Tabellenliste
1.1 Wassermenge der Erde 8
1.2 Länder mit Wassermangel in den Jahren 1955, 1990 und 2025 11
1.3 Länder, deren Wasserverbrauch mehr als 100% der sich erneuernden Wasservorräte beträgt, mit Verdopplungszeit der Bevölkerung. 24
1.4 Länder, die zu mehr als der Hälfte ihres sich erneuernden Wassers auf Zuflüsse aus anderen Ländern angewiesen sind 29
2.1 Mean flows of the Euphrates 1937-64 32
2.2 Die Wassermenge der Flüsse Euphrat und Tigris in den jeweiligen Länder 33
2.3 The geography and hydrology of the riparian states of the Tigris-Euphrates basin 37
2.4 Wasserdargebot u. -nachfrage in der Türkei 1990 u. 2000 ( innerhalb Euphrat-Tigris-Becken ) 38
Flüsse in Syrien u. ihre ∅-Menge 2.5 40
2.6 Wasserdargebot u. -nachfrage in Syrien, beckenweise 1990 u. 2005 41
2.7 Gegenwärtige u. prognostizierte Wassernachfrage im Irak 45
3.1 Barrages, regulators and Lakes on The tigris euphrates in Irak 51
3.2 Anteil des Euphratprojektes an der Gesamtinvestitionen 55
3.3 The GAP project 58
3.4 The world’s Largest Dams 59
3.5 Technical Parameters for Major Dams on the Euphrates in Turkey 61
3.6 Urfa Irrigation Tunnel 62
3.7 Dams and Hydroelectric Power Plants Planned and Under Construction in the Tigris River Basin in Turkey 64
3.8 Water abstraction from the Tigris-Euphrates system, 1990, 2005, 2040 69
3.9 Population growth and agricultural productivity 70
3.10 A classification of the countries with respect of trade in food 1990
Inhaltverzeichnis
Einf ührung 6
1.Theoretischer Ansatz. 8
1.1. Die Wassermenge auf der Erde: Formen und Verteilung. 8
1.2. Die Entwicklung des Wasserverbrauchs und die Verknappungstendenzen 10
1.3. Die Hauptursachen der globalen Wasserverknappung 12
1.3.1. Das Bevölkerungswachstum 12
1.3.2. Die Wasserverschwendung 13
1.3.3. Die Urbanisierung 13
1.3.4. Die sozio-ökonomischen Faktoren. 13
1.3.5. Umweltveränderung. 13
1.4. Die Wasserressourcen innerhalb der Nachhaltigkeitsdebatte. 13
1.4.1. Einführung 14
1.4.2. Symptom- und Ursachenbeschreibungen. 15
1.4.3. Definition einer nachhaltigen Entwicklung 16
1.4.4. Die Wasserressourcen in der nachhaltigen Entwicklung 17
1.5. Wasser im internationalen Recht. 19
1.5.1. Harmon Doctrine oder Prinzip der absoluten territorialen Souveränität
20
1.5.2. Das Prinzip der absoluten territorialen Integrität 20
1.5.3. „Conduminium or common jurisdiction“ 20
1.5.4. Die Prinzipien der „Equitable Utilization“ 20
2. Die Geographie und Hydrologie des Euphrat-Tigris-Beckens. 30
2.1. Das Klima der Region. 30
2.2. Die Hydrologie des Euphrat-Tigris-Beckens 31
2.2.1. Die Hydrologie des Euphrats. 31
2.2.2. Die Hydrologie des Tigris 35
2.3. Die ökonomische Relevanz des Euphrat-Tigris-Beckens für seine Anrainer
36
4
2.3.1. Die Wasserbilanz in der Türkei und die Relevanz des Euphrat-Tigris-
Systems. 36
2.3.2. Die Wasserlage in Syrien u. die Bedeutung der beiden Ströme 39
2.3.3. Die Wassersituation im Irak 43
3. Das Konfliktpotential „Wasser“ im Euphrat-Tigris-Becken zwischen den
Anrainerstaaten 46
3.1. Die Entstehung der nationalen Staaten Irak, Syrien und Türkei und die
Wirkung auf die Hydrologie der Region 46
3.1.1. Euphrat-Tigris-Becken im Kontext der Mandatsherrschaften 47
3.1.2. Euphrat-Tigris-Becken nach dem Zweiten Weltkrieg 48
3.2. Große nationale Wasserprojekte der 70er Jahre u. Verschärfung des Konfliktes
48
3.2.1. Die irakischen Wasserprojekte 49
3.2.2. Die syrischen Staudämme im Euphrat-Tigris-Becken 52
3.2.3. Die Staudämme in der Türkei am Euphrat und Tigris 56
3.2.3.1. Die Wasserprojekte vor dem GAP. 56
3.2.3.2. Das große Südostanatolien-Projekt (Güneydojn Anadolyn Projesi
GAP ) 57
3.2.3.2.1 Die Hauptkomponente des GAPs. 57
3.2.3.2.1.1. Der Euphratanteil am GAP. 58
3.2.3.2.1.2. Der Tigrisanteil am GAP. 63
3.2.3.2.2. Die Hauptziele des GAP-Projektes 64
3.3. Die geopolitische Lage im Euphrat-Tigris-Becken 68
3.3.1. Die Wasserknappheit als Konsequenz aus der herkömmliche
Entwicklung in der Region. 70
3.3.2. Das türkische Machtstreben und die Instrumentalisierung des Wassers 72
3.3.2.1. Die türkische Position 73
3.3.2.2. Die syrische und irakische Position. 75
3.3.2.3. Das Euphrat-Tigris-Becken im Kontext des
internationalen Rechts. 75
3.3.2.4. Das Wasser im Rahmen der geopolitischen Lage der Region
83
5
4. Die sozioökonomischen und ökologischen Konsequenzen im Euphrat-Tigris-Becken
............................................................................................................... 87
4.1. Die sozialen Konsequenzen der Wasserprojekte am Euphrat und Tigris 88
4.1.1. Die sozialen Konsequenzen in Südostanatolien ......... 88
4.1.2. Die Auswirkungen auf die Lebensbedingungen der Bevölkerung in
Syrien ................................................................................. 93
4.2. Die ökologischen Konsequenzen im Euphrat-Tigris-Bekcen . 95
4.2.1. Die ökologischen Folgen Des GAP’s......................... 96
4.2.2. Die ökologischen Auswirkungen des syrischen Euphrat-Projektes
............................................................................................ 98
4.2.3. Die ökologische Situation im Irak .............................. 99
Diese Arbeit behandelt die Thematik des Wassers, aber nicht irgendwelches, sondern das des Nahen Ostens und spezifisch das des Euphrat-Tigris-Beckens, wo ungünstige natürliche Bedingungen (Niederschläge, Verdunstungsgrad und Bodenqualität), Ideologie, Wirtschaft, Öl und darunter Wasser aufeinandertreffen.
