2
Inhaltsverzeichnis:
Abkürzungsverzeichnis 3
Einleitung 4
1. Institutionenkunde - Die Weltbank 5
1.1 Historischer Rückblick - Gründung und Mandat 5
1.2 Die Weltbank im Wandel der Zeit 6
1.3 Struktur und Aufbau der Weltbankgruppe 7
1.3.1 Internationale Bank für Wiederaufbau 7
und Entwicklung (IBRD)
1.3.2 Internationale Entwicklungsorganisation (IDA) 8
1.3.3 Internationale Finanz-Corporation (IF)C 9
1.3.4 Multilaterale Investitions-Garantie Agentur (MIGA) 10
1.3.5 Internationales Zentrum zur Beilegung von 10
Investitionsstreitigkeiten
1.4 Einbettung in das institutionelle Umfeld 11
2. Weltbank - eine kritische Betrachtung 11
2.1 Kritik von links: Entwicklungshilfe zwischen Mythos 12
und Verbrechen
2.2 Kritik von rechts: Reformstau und Staatsintervention 13
3. Praxisfall 15
3.1 Die Strukturanpassung des ostasiatischen 15
Wirtschaftsraumes
4. Bilanz und Ausblick 18
Literaturverzeichnis 21
3
Abkürzungsverzeichnis
bspw. beispielsweise bzw. beziehungsweise evtl. eventuellen GEF Global Environment Facility HPAE high-performing East Asian econimies IBRD International Bank for Reconstruction and Development IAO Internationale Arbeitsorganisation ICSID International Centre for the Settlement of Investment Disputes IDA International Development Association i.d.R. in der Regel i.R. im Rahmen IFC International Finance Corporation i.H.v. in Höhe von IWF Internationaler Währungsfonds MIGA Multilateral Investment Guarantee Agency NIE newly industrializing economies NRO Nicht-Regierungs-Organisation o.g. oben genannt SAP Structual Adjustment Program u.a. unter anderem UNCTAD United Nations Conference on Trade and Development UNDP United Nations Development Programme UNEP United Nations Environment Programme VN Vereinte Nationen WTO World Trade Organization z.Zt. zur Zeit
4
Einleitung
Die Weltordnung ist zunehmend geprägt durch eine immer schneller zunehmende soziale und wirtschaftliche Polarisierung der Weltbevölkerung, die Kluft zwischen arm und reich erschien selten derart tief. Die Notwendigkeit des Abbaus der globalen wir tschaftlichen, und in ihrer Folge sozialen, Ungleichgewichte scheint, bei Betrachtung der aktuellen politischen Diskussion, unumstritten. Das beschriebene Ungleichgewicht, als eine Folge der weltwirtschaftlichen Globalisierung, erfordert starke multinationale Institutionen, die gemeinsames Handeln ermöglichen und gemeinsame Sicherheit, Stabilität und Wohlstand gewährleisten 1 . Als Kernaufgabe jeder global ausgerichteten Wirtschafts- und Strukturpolitik gilt, insbesondere vor dem Hintergrund des eklatanten Wohlstandsgefälles zwischen den Industrienationen der sogenannten ersten Welt auf der einen Seite, und den wirtschaftlich rückständigen Ländern der zweien und dritten Welt auf der anderen Seite, eine auf Nachhaltigkeit ausgerichtete Entwicklungspolitik.
Im Z entrum der heutigen internationalen Entwicklungspolitik steht eine Organisation, deren vorrangiges Ziel in der Verbesserung des Lebensstandards besonders in den Entwicklungsländern liegt 2 . Sie trägt offiziell den Namen „Internationale Bank für Wiederaufbau und Entwicklung“, ist aber allgemein als „Weltbank“ bekannt.
In meiner Ausarbeitung, die sich mit eben dieser internationalen Organisation auseinandersetzt, möchte ich dem Leser, nach einem kurzen historischen Ausflug in die Gründungsjahre der Weltbank u nd einer eher technischen Betrachtung des organisatorischen Aufbaus, einen detaillierten Einblick in das heutige Aufgaben- und Tätigkeitsfeld dieser tragenden Säule der Weltpolitik ermöglichen. Im Anschluss wird die Politik dieser bedeutsamen Großorganisation 3 anhand eines Praxisfalls der jüngsten Geschichte dargestellt und veranschaulicht, um dann einer kritischen Betrachtung unterzogen zu werden. Zuguterletzt werde ich dann, nach einem kurzen
1 Vgl. Referat „Entwicklungspolitische Informations- und Bildungsarbeit“, herausgegeben vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
2 Vgl. Art. 1; Abkommen über die Internationale Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (nach der Statutenänderung von 1989)
3 Vgl. Tetzlaff, Rainer; Weltbank und Währungsfonds - Gestalter der Bretton-Woods-Ära
5
Fazit, einen abschließenden Ausblick auf mögliche Entwicklungen der Weltbank geben.
