen gekennzeichnet, welche durch die Nationalgarde regelmäßig niedergeschlagen wurden. Dies führte jedoch nicht zu einem verbesserten Ansehen des Militärs bei Hofe. Erst die La-Plata-Kriege und der Krieg gegen Paraguay, welche siegreich waren, führten zu einem erstarkten Selbstbewusstsein des Militärs. Dies hatte zur Folge, dass das Militär forderte, am politischen Leben beteiligt zu werden. Die Militärs unterstützen die Ideen der Exaltados (Veser 1993: 38). Neben dem Streben der Militärs, war vor allem die Abschaffung der Sklaverei bedeutsam. Pedro II wurde gegen Ende seiner Regentschaft zunehmend apathischer, was Unruhen in der Bevölkerung hervorrief. Seine Tochter Isabel verkündete auf Drängen des Klerus das lei àurea, das goldene Gesetz, welches die Sklaverei endgültig verbot. Dies lieferte einer Allianz aus Großgrundbesitzern und Militärs den Grund, die Monarchie unwiderruflich zu beenden. Jedoch waren die Beweggründe unterschiedliche. Während die Großgrundbesitzer ihren Mangel an billigen Arbeitskräften einbüßten und daher die Monarchie beendeten, sahen die Militärs ihre Chance einen föderativen und republikanischen Staat zu schaffen (Veser 1993: 38). Schon hier werden die diversen elitären Gruppen und ihr Einfluss deutlich. Während der Klerus sich in Bezug auf die Sklavenabschaffung durchsetzte, konnten fazendeiros und Militärs den Regierungs- und Systemwechsel herbeiführen.
Die Verfassung der Republik der Vereinigten Staaten von Brasilien trat am 24.01.1891 in Kraft. Diese Verfassung orientierte sich stark an der US-amerikanischen, indem sie ein Präsidialsystem in Kraft setze, welches dem Präsidenten eine mächtige Position zuwies. Auch wurde das Zwei-Kammer-System eingeführt und die Provinzen zu Bundesstaaten ernannt. Diese Bundesstaaten genossen weitläufige Freiheiten, da der Staat nur zur „Wahrung der
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äußeren Sicherheit“ in interne Angelegenheiten eingreifen durfte (Schulz 1994:220). Mit dieser Verfassung, die auch Verfassung der Alten Republik genannt wird, wurden die „Grundsätze des Wirtschaftsliberalismus, der Republik, des Parlamentarismus und des Föderalismus“ übernommen (Veser 1993: 41). Zwischen den beiden elitären Strömungen kam es zu einem Konflikt. Die Großgrundbesitzer hießen den Föderalismus und den Wirtschaftsliberalismus willkommen, da sie sich große geschäftliche Vorteile davon versprachen. Die Militärs hingegen setzten die Republik durch, jedoch forderten sie, im Gegensatz zu den fazendeiros, eine starke Zentralregierung, die eine zentralistische Wirtschaftspolitik verfolgt. Die ersten beiden Präsidenten der Föderativen Republik scheiterten an dem Versuch, diese beiden Tendenzen zu vereinen (Veser 1993: 41,42). Die Verfassung der Alten Republik liest sich fortschrittlich, da sie die „Abschaffung der Todesstrafe, Trennung von Kirche und Staat, Religionsfreiheit, Presse- und Meinungsfreiheit, Gewährleistung des Petitions- und Vereinsrechts, justizielle Grundrechte“ beinhaltete (Schulz 1994: 221). Dennoch muss hervorgehoben werden, dass diese lediglich deklatorischen Charakters waren. Trotz diese modern anmutenden Erklärung wird häufig kritisiert, dass diese Verfassung die „agrarisch-vorkapitalistischen Wirtschafts- und seine feudalistischoligarchischen Gesellschaftsstrukturen“ repräsentiert (Schulz 1994: 198). Dies wird deutlich, wenn man sich die Entwicklung der Alten Republik ansieht. Der Kompromiss zwischen dem Militär und den Landoligarchien führte zu einem republikanischen Zentralstaat, in dem den Oligarchien in den Bundesstaaten weitreichende politische und wirtschaftliche Zugeständnisse gemacht und Freiheiten erlassen wurden. Auch eine inoffizielle Regel bezüglich der Präsidentschaft wurde getroffen. Der Präsident sollte abwechselnd aus den beiden wirtschaftlich stärksten Regionen São Paulo und Minas Gereis kommen. Die Sicherung hierzu konnte wiederum nur durch den coronelismo gewährleistet werden (Veser 1993: 42).
5. Die Ära Vargas - Der Estado Novo
Das oligarchische System, welches die Erste Republik dominierte, führte zu politischem Widerstand in der Gesellschaft. Die zwei wichtigsten Triebkräfte waren der tenentismo und die Aliança Liberal. Der tenentismo „war eine Protestbewegung junger Offiziere“, die sich dadurch auszeichnete, dass sie Kritik am politischen System übte (Veser 1993: 49, 50). Die
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Arbeit zitieren:
Esther Schuch, 2010, Entwicklung des politischen Systems Brasiliens unter dem Einfluss der Elite, München, GRIN Verlag GmbH
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