Inhaltsverzeichnis

Vorwort  des Stichwort sammelnden Autors  3

Arbeitsrecht   4

Individual-  und Kollektivarbeitsrecht  4

Wichtige  arbeitsrechtliche Normen  5

Arbeitnehmer   6

Arbeitgeber   10

Arbeiter  und Angestellte  10

Leitende  Angestellte  12

Der  Arbeitsvertrag  12

Die  Anbahnung eines Arbeitsvertrags  12

Geschlechtsneutrale  Formulierungen  13

Anfechtung  eines Arbeitsvertrags wegen arglistiger Täuschung  14

Einstellungsfragen   14

Nichtigkeit   15

Teilnichtigkeit   16

Die  Pflichten des Arbeitnehmers  16

Haftung  des Arbeitnehmers  19

Die  Pflichten des Arbeitgebers  20

Die  Lohnzahlungspflicht  20

Die  Lohnfortzahlungspflicht  21

Die  Fürsorgepflicht  21

Die  Gleichbehandlungspflicht  22

Die  Pflicht zur Urlaubsgewährung  23

Die  Pflicht zur Zeugniserteilung  24

Die  Kündigung  25

Der  Tarifvertrag  31

Der  Betriebsrat  33

Das  Arbeitsgerichtsverfahren  37

Schlusswort   41

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Vorwort des Stichwort sammelnden Autors

Das vorliegende Büchlein ist der zweite Band aus der Reihe

„Schnelldurchlauf“. Es befasst sich mit arbeitsrechtlichen Stichworten.

Wie bei dem Band „Das BGB im Schnelldurchlauf“ werden auch hier

lediglich einige wenige Stichworte kurz und bündig zusammengefasst.

Das Arbeitsrecht im Schnelldurchlauf kann und will keine Lehrbücher

und Kommentare ersetzen, es hat keinen wissenschaftlichen Anspruch

und wird wahrscheinlich von den meisten Juristen als wenig tauglich

angesehen werden. Das Büchlein soll einen schnellen Überblick

vermitteln über einige wichtige arbeitsrechtliche Regelungen. Es ist

weder vollständig noch nach bestimmten wissenschaftlichen Kriterien

gegliedert. Auch auf ein Literaturverzeichnis wurde wieder verzichtet, die

Quellenangaben finden sich alle in den Fußnoten oder im Text. Die

Zitierweise wird bestimmt auch nicht höchsten wissenschaftlichen

Ansprüchen genügen, wer aber den Verweisen in den Fußnoten folgt,

der findet die Quellen einfach und schnell. Abschließend sei noch

gesagt, dass vor allem Wikipedia und Internetquellen benutzt worden.

Das macht das Nachschlagen leichter, auch wenn dies ebenfalls keinen

klassischen wissenschaftlichen Ansprüchen genügt. Ziel des Büchleins

ist es, kurz ein paar wichtige Themen aus dem Arbeitsrecht anzureißen.

Wer mehr wissen will, der sollte ein Lehrbuch zur Hand nehmen oder

den Fußnoten folgen.

Viel Spaß bei der Lektüre!

Hattingen im Januar 2012

Daniel Poznanski

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Arbeitsrecht

Das Arbeitsrecht befasst sich mit allen Gesetzen, Verordnungen und sonstigen verbindlichen Normen zur unselbstständigen und abhängigen Erwerbstätigkeit. ¹ „Das deutsche Arbeitsrecht regelt die Rechtsbeziehungen zwischen einzelnen Arbeitnehmern und Arbeitgebern (Individualarbeitsrecht) sowie zwischen den Koalitionen der Arbeitnehmer und Arbeitgeber und zwischen Vertretungsorganen der Arbeitnehmer und dem Arbeitgeber (Kollektives Arbeitsrecht).“ 2

