Inhalt

1.  PROLOG.  3

2.  DIE ZÄSUR DES ANSCHLAGES VOM 11. SEPTEMBER  5

3.  TERRORBEKÄMPFUNG FÜR ANDERE ZIELE INSTRUMENTALISIERT.  9

4.  IST SAUDI -ARABIEN DIE WICHTIGSTE QUELLE DES NEUEN GLOBALEN  

TERRORS  ?  11

5.  DER KRIEG GEGEN DEN TERRORISMUS IN AFGHANISTAN  12

6.  EIN NEUER IRAK-KRIEG, EIN KRIEG GEGEN DEN TERROR?  18

7.  TERRORISMUSBEKÄMPFUNG MIT FRIEDLICHEN MITTELN  22

LITERATUR  :  24

1. Prolog

Tagelang berichteten die Medien fast ununterbrochen über den Terroranschlag in Amerika. Es ist gar keine Frage, ein solches Ereignis muß in seiner menschlichen Tragik festgehalten werden, in der Dimension des Trauerns widergespiegelt werden. Die Verantwortlichen der ca. 3000 Opfer sind zu bestrafen. Dies hätte vor ordentlichen Gerichten zu geschehen. Jedoch die wochenlange Totalpräsenz des Themas sowie die Einseitigkeit und Eindimensionalität in der Darstellung besonders im Fernsehen erinnerte beinahe an die Verlautbarungskünste früherer DDR-Medien. In Deutschland gab es viele öffentliche Bekundungen, die den Angehörigen der Opfer ihr Beileid aussprachen. Die Politik erklärte eine unumschränkte Solidarität mit dem amerikanischen Volk. Zugleich wurden in Ostdeutschland etliche Lehrer von Schulen verwiesen, weil sie von der gleichgeschalteten öffentlichen Meinung abgewichen waren. Tagesthemen-Moderator Ulrich Wickert griff man scharf via Presse an, weil er kritische Äußerungen von Arundhati Roy außerhalb direkter medialer Öffentlichkeit angeführt hatte. Eine fundamentalistisch proamerikanische Stimmung drohte jeden kritischen Reflexionsgeist in Frage zu stellen, jedoch zeigt die nachträgliche Pressedurchsicht, es gab viele Stimmen, die diesem einseitigen Bild nicht folgen wollten. Sie spielten aber nur eine Nebenrolle. In den USA wurden schon unmittelbar nach den Anschlägen Kommentatoren und Moderatoren, die sich differenziert und nachdenklich zu den Ursachen des Anschlages äußerten, von den Bildschirmen verbannt. 1

An vielen Orten der Welt dürfte nicht ausschließlich die Trauer über die Opfer im Blickpunkt gestanden haben bei der Wahrnehmung des Anschlages, sondern zudem oft eine Haltung anzutreffen gewesen sein, die in dem Akt auch eine Quittung für die aggressive, militärisch gestützte Politik der USA gegenüber anderen Staaten gesehen hat. Viele haben die amerikanischen Gewaltakte und Einflußnahmen von Vietnam über Nicaragua bis Grenada gut in Erinnerung. Überdies unterstützen die USA eine globale ökonomische Politikkonzeption im Kontext der Globalisierung, die

¹ Klaus H. Grabowski; Der 11. September und der öffentliche Diskurs, in: Felicitas von Aretin, Bernd Wannenmacher (Hrsg.); Weltlage. Der 11. September, die Politik und die Kulturen, Opladen, 2002, S.206

