Wahlen als Instrumente der Demokratie. Vergleich der Forschungsansätze von G. Bingham Powell und Arend Lijphart

Otto-Friedrich Universität Bamberg
Lehrstuhl für Politikwissenschaft,
insbesondere Politische Systeme
Übung im Hauptstudium: Wahlsysteme und Regierungen
8. Semester

Wahlen als Instrumente der Demokratie. Vergleich der
Forschungsansätze von G. Bingham Powell
und Arend Lijphart

von: Franziska Moschke

INHALTSVERZEICHNIS

I EINLEITUNG 3

II WAHLEN 4

II.1 Demokratiekonzept und Konzept von Wahlen bei Powell 4
II.2 Lijpharts Konzept von demokratischen Wahlen  5

III WAHLSYSTEME 5

III.1 Majorzprinzip 7
III.2 Proporzprinzip 7
III.3 Die Grundtypen von Wahlsystemen bei Powell 8

III.3.1 Konzentration politischer Machtbefugnisse 8
III.3.2 Verteilung politischer Machtbefugnisse 9

III.4 Die Wahlsysteme bei Lijphart 10

IV ZIELSETZUNG UND METHODE DER UNTERSUCHUNGEN 10

IV.1 Powells Zielsetzung und Untersuchungsgegenstand  10
IV.2 Powells Vorgehensweise 11

IV.2.1 Die Dimension der Wahlregeln 11
IV.2.2 Die Dimension der Arbeitsprinzipien in den Ausschüssen 13
IV.2.3 Zusammenführung beider Dimensionen  15

IV.4 Ziel der Analyse und Untersuchungsgegenstand bei Lijphart 15
IV.5 Lijpharts Methode 16

V. BESONDERHEITEN BEI POWELLS ANSATZ 17

V.1 Das Kriterium der Verbindung zwischen Wähler und Politiker 17
V.2 Der Blickwinkel des Wählers und der zeitliche Aspekt 18
V.3 Bezug auf verschiedene theoretische Ansätze  18

VI. BESONDERHEITEN BEI LIJPHARTS ANSATZ 19

VII. VERGLEICH DER ANSÄTZE 21

VII.1 Gegenstand der Analysen 21
VII.2 Dimensionen oder Variablen  22
VII.3 Ziel der Analysen 22

VIII. ZUSAMMENFASSUNG 23

IX. LITERATUR 24

I EINLEITUNG

Wahlen gelten in westlichen Demokratien zwar nicht als einzige, jedoch als entscheidende Möglichkeit für Bürger, Einfluss auf die Politik in ihrem Land zu nehmen. Sie garantieren einen „offenen Wettbewerb gesellschaftlicher Kräfte und politischer Gruppen.“1 Als bloße Technik gesehen können sie auch in nicht demokratischen Staaten abgehalten werden. Demokratische Wahlen unterscheiden sich jedoch durch zugrunde liegende normative Konzepte, die an die Wahlverfahren besondere Bedingungen knüpfen. Eine hauptsächliche Norm ist die, dass den Gewählten durch das formale Wahlverfahren eine für jeden ersichtliche Legitimation zukommt, politische Entscheidungen herbeizuführen. Diese Formalitäten oder auch die Modi des Wahlvorgangs können sehr unterschiedlich ausfallen, da die historisch, gesellschaftlich und ökonomisch unterschiedlich geprägten Demokratien jeweils andere Anforderungen an die Leistung ihrer Wahlsysteme stellen. Der Politikwissenschaft stellt sich dabei gerade im Hinblick auf neu entstehende Demokratien, die sich ein eigenes Wahlsystem schaffen, die Herausforderung, gewisse Gesetzmäßigkeiten für das Funktionieren von Wahlsystemen ausfindig zu machen und die Erkenntnisse bei der Konstituierung und Konsolidierung demokratischer Systeme zu nutzen. G. Bingham Powell und Arend Lijphart nutzen die Daten und Erfahrungen der seit längerem bestehenden westlichen Demokratien, um Wahlsysteme und ihre Auswirkungen auf bestimmte Faktoren zu untersuchen. In dieser Arbeit soll die unterschiedliche Herangehensweise der beiden Wissenschaftler an das Thema untersucht werden. Über die eher allgemeine Betrachtung von Wahlen und Wahlsystemen soll die Argumentation zur jeweils speziellen Zielsetzung und Vorgehensweise führen, um dann in der Synthese einen Vergleich der beiden Ansätze zu machen und die Besonderheiten bei den jeweiligen Untersuchungen herauszustellen. Da eine Gegenüberstellung der Gewichtung und Behandlung von detaillierten inhaltlichen Aspekten den Rahmen dieser Arbeit sprengen würde, beschränke ich mich auf die Prämissen, auf die Art und Weise, wie die Autoren die Untersuchung von Wahlsystemen vornehmen.