Individual- und Kollektivarbeitsrecht

Das Arbeitsrecht befasst sich also in erster Linie mit dem Verhältnis zwischen dem, der arbeitet, dem Arbeitnehmer, und dem, für den er arbeitet, dem Arbeitgeber (Individualarbeitsrecht). Umfasst werden aber auch die mit dem Arbeitsrecht zusammenhängenden Gebiete, wie etwa die Beziehungen zwischen den Gewerkschaften und den Arbeitgeberverbänden (Kollektivarbeitsrecht). Das kollektive Arbeitsrecht umfasst also all die Rechtsfragen, „bei denen nicht ein Arbeitnehmer als

¹ http://de.wikipedia.org/wiki/Arbeitsrecht

² http://de.wikipedia.org/wiki/Arbeitsrecht_(Deutschland)

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Einzelperson, sondern eine ganze Gruppe von Arbeitnehmern betroffen ist.“ 3

Geregelt ist das Arbeitsrecht in einer Vielzahl von verschiedensten Gesetzen, trotzdem gibt es eine ganz wesentliche Regelung, die das Arbeitsrecht ausmacht. Dies ist das Dienstvertragsrecht, geregelt in den §§ 611 ff BGB.

Wichtige arbeitsrechtliche Normen

Weitere wichtige arbeitsrechtliche Gesetze sind das Kündigungsschutzgesetz (KSchG) 4 , das Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) 5 , das Mutterschutzgesetz (MuschG) 6 , das Arbeitsgerichtsgesetz (ArbGG) 7 , das Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) 8 , das Tarifvertragsgesetz (TVG) 9 und das Entgeltfortzahlungsgesetz (EntgeltfortzG) 10 . Ganz wichtig ist natürlich hier neben § 611 BGB das Kündigungsschutzgesetz. Die Frage, ob dieses Gesetz anwendbar ist oder nicht, bestimmt ganz wesentlich die Art und

³ Arbeitsrecht leicht gemacht, Hasenpflug und Schwind, Berlin/Bochum 1992, 3. Aufl., S. 8

⁴ http://de.wikipedia.org/wiki/Kündigungsschutzgesetz

⁵ http://de.wikipedia.org/wiki/Bundesurlaubsgesetz

⁶ http://de.wikipedia.org/wiki/Mutterschutzgesetz

⁷ http://de.wikipedia.org/wiki/Arbeitsgerichtsgesetz

⁸ http://de.wikipedia.org/wiki/Betriebsverfassungsgesetz

⁹ http://de.wikipedia.org/wiki/Tarifvertragsgesetz

¹⁰ http://de.wikipedia.org/wiki/Entgeltfortzahlungsgesetz und hier das Gesetz

http://www.gesetze-im-internet.de/entgfg/index.html

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Weise, die eine arbeitsrechtliche Auseinandersetzung (so es zu einer kommt) dann konkret nehmen wird. Begriffsbestimmung

Erst mal sollen einige Begriffe näher betrachtet werden. Arbeitnehmer

Bevor wir mit dem Arbeitsrecht loslegen, stellen wir uns zuerst die Frage: Handelt es sich um einen Arbeitnehmer, einen Selbstständigen oder um einen Scheinselbstständigen? Also haben wir es mit Arbeitnehmer zu tun oder nicht? Dies ist meistens ganz problemlos festzustellen. In einigen Fällen aber kann es allerdings knifflige Abgrenzungsprobleme zwischen Arbeitnehmern und Selbstständigen geben. Die Frage, ob es sich um einen Arbeitnehmer handelt, kann man anhand folgender drei Kriterien überprüfen: 1. Der Umfang der Weisungsgebundenheit, also wieweit der Dienstleistende Weisungen unterliegt. Wer bestimmt zum Beispiel die Arbeitszeit? Wer bestimmt, was genau jetzt gearbeitet wird.

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2. Die Eingliederung in den Betrieb, also inwieweit der Dienstleistende in den Arbeitsablauf des Arbeitgebers oder Auftraggebers eingegliedert ist.

