Gliederung
1. Einleitung
2. Wahlsysteme
2.1 Funktionsanforderungen an Wahlsysteme
2.2 Mehrheitswahl vs. Verhältniswahl
2.3 Personalisierte Verhältniswahl - Bundestagswahlen
2.4 Sperrklausel
2.5 Wahlkreisgröße/ Wahlkreiseinteilung
3. Mechanische Effekte
3.1 Disproportionalität
3.2 Effektive Parteienanzahl
3.3 Mehrheitsbildung
3.4 Überhangmandate - Negatives Stimmgewicht
4. Psychologische Effekte
5. Fazit
Literaturnachweis
1. Einleitung
Bei der Klassifizierung von Wahlsystemen wird zwischen zwei Grundtypen unterschieden: Mehrheitswahl und Verhältniswahl. Die Wahlen zum deutschen Bundestag werden nach der so genannten personalisierten Verhältniswahl durchgeführt. Dieses Wahlsystem ist eine Kombination aus dem Mehrheits- und dem Verhältniswahlrecht.
In dieser Arbeit soll anhand der Bundestagswahlen analysiert werden, welche mechanischen und psychologischen 1 Auswirkungen die unterschiedlichen Wahlsysteme haben und welche Auswirkungen sie somit auf das Parteiensystem haben. Hierfür werden die Wahlergebnisse der Bundestagswahlen getrennt betrachtet, d.h. dass das personalisierte Verhältniswahlrecht in seine Mehrheits- und Verhältniswahlkomponenten aufgesplittet wird. Somit wird von hypothetischen Wahlergebnissen ausgegangen. Der Vorteil dieser Untersuchung im Vergleich zu einem Zwei -Staaten-Vergleich ist, dass das Mehrheits- und das Verhältniswahlrecht in einem homogenen Umfeld mit gleichen Kontextvariablen verglichen werden können.
Betrachtet werden die Bundestagswahlen nach der Wiedervereinigung: 1994, 1998 und 2002. Nach dieser Einleitung folgen die Funktionsanforderungen und Effekte von Wahlsystemen. Diese Kriterien bilden das Gerüst zur Untersuchung der Wahlsysteme. Anschließend werden die Mehrheits- und Verhältniswahl, sowie die personalisierte Verhältniswahl, wie sie in Deutschland bei den Bundestagswahlen praktiziert wird, dargestellt. Bei der Untersuchung von Wahlsystemen sind Sperrklauseln und Wahlkreisgrößen ebenfalls von großer Relevanz. In der Analyse im dritten Abschnitt werden die letzten drei Bundestagswahlen auf folgende mechanische Effekte untersucht: Disproportionalität, effektive Parteienanzahl, Mehrheitsbildung. Bei dieser quantitativen Untersuchung werden die Berechnungsmethoden von Arend Lijphart (1994 und 1999) benutzt. In diesem Teil der Arbeit werden die beiden gegensätzlichen Wahlsysteme getrennt voneinander betrachtet, auch wenn sie es aus technischen und psychologischen Gründen in der Realität nicht sind. Daher werden im vierten Abschnitt diese
1 Die Unterscheidung zwischen mechanischen und psychologischen Faktoren geht auf
Maurice Duverger zurück (vgl. Lijphart 1999: 165; Grotz 2000: 60).
1
mechanischen Auswirkungen des Wahlsystems durch die “psychologischen” Effekte des personalisierten Verhältniswahlrechtes auf die Stimmvergabe der Wähler 2 ergänzt.
2. Wahlsysteme 2.1 Funktionsanforderungen an Wahlsysteme
Verschiedene Wahlsysteme erfüllen ihre Funktion in unterschiedlichem Maße. Nohlen unterscheidet zwischen fünf grundsätzlichen Anforderungen an ein Wahlsystem (aus de Ville/ Steytler 1996: 16):
- Repräsentation: Das Wahlsystem soll eine gerechte Repräsentation der Parteien anhand ihres Stimmenanteils, sowie die angemessene Vertretung von Frauen und Minderheiten gewährleisten.
- Konzentration: Die Bildung einer regierungsfähigen Mehrheit soll ermöglicht werden. Dazu sollte die effektive Parteienanzahl möglichst gering sein. - Partizipation: Dieses Kriterium bezieht sich auf die Möglichkeit des Wählers, ob er sich zwischen Individuen oder nur zwischen Parteien entscheiden kann. - Einfachheit: Ein Wahlsystem sollte für die Wähler einfach verständlich sein - Legitimation: Die Bürger sollten das Wahlsystem, die Wahlergebnisse und die Wahlgremien als legitim anerkennen.
