Seit ca. 20 Jahren gewinnt die Diversion vor allem im Jugendstrafrecht immer mehr an
Bedeutung. Eine Studie der Konstanzer Inventar Sanktionsforschung besagt, dass in den 90er
Jahren ca. 2/3 der Sanktionsverfahren informell beendet wurden. Den größten Anteil daran
haben Jugendliche und Heranwachsende, für die das JGG Anwendung findet (Schwind, 2002,
S. 68). Ursache dafür sind verschiedene Faktoren. Einerseits sind es kriminologische
Erkenntnisse, die zeigen, dass sich Jugendkriminalität in Ursache, Art und Ausführung von
der Erwachsenenkriminalität unterscheidet und dass Erziehung in den meisten Fällen
effektiver ist als Strafe. Andererseits hat man eingesehen, dass eine formelle Verurteilung
(auch bei Erwachsenen) nicht immer eine angemessene Reaktion auf delinquentes Verhalten
ist. Außerdem gibt es auch verfahrensökonomische Gründe, die (wenn auch zweitrangig) dazu
beitragen, dass ein Verfahren im Rahmen einer Diversion eingestellt wird.
Im Folgenden werde ich den Begriff und die Entwicklung von Diversion allgemein erklären
und unter welchen Bedingungen sie im Jugend- und im Erwachsenenstrafrecht angewendet
werden kann. Dabei werde ich auf die Vorschriften des JGG und deren Anwendung
detaillierter eingehen, da im Zusammenhang mit dem Jugendstrafrecht vom engen
Diversionsbegriff die Rede ist, während der erweiterte sich auf das Erwachsenenstrafrecht
bezieht.
Auch bei den Zielvorstellungen, Vorteilen und Gefahren werde ich mich ausschließlich auf
die Jugendkriminalität beziehen, weil (obwohl sich die Ziele bei Jugendlichen und
Erwachsenen in gewisser Weise ähneln) wesentlich mehr Verfahren nach §§ 45 und 47 JGG
eingestellt werden als nach §§ 153ff StPO und weil Diversion im eigentlichen Sinne nur im
Jugendstrafrecht angewendet wird (enger Diversionsbegriff).
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
1. Was ist Diversion?
1.1. Begriff
1.2. Entwicklung
2. Gesetzliche Grundlage
3. Praktische Anwendung
3.1. § 45 JGG Absehen von Verfolgung
3.2. § 47 JGG Einstellung des Verfahrens durch den Richter
3.3. § 37 BtmG Absehen von Verfolgung
3.4. §§ 153, 153a, 153b StPO Einstellung wegen Geringfügigkeit, nach Erfüllung von Auflagen, bei Absehen von Strafe
4. Die Diversionsmaßnahmen
5. Weitere ”Sanktionsmöglichkeiten” im Rahmen eines Diversionsverfahrens
5.1. Auflagen und Weisungen nach § 45 Abs. 3 JGG
5.2. Drogentherapie
6. Ziele
6.1. Verminderung von Etikettierung und Stigmatisierung
6.2. Flexible angemessene Reaktion auf Jugendkriminalität
6.3. Entlastung der Staatsanwaltschaft und der Gerichte
7. Vorteile
8. Gefahren
8.1. Ausweitung der sozialen Kontrolle
8.2. Ist der Gleichbehandlungsgrundsatz nach Art. 3 GG gewährleistet?
8.3. ”Freiwilligkeit” durch staatlichen Eingriff
8.4. Wie wichtig ist die Entlastung der Strafverfolgungsbehörde?
8.5. Nach wie vor Etikettierung durch staatliche Intervention
8.6. Erneute Schädigung des Opfers
8.7. Mangelnde Abschreckung
9. Resümee
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die Arbeit untersucht das Konzept der Diversion im Jugendstrafrecht mit dem Ziel, die Vorteile für die Resozialisierung junger Menschen gegen die potenziellen Gefahren staatlicher Interventionen abzuwägen. Dabei wird analysiert, inwiefern die informelle Verfahrenserledigung eine pädagogisch sinnvollere Alternative zur förmlichen Bestrafung darstellt.
- Grundlagen und historische Entwicklung des Diversionsbegriffs.
- Analyse der gesetzlichen Anwendungsvoraussetzungen nach JGG, StPO und BtmG.
- Untersuchung der pädagogischen Diversionsmaßnahmen und ihrer Wirkung.
- Kritische Reflexion der Ziele wie Stigmatisierungsminderung und Entlastung der Justiz.
- Diskussion der Gefahren, insbesondere hinsichtlich der sozialen Kontrolle und des Gleichbehandlungsgrundsatzes.
Auszug aus dem Buch
6.2. Flexible angemessene Reaktion auf Jugendkriminalität
Jugendkriminalität ist oftmals ein Ausdruck von ungelösten Problemen oder Konflikten. Deshalb ist es wichtig, einen jugendlichen Straftäter nicht nur einfach zu bestrafen, sondern die Umstände und Beweggründe, die zur Tat geführt haben, das Tatmotiv, die Einstellung zur Tat, die Reaktion der Erziehungsberechtigten auf die Tat usw. zu berücksichtigen. Bleibt das anfängliche Problem bzw. der Konflikt ungelöst und kommt es zu dem noch zu einer formellen Verurteilung mit den o. g. negativen Folgen, so ist die Wahrscheinlichkeit sehr groß, dass der Jugendliche erneut straffällig wird.
