Wie effektiv war der Onlinewahlkampf 2009 in Deutschland im Vergleich zum amerikanischen Wahlkampf 2008?

Noch nie bediente sich ein Kandidat erfolgreich am Medium Internet - Außer Barack Obama. Er nutze das Internet als Instrument erfolgreicher politischer Kommunikation, Mobilisierung und Partizipation. Obamas Online-Strategie wurde als Inspirationsquelle und Vorbild erhoben. Auch in Deutschland sollte der Onlinewahlkampf die Bürger zur Wahl mobilisieren. Wie genau hat die US-Präsidentschaftswahl 2008 die politische Kommunikation im Bundestagswahlkampf 2009 tatsächlich verändert? Wie effektiv waren die Online-Strategien in Deutschland? 1

Im Zentrum des Obama-Wahlkampfes stand seine Homepage

www.mybarackobama.com. Die Besucher erhielten zu einem Informationen zu seiner Person, seinem Programm und zum anderen zahlreiche Partizipationsmöglichkeiten. Besucher seiner Homepage konnten eigene Profile anlegen, Fotos veröffentlichen, Blogs verfassen, über eine Mail-Funktion Spendenaufrufe an Freunde und Bekannte schicken und Veranstaltungen für Obama in der Nachbarschaft organisieren. Obama sagte nicht umsonst zu seinen Wählern: „Das ist euer Wahlkampf.“ Das Resultat waren zwei Millionen registrierte User, die sich aktiv engagierten. ² Deutschland folgte dem Trend und investierte erstmals erhebliche Summen in den Online-Wahlkampf. Die Idee war das Online-Portal von einem Informationsportal zu einem Mobilisierungsportal weiterzuentwickeln. Union, SPD, FDP, Grüne und die Linke schufen Internetauftritte, in der politisch Interessierte beispielsweise in einem sozialen Netzwerk Mitglied werden konnten, um sich mit Gleichgesinnten auszutauschen, Blogs zu schreiben und zum Beispiel Plakate zu spenden oder per Email einen Newsletter zu abonnieren. Am erfolgreichsten schnitt hier die FDP unter der Adresse www.mitmachenfdp.de mit rund 45 300 registrierten Mitgliedern ab. Mitglieder fanden hier alle Werbemittel, Argumentationshilfen, Flugblattvordrucke, TV- und Hörfunk-Spots und diverse Möglichkeiten für die Kampagne in Aktion zu

¹ Vgl. Buhr, Lorina (2009): Onlinewahlkampf 2009: Die Chronik. In: Politik-digital, 27.09.2009. Online verfügbar

unter http://politik-digital.de/der-online-wahlkampf-zur-bundestagswahl-eine-chronik, zuletzt geprüft am

19.05.2011.

² Vgl. Burgard, Philipp Jan (2010): Obamas „Wunderwaffe Web“ - auch in Deutschland ein Erfolgsfaktor?. Die

Bedeutung des Internets im Bundestagswahlkampf 2009 zum amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf 2008.

In: Jesse, Eckhard/ Sturm, Roland (Koord.): Bilanz der Bundestagswahl 2009. Voraussetzungen, Ergebnisse,

Folgen, S. 393f.

treten. Auch CDU, SPD und die Grünen gestalteten die Möglichkeiten ihrer Homepage ähnlich, wobei die Linke das Ganze etwas trocken und textlastig gestaltete. Erstaunlicherweise folgte nur die CSU dem neuen Trend nicht. ³ Dennoch blieben die Bemühungen für eine Mobilisierung und Unterstützung ernüchternd. Die technischen Voraussetzungen für einen Dialog mit den Wählern wurde zwar geschaffen, jedoch daraufhin verweigert. Die Parteien waren nicht bereit Kontrolle abzugeben, denn deutsche Portale ließen echte Debatten über Programme und Inhalte nicht zu. Man befürchtete Ergebnisse, die nicht in das Konzept und in die Strategie passen könnten. Die Kanäle waren zwar neu, die Inhalte jedoch alt. Man kommunizierte über Dinge, die mit der Pressestelle abgesprochen waren. Sogar Blogeinträge hatten den Stil einer Pressemitteilung. Außerdem ist es in Deutschland aufgrund der Datenschutzgesetzgebung kaum möglich persönliche Daten zu nutzen, um Wahlberechtigte zu mobilisieren. Zahlreiche Möglichkeiten zur

Wählermobilisierung blieben ungenutzt.

Obama setzte auf „bottom-up“, d.h. eine Politik die vom Parteivolk ausgeht. Freiwillige durften bei der Organisation der Kampagne mithelfen und somit wurde eine Verselbstständigung der Kampagne von unten nach dem „bottom-up“-Prinzip herbeigeführt. Die deutschen Parteien setzten hingegen auf das „top-down“-Modell, d.h. eine Kampagne, die zentral koordiniert und finanziert wird. 4

Mit Hilfe des Internets war es Barack Obama möglich eine enorme Höhe von Spenden einzunehmen. Er konnte auf das staatliche Finanzierungssystem verzichten und erhielt Unterstützung von Einzelspendern. Er sammelte durch seine „Fundraising-Revolution“ ca. 94% der 280 Millionen Dollar über das Internet. Konnten auch die deutschen Parteien das Internet als Goldgrube entdecken? Alle Parteien riefen im Internet zum Spenden auf und boten moderne Möglichkeiten des Geldtransfers über Kreditkarte, SMS oder Online-Überweisung an. Es wurden unterschiedliche Anreize geschaffen, wie zum Beispiel Abstimmungen über Spendenverwendung oder die Stiftung von Plakaten. Auf diese Weise wurde die Werbung von den Parteianhängern finanziert. Für die Grünen zum Beispiel wurden 2000 Plakate gespendet. Dennoch kann man nicht behaupten, dass deutsche Parteien einen Erfolg starten konnten. Deutsche Parteien finanzieren sich nun mal über

³ Vgl. ebd., S. 394ff.

⁴ Vgl. ebd., S. 397ff.