Inhaltsverzeichnis

1.  Einleitung  2

2.  Konzeption der Ostpolitik  4

2.1  Beginn und Strukturen der Neuen Ostpolitik  5

2.2  Umsetzung der Deutschland- und Ostpolitik  8

3.  Verhältnis zu den USA  10

3.1  Willy Brandts persönliches Verhältnis zu den USA und Amerikabild  11

3.2  Verhältnis der Regierungen Brandt/Scheel zu Nixon/Kissinger  12

3.3  Zusammenarbeit und Gemeinsamkeiten der Ostpolitik  14

4.  Schlussbetrachtung - Gleichklang oder Missklang?  16

5.  Literaturverzeichnis  18

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1. Einleitung

Dies sagte Willy Brandt in seiner Regierungserklärung nach seinem Amtsantritt als Bundeskanzler der sozial-liberalen Koalition und läutete damit einen geschichtsträchtigen Umschwung in der Deutschland- und Ostpolitik der Bundesrepublik ein. Brandt empfand diesen Umschwung als Notwendigen Abschied von überholten Vorstellungen mit denen manche gerechnet haben und der viele andere überrascht hat. ² Die Anerkennung der Realität von der Existenz zweier deutschen Staaten war eine Neuerung in der Bonner Politik. Mit Willy Brandts Ostpolitik im Allgemeinen, aber vor allem im Bezug zum Amerikaverhältnis beschäftigt sich diese Hausarbeit. Die zahlreichen einzelnen Verträge, Vereinbarungen und Abkommen in der Zeit zwischen 1969 bis 1974 werden nicht explizit berücksichtigt, da das Hauptaugenmerk auf der Beziehung zu Amerika liegt.

In einem ersten analytischen Teil werde ich zuerst Konzeption und Ideen der als Neuen Ostpolitik in die Geschichte eingegangenen Außen- und Deutschlandpolitik näher beleuchten, die vor allem von Brandts engem Mitarbeiter Egon Bahr ausgearbeitet wurden. Im zweiten Teil soll unter der Fragestellung dieser Arbeit: Gleichklang oder Missklang zwischen den Regierungen der USA und der Bundesrepublik? das Verhältnis Willy Brandts und seiner Politik zu Amerika untersucht werden. Dazu werde ich zunächst das persönliche Amerikabild Brandts darstellen und anschließend die Positionen, das Verhältnis zueinander sowie die Entwicklungen zwischen 1969 bis 1974 untersuchen.

Die Quellenlage zur Ostpolitik allgemein ist sehr umfangreich und als sehr gut zu bezeichnen. Auch das Verhältnis zu den USA als wichtigstem Partner und Verbündetem der Bundesrepublik wurde eingehend untersucht. Je nach Fragestellung allerdings ist die Ost- und Deutsch-landpolitik der sozialliberalen Koalition noch immer ein offenes Feld für zeithistorische Forschungen. 3

¹ Zitiert nach: Frank Fischer, Ein Volk der guten Nachbarn. Außen- und Deutschlandpolitik 1966-1974, (Willy Brandt, Berliner Ausgabe, Bd. 6) Bonn 2005, S. 42f.

² Vgl. Willy Brandt, Erinnerungen. Mit den "Notizen zum Fall G.", Berlin 1989, S. 232.

³ Vgl. Eckart Conze, Akzeptanz der Teilung oder Weg zur Deutschen Einheit? Motive, Ziele und Wirkungen der Ost- und Deutschlandpolitik der sozialliberalen Koalition, in: Bernd Rother (Hg.), Willy Brandt, Neue Fragen, neue Erkenntnisse (Willy-Brandt-Studien Bd. 5), S. 99-113, Bonn 2001, S. 113.

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Neben den Memoiren der Hauptakteure dieser Ära: Willy Brandt ⁴ , Egon Bahr ⁵ und Henry Kissinger ⁶ , welche allerdings gattungsbedingt immer mit Vorsicht und quellenkritisch zu sehen sind, sind bei der Erforschung der Ostpolitik zum Beispiel Oliver Bange und Gottfried Niedhart, mit ihrem Forschungsprojekt zur Ostpolitik an der Universität Mannheim zu nennen. ⁷ Bei den Forschungen zum Amerikabild sind vor allem Judith Michel ⁸ und Andrea Stuppe ⁹ zu erwähnen. Des Weiteren habe ich zur Untersuchung verschiedene Darstellungen zur Ostpolitik sowie Biografien zur Willy Brandt verwendet.

