- 2 - WETHE PEOPLES OF THE UNITED NATIONS DETERMINED

to save succeeding generations from the scourge of war, which twice in our lifetime has

brought untold sorrow to mankind, and

to reaffirm faith in fundamental human rights, in the dignity and worth of the human person, in the equal rights of men and women and of nations large and small, and

to establish conditions under which justice and respect for the obligations arising from treaties and other sources of international law can be maintained, and

to promote social progress and better standards of life in larger freedom,

AND FOR THESE ENDS

to practice tolerance and live together in peace with one another as good neighbours, and

to unite our strength to maintain international peace and security, and

to ensure, by the acceptance of principles and the institution of methods, that armed force shall not be used, save in the common interest, and

to employ international machinery for the promotion of the economic and social advancement of all peoples,

HAVE RESOLVED TO COMBINE OUR EFFORTS TO ACCOMPLISH THESE AIMS

Accordingly, our respective Governments, through representatives assembled in the city of San Francisco, who have exhibited their full powers found to be in good and due form, have agreed to the present Charter of the United Nations and do hereby establish an international organization to be known as the United Nations. 1

¹ Präambel der Vereinten Nationen (http://www.un.org/aboutun/charter/index.html)

- 3 -

Gliederung:

1.  Einleitung  Seite:4

2.  Grundsätze und Ziele der Vereinten Nationen Seite:  5

3.  Deutschland in den Vereinten Nationen Seite:  6

3.1.  Die BRD Seite:  7

3.2.  Die DDR Seite:  8

3.3.  Schwerpunkte Deutschlands UN-Politik Seite:  8

3.3.1  Friedenssicherung Seite:  9

3.3.2  Entwicklungszusammenarbeit Seite:  10

3.3.3  Menschenrechtsschutz Seite:  10

4.  Reformprozesse in der UN und der deutsche Anteil an diesen Seite:  11

4.1.  Der Sicherheitsrat Seite:  11

4.2.  Die Generalversammlung Seite:  14

4.3.  Das Sekretariat Seite:  17

4.4.  Der Wirtschafts- und Sozialrat ECOSOC Seite:  18

5.  Fazit Seite:  19

6.  Literaturverzeichnis Seite:  21

- 4 - 1.Einleitung:

Die Vereinten Nationen sind das bisher größte Staatenbündnis in der Geschichte. Diese Hausarbeit setzt sich mit den Zielen und Grundsätzen der Vereinten Nationen auseinander. Auf Grundlage der UN-Charta, welche bis Heute fast unverändert blieb, werden Grundsätze und Prinzipien des globalen Handelns der UN dargelegt.

Eine besondere Stellung in dieser Arbeit kommt der Bundesrepublik Deutschland zu und es wird ihr Werdegang vom Feindstaat des zweiten Weltkrieges, hin zu einem Kandidaten auf einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat skizziert, sowie die Schwerpunkte deutscher UN-Politik Friedenssicherung, Entwicklungszusammenarbeit und Schutz der Menschenrechte herausgearbeitet.

Ein Grossteil dieser Arbeit widmet sich den zahlreichen Reformansätzen des Systems der Vereinten Nationen. So wird die Rolle und Reformmöglichkeiten der wichtigsten UN-Hauptorgane Sicherheitsrat, Generalversammlung, Sekretariat und ECOSOC untersucht.

Die Frage ist, ob und wie ein Reformprozess, über dessen Notwendigkeit ein breiter Konsens in den Mitgliedsstaaten herrscht, möglich werden kann.

Denn die politische Lage hat sich zweifelsohne geändert. Der Kalte Krieg ist Geschichte, der Kampf gegen den internationalen Terrorismus ist spätestens nach dem Elften September in den Vordergrund gerückt. Deutschland ist wieder zur Krieg führenden Nation geworden und im Irak tobt(e) ein Krieg der ohne Mandat der UN erfolgte.

Inwie fern die Vereinten Nationen diesen weltpolitischen Veränderungen Rechnung tragen, getragen haben und tragen werden, ist Thema dieser Hausarbeit.