II WAHLEN

Per Wahl werden in Demokratien Vertreter der Wähler in bestimmte Organe oder Führungspositionen bestellt. Dies geschieht meist aus der Notwendigkeit, die sich in großen Staatsgebilden ergibt, die eine unmittelbare Beteiligung der Bürger an der Herbeiführung politischer Entscheidungen nicht möglich macht. Damit die so entstehende politische Herrschaft diese Entscheidungsbefugnis sowohl legitim beanspruchen kann und ihr Handeln auch als legitim angesehen wird, müssen Wahlen bestimmte Bedingungen erfüllen. Neben einem kompetitiven Charakter, der mit der Möglichkeit der freien Auswahl maßgeblich für Wahlfreiheit ist, sind dies als Elemente der Normen liberal-demokratischer Systeme unter anderem die freie Wahlbewerbung, die Chancengleichheit bei Kandidatur und Wahlkampf, die geheime Stimmabgabe und die Wahlentscheidung auf Zeit. Wahlen können je nach Land in unterschiedlicher Intensität demokratisch grundlegende Ziele verfolgen. Sie haben Legitimations-, Partizipations- und Kontrollfunktionen. Wahlen dienen vor allem der Bildung eines funktionsfähigen Repräsentativorgans, können als Kontrollmechanismus über die Regierung gesehen werden, als Mittel zur Rekrutierung einer politischen Elite, zur Interessenrepräsentation, zur Verbindung staatlicher Institutionen mit den Bedürfnissen und Interessen der Wähler oder zur Einsetzung einer effektiven Opposition. Die Zielvorstellungen und Gewichtungen können in jedem Land anders ausfallen und die Wahlsysteme können dementsprechend (um-)gestaltet werden. Einflussfaktoren können aus der Gesellschaftsstruktur der jeweiligen Länder kommen, aber auch aus der Beschaffenheit ihrer politischen Systeme und ihres Parteiensystems.2

II.1 Demokratiekonzept und Konzept von Wahlen bei Powell

Powell begründet seine Untersuchung unter einem stark normativ geprägten demokratietheoretischen Aspekt. Für Mitglieder großer, moderner Staaten besteht aus organisationstechnischen Gründen lediglich die Möglichkeit, indirekt Einfluss auf die Politik zu nehmen. Dies geschieht vorwiegend dadurch, dass Bürger andere Bürger durch Wahl beauftragen und legitimieren, politische Entscheidungen für sie zu treffen. Wahlen bezeichnet Powell als Instrumente der Demokratie. Sie dürfen nicht bloß ein symbolischer Akt sein. Die Bedingung dafür sieht er darin, dass Wahlen einen kompetitiven Charakter haben. Entscheidungsbefugnis wird durch einen Konkurrenzkampf um Wählerstimmen ermittelt. Die Wahlfreiheit muss sowohl in Form von vorhandener Auswahlmöglichkeit, als auch einiger Grundfreiheiten, wie der geheimen Stimmabgabe, gewährleistet sein. Zugleich macht Powell darauf aufmerksam, dass die bloße Existenz von Wahlen noch keine Demokratie ausmacht, sondern Ressourcen und Probleme aus den wirtschaftlichen und sozialen Bereichen, Standpunkte und Werte der Bürger oder die Regierungsstrategien oft viel entscheidender sind als institutionelle Einrichtungen. Schon der Begriff „instruments“ deutet darauf hin, dass Powell in Wahlen eine Art Mechanismus sieht, der eine Verbindung zwischen Politikern und Bürgern herstellt. Wahlen sind demnach nur der Weg, entscheidender ist für Powell das Ziel: die Bindung der politischen Eliten an die Interessen und Bedürfnisse der Bevölkerung: „The normative assumption is that democratic policymakers should do what their citizens want them to do.“3 Ist dies über kompetitive Wahlen gewährleistet, so Powell, könne eine Nation als ein demokratisches politisches System bezeichnet werden.

II.2 Lijpharts Konzept von demokratischen Wahlen

Auch Lijphart sieht die Notwendigkeit für große Gemeinschaften, repräsentative Demokratie über die Wahl von „officials“4 herzustellen, die anschließend politische Entscheidungen im Namen der Wähler treffen. Dabei betrachtet er Wahlen als das grundlegendste Element repräsentativer Demokratien.

III WAHLSYSTEME

[...]

1 NOHLEN (2000), S. 25.

2 Vgl. NOHLEN (2000), S. 21-33 und JESSE (1988), S. 15.

3 POWELL, G. Bingham (2000): Elections as Instruments of Democracy. Majoritarian and proportional Visions. New Haven und London, S. 251. Im Folgenden zitiert als: POWELL, Seitenzahl.

4 LIJPHART, Arend (1994): Electoral Systems and Party Systems. A Study of Twenty-Seven Democracies 1945-1990. Oxford, S. 1. Im Folgenden zitiert als: LIJPHART, Seitenzahl.