Inhaltsverzeichnis:

1.  Einleitung  2

2.  Das politische System der Bundesrepublik Deutschland  2

3.  Das politische System der Russischen Föderation  3

4.  Fazit - Ist ein Vergleich möglich?  4

5.  Literaturverzeichnis  6

1.  Einleitung  

Die  Bundesrepublik Deutschland und die Russische Föderation machen auf den ersten Blick  

nicht  den Anschein als könne man beide Systeme miteinander vergleichen. Dennoch ist  

gerade  im Hinblick auf ein beiderseitiges Verständnis in politischer Hinsicht ein Blick auf die  

beiden  Systeme wichtig. In erster Linie wird das deutsche politische System untersucht, bevor  

danach  auf das russische System eingegangen wird. Die Untersuchung mündet anschließend  

in  ein Fazit und einen Vergleich.  

2.  Das politische System der Bundesrepublik Deutschland  

Betrachtet  man das politische System der Bundesrepublik Deutschland, so kann man als erstes  

festhalten  , dass es sich um eine parlamentarische Demokratie handelt, alle Macht geht dazu in  

erster  Linie vom Parlament aus. Parteien konkurrieren hierbei stark miteinander, weswegen  

man  auch von einer Parteiendemokratie reden kann. Dabei beruht dieses System  

unantastbaren  Strukturprinzipien. Dazu zählen die Menschenwürde, die Demokratie, die  

Rechtsstaatlichkeit  , das Bundesstaatprinzip und das Sozialstaatprinzip. Alle diese Prinzipien  

sind  im Grundgesetz festgeschrieben. Das Grundgesetz stellt hierbei die Verfassung der  

Bundesrepublik  dar und beinhaltet die zentralen Bürger- und Menschenrechte.  1

Die  Legislative der BRD besteht hierbei aus Bundestag und Bundesrat. Hierin werden die  

Bundesgesetze  verabschiedet und der Staathaushalt beschlossen. Der Bundestag wird direkt  

vom  Volk gewählt und wählt wiederum den Bundeskanzler, bildet unterschiedliche  

Aussch  üsse und kontrolliert die Regierung. Die BRD ist hierbei, wie auch aus den Prinzipien  

zu  ersehen ist, ein Bundesstaat. Das heißt, dass sich der Gesamtstaat seine Aufgaben mit den  

1  Vgl.: Marschall, Stefan: Das politische System Deutschlands. Konstanz 2007, S. 32ff.  

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16 Bundesländern teilt. Das Vertretungsorgan der Bundesländer ist hierbei der Bundesrat, der die zweite Kammer darstellt. Der Bundesrat wird immer dann tätig wenn ein neues Gesetz auch die Ebene der einzelnen Bundesländer berührt. 2

Die Exekutive der Bundesrepublik besteht unterdessen aus dem Bundespräsidenten, der Bundesregierung und dem Bundeskanzler. Der Präsident stellt das Staatsoberhaupt Deutschlands dar. Er übt eine vergleichsweise schwache Position aus und hat eher repräsentativen und formalen Charakter. So vertritt er die BRD nach außen, unterzeichnet Gesetze und hat eher eine überparteiliche und vermittelnde Funktion. Der Präsident wird für fünf Jahre von der Bundesversammlung gewählt, seine Amtszeit kann um eine weitere Periode verlängert werden. Die wichtigste machtausübende Rolle spielt hingegen der Bundeskanzler. Der Kanzler wir, wie erwähnt, vom Bundestag für vier Jahre gewählt. Er ist Regierungschef, besitzt die Richtlinienkompetenz und bestimmt damit die Grundzüge der Bundespolitik. Die Bundesregierung besteht aus dem Bundeskanzler und seiner einzelnen Bundesminister. Die Regierung setzt die Gesetze und Verordnungen des Staates um. Umgangssprachlich wird hierbei auch vom sogenannten Bundeskabinett geredet. 3

Die Judikative der Bundesrepublik hat im Bundesverfassungsgericht seine oberste Instanz. Dieses wacht über die Einhaltung des Rechtsstaatsprinzips. Jeder Bürger kann hierbei staatliches Handeln durch eine Verfassungsbeschwerde auf ihre Grundmäßigkeit überprüfen lassen. Andere wichtige Aufgaben des Gerichtes sind die Klärung von Streitfällen zwischen Staatsorganen oder die Prüfung von Gesetzen auf ihre Verfassungsmäßigkeit. Ein weiteres wichtiges Stück Gerichtsbarkeit stellt der Bundesgerichtshof dar. 4

3. Das politische System der Russischen Föderation

Das System der Russischen Föderation hingegen ist das einer semipräsidialen Republik. Das heißt, dass hier eine Mischung aus einem starken Präsidenten und einem agierenden Parlament vorherrscht.

Die Legislative besteht hierbei, ähnlich dem System in Deutschland, aus zwei Kammern, die die Föderationsversammlung darstellen. Das Oberhaus ist hierbei der Föderationsrat. Dieser besteht aus je zwei Vertretern der insgesamt 83 einzelnen Föderationssubjekte. Die Unterkammer oder auch russische Staatsduma genannt, besteht aus direkt vom Volk                                                            

² Vgl.: Ebenda. 

³ Vgl.: Hesse, Joachim Jens; Ellwein, Thomas: Das Regierungssystem der Bundesrepublik Deutschland. Berlin 2004, Bd. 1-2, 9. Aufl, S. 23ff. 

⁴ Vgl.: Ebenda. 

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