Inhaltsverzeichnis

Einleitung.   4

Das  globale Problem Terrorismus  5

Warum  ist die UNO von Nöten?  7

Bisherige  Reaktionen auf den Terrorismus.  9

Wirkung  / Ratifizierung  11

Probleme  des CTC  13

Grenzen  der UN bei der Terrorismusbekämpfung.  15

VN  Reform.  17

Fazit.   19

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Einleitung

Internationaler Terrorismus ist ein Thema, dass Ende des 20. Jahrhundert immer mehr mediale und politische Aufmerksamkeit auf sich zieht. Im politischen Diskurs wird der Terrorismus immer häufiger als eine der größten Bedrohungen des 21. Jahrhunderts dargestellt. Der internationalen Gemeinschaft ist es bisher noch nicht gelungen sich auf eine klare Definition von Terrorismus zu einigen, in der Freiheitsbewegungen nicht als Terrorismus denunziert werden und so die Gefahr bestünde, dass Minderheiten unter dem Vorwand der Terrorismusbekämpfung unterdrückt oder verfolgt werden könnten.

In meiner Arbeit möchte ich zunächst klären, ob und wenn ja, warum die Bedrohung durch Terrorismus ein globales Problem darstellt. Denn erst wenn dies der Fall ist, macht es Sinn, globale Sicherheitssysteme- wie die Vereinten Nationen auf ihre Effektivität, Funktionalität und Legitimität zu untersuchen. Im weiteren Verlauf werde ich dann die bisherigen Reaktionen auf Terroranschläge, anhand von einigen Resolutionen, aufzeigen. Mit Hilfe dieser Beispiele werde ich deutlich machen wie viel Wirkung die Maßnahmen erbracht haben, sich mit dem Problem Terrorismus auf globaler Ebene auseinander zu setzen. Anschließend daran werde ich die Grenzen der UN im Bereich der genormten/geregelten Terrorismusbekämpfung erläutern und erklären wo sie sich befinden und warum es sie gibt. Es soll dann versucht werden einige reformistische Maßnahmen zu formulieren. Vor allem möchte ich deutlich machen warum es dringend notwendig ist ein Normensystem für die Terrorismusbekämpfung zu erarbeiten, dass auf der Grundlage des Völkerrechts und der UN- Charta basiert. Es werden dann einige der bisherigen Anti- Terrorismus Maßnahmen aus der rechtlichen Perspektive betrachtet.

Das wird mich letztlich zu der Beantwortung der zentralen Frage dieser Arbeit führen. Warum ist die UN als globales Sicherheitssystem ganz wesentlich von Nöten bei der Terrorismusbekämpfung und wie kann dies geschehen.

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Das globale Problem Terrorismus

Schon seit den siebziger Jahren hat Terrorismus begonnen dezentrale, netzwerkartige und globale Organisationsstrukturen, sowie die multinationale Rekrutierung der Mitglieder aufzuweisen ¹ . Ein Bespiel für diese Tatsache ist die Terrororganisation PLO ² . Terroristische Gruppen aus Asien, Afrika, Nordamerika, Europa und dem Nahen Osten wurden in Ausbildungslagern der PLO in Jordanien, Libanon und den Jemen ausgebildet ³ .

Massenmedien wie Fernsehen und Internet machen es Terrorzellen relativ einfach sich weltweit miteinander zu vernetzen aber dennoch unabhängig voneinander zu agieren ⁴ . Dieses Kennzeichen verstärkte sich in den neunziger Jahren und spitzte sich mit dem Anschlag auf das World Trade Center (WTC) am 11.9.2001 zu. Eine Neuheit des heutigen Terrorismus wurde ebenfalls durch den Anschlag auf das WTC deutlich. Es ging nicht mehr darum, möglichst große mediale Aufmerksamkeit durch den Anschlag zu erlangen bei gleichzeitiger Geringhaltung der Opfer. Eine große Opferzahl wurde beabsichtigt, was letztendlich zu einer großen Öffentlichkeit, die Zeuge dieser Tat wurde, führte. Diese Öffentlichkeit war beim Terrorismus früherer Jahre nicht unbedingt international. Dennoch wurden Anschläge meist von der internationalen Gemeinschaft wahrgenommen. Bei den meisten Anschlägen des früheren Terrorismus ging es um nationale oder regionale Konflikte, die meistens zwischen einem Staat und einer in ihm lebenden Minderheit stattfanden. Die Anschläge der Terroristen beschränkten sich dementsprechend hauptsächlich auf das nationale Territorium des Staates indem der Konflikt stattfand ⁵ . Die Terroristen waren dem staatlichen Militär vollkommen unterlegen und mussten aufgrund dessen, einzelne kleinere Aktionen durchführen, die dennoch eine