Wenn Syrien und der Irak versuchen, mit der Türkei über die Aufteilung des Euphrat-Tigris-Wassers zu verhandeln, verknüpft der türkische Staat diese Gespräche mit Forderungen an das Wasser des Orontes, welcher im Libanon entspringt, aber nach Auffassung Syriens nur in das syrische Territorium fließt und dort auch mündet. Syrien signalisiert damit, daß es die Annexion von Iskendarun-Hatai im Jahre 1939 nicht anerkennt. Weitere Faktoren, die zur Verschärfung des Konfliktes innerhalb dieser Region beitragen, sind das Kurdenproblem und der neue, von den USA unterstützte Pakt zwischen der Türkei und Israel. Begonnen hat der Konflikt um die Wasservorkommen Mesopotamiens meines Erachtens in diesem Jahrhundert. Denn zum einen unterstand dieses Gebiet vorher fast immer einem zentralen Staat. Als Zeichen dafür, daß sich im Zweistromland die ältesten Kulturen niedergelassen haben, mag der älteste, noch heute erhaltene Damm am Orontes in Syrien
6
1 und etwa 6m hoch ist. Und zum anderen war gelten, der um 1300 v. Ch. erbaut wurde
damals der Wasserbedarf nicht so hoch wie heute. Für die dort ansässigen Völker standen vor allem Probleme mit den natürlichen Bedingungen im Vordergrund.
Mein Thema habe ich in einem Fragesatz formuliert, und zwar "Mesopotamien: Wasserknappheit und / oder Machtspiel ?" Dabei umfaßt Mesopotamien für mich die heutigen drei Staaten Syrien, den Irak und die Türkei. Die Analyse dieser Fragestellung erfolgt über die Betrachtung des Konfliktes um das Euphrat-Tigris-Wasser. Ich habe drei verschiedene Thesen zur Beantwortung der Titelfrage aufgestellt, welche als Leitfaden für eine tiefgehende und ausführliche Auseinandersetzung mit diesem Thema dienen sollen:
1. Der Konflikt ist auf eine tatsächliche Wasserknappheit zurückzuführen, der aus
2. es besteht ein Machtstreben seitens der Türkei, welches sowohl anhand seiner
3. was ich für wahrscheinlicher halte, daß sich eine Wasserknappheit in der Region
Welche von den drei Thesen sich als haltbar erweist, wird sich am Ende der Arbeit feststellen lassen.
Im ersten Kapitel führe ich das Wasser in seiner globalen Ordnung ein und stelle der Verfügbarkeit von Süßwasser der Entwicklung des Wasserverbrauchs gegenüber. Der Trend der Wasserverknappung als Konsequenz der Entwicklung des Wasserverbrauchs, die Ursachen und die Folgen sowohl für die Industrie- als auch für die Entwicklungsländern werden zunächst diskutiert. Danach habe ich versucht, die Nachhaltigkeitsdebatte vorzustellen. Im Vordergrund sind die Ausgangspunkte der Diskussion, nämlich die Ressourcenerschöpfung und Umweltverschmutzung, zu sehen, wobei ich dafür den herkömmlichen Entwicklungsstil als Hauptursache betont habe. Da es allerdings ist nicht Ziel meiner Arbeit ist, die verschiedenen Konzepte von Nachhaltigkeit darzustellen, habe ich nur die Hauptrichtungen der Debatte angedeutet. Schließlich habe ich das Wasser als natürliche, erneuerbare sowie nicht erneuerbare Ressource in einer nachhaltigen Entwicklung erörtert und wichtige Maßnahmen für den Umgang mit Wasser dargestellt. Als letztes wurde das Wasser und Konflikte um das Wasser im internationalen Recht diskutiert und die Hauptpositionen über die Nutzung internationaler Gewässer und die Basis für eine Konfliktbeilegung zusammengefaßt.
Das erste Kapitel habe ich so eingeführt, um mein Untersuchungsgebiet in den Kontext der internationalen Diskussion zu stellen. Die allgemeinen Zusammenhänge werden dadurch betont und die politischen, sozialen und wirtschaftlichen Besonderheiten der Region erkennbar gemacht.
Um auf meine Fragestellung konkreter einzugehen, scheint es mir wichtig, die Hydrologie der Region zuerst darzustellen, also hauptsächlich die Hydrologie der beiden Ströme Tigris und Euphrat. Die Wasserlage in jedem der drei Länder, Wasserangebot, Wassernachfrage und die Entwicklungstendenzen zusammen mit der Bedeutung der beiden Flüsse für die jeweiligen Länder werden untersucht.
1 Vgl. Stüben, Peter E. ( Hrsg. ), Nach uns die Sintflut, 1986, S. 19
7
Danach möchte ich die realisierten und die angestrebten Wasserprojekte im Euphrat-Tigris-Becken in den drei Ländern vorstellen. Die wirtschaftlichen, sozialen und politischen Ziele dieser Projekte auf der nationalen Ebene werden analysiert, anschließend die Zielkonflikte dieser Projekte auf der regionalen Ebene mit den Positionen der drei Ländern erörtert. Die Ausgangsfrage wird dadurch teilweise beantwortet, aber vollständig hoffe ich sie, beantworten zu können, wenn ich in den folgenden Kapiteln die ökologischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Folgen diskutiert haben werde. Im letzten Abschnitt werde ich Ursachen, Folgen, Ergebnisse und mögliche Empfehlungen zusammenfassen.
1.Theoretischer Ansatz
1.1. Die Wassermenge auf der Erde: Formen und Verteilung
Auf einem Planeten, dessen Oberfläche zu zwei Drittel von Wasser bedeckt ist, hat die Illusion des Überflusses die Tatsache verdeckt, daß erneuerbares Süßwasser immer knapper wird. Von der rund 510 Mio. km² großen Erdoberfläche werden 361 Mio km² oder 71% von Ozeanen und 149 Mio. km² oder 29% von Land eingenommen. Danach könnte die Erde eher als Wasserkugel, denn als Erdball bezeichnet werden. Das gilt umso mehr, wenn die Binnengewässer und das in der Atmosphäre enthaltene Wasser miteinbezogen wird, das sich z.T. in der Wolkenbildung auf den Satelliten-Bildern der Erde zeigt, die deren Oberfläche weithin verdeckt. Mit Recht spricht man also von der Wasserhüllen-Hydrosphäre unseres
2 Planeten .
Diese Tatsache der Wasserkugel darf uns nicht dahingehend täuschen, daß ein Wasserüberfluß auf der Erde herrscht. Wenn wir den Anteil des Süßwassers an der gesamten Wassermenge in Betracht ziehen, werden wir auf ganz andere Tatsache stoßen und zwar, daß das verfügbare Süßwasser einen sehr kleinen Bruchteil der gesamten Wassermenge ausmacht. Diese Menge an Süßwasser, die es heute gibt, ist in Wirklichkeit nicht wesentlich mehr als vor 2000 Jahren, als die Weltbevölkerung weniger als 3% der heutigen 5,5 Milliarden betrug. Die folgende Tabelle enthält Angaben über Wassermengen
2 Vgl. Heyn, E., Wasser ein Problem unserer Zeit , Diesterweg, 1981
8
der Erde, die nicht als genaue Werte, sondern als Annäherungswerte zu betrachten sind; sie vermittelt trotzdem ein im Ganzen zutreffendes Bild, welches auch in seinen Einzelheiten höchst Ungewöhnliches offenbart.