Eine weitere Gefahr sind Aufenthalte in Jugendvollzugsanstalten, die ebenfalls sehr negative Auswirkungen auf den Jugendlichen haben können. Durch den Kontakt mit anderen delinquenten Jugendlichen kann kriminelles Verhalten unter Umständen ”richtig” erlernt und auch übernommen werden. Dieser ”Lerneffekt” verstärkt sich, je intensiver und länger der Aufenthalt in einer Vollzugsanstalt ist.
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Einführung in die wachsende Bedeutung der Diversion im Jugendstrafrecht und Darstellung der verfahrensökonomischen sowie kriminologischen Gründe für informelle Verfahrenserledigungen.
1. Was ist Diversion?: Definition des Begriffs der Diversion als "Umleitung" von einem förmlichen Strafverfahren und historischer Abriss der Diversionsansätze.
2. Gesetzliche Grundlage: Darstellung der rechtlichen Rahmenbedingungen für die Diversion nach JGG, insbesondere im Hinblick auf das Zusammenwirken von Staatsanwaltschaft und Richtern.
3. Praktische Anwendung: Detaillierte Betrachtung der Anwendungsvorschriften nach § 45 JGG, § 47 JGG, § 37 BtmG sowie der §§ 153 ff. StPO.
4. Die Diversionsmaßnahmen: Erläuterung ambulanter erzieherischer Maßnahmen, die im direkten sozialen Umfeld des Jugendlichen stattfinden sollen.
5. Weitere ”Sanktionsmöglichkeiten” im Rahmen eines Diversionsverfahrens: Abgrenzung von Auflagen und Weisungen sowie spezialisierten Maßnahmen wie der Drogentherapie.
6. Ziele: Analyse der Hauptziele: Vermeidung von Stigmatisierung, pädagogisch flexible Reaktionen und Entlastung der Justizorgane.
7. Vorteile: Zusammenstellung der positiven Aspekte für den Beschuldigten, das Opfer und die Gesellschaft durch eine resozialisierungsorientierte Verfahrensführung.
8. Gefahren: Kritische Auseinandersetzung mit Risiken wie einer Ausweitung der sozialen Kontrolle, Zweifeln an der Freiwilligkeit und dem Gleichbehandlungsgrundsatz.
9. Resümee: Abschließende persönliche Bewertung der Autorin, die für die Beibehaltung und Förderung von Diversionsmaßnahmen plädiert, um eine Integration Jugendlicher zu erleichtern.
Schlüsselwörter
Diversion, Jugendstrafrecht, JGG, Resozialisierung, Stigmatisierung, Etikettierungsansatz, Täter-Opfer-Ausgleich, erzieherische Maßnahmen, soziale Kontrolle, Jugendkriminalität, Strafverfolgung, Verfahrenseinstellung, Delinquenz, pädagogische Intervention, Gleichbehandlungsgrundsatz.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit behandelt die Praxis der Diversion im deutschen Jugendstrafrecht, also die Umleitung jugendlicher Straftäter aus dem formellen gerichtlichen Verfahren in informelle, erzieherisch orientierte Maßnahmen.
Was sind die zentralen Themenfelder der Arbeit?
Die zentralen Felder umfassen die gesetzlichen Grundlagen der Verfahrenseinstellung, die verschiedenen Arten erzieherischer Diversionsmaßnahmen, die Ziele der Stigmatisierungsvermeidung sowie die kritische Reflexion potenzieller Gefahren wie der Ausweitung staatlicher Kontrolle.
Welches ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das primäre Ziel ist es, aufzuzeigen, warum eine flexible, am Erziehungsgedanken orientierte Reaktion auf Jugendkriminalität sinnvoll ist und wie Diversion die negativen Folgen einer formellen Verurteilung vermeiden hilft.
Welche wissenschaftliche Methode wird in der Arbeit verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer juristischen und kriminologischen Literaturanalyse. Die Autorin ergänzt diese Theorie mit praktischen Erfahrungen aus einem Praktikum in der Bewährungshilfe.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Erläuterung der Rechtsnormen (JGG/StPO), die Beschreibung konkreter Maßnahmen (z.B. Täter-Opfer-Ausgleich) und eine detaillierte Gegenüberstellung der Ziele, Vorteile und Gefahren der Diversion.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit am besten?
Die Arbeit wird durch Begriffe wie Diversion, Resozialisierung, Jugendkriminalität, Stigmatisierung, Täter-Opfer-Ausgleich und pädagogische Erziehungsmaßnahmen charakterisiert.
Welche Rolle spielt der Täter-Opfer-Ausgleich innerhalb der Diversion?
Der Täter-Opfer-Ausgleich wird als besonders wertvoll hervorgehoben, da er dem Jugendlichen ermöglicht, die Perspektive des Opfers einzunehmen, die Tat aktiv aufzuarbeiten und so die Schuldeinsicht effektiver zu fördern als eine reine Strafe.
Warum ist die schnelle Verfahrenserledigung laut der Autorin so wichtig?
Eine schnelle Erledigung ist entscheidend, damit der Jugendliche den direkten Zusammenhang zwischen seiner Tat und der pädagogischen Konsequenz nicht verliert, was bei langen Gerichtsverfahren oft der Fall ist.
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- Nicole Haßdenteufel (Autor), 2003, Diversion - Vorteile und Gefahren, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/18538
