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0. Einleitung

Das Thema dieses Referates ist die Entstehung und die geschichtliche Entwicklung der Europäischen Union. Dabei sollen nicht nur die wichtigsten Meilensteine in der Historie der EU vorgestellt und erklärt werden, sondern eine Tendenz in der Entwicklung aufgezeichnet werden, und zwar unter Berücksichtigung folgender zwei Fragen:

1. Europa der Vaterländer oder Vaterland Europa?

2. Vom durch Kriege zerrissenen Vielvölkergemisch zu den Vereinigten Staaten von Europa?

Meine Theorie ist, dass Europa sich auf dem Weg zu einem Bundesstaat befindet. Es soll also in dieser Arbeit verifiziert werden, dass in einigen Jahren das „Vaterland Europa“ zu Tage tritt.

In diesem Referat ist nicht nur die einschlägige Literatur benutzt worden, sondern auch das zahlreiche Material aus der Presse, welches für die vorliegende Fragestellung unabdingbar ist. In dem Anschnitt „Ausblicke“ wurden die neuesten Artikel aus den Zeitungen benutzt (Zeitraum November) ¹ , um die aktuellsten Fragestellungen zu beleuchten.

1.Die neue Weltordnung nach dem 2. Weltkrieg 2

1.1 Ansätze zur Einigung Europas vor dem 2. Weltkrieg

Die Idee eines vereinten Europas existierte bereits im Mittelalter. Schon damals waren die Vorteile bekannt, die heute noch gelten:

- dauerhafter Friede

- gesicherte Handelsbeziehungen

- höherer Wohlstand der Bürger

- Stärkung der beteiligten Staaten

Diese Ideen wurden im 18. und 19. Jahrhundert weiter entwickelt. Rousseau war z.B. Vertreter dieser Ideen zur Einigung Europas.

Nachdem die Kriege in Europa immer schrecklichere Ausmaße annahmen, wurde die Notwendigkeit einer dauerhaften Friedenslösung deutlich. Erste Vorschläge aus der Politik kamen von dem französischen Außenminister Aristide Briande bei der Völkerbundversammlung 1919. Diese Ideen waren aber angesichts des damals herrschenden Nationalismus chancenlos.

Erst die Ergebnisse des Zweiten Weltkrieges führten in weiten Bevölkerungskreisen zu einer Abkehr vom Ideal des souveränen Nationalstaates. Es setzte sich in der Folgezeit die Erkenntnis durch, dass sich die Nachkriegsprobleme wie z.B. Wiederaufbau des zerstörte Europas, Sicherung eines dauerhaften Friedens,

¹ Die Artikel stammen aus den Zeitungen „Hamburger Abendblatt“ und „Frankfurter Allgemeine Zeitung“

² Nach Weidenfeld, Werner: „Europa - aber wo liegt es?“ Bonn 2002, S. 13

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aufkommender Ost-West-Konflikt nur im Rahmen einer europäischen Integration lösen lassen. Bereits 1946 forderte Churchill die Gründung der Vereinigten Staaten von Europa.

1.2 Die Entwicklung des „Kalten Krieges“

Am 11. November 1940 verkündeten der Chef der polnischen Exilregierung, Sikorski, und der Präsident der provisorischen tschechoslowakischen Exilregierung, Benes, zwischen beiden Ländern „eine engere politische und wirtschaftliche Assoziation bilden zu wollen, zu der sie auch andere Länder „des europäischen Kontinents“ einluden. 3

Beide Regierungen schlossen am 23. Januar 1942 einen Vertrag zur Bildung einer polnisch-tschechoslowakischen Konföderation, genau wie die jugoslawische und griechische Exilregierung wenige Tage zuvor. Im selben Jahr versammelte Sikorski die polnischen, norwegischen, belgischen, niederländischen, luxemburgischen, griechischen und jugoslawischen Exilregierungen und das von Charles de Gaulle geleitete Komitee des „Freien Frankreichs“, um über die Organisation einer Europäischen Gemeinschaft nachzudenken.

Bekanntlich ist aus diesem Projekt nichts geworden. Das lag an der Regierung der Sowjetunion und an Stalin persönlich. Stalin war die antisowjetische Stimmung dort bekannt, daher war ihm wichtig, die an die Sowjetunion grenzenden Staaten zu kontrollieren.