Die Verteilung von Land und Meer nach Breitenkreis-Zonen verdeutlicht den Unterschied zwischen Nord- und Südhalbkugel. Die Oberfläche der ersteren besteht zu 39% aus Land und zu 61% aus Wasser, während bei der Südhalbkugel dieses Verhältnis 19% zu 81% beträgt. Daraus leiten sich unabschätzbare Wirkungen auf die Klima- und
3 Landschaftsbedingungen der beiden Hemisphären ab .
Der Anteil von 2,75% Süßwasser an der gesamten Wassermenge ist in der Natur in verschiedenen Formen zu finden, so daß (wie die Tabelle 1.1 zeigt) der größte Teil davon nicht zur direkten Nutzung der Menschen, wie für Haushalte und Industrie sowie zur Bewässerung, verfügbar ist. Um die annähernde Süßwassermenge, die den Menschen zur Verfügung steht, erfassen zu können, muß die Geschwindigkeit betrachtet werden, mit der die Süßwasservorräte durch den Weltwasserkreislauf erneuert oder nachgeliefert werden. Dieser wird von der Sonne angetrieben und ergießt jährlich etwa 113000 Kubikkilometer Wasser in Form von Regen und
Tabelle 1.1: Wassermenge der Erde
Quelle: UNESCO-Kurier 7/8, 1964. Nach Heyn, E., München 1981, S. 17
Schnee auf die Landoberfläche der Erde. Davon verdunsten etwa 72000 Kubikkilometer wieder in die Atmosphäre. Es bleiben also jährlich 41000 Kubikkilometer, die die Grundwasservorräte auffüllen können oder durch die Flüsse auf anderen Wegen ins Meer zurückgelangen. Doch nur ein Teil der 41000 Kubikkilometer läßt sich von den Menschen
3 ebd., S.16
9
nutzen. Mehr als die Hälfte fließt bei Überschwemmungen ungenutzt ins Meer, und ein Achtel fällt in Gebieten, die von menschlichen Ansiedlungen so weit entfernt sind, daß es nicht genutzt werden kann. Einige Wasserexperten meinen, daß die Obergrenze der nutzbaren, sich erneuernden Süßwassermengen zwischen 9000 und 14000 Kubikkilometer pro Jahr liege, von der noch ein erheblicher Teil zur Aufrechterhaltung der natürlichen Ökosysteme
4 nötig ist . Diese Wassermenge wird unser Betrachtungsobjekt im Laufe dieses Kapitels sein und auf diese wird sich der Wasserverbrauch, die -politik und -prognose beziehen.
1.2. Die Entwicklung des Wasserverbrauchs und die Verknappungstendenzen In der Geschichte der Menschheit war eine gesicherte Wasserversorgung ein entscheidender Faktor für die soziale und wirtschaftliche Entwicklung sowie für die Stabilität der Kulturen und Zivilisationen, so daß alle Hochkulturen entlang großer Wasserläufe wie dem Nil, Euphrat und Tigris, Indus, Brahmaputra, Yangtse und Huangho entstanden sind. Wie schon erwähnt wurde, hat sich die Süßwassermenge seit mehr als 2000 Jahren im wesentlichen nicht geändert. Zwar gibt es beachtliche und eindrucksvolle Erfindungen, die zur Zunahme der Nutzung der angebotenen Süßwassermenge beigetragen haben (wie Wasserpumpen, Anlagen zur Meerwasserentsalzung und Wolkenberegnung), doch bleibt trotzdem ihr Anteil an der dargebotenen Wassermenge sehr gering und bescheiden im Vergleich zum Zuwachs des Wasserverbrauchs.
Zwischen 1940 und 1994 hat sich die Weltbevölkerung von 2,3 auf 5,6 Mrd. Menschen mehr als verdoppelt. Gleichzeitig verdoppelte sich der Wasserverbrauch pro Kopf von etwa 400 auf 800m³/J. Das Ergebnis dieser beiden Entwicklungen war, daß sich der Gesamtwasser-
5 . verbrauch in diesem halben Jahrhundert mehr als vervierfacht hat Die Zunahme des Wasserverbrauchs führte dazu, daß die kritischen Grenzen schon erreicht worden sind, aber nicht weltweit, sondern sie sind sowohl räumlich als auch zeitlich bedingt. Daß Wassermangel räumlich bedingt ist, bedeutet, daß regionaler, nationaler oder lokaler Wassermangel herrscht. Dem durstigen Damaskus oder Amman nützt es wenig, wenn im Amazonas 70.000m³/sec. Wasser fließt, oder wenn Nordindien über einen Wasserüberschuß verfügt und gleichzeitig Südindien zu den wasserärmsten Provinzen zählt. Die zeitliche Verfügbarkeit kann ebenso die größten Unterschiede aufweisen, so daß Bangladesch in der zwei- bis dreimonatigen Monsunzeit fast im Regen ertrinkt, doch im übrigen Jahr größtenteils der Regen fehlt; die Schwankungen der Verfügbarkeit von Süßwasser von Jahr zu Jahr zeigen sich in Form von Dürreperioden, die z.B. in den Jahren 1981-1984 ca. 20 afrikanische Länder südlich der Sahara und vor kurzem Kalifornien heimsuchten. Um die Wasserknappheit mehr thematisieren und quantifizieren zu können, hat die Schwedin Malin Falkenmark den Begriff “des Wasserknappheitsindex” eingeführt, nach dem von einem ungefähren Mindestniveau der Wasserversorgung pro Kopf ausgegangen wird, welches für ein mäßig entwickeltes Land in einer Trockenzone nötig ist. Sie ging von 100 Liter pro Kopf und Tag (36,5 m³/J) als Minimum für den häuslichen Grundbedarf aus, der auch hygienische Anforderungen genügt. Die Erfahrung zeigte, daß etwa das fünf- bis zwanzigfache davon für Landwirtschaft, Industrie und Energieerzeugung gebraucht wird. Infolgedessen pflegen in einem Lande, in dem pro Kopf und Jahr mehr als etwa 1700 m³/J sich erneuerndes Süßwasser zur Verfügung stehen, nur gelegentliche oder lokale Wasserprobleme aufzutreten, so Falkenmark; darunter beginnt die periodische oder regelmäßige Wasserknappheit. Weiter bezeichnet sie einen Wert von unter 1000 m³/J als chronischen Wassermangel, der die wirtschaftliche Entwicklung, die menschliche Gesundheit und die Lebensqualität zu beeinträchtigen beginnt. Man spricht, so Falkenmark weiter, bei unter 500
6 m³/J von absolutem Wassermangel.
Anhand dieses Indexes und der folgenden Tabelle wird deutlich, daß das Wasser für mehr als ein Drittel der untersuchten Länder in vier der fünf Haupterdteile ein wesentliches Entwicklungshindernis ist oder werden dürfte. 1990 litten 28 Länder mit einer Gesamtbevölkerung von 335 Mio. unter Wasserknappheit oder Wassermangel. Im Jahre
4 Vgl. Engelman, R. und Leroy, P. , Mensch, Wasser!, Balanc Verlag 1995, S. 15 ff
5 ebd., S. 15
6 ebd., S. 24 ff
10
2025 werden 46-52 Länder in diese Kategorie fallen, und ihre Gesamtbevölkerung wird zwischen 2782 und 3290 Mio. liegen - je nach Bevölkerungswachstum der nächsten drei Jahrzehnte.