vielen Menschen über IWF-Anpassungsprogramme oder die krisenverursachende spekulative Finanzmarktarchitektur schwere soziale Nachteile bescherte. Ohne die Existenz solcher Blickwinkel wäre der Terroranschlag völlig sinnlos gewesen für die Attentäter und ihre Hintermänner. Ihm würde der „Resonanzboden“ in der Weltbevölkerung gefehlt haben. Die Botschaft des Anschlages wäre nicht angekommen. Nebenbei bemerkt ist dies einer der wichtigsten Punkte, warum der RAF-Terrorismus in der Bundesrepublik zum Erliegen gekommen ist. Die radikale Bezogenheit des neuen Präsidenten Bush auf die Eigeninteressen der amerikanischen Plutokratie schaffte für den Anschlag das optimale kulturell-geistige Klima. In dieser Arbeit soll es darum gehen näher zu erörtern, welche Hintergründe und Auswirkungen hat der Anschlag? Inwieweit ist der Weg militärischer Vergeltung, der eingeschlagen wurde, problematisch? Wie sind der Anschlag vom 11. September und die durch ihn ausgelösten Militärschläge politisch zu bewerten? Welche Punkte wären für eine nichtmilitärische Alternative zu beachten? Betrachtet werden sollen vor allen Dingen die weltpolitischen Bezüge, während innenpolitische Bezüge, wie die Verschärfung von Sicherheitsgesetzen und in diesem Kontext auftretende repressive Maßnahmen hier nicht eingehender erörtert werden. Im Abschnitt zwei wird eine Analyse des Terroraktes selbst vorgenommen. Danach wird näher betrachtet wie dieses Ereignis durch die USA instrumentalisiert wurde, um ihre eigene globale Hegemonie zu erweitern und kriegerische Aktivitäten zu legitimieren. Im Abschnitt fünf wird analysiert, inwieweit der Afghanistankrieg in seinen Formen kaum dem Antiterrorkampf dienen konnte. Dort aufgenommen sind auch die fragwürdigen Formen der Kriegsführung der USA. Bereits zuvor ist darauf hingewiesen, der gesellschaftliche Ausgangspunkt des Anschlages vom 11.9.2001 dürfte eher in Saudi-Arabien oder anderen arabischen Staaten zu finden sein. Im Anschluß wird aufgewiesen, der geplante Krieg gegen den Irak dient ebenso keineswegs der Terrorismusbekämpfung. Zum Schluß wird noch mal vermerkt, daß unter anderem globale Armutsbekämpfung ein wichtiger Punkt ist, um globalpoliti- sche Terrorakte in Zukunft weniger wahrscheinlich zu machen.

2. Die Zäsur des Anschlages vom 11. September

Arundhati Roy erklärt, der 11. September mit den Anschlägen auf die beiden Türme des Welthandelszentrum in New York und das Pentagon in Washington sei durch nichts zu rechtfertigen. Um aber wenigstens eine Wiederholung zu vermeiden, sei es notwendig, das Geschehene zu verstehen, zu ergründen, warum dies passiert ist. Diesen Schritt zu gehen, sei nicht dasselbe, wie die Tat zu entschuldigen oder gar zu rechtfertigen. 2

Die Attentate auf das Welthandelszentrum und das Pentagon am 11. September 2001 zielten auf zentrale Insignien der globalen amerikanischer Militär- und Wirtschaftsherrschaft. Sie sollten ins Mark treffen. Offensichtlich ging es darum, die imperiale Allmacht amerikanischer Interessenlagen vor der Weltöffentlichkeit in Frage zu stellen. Ein solcher barbarischer Akt ist selbst für Terroristen nur sinnvoll, wenn die in ihm intendierte Botschaft, über das Verbrechen selbst hinausweist. Er setzt voraus, in erheblichen Teilen der Weltbevölkerung registriert man neben dem mörderischen Grauen des Te rroraktes den, wenngleich mehr als zwiespältige Hinweis: Hier steht zugleich von amerikanischer Seite begangenes Unrecht am Pranger. Ohne diese Wirkung bekommt der Anschlag keinen Sinn, wäre wohl nie in dieser Form durchgeführt wo rden. Etwa ein Angriff auf eine Chemiefabrik oder eine Atomanlage hätte einen deutlich anderen Charakter gehabt.