⁴ Willy Brandt, Erinnerungen. Mit den "Notizen zum Fall G.", Hamburg 2006/2007 sowie Willy Brandt, Begegnungen und Einsichten. Die Jahre 1960-1975, Hamburg 1976.

⁵ Egon Bahr, Zu meiner Zeit, München 1996.

⁶ Henry A. Kissinger, Memoiren 1968-1973, Bd. 1, München 1979.

⁷ Weitere Informationen unter: http://www.ostpolitik.net/.

⁸ Judith Michel, Willy Brandts Amerikabild und -politik 1933-1992 (Internationale Beziehungen, Theorie und Geschichte, Bd. 6) Göttingen 2010.

⁹ Andrea Stuppe, Aspekte des Amerikabildes Willy Brandts 1933-1963: Eine Studie unter Berücksichtigung des Materials im Willy-Brandt-Archiv (Magisterarbeit), Köln 1997.

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2. Konzeption der Ostpolitik

Die Ostpolitik der sozial-liberalen Koalition unter Willy Brandt hatte ihren Ursprung in der "Politik der kleinen Schritte" in der Brandt schon in den 50er Jahren eine "friedliche Koexistenz" der beiden Blöcke propagierte. ¹⁰ Diese Koexistenz sollte zu einer friedlichen Trans-formation in der DDR beitragen, ¹¹ die auf Dauer die Realitäten umkehren sollte. Die Ostpolitik sollte die notwendige Westpolitik sinnvoll ergänzen. Hierbei wurden zwei Strategien verfolgt, einerseits "kurzfristige politische und humanitäre Ziele" und andererseits "langfristige Erwartungen zur Veränderung der Gesamtsituation.". ¹² Nach Egon Bahr war dieses Konzept als Gegenentwurf der bisherigen Bonner Außen- und Sicherheitspolitik zu verstehen. ¹³ Entwickelt wurde die Ostpolitik der SPD vorrangig von Willy Brandt und seinen Mitarbeitern, vor allem Egon Bahr. 14

Diese Ursprungskonzeption wurde in Brandts Zeit als Regierender Bürgermeister von Berlin von 1957-1966 und später als Außenminister der Großen Koalition von 1966-1969 immer wieder weiter entwickelt, so dass am Beginn seiner Kanzlerschaft 1969 eine von ihm und maßgeblich auch Egon Bahr entwickelte Konzeption zur Deutschland- und Außenpolitik vorlag, die nur noch umgesetzt werden musste. Ohne die drei Jahre der großen Koalition und der konzeptionellen Vorarbeiten und Erfahrungen der gesamten Zeit wäre die schnelle Umsetzung der Ostpolitik und die sich einstellenden Erfolge mit den Vertragsunterzeichnungen mit den osteuropäischen Staaten in der sozial-liberalen Koalition nicht möglich gewesen. ¹⁵ Die grundsätzliche Initiative zur Entspannungspolitik ging allerdings von den beiden damaligen Supermächten, USA und Sowjetunion aus. Dementsprechend war die Ostpolitik auch von allgemeinen Klimaveränderungen in den Ost-West-Beziehungen beeinflusst. ¹⁶ Gerade die USA wollten eine Aussöhnung mit dem Osten erreichen, in die sie die westlichen Verbündeten mit einband. ¹⁷ Im Zuge dessen wurde auch die Bundesrepublik aufgefordert sich Entspannungsbemühungen nicht weiter in den Weg zu stellen.

¹⁰ Vgl. Fischer, Volk, S. 18; Martin Winkels, Die Deutschland- und Ostpolitik der ersten großen Koalition in der Bundesrepublik Deutschland (1966-1969), (Dissertation), Bonn 2009, S. 45; Terence Prittie, Willy Brandt. Biografie, Augsburg 1973, S. 323.

¹¹ Vgl. Brandt, Erinnerungen, S. 75.

¹² Vgl. Bange, Etappen, S. 718.

¹³ Vgl. Frank Fischer, "Im deutschen Interesse" Die Ostpolitik der SPD von 1969 bis 1989 (Historische Studien Bd. 464), Bremen 2001, S. 13.