Diese Wasserknappheit hat verschiedene Folgen, die sich meistens auf die arme Bevölkerung der Dritten Welt auswirken. Die Qualitätsverschlechterung und Verknappung des Wassers sind in dem Maße bedrohlich, daß hunderte von Millionen Menschen kein sauberes Trinkwasser bekommen und der überwiegende Teil der Abwässer ungeklärt in die Oberflächengewässer geleitet wird.
Tabelle 1.2 : Länder mit Wassermangel in den Jahren 1955, 1990 und 2025 (Projektion) Kriterium: weniger als 1000 Kubikmeter sich erneuerndes Wasser pro Person und Jahr
Quelle: Engelman, R. u. Leroy, P., Mensch, Wasser!, Balance Verlag, Hannover 1995, S.29
Im Jahre 1980, so die UN Berichte, hatten 1,8 Mrd. Menschen kein sauberes Trinkwasser und 1,7 Mrd. lebten unter unzureichenden gesundheitlichen Verhältnissen. Die Vereinten Nationen erklärten die 80er Jahre zum Trinkwasser- und Gesundheitsjahrzehnt; in den folgenden 10 Jahren erhielten 1,3 Mrd. Menschen eine neue Wasserversorgung und 750 Mio. sanitäre Einrichtungen. Doch am Ende des Jahrzehnts hatten 1,2 Mrd. Menschen noch kein sauberes Wasser und 1,7 Mrd. keine sanitären Einrichtungen. Nach einer Schätzung der Vereinten Nationen von 1990 werden allein aufgrund des Bevölkerungswachstums im kommenden Jahrzehnt fast 900 Mio. Menschen hinzukommen, da die
7 In Entwicklungsländern (EL) ist Infrastrukturinvestitionen kaum noch nachkommen werden.
die Verschmutzung der Flüsse durch ungeklärte Abwässer mehrtausendfach höher als die empfohlenen Grenzwerte für Trink- und Badewasser. Das Trinken und Baden im verseuchten Wasser ist einer der Hauptverbreitungswege von Infektionskrankheiten; fast die halbe Weltbevölkerung leidet an wasserbedingten Krankheiten. Die meisten der Betroffenen sind arm, und fast alle leben in EL. So ist der Zugang zu sauberem Wasser stark mit der Höhe der Kindersterblichkeit unter fünf Jahren verknüpft, welches daran zu erkennen ist, daß die durch Schmutzwasser bedingten Krankheiten in den EL die häufigsten Ursachen der Kindersterblichkeit sind.
7 ebd., S. 42 ff
11
Abbildung 1.1. Von Wasserknappheit beherschte Länder
Bahrain ist das ärmste Land auf der Welt an erneuerbarem Süßwasser. Trotzdem zählt der durchschnittliche Wasserverbrauch zu den höchsten auf der Welt (Haushaltsverbrauch).
Allerdings ist es wichtig, darauf hinzuweisen, daß die Konsequenzen für die EL nicht gleich sind. Die reichen EL können sich die nötige Wassertechnik kaufen (Entsalzungsanlagen), um ihren Wasserbedarf zu decken. Sie verwenden fossile Brennstoffe. Die armen EL müssen sich entweder immer mehr verschulden und verarmen dadurch noch stärker oder müssen auf verseuchtes und ungeklärtes Wasser zurückgreifen, so daß die Gesundheit der Bevölkerung darunter erheblich zu leiden hat.
1.3. Die Hauptursachen der globalen Wasserverknappung
Bei der Feststellung der Verknappungstendenzen von Wasser kann man einige Ursachen für diese Verknappung herauslesen. Dabei sind sowohl die quantitativen als auch die qualitativen Faktoren zu beachten, die zu einer Ressourcenverknappung (hier: das Wasser)
8 führen .
1.3.1. Das Bevölkerungswachstum
Im Wesentlichen hat sich die verfügbare Süßwassermenge nicht verändert, während die Weltbevölkerung rasch zunahm, so daß 3% der Weltbevölkerung die gleiche Wassermenge zur Verfügung hatte wie die heute lebenden ca. 5,5 Milliarden Menschen auf der Erde. Jordanien z.B. hatte im Jahre 1955 1.447.000 Einwohner, denen 905 m³/J pro Kopf zur Verfügung standen. 1990 nahm die Bevölkerung auf 4.259.000 Einwohner zu und die verfügbare Süßwassermenge ging auf 308 m³/J pro Kopf zurück. Die mittlere UN-Projektion für Jordanien im Jahre 2025 besagt, daß die Bevölkerungszahl auf ca. 12 Millionen steigen und die zur Verfügung stehende Süßwassermenge auf 109 m³/J pro Kopf zurückgehen wird. Der Bevölkerungsfaktor für die Wasserverknappung ist nicht so ohne weiteres darzustellen. Er beinhaltet mehrere Komponenten, namentlich Nahrungsmittel, Industrie und Urbanisierung überhaupt, auf die im weiteren näher eingegangen wird.
8 ebd., S.17ff und vgl. Faysal N. Abdulnaser, Azmatul Meyah fil Watan Alarabi, Kuwait 1997, S.67ff
12
1.3.2. Die Wasserverschwendung
Das verschwendete Wasser durch veraltete und kaputte Wasserleitungen schätzt die UNO auf 50% in den Städten weltweit. In der Landwirtschaft ist der Prozentsatz noch höher. Anhand einer Studie kam die internationale Wasserkonferenz in Dablen 1992 zu dem Ergebnis, daß nur 30% der angewandten Wassermenge für Bewässerungszwecke produktiv
9 ist.
1.3.3. Die Urbanisierung
Die Urbanisierung zählt zu den wichtigsten Gründen der Wasserverknappung. Infolge nur dieses Faktors schätzt eine Studie, daß sich der Wasserverbrauch innerhalb eines halben Jahrhunderts (von 1940 bis 1994) verdoppelte von 400 auf 800m³ /J und Person. In vorindustriellen arabischen Gesellschaften verbrauchte eine Person für seine Bedürfnisse vielleicht 20-40 l am Tag, ganz im Gegensatz zu der heutigen Situation, wo der
10 Wasserverbrauch z.B. in Bahrain zu den höchsten der Welt gehört .
1.3.4. Die sozio-ökonomischen Faktoren
Diese können den Zugang zum Wasser in starkem Maße beeinflussen. In den Entwicklungsländern fehlt es zuweilen an Kapital und an der Technik wie z.B. in Bangladesch, oder mächtige industrielle und landwirtschaftliche Interessen beanspruchen einen übermäßigen Anteil an den Wasservorräten in einem Land, wie z.B. in Jordanien und Israel. Prestigeprojekte (wie der "handgemachte" Fluß in Libyen) oder eine Prestigewirtschaftspolitik (wie die Selbstversorgung von Nahrungsmitteln in Saudi-Arabien) führen zu verschwenderischen, wirtschaftlich sogar existenzbedrohlichen Folgen für die jeweilige Bevölkerung. Als letztes können koloniale und rassistische Maßnahmen genannt werden, die bestimmten Volksgruppen den Zugang zum Wasser einschränken, so wie in Südafrika und Rhodesien gegenüber der schwarzen Bevölkerung, oder in Israel gegenüber der palästinensische Bevölkerung, insbesondere im Westjordanland und Gazastreifen.