Stalins „Njet“ zur politischen Integration Europas hat die Nachkriegsteilung des Kontinentes untermauert. So wäre es bereits 1950 zur Einigung Europas gekommen. 4

Bereits in Jalta wurde die Teilung Europas endgültig vorbestimmt. Die Länder des Osteuropas hatten kommunistische Regierungen an der Macht und wurden zu den Satelliten-Staaten der Sowjetunion. Auch die Gründung der DDR war damals schon vorprogrammiert.

1.3 Die Einbindung der Bundesrepublik in das westliche System und der DDR in das östliche

Von Anfang an gab es in der Diskussion zwei Lager. Die eine Seite setzte sich für eine europäische Zusammenarbeit auf der Basis der nationalen staatlichen Souveränität ein, die andere plädierte für eine überstaatliche europäische Ordnung mit starken gemeinschaftlichen Institutionen und einem Vorrang des gemeinsamen Rechts. Beide Konzepte fanden 1949 mit der Schaffung des Europarates in der Praxis ihren Niederschlag.

Die Bundesrepublik Deutschland trat im Juli 1950 dem Europarat bei und gehörte zu den Gründungsmitgliedern der EGKS. Auf der Grundlage dieser Einbindung in die westeuropäischen Strukturen konnte sie wieder gleichberechtigt ihren Platz in der europäischen Völkerfamilie finden.

³ Schmuck, Otto: Motive, Leitbilder und Etappen der Integration, in: Information zur politischen Bildung, 279, S. 5

⁴ Juncker, Jean-Claude: Der weite Weg in die Zukunft, in: Der Spiegel 10/2002

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Die DDR wurde in das östliche System eingebunden. Die Ostblockstaaten stellten eine politische, wirtschaftliche und Militärgemeinschaft dar; mit der Gründung der EU sollte ein Gegengewicht geschaffen werden. In allen Ländern war die Staatsführung mit der sozialistischen oder kommunistischen Partei gewährleistet. Das war eine politische Grundlage. Die wirtschaftliche bestand darin, dass eine Arbeits- und Ressourcenteilung vorgenommen wurde. So wurden z.B. in der DDR die Ersatzteile für die Weltraumschiffindustrie der Sowjetunion gebaut, Polen und Bulgarien waren beispielsweise für die Nahrungsindustrie verantwortlich. So wurde ein Wirtschaftsraum geschaffen, welcher auch durch den Warschauer Pakt militärisch untermauert wurde.

1.4 Die Bildung der Montanunion

Zunächst einigte man sich auf die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EKGS oder Montanunion). Diese Gemeinschaft gewährleistete neben wirtschaftlichen Vorteilen auch eine gegenseitige Kontrolle dieses militärisch wichtigen Industriezweiges. Die BRD gehörte zu den Gründungsmitgliedern der EGKS.

Die europäische Integration ist zwangsweise verbunden mit der Teilung von Macht und mit Verzicht auf eigenstaatliche Souveränität. Deshalb war man sich in Europa uneinig, ob man eine bundesstaatliche Europäische Union oder ein Europa der Vaterländer als Staatenbund anstrebte. Unterschiedliche Vorstellungen über ein gemeinsames Europa und nationale Egoismen sorgten dafür, dass die europäische Integration nur schubweise erfolgte und von zahlreichen Krisen und Stillständen geprägt war. In den 50er Jahren scheiterten z.B. der Vertrag zu Bildung einer europäischen Verteidigungsgemeinschaft oder zur Bildung einer Europäischen Politischen Gemeinschaft. Zunächst einigte man sich auf dem wirtschaftlichen Gebiet.

1.5 Die ökonomischen Verträge und die Gründung der EWG 1957

1957 kam es mit Abschluss der Römischen Verträge zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom). Gründungsmitglieder waren die BRD, Frankreich, Italien und die Benelux-Staaten. Großbritannien blieb zunächst außen vor. Die Ziele des Vertrages waren damals bereits die Schaffung einer Zoll- und Wirtschaftsunion, insbesondere Abbau der Binnenzölle, freier Personen- und Warenverkehr und ein gemeinsamer Agrarmarkt. Sämtliche Bereiche der wirtschaftlichen sollten gemeinsamen Regeln und Verfahren unterworfen werden. Damals fehlten noch eine gemeinsame europäische Philosophie und der Wille zur politischen Einheit. 2. Von der EWG zur EU

1967 wurden durch den 1965 abgeschlossenen Fusionsvertrag die EKGS, die EWG und Euratom zur Europäischen Gemeinschaft (EG) verschmolzen und für alle drei Gemeinschaften gemeinsame Organe geschaffen. Weitere Versuche scheiterten.