¹⁴ Vgl. Wilfried von Bredow, Wandel in Europa oder Status Quo? Deutsche Friedens- und Sicherheitspolitik im Rahmen der Ost-West-Entspannung, in: Bernd Rother (Hg.), Willy Brandt, Neue Fragen, neue Erkenntnisse (Willy-Brandt-Studien Bd. 5), S. 135-156, Bonn 2011, S. 135.

¹⁵ Vgl. Fischer, Volk, S. 38.

¹⁶ Vgl. Bredow, Wandel, S. 135.

¹⁷ Vgl. Fischer, Volk, S. 25.

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John F. Kennedys 1963 entwickelte "Strategie des Friedens" diente sowohl als Inspiration als auch als Bestätigung der konzeptionellen Ideen Bahrs und Brandts. ¹⁸ Beide Theorien, Kennedys und Bahrs, werden der Magnettheorie zugeordnet, in der der Westen stärker als der Osten gesehen wurde und dadurch eine aktive Entspannungspolitik betreiben konnte. ¹⁹ Wichtigster Punkt der deutschen Ostpolitik in der Großen Koalition war, dass sich die deutsche Regierung stärker um ihre eigenen Belange kümmern und sich nicht mehr allein darauf verlassen wollten, dass die Alliierten die Deutsche Frage aushandelten. ²⁰ Motiv der Ostpolitik Brandts war nach eigenen Worten der geduldige Versuch, "die Beziehung zwischen den Staaten unterschiedlicher oder gegensätzlicher politischer Ordnungen zu verbessern, weil darin die einzige Chance zur Sicherung des Friedens lag". ²¹ Wichtig waren hier vor allem menschliche und praktische Erleichterungen für die in der DDR lebenden Landsleute, wegen denen es möglich sein musste, über vieles zu reden. ²² Die Ostpolitik der Sozialdemokraten basierte auf der Westpolitik und war fest in ihr verankert. ²³ Die Lebenssituation der Menschen sollte vor allem durch den Aufbau des Handels mit der DDR verbessert werden. 24

So Zukunftsgerichtet die Neue Ostpolitik zur Zeit der sozialliberalen Koalition auch war, hatte sie aber als Versöhnungspolitik in Richtung Osten auch einen konkreten Vergangenheitsbezug und sollte Vertrauen und Versöhnung unter den Nachbarn schaffen. 25

2.1 Beginn und Strukturen der Neuen Ostpolitik

Die Ideen einer Neuen Ostpolitik haben, wie oben erwähnt, ihren Ursprung schon in den 1950er Jahren. Die Doppelkrisen in Kuba und Berlin allerdings bildeten Anfang der 1960er Jahre die Voraussetzungen auch zu internationaler Entspannungspolitik, ohne die die deutsche Ostpolitik nicht so erfolgreich hätte sein können. 26

Schon 1959 formulierte Willy Brandt in Amerika, im Bezug auf die Situation in Berlin, dass nur zähe Verhandlungen Veränderungen und schrittweise Lösungen bringen könnten. ²⁷ Ihren operativen Ursprung hat die deutsche Ostpolitik im Bau der Mauer, dementsprechend endete

¹⁸ Vgl. Fischer, Interesse, S. 41.

¹⁹ Vgl. Tetsuji Senoo, Die Bedeutung der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa für die Ostpolitik Willy Brandts unter besonderer Berücksichtigung der gesamteuropäischen Konzeption Egon Bahrs und der Koordination des Vorgehens mit den westlichen Partner 1969-1975, (Dissertation) Bonn 2008, S. 4.

²⁰ Vgl. Brandt, Begegnungen, 222.

²¹ Brandt, Begegnungen, S. 484.

²² Vgl. Brandt, Erinnerungen, S. 83; Senoo, Bedeutung, S. 5; Prittie, Brandt, S. 325.

²³ Vgl. Fischer, Interesse, S. 18.

²⁴ Vgl. Bahr, Zeit, S. 156.

²⁵ Vgl. Conze, Akzeptanz, S. 109f.

²⁶ Vgl. Conze, Akzeptanz, S. 106.

²⁷ Brandt, Begegnungen, S. 102.

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