1.3.5. Umweltveränderung
Spillmann faßt drei Typen von Umweltveränderungen zusammen, die generell zu einer
11 Ressourcenverknappung führen können.
• Naturkatastrophen und andere vom Menschen unabhängige Umweltveränderungen wie
• Anthropogene Umweltveränderungen, die aus einer klar definierbaren und ersichtlichen
• Gravierende Umweltveränderungen können aus den kumulativen Effekten individueller
1.4. Die Wasserressourcen innerhalb der Nachhaltigkeitsdebatte
In den letzten Jahrzehnten sind mehrere Studien, Berichte und Prognosen veröffentlicht worden, die sich mit der gegenwärtigen und zukünftigen Situation, in der sich die Weltgemeinschaft befindet bzw. bald befinden wird, beschäftigen. Abgesehen von der eigenen politischen Richtung und der ihrer Auftraggeber sind die meisten Publizisten sich einig, was die Symptom- und Ursachenbeschreibung angeht (selbstverständlich sind unterschiedliche Akzente und Betonungen zu erkennen), doch sind verschiedene und
9 Najeeb, I. Mushkelt al Miyah fil Sharq al Awsat, Bd.II, Bairut, 1994, S.17
10 Vgl. Schliephake, K., Wasser am arabisch/persischen Golf, Orient 3(1992)2, S. 235 11 Vgl. Spillmann, Kurt R., Zürich Beiträge, Zürich 1994, Heft Nr. 31
13
manchmal krasse Unterschiede bei der Vorstellung ihrer Strategien oder Lösungskonzepte
12 zu verzeichnen.
Es ist weder mein Ziel im Rahmen dieser Arbeit, diese Studien vorzustellen, noch sie zu bewerten, aber eine kurze Zusammenfassung der Beschreibungen und die daraus resultierenden Zusammenhänge scheint mir wichtig darzustellen, um die Definition und das Konzept der Nachhaltigkeit bzw. die nachhaltige Entwicklung im Kontext der Diskussion zusammenzubringen und ganz am Ende die Wasserressourcen in diesem Zusammenhang zu erörtern.
1.4.1. Einführung
Anfang der 70er Jahre hat der Club of Rome in seiner Studie „Grenzen des Wachstums“ das Warnzeichen gegeben, in der neben den bereits von Malthus hervorgehobenen klassischen Variablen Bevölkerungsentwicklung und Nahrungsmittelproduktion auch die Industrieproduktion, die Umweltbelastung und die Ausbeutung der Rohstoffe untersucht wurde. Die Studie kommt zu drei wesentlichen Schlußfolgerungen:
1. Wenn die gegenwärtige Zunahme der Weltbevölkerung, der Industrialisierung, der
2. Es erscheint möglich, die Wachstumstendenzen zu ändern und einen ökologischen
3. Je eher die Menschheit sich entschließt, diesen Gleichgewichtszustand herzustellen, und je rascher sie damit beginnt, um so größer sind die Chancen, daß sie ihn auch
13 erreichen.
Im weiteren erscheint es angebracht, die formulierten Grundgedanken der Eco-Development-Schule, wobei hier unter Eco-development-Ansatz, insbesondere die Erklärung von Cocoyok und der Dag-Hammarskjölk-Bericht gemeint ist, zu erläutern und ihre heutige Bedeutung für das Konzept der dauerhaften Entwicklung zu verdeutlichen.
Zunächst: eine große und offenbar wachsende Zahl von Menschen, deren Grundbedürfnisse nicht befriedigt sind, neigen zu einem armutsbedingten Bevölkerungsverhalten. Sie haben aus nachvollziehbaren Gründen wie z.B. mithelfenden Arbeitskräften, Alterssicherung und hohe Geburtshäufigkeit (angesichts hoher Säuglings- und Kindersterblichkeit) viele Kinder.
Zweitens: neben der durch Industrialisierung sowie durch Konsum bedingte erscheint auch armutsbedingte Umweltzerstörung. Knapp 800 Millionen Menschen, die sich überwiegend in ökologisch besonders verwundbaren Regionen zusammenballen, befinden sich in einem Teufelskreis, in dem die Überlebensstrategien existenzbedrohter Bevölkerungen oft zu langfristigen Verschlechterungen oder sogar Zerstörungen der natürlichen Lebensgrundlagen führen.
Drittens: der Lebensstandard bzw. der Lebensstil gefährdet das ökologische Gleichgewicht durch Inanspruchnahme unersetzbarer Ressourcen, durch Übernutzung bzw. Ausrottung prinzipiell erneuerbarer Ressourcen und durch sonstige, inzwischen global wirksame Umweltzerstörungen.
12 Siehe hier Arts, B., in: Peripherie, Nr. 54 (1994) S. 6-27.
13 Berlin: Ed. Sigma, 1991, S. 22
14
Viertens: es ist festzustellen, daß ein oligarchisches Wohlstandsniveau herrscht, das nicht von allen, sondern nur von einer bestimmten Minderheit erreicht bzw. aufrechterhalten wird. Eine Minderheit, die sich wie auch immer, Zugang zu einem Übermaß an absolut knappen Ressourcen verschafft hat. Das würde bedeuten, daß eine Gleichverteilung bzw. Demokratisierung eines solch hohen Standards scheitern müßte, und eine Hoffnung auf die Erreichbarkeit eines solchen Lebensstandards für alle (wie die aufholende Entwicklungstheorie verspricht) als eine Illusion entlarvt werden würde.
Fünftens: Harborth fast es zusammen: „Ein dauerhaftes ökologisches Gleichgewicht wird von den zwei Polen Armut und Reichtum gleichzeitig bedroht, nämlich durch den offenbar zu niedrigen Lebensstandard einer wachsenden Zahl „absoluter Armen“ und durch einen zu hohen Lebensstandard der Reichen dieser Erde. Der Problembereich „Basic Needs“ führt also nicht nur zu der naheliegenden Forderung, eine effiziente Strategie der Grundbedürfnisbefriedigung für die Ärmsten der Armen unverzüglich zu konzipieren und praktisch durchzusetzen, sondern auch zu komplementären Überlegungen, eine Obergrenze (Ceiling) für einen hohen Lebensstandard zu definieren und letztlich auch als normatives Element in das Konzept eines langfristig stabilen ökologischen und sozialen Gleichgewichts
14 einzuführen“.
1.4.2. Symptom- und Ursachenbeschreibungen
Es ist schwierig und auch sinnlos, die Symptome von den Ursachen getrennt darzustellen. Besonders, wenn sie sich in einem Teufelskreis bewegen, wie das armutsbedingte Verhalten, Umweltverschmutzung in den EL oder die globalen Folgen der Produktions- und Konsumtionsmuster der Industrieländer (IL) auf den Rest der Weltbevölkerung, insbesondere auf das Ökosystem überhaupt.