Jedes Wahlsystem erfüllt diese Anforderungen in unterschiedlichem Maße, wobei kein Wahlsystem alle Funktionen gleichzeitig erfüllen kann. Neben den Anforderungen an ein Wahlsystem müssen die Effekte von Wahlsystemen untersucht werden (nach Nohlen, 1990: 112): Ausschluss kleiner Parteien, Vorteile für die großen Parteien, Vorteile für die größte Partei, konzentrierender Effekt auf das Parteiensystem und die Förderung parteilicher Mehrheitsbildung durch eine Partei. Des Weiteren muss untersucht werden, durch welche Elemente die Mandatsvergabe beeinflusst wird, wie zum Beispiel durch Sperrklauseln oder unterschiedliche Wahlkreisgrößen (ebd. 113)
2 Zur besseren Lesbarkeit wird auf die Unterscheidung zwischen Wählern und
Wählerinnen verzichtet. Es sind stets beide Geschlechter gemeint.
2
2.2 Mehrheitswahl vs. Verhältniswahl
Alle Wahlsysteme lassen sich auf einem Kontinuum zwischen der Verhältniswahl und der Mehrheitswahl anordnen. Zur Analyse muss zwischen den Repräsentationsprinzipien und Entscheidungsregeln unterschieden werden. Die traditionelle Definition des Mehrheitswahlsystems besagt, dass der Kandidat, der die absolute oder relative Mehrheit der Stimmen erhält, gewählt ist. Das Repräsentationsprinzip der Mehrheitswahl soll eine parlamentarische Mehrheitsbildung ermöglichen und nimmt dabei die Disproportion von Stimmen und Mandaten in Kauf. Die Mehrheitswahl führt zu einer funktionalen Repräsentation, die eine Regierungsbildung erleichtern soll und die Entscheidung fällt zugunsten des stärksten Kandidaten. Der Wähler sieht ein direktes Ergebnis zwischen Stimmabgabe und Wahlergebnis.
Verhältniswahlen sollen hingegen eine parlamentarische Vertretung gemäß der Stimmenanteile der Wähler bewirken. Eine soziale und proportionale Repräsentation wird durch Verhältniswahlsysteme ermöglicht, die die Erfolgswertgleichheit aller Stimmen erhöhen und durch die Notwendigkeit der Koalitionsbildung ein konsensuales Verhalten der Parteien fördern. (vgl. z. B. Nohlen 2001: 565; Woyke 1990: 29-31; Nohlen 1990: 97)
Die verbesserte Repräsentation kleinerer Parteien kann ein Vielparteiensystem bewirken. Im Gegensatz dazu führt das Mehrheitswahlrecht häufig zu Zwei -Parteien-Systemen, da kleinere Parteien keine Chance h aben in einem Wahlkreis die absolute Mehrheit zu gewinnen (Lijphart 1999, S. 143 ff). Jedoch sind die Auswirkungen des Wahlsystems auf das Parteiensystem umstritten. Nohlen spricht von einer systematischen Negation der Trennung der Analyse von Wahlsystem u nd Parteiensystem. (Nohlen 1990: 95) Die Entscheidungsregeln, also ob nach dem Majorz- oder dem Proporzprinzip die Sitzverteilung vorgenommen wird, haben unterschiedliche politische Konsequenzen. Bei dem Majorzprinzip ist der Erfolgswert der unterlegenen S timmen gleich null, die Erfolgschancengleichheit ist jedoch gegeben. Eine politische Auswirkung kann sein, dass kleine Partei entmutigt werden, sich überhaupt zur Wahl zu stellen. Ebenso werden regional starke Parteien geschwächt, da die Stimmen, die über die Anzahl der zur Erlangung der Mehrheit notwendigen Stimmen hinausgehen, nicht ins Wahlergebnis eingehen. Durch diese beiden Faktoren kann die Wahlbeteiligung sinken. Für die
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Arbeit zitieren:
Sven Diekmann, 2004, Hypothetischer Vergleich zwischen Mehrheits- und Verhältniswahl anhand der Ergebnisse der Bundestagswahlen 1994 - 2002, München, GRIN Verlag GmbH
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