Der Te rrorismusforscher Peter Waldmann stellte 1998 fest, es gehe dem Terroristen nicht um den eigentlichen Zerstörungseffekt seiner Aktionen. Vielmehr sei dieser nur ein Mittel, eine Art Signal, um einer Vielzahl von Menschen etwas mitzuteilen. Terrorismus sei primär eine Kommunikationsstrategie. 3

Udo Steinbach führt aus, wenn die Tat besonders im arabischen Raum Anklang fand, dann deshalb, weil es als ein befreiender Akt gegen die politische Dominanz der USA wahrgenommen wurde, die in der vom Islam geprägten Welt als weithin erdrückend empfunden wird. Ausschlaggebend seien dabei nicht religiöse Motive. 4

² Arundhati Roy; Freiheit für die einen ist Sklaverei für die anderen, in: Peter Scholl-Latour, Arundhati Roy, Franz Alt u.a.; Die Tragödie des Westens. Beiträge und Interviews nach dem 11. September 2001, Berlin, 2001, S.95

^{3 Franz Alt; Krieg um Öl oder Frieden durch die Sonne, München, 2002, S.19 4} Udo Steinbach; Islamischer Terrorismus, Internationale Politik, 3/2002

Amr Hamazawy weist darauf hin, viele islamische Intellektuelle würden die klammheimliche Freude über die Anschläge und die vermeintliche Beliebtheit Bin Ladens bei den arabischen Massen darauf zurückführen, mit diesem Akt hätten die Terroristen den „arroganten“ Amerikanern eine Lektion erteilt. ⁵ Durch die völlig überzogene Art und Weise, wie mit dem Terrorakt medial umgegangen wurde, erhöhte man die Wahrscheinlichkeit, daß es zu neuen Anschlägen kommen kann. Indem man dem Terror soviel Aufmerksamkeit schenkt und mit Kriegserklärungen beantwortet, die auch Weltkriegsgefahr in sich bergen, so Arundhati Roy, gibt man den Terroristen recht. Man läßt potentielle Attentäter erkennen, ein hervorragend geplanter Anschlag reicht aus, um gezielt weltweit das eigene Anliegen zu vermitteln. 6

Eine Selbsteinschätzung des Anschlags durch die Verursacher ist nicht vorhanden. Bekennerbriefe liegen nicht vor, und es nahm niemand die Verantwortung dieses Anschlages auf sich. Dies gilt auch für Osama Bin Laden und die Organisation Al-Kaida. Eindeutige Beweise für deren Urheberschaft konnten in der Öffentlichkeit bisher nicht vorgelegt werden. ⁷ Aber selbst wenn Bin Laden die Attacken nicht geplant haben sollte, so wird er versuchen, seinen Nutzen daraus zu ziehen. ⁸ Der Journalist Robert Fisk befragte Osama Bin Laden selbst, ob er an diesem Anschlag beteiligt war. Dieser antwortete, er habe nicht die Ehre gehabt, an dieser Operation teilzunehmen. Eine Beteiligung am Anschlag verneint er, verurteilt ihn aber nicht. 9

Der Islamexperte Peter Scholl-Latour geht davon aus, es stand im Kalkül der Terroristen, die USA reagieren auf kriegerische Weise. Sie würden dabei in einen „Abnutzungskrieg“ verwickelt werden, in deren Verlauf die islamische Staatenwelt erschüt- ^{5 AmrHamazawy; Die Angst vor der Globalisierung, in: Felicitas von Aretin, Bernd Wannenmacher (Hrsg.); Weltlage. Der 11. September, die Politik und die Kulturen, Opladen, 2002, S.97 6} Arundhati Roy; Freiheit für die einen ist Sklaverei für die anderen, in: Peter Scholl-Latour, Arundhati Roy, Franz Alt u.a.; Die Tragödie des Westens. Beiträge und Interviews nach dem 11. September 2001, Berlin, 2001, S.101

⁷ Ernst-Otto Czempiel; Weltpolitik im Umbruch. Die Pax Americana, der Terrorismus und die Zukunft der internationalen Beziehungen, München, 2002, S.42

⁸ Arundhati Roy; Freiheit für die einen ist Sklaverei für die anderen, in: Peter Scholl-Latour, Arundhati Roy, Franz Alt u.a.; Die Tragödie des Westens. Beiträge und Interviews nach dem 11. September 2001, Berlin, 2001, S.97

⁹ Robert Fisk; Es ist sehr einfach, einen Krieg zu beginnen... es ist eine ganz andere Sache, ihn zu beenden, in: Wolfgang Haug (Hrsg.); Angriff auf die Freiheit? Hintergründe, Analysen, Positionen. Die Anschläge in den USA und die „Neue Weltordnung“, Grafenau, 2001, S.86