- Gegenwärtig wächst die Zahl der in den EL lebenden Menschen; dies sind zur Zeit mehr als 4 Milliarden mit Verdoppelungszeiten von etwas 35 Jahren, die der afrikanischen Länder südlich der Sahara gar mit nur etwa 22 Jahren. Es ist schwierig bis aussichtslos, das Ziel
15 eines baldigen Bevölkerungsrückganges zu verwirklichen.
- Die Zahl der Menschen, die zur Deckung ihres täglichen Energiebedarfs mehr Holz verbrauchen als nachwächst, wurde bereits Mitte der 80er Jahre auf 1,3 Milliarden
16 geschätzt.
- Die IL sind es, die mit fast drei Vierteln an den weltweiten durch Verbrennung fossiler Energiequellen verursachten Kohlendioxid-Emissionen beteiligt sind, und fast die gesamte
17 Produktion (nicht der Verbrauch) von FCKW stammt aus diesen Ländern.
- Ressourcenausbeutung aus dem Süden in den Norden: im Gegensatz zur herrschenden Meinung, daß der Norden dem Süden umfangreiche Hilfe gewährt, von der der Süden letztlich profitiert, findet in der Tat ein massiver Abfluß an finanziellen und wirtschaftlichen Ressourcen aus dem Süden in den Norden statt. Die Mechanismen für diesen Transfer sind vielfältig und unterschiedlich wie:
• Verschlechterung der Terms of Trade der EL. Die Rohstoffpreise sind in dem Zeitraum von 1980-92 um 52% gefallen. Die Auswirkungen auf das Einkommen des Südens sind verheerend.
• Verschuldung der EL und der resultierende Gegenstrom vom Süden nach Norden in Form von Schuldendiensten und politischer Abhängigkeit.
• Die zurückgeführten Gewinne und Dividenden von den Tochterunternehmen im Süden
14 Vgl. Harbarth, 1991, S. 44
15 Vgl. Weltentwicklungsbericht 1990, S. 260 16 Vgl. Weltentwicklungsbericht 1984, S. 110
17 Vgl. Harborth, Sustainable Development, in: Nohlen, D. u. Nuscheler, F. (Hg.), Handbuch der Dritten Welt. Bonn 1992, S. 237
15
• Durch die Zahlungsforderungen für den Zugang und die Nutzung von Technologien, die
• Die Abwanderung hochqualifizierter Arbeitskräfte, die ein Zustrom intellektueller Technologie aus dem Süden in den Norden darstellt (brain drain).
Nach der Aufzählung der Wechselwirkung (Ursachen und Folgen unserer heutigen Entwicklung) ist wichtig zu vermerken, daß die Umweltzerstörung sehr unterschiedliche Auswirkungen auf die IL und die EL hat. „In den Ersteren wird dann importiert, was dort in den Zweiten Hunger und Elend bewirkt. Zudem Verfügen die IL über wesentlich mehr finanzielle Mittel für einen vor- und nachsorgenden Umweltschutz. Sie können eine spezifische Umwelttechnik innovativ einsetzen und dadurch sogar Konkurrenzvorteile auf
18 dem Weltmarkt erzielen.“
Eine Wegsuche, um diese Auszehrung zu verlangsamen, ihr Einhalt zu gebieten und die Richtung des Transfers umzudrehen, würde ein wichtiger Teil eines nachhaltigen
19 Entwicklungskonzepts sein.
1.4.3. Definition einer nachhaltigen Entwicklung
Unter der Fahne der nachhaltigen Entwicklung sind sehr unterschiedliche Auffassungen zu finden, mehr als unter dem „Entwicklungs-“ Begriff selbst. Wenn etwas alles bedeuten kann, so bedeutet es in Wahrheit nichts und die nachhaltige Entwicklung wird so unterschiedlich ausgefüllt, daß die Auseinandersetzung mit den unterschiedlichen Interpretationen des
20 Die Begriffs nicht zu überspringen wäre, wenn das der Rahmen meiner Arbeit erlaubte. Definition, die am meisten zitiert wird, ist die Definition des Brundtland-Berichts: „Nachhaltige Entwicklung ist Entwicklung, die den Bedürfnissen heutiger Generationen Rechnung trägt, ohne die Möglichkeiten zukünftiger Generationen, ihren eigenen
21 Bedürfnissen Rechnung zu tragen, zu behindern.“
In der Definition sind Thesen enthalten wie:
• Das seit der Nachkriegszeit vorherrschende Modell einer weltweiten Industrialisierung
• Eine andere Entwicklung, nicht nur für Entwicklungsländer, sondern auch für Industrieländer, ist dringend erforderlich und grundsätzlich machbar.
• Die Ursachen und die Folgen unseres wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und
Die Schlußfolgerung daraus sollte eigentlich der Appell für den Ausstieg aus diesem Lebensstil sein, für die Abschaffung der krassen Unterschiede zwischen Armen und Reichen, für das Verantwortungsprinzip gegenüber der nachkommenden Generation. Statt dessen „wiederholt sich die ideologische Polarisierung der alten Diskursordnung unter globalökologischen Vorzeichen: Ökologische Modernisierung am einen Pol und ökologischer Imperialismus am anderen. Das Bevölkerungswachstum in den EL nimmt in dieser Ordnung den Platz des Hauptproblems ein, auf das sämtliche Probleme bezogen werden. Es wird nicht länger mit einer quantitativen Steigerung des Arbeitskräftepotentials und damit des Wirtschaftswachstums in Verbindung gebracht. Die Bevölkerungswissenschaft kommt ins
18 Vgl. Becker, E., S. 57
19 Vgl. Club of Rom Bericht, S. 155 ff
20 ausführliche begriffliche Abgrenzung bei Arts, B., in: Peripherie, Nr. 54 (1994) S. 6-27 21 Vgl. Harborth, in: Handbuch der Dritten Welt, B.1,3. Aufl., 1992. S. 231;van Dieren, V. (Hrsg.), Mit der Natur rechnen, Der neue Club-of-Rom-Bericht, 1995 S. 106 und Bas Arts, Nachhaltige Entwicklung, in: Peripherie, Nr.54 (1994) S. 91
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Spiel und mit ihr eine neo-malthusianische Populationsdynamik, die am Rande in rassistische
22 Ideologien übergehen kann.“
In der gleichen Richtung wie Roy Harrod über den oligarchischen Wohlstandsniveau-Ansatz beschreibt Altvater, wie sich in der Praxis nach der Anregung des Nachhaltigkeits-Ansatzes und innerhalb des Globalisierungsprozesses der Weltwirtschaft verläuft, „daß die wohlständigen Gesellschaften die Zugriffsmöglichkeiten auf Ressourcen und Senken zu sichern versuchen, tragen aber bei den erkannten Grenzen der globalen Ökosysteme dafür sorge, daß Einschränkungen vor allem bei anderen wirksam werden. Das Prinzip der Gleichheit von Ansprüchen an die Natur der Erde, von Bedürfnissen und von Möglichkeiten ihrer Befriedigung wird ersetzt durch eines der Rationierung der Nutzung begrenzter Ökosysteme als Senken und Ressourcen. Ein kleiner Teil der Menschheit bekommt große, ein großer Teil der Menschheit bekommt kleine Rationen zugeteilt. Die Rationierung durch den Preismechanismus wird in der neuen Weltordnung mit politischen und militärischen Mitteln