¹ vgl. Arbeitspapiere zu Problemen der Internationalen Politik: „Terrorismusbekämpfung im Rahmen des

UNSystems - Zu den Schwierigkeiten der globalen Bearbeitung des Terrorismusproblems.

Eine Untersuchung im Rahmen des Global

Governance-Ansatzes ; Nr. 49/2007 von: Tarquin Mészáros; Herasugeber: Mir A. Ferdowsi und Peter J. Opitz

S. 18; 2.Absatz

² Palästinensischen Befreiungsorganisation. Am 1. Juni 1964 tritt in Jerusalem gegründet.Deren Ziel ist die

Verwirklichung der unveräußerlichen Rechte des palästinensischen Volkes, einschließlich seines Rechtes auf

Rückkehr in die Heimat, auf Selbstbestimmung und Bildung eines unabhängigen palästinensischen Staates mit

Jerusalem als Hauptstadt.

³ S. www.weltpolitik.net; „Das Phänomen Terrorismus“ Kapitel: Entwicklungslinien des modernen Terrorismus;

2. Internationalisierung des Terrorismus; 2. Absatz ; Daniel Maier, Frank Umbach, Andres Wendlberger

⁴ S. www.weltpolitik.net; „Das Phänomen Terrorismus“ Kapitel: Entwicklungslinien des modernen Terrorismus;

3. Massenmedien; Daniel Maier, Frank Umbach, Andres Wendlberger

⁵ z.B E.T.A., IRA, RAF etc.

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möglichst große Aufmerksamkeit verusachen sollten. Auf diese Weise haben Terroristen mit dem Staat kommuniziert und ihre politischen Forderungen gestellt.

Bei dem modernen Terrorismus von Al Quaida und anderen geht es nicht primär um die Beeinflussung eines nationalen Konflikts oder das Stellen von politischen Forderungen. Al Quaida hat der gesamten, in ihren Augen ungläubigen Welt den Kampf angesagt, wobei es um die Vernichtung aller Ungläubigen geht ⁶ . Das bedeutet, dass Terrorismus auf nationaler Ebene in allen Staaten der Welt zumindest potentiell in unbestimmten Zeitphasen bzw. Orten auftreten kann. Aufgrund des Globalisierungs- und Entterritorialisierungsprozesses agieren terroristische Organisationen unter Ausnutzung modernster Verkehrs-und

Kommunikationstechnologien „logistisch und operativ auf Höhe der Globalisierung“. Transnationaler Terrorismus funktioniert unabhängig von nationalen Grenzen. Auf diese Weise entziehen sich transnationale terroristische Organisationen dem judikativen Bereich betroffener Staaten. Es ist nicht notwendig, dass ein Anschlag in demselben Land geplant wird, in dem er dann verübt werden soll. ⁷ Des Weiteren kann Terrorismus als globales Problem gesehen werden, da der Schaden, den ein terroristischer Anschlag oder selbst ein potentieller Anschlag verursacht, nicht nur die nationale Wirtschaft, sondern auch die Weltwirtschaft betrifft. Lokal manifestierte terroristische Akte können somit durchaus globale Effekte haben. 8

Wesentlich bei der Frage ob Terrorismus ein globales Problem darstellt, ist selbstverständlich die Wahrnehmung von Terrorismus durch die