3. Die Arbeitszeit, die der Dienstleistende dem Arbeitsplatz widmet. Ob er dort fast ausschließlich arbeitet oder ob er nebenher noch für andere arbeitet oder zumindest arbeiten könnte.

Dazu machen wir jetzt einen Beispielsfall mit der Familie Müller. Variante Ruhrgebiet: Familie Katlewski Variante Bayern: Familie Bayerhuber So, jetzt aber zum Fall.

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Fall: Die Familie Müller (Katlewski oder Bayerhuber) hat folgende Familienmitglieder: 1) Der A hat einen kleinen Lebensmittelladen, 2) seine Frau B arbeitet in der Stadtverwaltung als verbeamtete Standesbeamtin.

3) Die schulpflichtige 15-jährige Tochter T der beiden hilft manchmal im Laden mit (Regale einräumen), 4) S1, der mittlere Sohn der Familie, ist bei der Bundeswehr, 5) S2, der ältere Sohn, ist Strafgefangener und arbeitet in der Schlosserei einer JVA. Wer ist aus der Familie ist Arbeitnehmer?

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Lösung

1) A ist kein Arbeitnehmer, er ist als Lebensmittelhändler selbstständiger Kaufmann.

2) B ist auch keine Arbeitnehmerin, sie ist Beamtin und damit aufgrund eines öffentlichen Dienstverhältnisses tätig. 3) T ist auch keine Arbeitnehmerin, da sie als Kind im Rahmen ihrer familienrechtlichen Pflicht mithilft. 4) S1 ist Soldat, er arbeitet aufgrund eines öffentlichen Dienstverhältnisses, damit ist auch er kein Arbeitnehmer. 5) S2 ist Strafgefangener, er ist im Rahmen eines öffentlichrechtlichen Gewaltverhältnisses tätig, mithin ist er auch kein Arbeitnehmer.

Ergebnis: kein Mitglied der Familie Müller ist Arbeitnehmer.

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Warum will Vater Staat das eigentlich genau wissen? Na ja, wer Arbeitnehmer ist, der zahlt in die Sozialsysteme ein und das mag der Staat besonders gerne. Arbeitgeber

Die Frage, wer Arbeitgeber ist, kann leicht beantwortet werden: Arbeitgeber ist jeder, der mindestens einen Arbeitnehmer beschäftigt.

Arbeiter und Angestellte

Das Arbeitsrecht unterscheidet manchmal (zunehmend seltener) zwischen Arbeitern und Angestellten. „Die Trennung zwischen Arbeitern und Angestellten beruht auf einer gewachsenen Tradition. In Deutschland sind beide nach demselben Arbeitsvertragsrecht, das insofern nicht zwischen Angestellten und Arbeitern unterscheidet, weisungsmäßig an ihren jeweiligen Arbeitgeber gebunden.“ ¹¹ Hier kann man meist mit folgender Faustformel arbeiten: Wer nicht Angestellter ist, der ist Arbeiter.

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Nun muss jedoch geklärt werden, wer Angestellter ist, um dann im Umkehrschluss zu sagen, wer Arbeiter ist. Nach und nach sind folgende Kriterien zur Feststellung wer Angestellter ist, entwickelt worden: Angestellte sind jene Arbeitnehmer, die beispielsweise eine kaufmännische Tätigkeit oder Büroarbeit ausführen. Angestellte sind also Arbeitnehmer, deren Tätigkeit überwiegend nicht aus körperlicher, sondern zum Beispiel aus eher geistiger Arbeit besteht

und denen man ein größeres Maß an Selbstständigkeit und Verantwortung gegenüber dem Betrieb einräumt und häufig schaut man auch, was die beteiligten Berufskreise so sagen, wenn jemand als Angestellten angesehen, dann spricht einiges dafür. Näheres zur Unterscheidung ist in der Fußnote zu finden. ¹² Jetzt schauen wir aber mal, wer alles Angestellter sein kann.

¹¹ http://de.wikipedia.org/wiki/Angestellter

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