23 perfektioniert.“
Die Konzepte einer nachhaltigen Entwicklung variieren sehr stark voneinander und die meisten greifen auf die herkömmlichen Entwicklungstheorien zurück. Unterschiedliche Maßnahmen werden für IL und andere für EL empfohlen. Danach wird ein neuer Schub des Wirtschaftswachstums prognostiziert und die Probleme, die sie am Anfang ihrer Studien beschrieben haben, auch die Ursachen dafür, sind dann alle aus der Welt geschafft. Sie vergessen aber, daß wir wieder in den gleichen Teufelskreis: Produktion → Gewinne → Akkumulation → Wachstum geraten. Dieser Teufelskreis führt zum Abbau natürlicher Ressourcen und deren Erschöpfung, zu Umweltverschmutzung und zugespitzten sozialen Problemen, besonders in den EL und allmählich auch in den IL. „Bis heute gibt es noch kein ausformuliertes - und international sanktioniertes - Konzept der dauerhaften Entwicklung. Auch der Brundtland-Bericht, der für die Propagierung der Idee viel getan hat, wird diesem Anspruch nicht gerecht. So zutreffend und mutig seine Problem- und Ursachenanalyse ist, so redundant und doch gleichzeitig defizitär und widersprüchlich sind seine Strategieempfehlungen. So fordert er etwa „dauerhaftes Wachstum“ und zwar schnelleres wirtschaftliches Wachstum sowohl in den Industrie- wie in den Entwicklungsländern. Eine willkommene Gelegenheit für die Befürworter ewigen Wachstums, sich bei ihrer
24 Argumentation auf dieses vielbeachtete Dokument zu beziehen.“
1.4.4. Die Wasserressourcen in der nachhaltigen
Entwicklung
In der Nachhaltigkeitsdebatte sind Ressourcen zur Untersuchung herangezogen worden. Ihr Abbau, Verknappung oder Verschmutzung sind reichlich analysiert worden. Das Wasser ist ein typisches Beispiel und die häufigste Schnittstelle, an der sich ökologische Probleme in sozialen und ökonomischen Krisen widerspiegeln, und sich damit zu einem Konfliktpotential zuspitzen. Die Tatsache, die nicht festgestellt zu werden braucht, ist, daß Wasser allem Leben auf diesem Planeten zugrunde liegt.
Das Fehlen von ausreichendem Süßwasser, sowohl in seiner Funktion als Entnahmemedium als auch in seiner Funktion als Aufnahmemedium, schränkt den Spielraum des öffentlichen
25 Gesundheitswesens und die Entwicklung von Industrie und Landwirtschaft zweifellos ein.
22 Vgl. Becker, E., S. 58
23 ) Vgl. Altvater, E., Prokla, Heft 95, 24 Jg. 1994, Nr. 2, S 186-225
24 Harborth, in: Nohlen, D. u. Nuscheler, F. (Hrsg.), Handbuch der Dritten Welt, 3. Auflage, Bonn 1992, S. 243
25 Äquivalent für das Wasser in seiner Funktion als Entnahmemedium u. als Aufnahmemedium sind die beiden Begriffe Wasserverbrauch und Wassergebrauch, der erste bedeutet, daß Gewässer wie etwa bei der Produktion von Papier als Stoff genutzt wird; es wird dem natürlichen Wasservorrat entzogen und diesem nach Verbrauch in verminderter Quantität u. Qualität wieder zugeführt. Beim Wassergebrauch wird Wasser genutzt, ohne daß dieses nach Quantität und Qualität im Allgemeinen wesentlich verändert wird. Als Beispiel sei die Ausnutzung von Wasserkraft erwähnt.
17
Der Zusammenhang zwischen Sozialprodukt und Wasserverbrauch ist ungewiß, doch anscheinend tritt der größte Wasserbedarf in der frühen Entwicklungsphase eines Landes auf. Mit fortschreitender Entwicklung finden die Menschen Möglichkeiten, durch Erhaltung und Wiederverwendung Wasser zu sparen. „Eine UNESCO-Untersuchung kam 1985 zu dem Ergebnis, daß der Wasserverbrauch mit steigendem Sozialprodukt zunächst anstieg, dann aber wieder fiel. So war der Wasserverbrauch in den Vereinigten Staaten 1990 niedriger als 1975; jetzt freilich steigt er wieder. Es ist aber deutlich, daß in den Ländern, die sich heute auf dem Weg der Entwicklung und Industrialisierung befinden, der Wasserbedarf wesentlich
26 steigen wird.“
Ein zweiter Zusammenhang scheint mir wichtig, hier erwähnt zu werden: der Zusammenhang zwischen Luft- und Wasserverschmutzung einerseits, und sich verringernder Wohlstand oder sich verringernde Reichtümer andererseits. „Wenn Geld investiert werden muß, um Wasser zu reinigen oder um Alternativlösungen zu entwickeln, wie die Nutzung von in Flaschen abgefülltem Wasser, die Anlage von speziellen Trinkwasserreservoiren oder Schwimmbädern direkt neben verschmutzten Stränden, sind wir mit schizophrenen Zusammenhängen konfrontiert, in denen Investitionen notwendig werden, um uns für die Reichtümer zu entschädigen, die wir zum Beispiel durch Umweltverschmutzung verloren
27 haben. Diese Investitionen sind mit keiner Wertsteigerung verbunden.“
Die Ressourcen auf unserer Erde sind in zwei Kategorien zu unterteilen. Eine sind die erneuerbaren Ressourcen und die andere sind die nicht -erneuerbaren Ressourcen. Das Wasser ist eine Ressource, die mit den beiden Eigenschaften bezeichnet werden kann. Erneuerbare Ressource ist das Wasseraufkommen (Flüsse, Seen, Quellen, Grundwasser), das sich jährlich durch Niederschläge und Schnee regeneriert, und nicht-erneuerbare Wasserressourcen sind etwa fossiles Wasser, das sich im Laufe der Jahrtausende in tiefen Erdschichten angesammelt hat und sich nicht oder nur sehr langsam erneuert wie in Nordafrika und Saudi-Arabien.
Wie mit Ressourcen (erneuerbaren und nicht-erneuerbaren), unter diesen das Wasser, nachhaltig und dauerhaft umgegangen werden soll, zeigt diese Abbildung auf. Abbildung 1.2. Faustregeln für umweltverträgliche Nachhaltigkeit
Wenn wir den Indikator der Nicht-Tragfähigkeit miteinbeziehen, das bedeutet, wenn der tatsächliche Wasserverbrauch eines Landes mehr als 100% der sich erneuernden Vorräte beträgt, so ist das ein unverkennbares Anzeichen nicht tragfähigen Wasserverbrauchs, denn sich erneuerndes Wasser in tiefen Grundwasservorkommen kann nur einmal verbraucht
26 Engelmann, R. u. Leroy, P. Mensch, Wasser!, 1995, S. 46
27 Vgl. von Dieren, W., Mit der Natur rechnen, 1995, S. 29 28 Vgl. Club-of-Rome-Bericht, Mit der Natur rechnen, 1995, S. 126
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werden („fossiles Wasser“). Nach diesem Indikator gibt es mehrere Länder, die mehr als 100% ihrer sich erneuernden Vorräte verbrauchen, wie die Tabelle 1.3 zeigt.
