Gliederung

I.  Einleitung  1

II.  Die gesetzliche Schülerunfallversicherung  2

1.  Historische Entwicklung  2

2.  Bedeutung  3

3.  „Unechte“ Unfallversicherung  3

III.  Versicherter Personenkreis und versicherte Tätigkeiten.  4

1.  Schüler während des Besuchs allgemeinbildender Schulen  5

a)  Personenkreis  5

b)  Bildungseinrichtungen  6

c)  Versicherte Tätigkeiten  6

2.  Schüler während des Besuchs berufsbildender Schulen  7

a)  Personenkreis  7

b)  Bildungseinrichtungen  8

c)  Versicherte Tätigkeiten  8

3.  Schüler während der Teilnahme an Betreuungsmaßnahmen  8

IV.  Umfang der Versicherung  9

1.  Versicherungsfälle  9

2.  Arbeitsunfälle  9

a)  Unfallbegriff  10

b)  Versicherte Tätigkeit  11

c)  Ursächlicher Zusammenhang  11

3.  Wegeunfälle  12

Der  Begriff „Weg“  12

a  )  

b)  Innerer Zusammenhang und Zweck des Weges  12

c)  Beginn und Ende des Weges  14

d)  Unterbrechung des Schulwegs  14

e)  Familienwohnung  16

V.  Leistungen nach Eintritt eines Versicherungsfalles  16

1.  Heilbehandlungen  17

2.  Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben  17

3.  Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft  18

4.  Geldleistungen während der Heilbehandlung  18

5.  Versichertenrenten und Leistungen im Todesfall  19

VI.  Haftungsausschluss (§ 106 I SGB VII)  19

1.  Verfassungsmäßigkeit  20

2.  Unfallverursachung durch Personen „desselben Unternehmens“  20

3.  Schulische Tätigkeit  21

4.  Kein Vorsatz  21

5.  Kein Wegeunfall  22

VII.  Verfahren  22

1.  Feststellungsverfahren  22

2.  Unfallanzeige  22

3.  Sozialrechtsweg  23

VIII.  Unfallversicherungsträger und Zuständigkeit  23

1.  Unfallversicherungsträger  23

2.  Zuständigkeit  24

IX.  Aufbringung der Mittel  24

X.  Fazit  24

Literaturverzeichnis

Behrendt, Sabine / Unfallversicherung für Schüler und Bigge, Gerd Studierende sowie für Kinder in Tageseinrichtungen 6. Auflage, Sankt Augustin 2002

(zitiert als: Behrendt/Bigge)

Bley, Helmar / Sozialrecht Kreikebohm, Ralf / 9., neu bearb. Auflage, Neuwied 2007 Marschner, Andreas (zitiert als: Bley)

Eichenhofer, Eberhard Sozialrecht

7., neu bearb. Auflage, Tübingen 2010

(zitiert als: Eichenhofer)

Franke, Edgar / Sozialgesetzbuch VII - Gesetzliche Unfall-Molkentin, Thomas versicherung (Lehr- und Praxiskommentar) 2. Auflage, Baden-Baden 2007

(zitiert als: LPK-SGB VII/Bearbeiter)

Fuchs, Maximilian / Sozialversicherungsrecht Preis, Ulrich 2. Auflage, Köln 2009

(zitiert als: Fuchs)

Gitter, Wolfgang / Sozialrecht - Ein Studienbuch Schmitt, Jochem 5., wesentl. überarb. Auflage, München 2001

(zitiert als: Gitter/Schmitt)

Imo, Hans Fragen und Antworten zur Schülerunfallversicherung

6., überarb. Auflage, Andernach 2003

(zitiert als: Imo)

Köbler, Gerhard Juristisches Wörterbuch für Studium und Ausbildung 14., neu bearb. Auflage, München 2007

(zitiert als: Juristisches Wörterbuch)

Marburger, Horst SGB VII - Gesetzliche Unfallversicherung 3., neu bearb. Auflage, Regensburg u.a. 2009

(zitiert als: Marburger)

Mollowitz, Günter G. Der Unfallmann - Begutachtung der Folgen von Arbeitsunfällen, privaten Unfällen und Berufskrankheiten 12., überarb. und erweiterte Auflage, Berlin, u. a. 1998

(zitiert als: Mollowitz)

Muckel, Stefan Sozialrecht 3., neu bearb. Auflage, München 2009

(zitiert als: Muckel)

Plagemann, Hermann / Gesetzliche Unfallversicherung

Radtke-Schwenzer, Kerstin 2., völlig neu bearb. Auflage, München 2007

(zitiert als: Plagemann)