Staatengemeinschaft. Nimmt man die Opfer und Anschlagszahlen, von denen man meinen würde sie seihen gestiegen, wird man feststellen, dass diese zurückgegangen sind. 9

Die internationale Gemeinschaft nimmt die Bedrohung durch Terrorismus jedoch ganz anders wahr, was man an den folgenden vier Zitaten gut erkennen kann:

⁶ S. www.weltpolitik.net; „Das Phänomen Terrorismus“ Kapite3: Entwicklungslinien des modernen

Terrorismus; Trends; Daniel Maier, Frank Umbach, Andres Wendlberger

⁷ Beispielsweise wie es bei dem Terroranschlag auf das World Trade Center am 11.09.2001 der Fall war.

Geplant wurde dieser Anschlag in Hamburg, New York allerdings war das Anschlagsziel.

⁸ Diese Effekte können z.B. Flugbranche, Versicherungen oder Tourismus beeinflussen

⁹ Bei den Opferzahlen ist das World Trade Center nicht mit berücksichtigt worden

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„Attack on Humanity“ 10

„Kriegserklärung gegen die gesamte zivilisierte Welt“ ¹¹ „Angriff auf die Freiheit“ 12

„Bedrohung des Weltfriedens und der internationalen Ordnung“ 13

Diese vier Zitate führender Staatsmänner zeigen schon deutlich, dass das Phänomen Terrorismus in der westlichen Welt als ein globales Problem wahrgenommen bzw. dargestellt wird ¹⁴ .

Warum ist die UNO von Nöten?

Wie im vorangegangenen Kapitel dargestellt, handelt es sich bei dem modernen Terrorismus um ein Phänomen, dass von der Welt als ein die ganze Welt betreffendes, von der gesamten Staatengemeinschaft zu behandelndes Problem wahrgenommen wird. Aus dieser Tatsache ergibt sich eine unmittelbare Problembearbeitungszuständigkeit der UNO als diejenige Organisation, deren Mandat die Behandlung jeglicher Bedrohung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit vorsieht. Terroristische Organisationen sind keine lokalisierbaren Institutionen, die mittels Krieg zum Einlenken oder Beenden gewisser Handlungen gebracht werden können wie dies bei einer Regierung der Fall wäre. Terroristische Organisationen verteilen sich über mehrere Staaten und aus diesem Grund ist ein gemeinsames kooperatives Vorgehen vieler Staaten notwendig ¹⁵ . Die Vereinten Nationen(VN) sind eine Organisation mit nahezu universeller Mitgliedschaft. In dem System der VN sind verschiedene Handlungsebenen

¹⁰ 7 July 2005 - United Nations Secretary-General Kofi Annan

http://www.un.org/apps/news/story.asp?NewsID=14919&Cr=terror&Cr1

¹¹ Gerhard Schröder ;Erstmals fällt der Begriff "Krieg". Schröder nachmittags, nach der Sicherheitsratssitzung:

(Wortlaut):

"Dies ist eine Kriegserklärung gegen die gesamte zivilisierte Welt...

¹² George W. Bush September 2001 „Statement by the President in His Address to the Nation“

http://www.whitehouse.gov/news/releases/2001/09/20010911-16.html

¹³ Diese Einschätzung brachte der Sicherheitsrat in einer Reihe präzendenzloser Resolutionen zum Ausdruck, die

in Kapitel 2.1. dieser Arbeit noch ausführlicher Erwähnung finden werden.

¹⁴ vgl. Arbeitspapiere zu Problemen der Internationalen Politik: „Terrorismusbekämpfung im Rahmen des

UNSystems - Zu den Schwierigkeiten der globalen Bearbeitung des Terrorismusproblems.

Eine Untersuchung im Rahmen des Global

Governance-Ansatzes ; Nr. 49/2007 von: Tarquin Mészáros; Herasugeber: Mir A. Ferdowsi und Peter J. Opitz

S. 19 ff;

¹⁵ vgl. „Kann die UN den Terrorismus effektiv bekämpfen?“; David Cortright; S.1; 1. Absatz

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