Tabelle1.3: Länder, deren Wasserverbrauch mehr als 100% der sich erneuernden Wasservorräte beträgt, mit Verdopplungszeit der Bevölkerung.
Quellen: Nach Peter H. Gleick, Water and Conflict, 1993 World Population Data Sheet.
(*)Ohne Wanderungen, die bei einigen dieser Länder bedeutend sind.
1.5. Wasser im internationalen Recht.
Die Bedeutung internationaler Flüsse hat sich im Laufe der Zeit oft verändert, meistens wegen der Veränderung der politischen Situationen in den Anrainerstaaten. Unter dem römischen Reich hat das römische Gesetz die Flüsse als Staatseigentum verstanden wie der Luftraum und die Meere. Infolgedessen wurde die Flußschiffahrt unter der Staatsaufsicht freigehalten. Dafür hat der Staat Steuern für die Güter erhoben, die durch diese Flüsse transportiert wurden, um den Flußlauf instandzuhalten.
Im Mittelalter unter dem Feudalsystem änderte sich dies. Nachdem die Feudalherren die in ihren Fürstentümern gelegenen Flußteile manipulierten und hohe Gebühren und Steuern für die transportierten Güter erhoben, wäre die traditionelle Funktion der Flüsse, nämlich die Schiffahrt, fast zusammengebrochen. Dieser Zustand dauerte bis zur französischen Revolution an. Dann wurde ein Gesetz verabschiedet, nachdem die Schiffahrt befreit wurde, und der Flußlauf unter die gemeinsame Nutzung gestellt wurde.
Der internationale Fluß ist ein juristischer Begriff und wurde so definiert: als Flußlauf, der von seiner Quelle bis zu seiner Mündung ins Meer durch zwei oder mehr Länder fließt. „International rivers are defined as drainage basins shared by two or more states (called
29 successive rivers) or consititute the boundary between them (called contiguous rivers)“.
Die Schiffahrt war der Streitpunkt zwischen den Anliegerstaaten. Die Freihaltung der Schiffahrt war auch nur aufrechtzuerhalten, wenn die Anrainerstaaten keine Umleitungsarbeiten unternahmen und die übliche Wassermenge weitergeflossen ist. Daher war es auch wichtig, einen Fluß, sofern er für die Schiffahrt tauglich ist, international zu definieren. Mit der Entwicklung der Wirtschaft und somit des Bedarfs an Wasser für die Landwirtschaft und die Industrie wurde die Definition entwickelt, so daß sie das ganze Einzugsgebiet beinhaltet.
„The concept adopted by the ILC (International Law commission) is international water course. A water-course system is formed by hydrographic components such as rivers, lakes, canals, glaciers and groundwater constituting, by virtue of their physical relationships, a
29 Vgl. Kliot, N., Water Ressources and conflict in the Middle East, London 1994, S. 4, siehe auch in: Allan, A. and Mallat, C., Water in the Middle East, 1995, S. 189 ff
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unified whole, where any use affecting waters in one part of the system may affect water in
30 another part.“
Es gibt vier Prinzipien, die mit der Souveränität des Staates über Wasserressourcen zusammenhängen.
1.5.1. Harmon Doctrine oder Prinzip der absoluten
territorialen Souveränität
Nach diesem Prinzip hat ein Staat das Recht, das in seinem Territorium fließende Wasser zu nutzen, und zwar nach seinem eigenen Belieben und ohne Rücksicht auf die Effekte für andere Anrainer zu nehmen. Das Prinzip ist nach einem amerikanischen Unterhändler benannt, der um die Jahrhundertwende in einem Wasserstreit mit Mexiko im Jahr 1880 und 1906 bei der Umleitung des Rio Grande-Flusses und mit Kanada im Jahr 1900 in der
31 Umleitung des Shifaco-Kanals diese Position vertrat.
1.5.2. Das Prinzip der absoluten territorialen Integrität
Die Unteranrainer bevorzugen dieses Prinzip, das besagt, daß ein Land das Wasser eines internationalen Flusses benutzen darf, wenn es keine Schäden für die anderen beteiligten Anrainer verursacht.
„The Doctrine so often tied to prior approvation of water, in which existing water rights of
32 lower reparians must first be respected and satisfied before any other claims can be met.“
Die beiden Prinzipien, Harmon-Doctrine und die absolute territoriale Integrität, konstituieren zwei extreme Positionen. Zwischen den beiden Positionen gibt es andere Konzepte, die pragmatischer sind, wie die nächsten beiden zeigen werden.
1.5.3. „Conduminium or common jurisdiction“
Oder Prinzip der gemeinsamen Zuständigkeit aller Anrainer über einen internationalen Fluß oder ein Flußsystem. Das Ziel ist die Beschränkung der Nutzung eines internationalen Flusses von einem der Anrainer. Damit ist gemeint, daß ein Land die Zustimmung aller anderen Anrainer bei dem von ihm unternommenem Projekt für die Wassernutzung braucht.
Das internationale Recht hat anerkannt, daß ein internationaler Fluß dem gemeinsamen Eigentum aller Anrainer unterliegt. Infolgedessen ist zu erkennen, daß einige Einschränkungen der territorialen Souveränität eines Anrainers existieren.
1.5.4. Die Prinzipien der „Equitable Utilization“
Die Berücksichtigung der Interessen aller Anrainerstaaten eines ganzen Flußsystems werden in vielen Flußbecken bereits praktiziert. „Equitable Utilization“ bedeutet nicht „gleich“ bzw. „gleiche Anteile“, sondern bedeutet, daß bei der Bemessung eine ganze Reihe von Faktoren, wie Bevölkerungszahl, geographischen Bedingungen, Verfügbarkeit alternativer
33 Wasserressourcen usw. berücksichtigt werden.
Das Harmon-Prinzip wurde von vielen Oberanrainern angenommen. Später wurde es von den U.S. Amerikanern selbst verurteilt, als sie das absolute territoriale Integritäts-Prinzip und das Prinzip der „Equitable Utilization“ in Bezug auf ihren Streit mit Mexiko und Kanada und den Bundesstaaten Wyoming und Colorado zugrunde legten. „There is a general agreement now a days on expression of international river law. This doctrine, which contradicts the
34 international law was rejected by the USA a few times after it was used.“
Die europäische Position stimmt mit der letzten US-amerikanischen Handlung überein, als ein europäisches Gericht sein Urteil im Bezug auf den französich-spanischen Streit "Lac
30 Vgl. Kliot, N., Water Resources and Conflict in the Middle East, 1994, S. 4 31 Vgl. Najeeb, Iesa (Hrsg.), Das Wasserproblem im Nahen Osten, Bd. II, Beirut 1994, S. 209 ff 32 Vgl. Kliot, N., 1994, S.5
33 Vgl. Spillmann, Kurt R., Zürcher Beiträge, Heft Nr.31, Zürich 1994, S. 162 ff 34 Vgl. Kliot, N., 1994, S.5
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Kamil Khatib, 1998, Mesopotamien: Wasserknappheit und/oder Machtspiel?, München, GRIN Verlag GmbH
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