„Aktuelle Entwicklungen im Recht der Plagemann, Hermann /

Radtke-Schwenzer, Kerstin gesetzlichen Unfallversicherung“

NJW 2008, S. 2150 - 215 NJW 2010, S. 201 - 208

„Privatrechtliche Haftung und Unfallversicherungsschutz bei Rolfs, Christian Schulunfällen“ VersR 1996, S. 1194 - 1200

„Aktuelle Entwicklungen in der Schülerunfallversicherung“ VersR 2010, S. 296 - 301

Schmitt, Jochem SGB VII - Gesetzliche Unfallversicherung Kommentar 4. Auflage, München 2009

(zitiert als: Schmitt, SGB VII)

Schnapp, Friedrich Eberhard / Übungen im Sozialrecht Schmitt, Jochem Berlin, u.a. 1992

(zitiert als: Schnapp/Schmitt)

Schwede, Joachim Praxisleitfaden Gesetzliche Unfallversicherung (SGB VII) Arbeitsschutz - Arbeitsunfall - Berufskrankheit Heidelberg, u. a. 2010

(zitiert als: Schwede)

Vogt, Helmut / Ärztliche Begutachtung im Sozialrecht Brettel, Hauke Ein Praxisleitfaden für den medizinischen Sachverständigen und seine Auftraggeber Heidelberg, u. a. 2010

(zitiert als: Vogt/Brettel)

Vollmar, Karl Unfallversicherung für Schüler und Studierende sowie für Kinder in Tageseinrichtungen 4. Auflage, Sankt Augustin 1990

(zitiert als: Vollmar)

Waltermann, Raimund Sozialrecht

8., neu bearb. Auflage, Heidelberg, u. a. 2009

(zitiert als: Waltermann)

I. Einleitung

Seit 1971 stehen nicht mehr nur Beschäftigte an ihrem Arbeitsplatz und auf dem Weg dorthin unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung, sondern auch Kinder während des Besuchs von Kindergärten, Schüler während des Besuchs von allgemein- oder berufsbildenden Schulen und Studierende während der Aus- und Fortbildung an Hochschulen. ¹ Kinder, Schüler und Studenten sind somit während ihrer Betreuung, Bildung und auf den dafür notwendigen Wegen kraft Gesetzes unfallversichert und haben nach einem Versicherungsfall, wenn dieser im organisatorischen Zusammenhang mit der vorschulischen, schulischen oder Hochschulausbildung eingetreten ist, einen Anspruch auf umfassende Leistungen des Unfallversicherungsträgers. 2

Die vorliegende Seminararbeit soll zunächst einen kurzen Überblick über die historische Entwicklung der Schülerunfallversicherung geben, die versicherten aber auch nicht versicherten Tätigkeiten von Schülern während des Besuchs von allgemein- und berufsbildenden Schulen aufzeigen sowie den Versicherungsschutz bei Arbeits- und Wegeunfällen, welche stark durch die Rechtsprechung geprägt sind, näher erläutern. Sodann soll neben den Leistungen, welche nach Eintritt eines Versicherungsfalls beansprucht werden können, auch der Haftungsausschluss nach § 106 I SGB VII näher beschrieben werden. Wer die zuständigen Träger der gesetzlichen Unfallversicherung sind und wie die für den beitragsfreien Unfallversicherungsschutz erforderlichen Mittel aufgebracht werden, wird abschließend dargelegt.

Da sich die vorliegende Seminararbeit auf den gesetzlichen Unfallversicherungsschutz für Schüler während des Besuchs von allgemein- und berufsbildenden Schulen (§ 2 I Nr. 8 b SGB VII) beschränken soll, wird auf eine Darstellung des gesetzlichen

Unfallversicherungsschutzes für Kinder während des Besuchs von Tageseinrichtungen (§ 2 I Nr. 8 a SGB VII) und Studenten während der Aus- und Fortbildung an Hochschulen (§ 2 I Nr. 8 c SGB VII) verzichtet.

II. Die gesetzliche Schülerunfallversicherung

Gegenwärtig genießen über 17 Millionen Kinder in Tageseinrichtungen und Tagespflege sowie Schüler und Studenten während des Besuchs von Schulen bzw. Hochschulen gemäß § 2

¹ Waltermann, § 10, Rn. 257; Gitter/Schmitt, §18, Rn. 16; Fuchs, § 32, S. 508;

VersR 1996, 1194 [1194]; VersR 2010, 296 [296].

² Eichenhofer, § 20, Rn. 442; Plagemann, Rn. 138, S. 43; Behrendt/Bigge, S. 7.