problemfeldübergreifende zwischenstaatliche Institutionen, die gegenüber ihrer Umwelt aufgrund ihrer organschaftlichen Struktur als Akteure auftreten können und die intern durch auf zwischen staatlich vereinbarten Normen und Regeln basierende Verhaltensmuster charakterisiert sind, welche Verhaltenserwartungen einander angleichen.(Vgl.Rittberger,V.; Zangl,B. 2008:25).Danach ist das Ordunungsprinzip der Souveränität der Staaten zu beachten.
2.2.Charakteristiken internationaler Organisationen
Internationale Organisationen lassen sich auf drei verschiedene Arten charakterisieren. Sie werden häufig als Instrument staatlicher Diplomatie betrachtet. (Vgl. Vgl.Rittberger,V.; Zangl,B. 2008:23).Sie tragen dazu bei, die Interessen der Staaten in erster Linie durchzusetzen. Anschließend werden sie als „Arena“ eher als „Spielfeld „ oder „ Schaubühne “angesehen und dienen als Mittel staatlicher Politik. Sie sind vor allem konferenzdiplomatische Dauereinrichtungen bzw. intergouvernementale
Verhandlungssysteme in denen alle Themen von internationalem Belang auf verschiedenen Kooperationsniveaus behandelt werden können. (ebenda) Als letztes besitzen Internationale Organisationen eine Akteursqualität(Vgl.Zangl,Bernhard 2003). Diese Akteursqualität wird dadurch gefestigt, dass in den Organisationen eine feste Verwaltungsstruktur existiert, inklusive eines Generalsekretärs und eines Konferenzorgans. Auch die auf freiwilliger Basis beruhende Mitgliedschaft, sowie vertraglich festgelegte Ziele stärken das einheitlich agierende Konstrukt einer internationalen Organisation. Die Vorstellung der Mitgliedsstaaten internationaler Organisationen hinsichtlich des richtigen Handelns gleicht sich also, weil diese auf gemeinsam vereinbarten Normen und Regeln beruht. Die meisten Internationalen Organisationen lassen sich erkennen durch zwischenstaatliche Verträge ihrer Mitgliedstaaten und haben ein mehr oder weniger klar definiertes Aufgabengebiet, sowie zwei zentrale Organe, nämlich eine Konferenz der Mitgliedstaaten und ein Sekretariat. Dazu tritt die Existenz weiterer Organe, des Verwaltungsstabes, eines Parlaments und mitunter auch eines Gerichthofes ,die nicht mit dem Kollektiv der Mitgliedstaatlichen Regierungen identisch sind, deren Zusammensetzung und Tätigkeiten zwar in unterschiedlichen Maße von Willen der Mitgliedstaaten abhängen, ohne jedoch vollständig davon determiniert zu sein(Vgl. Vgl.Rittberger,V.; Zangl,B. 2008) Kurz und gut sind Internationale Organisationen nach Archer durch drei Merkmale charakterisiert. Erstens ist ihre Mitgliedschaft zu nennen, die aus zwei oder mehreren souveränen Staaten oder auch nichtstaatlichen Akteuren besteht; zweitens ist ihr Ziel die Verfolgung gemeinsamer Interessen ihrer Mitglieder und letztens verfügen internationale Organisationen über autonome und dauerhafte Strukturen, geschaffen auf der Grundlage einer Vereinbarung, die getrennt und zumindest teilweise, auch unabhängig sind von der permanenten Kontrolle durch die Mitglieder(Vgl.Brummer,Klaus 2005:33)
2.3.Internationale Organisation am Beispiel der UNO (Vereinte Nationen)
Als einzige internationale Organisation ist die UNO thematisch allzuständig und weist eine nahezu globale Mitgliedschaft auf. Zur Analyse zwischenstaatlicher internationaler Organisationen, definiert man Kriterien, die hauptsächlich auf den Dimensionen“ Mitgliedschaft“ und „ Zuständigkeit „ beruhen. Sie werden danach geordnet, denn sie weisen eine Vielzahl verschiedenartiger Problemfelder erfassenden Aufgabenbereich. Daraus folgen selbständige Einrichtungen, die sich auf problemfeldspezifische Tätigkeiten konzentrieren. Die UNO verfügt über sechs Hauptorgane:
- Generalversammlung(General Assemby)
- Sicherheitsrat(Security Council)
- Wirtschafts-und Sozialrat(Economic and Social Council-ECOSOC)
- Treuhandrat(Trusteeship Council)
2
- Internationaler Gerichtshof(International Court of Justice)
- Secretariat
Die UNO hat eine komplexe Organisationsstruktur. Der Artikel 7.Abs.2 bestimmt, dass die Hauptorgane „je nach Bedarf“ Neben-bzw. Hilfsorgane (Zum Beispiel UNICEF-Kinderhilfwerk-) einsetzen können. Darüber hinaus ist die politische Wirklichkeit der vereinten Nationen dadurch gekennzeichnet, dass verschiedene subsidiäre Organe ihrerseits wiederum Unterorgane oder Arbeitsgruppen geschaffen haben; außerdem bestehen gemeinsame Nebenorgane zweier Hauptorgane wie auch eines UN-Hauptorgane und einer Sonderorganisation(Bps.UNESCO steht für Erziehung).Die meisten dieser auf Dauer oder zeitlich befristet wirkenden Gremien, die als Kommissionen, Unterkommissionen oder Ausschüsse eingesetzt werden, haben begrenzte Mitgliederzahlen und üben unterschiedliche Funktionen aus.( Unser,Günther 1997: 36-37)
Aufgrund der Vielfältigkeit der Probleme spielen die Vereinten Nationen eine zentrale Rolle im internationalen System. Die Staaten versuchen mit Hilfe der UNO die Kooperationsprobleme gemeinsam zu lösen. Das System wird als Moderator, Mittler und Tribüne betrachtet aber ändert nicht die Souveränität der Staaten. Die Vereinten Nationen wurden 1945 als Nachfolgeorganisation des Völkerbundes gegründet. Ziel war gemeinsam den Weltfrieden zu sichern. Außerdem dient sie der Zusammenarbeit bei wirtschaftlichen und sozialen Problemen, dem Schutz der Menschenrechte und der Entwicklung freundschaftlicher Beziehungen zwischen Staaten.
Dennoch, da es keine Weltregierung gibt, nutzten die Staaten die Internationalen Institutionen, um Probleme zusammen zu lösen. Neben der Internationalen Organisation ist auch das Internationale Regime zu nennen.
3. Das Internationale Regime
Die Regimeforschung konzentriert sich auf spezifische Institutionen wie das internationale Handels- und das internationale Finanzregime oder die verschiedenen Abrüstungs- Umwelt-oder Menschenrechtregime. Im Gegensatz zu Internationalen Organisationen besitzen Regime keine Akteursqualität; sie beschränken sich nur auf ein bestimmtes Problemfeld und verfügen über Kontrollbefügnisse . Zu verdeutlichen wird hier nur das Umweltregime, insbesondere das Klimaschutzregime erläutert werden.
3.1. Allgemeine Definition
Die allgemeine akzeptierte Definition des internationalen Regimes geht auf Stephen D. Krasner (1983)zurück, der das Regime als ,,sets of implicit or explicit principles, norms, rules, and decision-making procedures around which actors expectations converge in a given area of international relations." beschreibt.
Diese vier hier genannten Elemente ( Prinzipien, Normen, Regeln und Verfahrensweisen ) werden als die Strukturmerkmale von Regime aufgefasst. Die Prinzipien eines Regimes sind als allgemeine Verhaltensstandards zu verstehen. Normen sind hingegen konkrete Verhaltensvorschriften und in Regeln drücken sich überprüfbare Verhaltensvorschriften aus, die von den Regeladressaten ein spezifisches Verhalten verlangen bzw. ein spezifisches Verhalten verbieten. (Vgl.Zangl,B.2003:119)
3
Arbeit zitieren:
Bernard Yaovi Agboyi, 2010, Regieren im internationalen System, München, GRIN Verlag GmbH
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