- 5 - 2.Grundsätze und Ziele der Vereinten Nationen

Die gemeinsam vertretenen Ziele und Ideale der unter dem Dach „Vereinte Nationen“ zusammengeschlossenen Mitglieder finden sich in der Präambel und in Artikel 1 der Charta der Vereinten Nationen. Diese Charta trat am 24.Oktober 1945 in Kraft, dieses Datum gilt gleichzeitig als offizielles Gründungsdatum der Vereinten Nationen. 2

Die Organisation will demnach:

• Den Weltfrieden und die internationale Sicherheit wahren und durch Kollektivmaßnahmen Bedrohungen des Friedens verhüten und beseitigen.

• Zur Festigung des Weltfriedens freundschaftliche Beziehungen na ch dem Grundsatz der Gleichberechtigung und Selbstbestimmung der Völker entwickeln

• eine internationale Zusammenarbeit herbeiführen, um internationale wirtschaftliche, soziale, kulturelle und humanitäre Probleme zu lösen und den Respekt der Menschenrechte und Grundfreiheiten für alle, unabhängig der Rasse, des Geschlechts, der Sprache oder Religion zu fördern und zu festigen

• ein Zentrum darstellen, in dem die Bemühungen der Nationen zur Realisierung dieser gemeinsamen Ziele aufeinander abgestimmt werden. 3

Die Vereinten Nationen haben sich folgenden Grundsätzen und Prinzipien verschrieben:

• Die Organisation beruht auf dem Grundsatz der souveränen Gleichheit aller in ihr zusammengefassten Mitgliedsstaaten.

• Alle Mitglieder erfüllen nach Treue und Glauben die aus der Charta erwachsenen Verpflichtungen um sich deren Rechte und Vorteile zu sichern.

• Internationale Konflikte werden durch friedliche Mittel beigelegt. Der Weltfrieden, die internationale Sicherheit und die Gerechtigkeit darf nicht in Gefahr gebracht werden.

• Die Mitglieder der Vereinten Nationen unterlassen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder in

² Holtmann, Everhard (2002) S. 714

³ Die Charta der Vereinten Nationen, Artikel 1: http://www.un.org/aboutun/charter/index.html

- 6 -anderer Art und Weise gegen die Ziele der Vereinten Nationen geartete Androhung oder Anwendung von Gewalt.

• Alle Mitglieder leisten den Vereinten Nationen jeglichen Beistand bei jeder Maßnahme, welche die Organisation im Einklang mit der Charta ergreift, einem Staat der gegen die Organisation Vorbeugungs- oder Zwangsmaßnahmen ergreift, darf kein Beistand geleistet werden.

• Die Vereinten Nationen tragen dafür Sorge, dass Staaten die nicht den Vereinten Nationen angehören, insoweit nach diesen Grundsätzen handeln, als dies zur Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit nötig ist. 4

• Diese Charta legitimiert die Vereinten Nationen nicht zum Eingreifen in innerstaatliche Angelegenheiten, eine Verpflichtung der Mitglieder solche Angelegenheiten auf Grund der Charta der Vereinten Nationen zu lösen, existiert nicht.

Zwar hat die Friedenssicherung in der Gründungsidee und im Konzept der Vereinten Nationen eine hohe Bedeutung, doch je mehr Staaten aus der so genannten „Dritten Welt“ beitraten, desto Stärker rückten Themenkomplexe wie wirtschaftliche und soziale Problemlösungen in den Vordergrund.

Damit sind heute die Friedenssicherung, die Zusammenarbeit in Fragen der Entwicklungspolitik und der Schutz der Menschenrechte als die drei zentralen Ziele und Aufgabenbereiche der Vereinten Nationen zu sehen. 5

3. Deutschland in den Vereinten Nationen

Die Entstehungsgeschichte zeigt, dass die Gründung der Vereinten Nationen stark von den Siegernationen des zweiten Weltkrieges dominiert war. Die Frage ob, wie und wann die Besiegten in den Kreis der UN-Mitglieder eintreten dürfen wurde schon auf der Gründungskonferenz in San Francisco 1945 diskutiert. Im Gegensatz zum Völkerbund ⁶ sollten die Vereinten Nationen kein Bündnis der Siegermächte werden. Deshalb beschloss man, dass auch den besiegten Staaten nach Ablauf einer gewissen Zeitspanne der Zugang nicht verwehrt werden darf.

⁴ 191 Mitgliedsstaaten stehen nur der Heilige Stuhl und Taiwan als einzige Nichtmitglieder gegenüber

(http://www.runiceurope.org/german/presse/2003/unic579.htm)

⁵ Proske, Christine/Bauer Julia (1996) S. 117

⁶ gegründet am 15. November 1920