1. Institutionenkunde - Die Weltbank
1.1 Historischer Rückblick - Gründung und Mandat
Die Vorgründungsphase der Weltbank, die Folgen der Weltwirtschaftskrise von 1929 waren noch allenthalben zu spüren und der 2. Weltkrieg hatte gerade erst begonnen, war gekennzeichnet durch die Abwesenheit wirksamer zwischenstaatlicher Institutionen, die zu einer effizienten Beherrsch- und Steuerbarkeit des immer komplexer werdenden Finanz- und Wirtschaftssystems hätten in Anspruch genommen werden können 4 .
Vor diesem Hintergrund, und nach mehrjährigen Vorbereitungen, wurde 1944 auf Initiative Großbritanniens und der USA die „United Nations Monetary and Financial Conference“ einberufen. Diese Finanz- und Wirtschaftskonferenz fand statt im Norden des amerikanischen Bundesstaates New Hampshire, in einer kleinen Stadt namens „Bretton Woods“. Nach langen Beratungen war es dort den Delegierten der 44 Teilnehmerstaaten gelungen, die Konferenz mit der Verabschiedung der Gründungssatzungen von zwei der drei nach ihr benannten Organisationen zu einem erfolgreichen Ende zu bringen: So wurden sowohl der sogenannte „Internationale Währungsfonds“ als auch die „International Bank for Reconstruction and Development“ am letzten Tag der Konferenz aus der Taufe gehoben 5 . Das in Bretton Woods geschlossene Abkommen stellt sowohl den Gründungsvertrag als auch die Verfassung der als juristische Person in der Form des internationalen öffentlichen Rechts geschaffenen Weltbank dar 6 . In den ersten Jahren nach der Gründung war die Aufgabenstellung der IBRD fokussiert auf die Bereitstellung des langfristigen Kreditbedarfs für den Aufbau der
4 Vgl. Tetzlaff, Rainer: Weltbank und Währungsfonds - Gestalter der Bretton-Woods-Ära (1999); S.19
5 Vgl. Volz, Die Organisation der Weltwirtschaft, Teil 3 Die drei Organisationen von „Bretton Woods“
6 Vgl. Koll, Thomas, Die Weltbank: Struktur, Aufgaben und Bedeutung
6
vom Krieg zerstörten Länder Europas. Das erste Darlehen aus Händen der Weltbank war somit ein an Frankreich 1947 zum Zwecke des Wiederaufbaus vergebener 250 Millionen US-Dollar Kredit.
1.2 Die Weltbank im Wandel der Zeit
Die beschriebene Gründungsaufgabe der Wiederaufbaufinanzierung ist, wenn auch mit verändertem Hintergrund, nach wie vor ein Schwerpunkt der Tätigkeit der Weltbank - denken wir in diesem Zusammenhang beispielsweise an diverse Naturkatastrophen, humanitäre Notsituationen sowie kriegs- und konfliktbedingte Zerstörungen, die immer wiederkehrend Entwicklungs- und Transformationsländer belasten.
Im Laufe der Zeit wurden die Anforderungen an die Weltbank den sich stetig ändernden Rahmenbedingungen nach und nach angepasst. Mit der Integration und Sozialisation von etwa 130 Entwicklungsländer als neue Mitglieder in den 50er und 60er Jahren hat sich natürlich das Tätigkeitsfeld enorm erweitert 7 . Mit Aufnahme der Volksrepublik China und der ehemals sozialistischen Staaten Ost- und Mitteleuropas wurde dann zu Beginn der 90er Jahre ein neues Kapitel in der Geschichte der inzwischen erweiterten Weltbankgruppe 8 aufgeschlagen. Anfang 2003 legte die Führung der Bank die künftigen Schwerpunktbereiche fest, die u.a. mit dem Titel „Bildung für alle“ und „Handel und Nachhaltigkeit im Umweltbereich“ überschrieben sind.
Somit hat sich die Bank während ihres inzwischen fast 60jährigen Bestehens vo n der zentralen Finanzierungsanstalt für das vom Krieg zerstörte Europa zu einer multinationalen Institution zur Sicherung des sozialen Fortschritt gewandelt, dies hat sich natürlich auch auf die Organisation der Weltbank ausgewirkt.
7 Vgl. Tetzlaff, Rainer, Weltbank und Währungsfonds - Gestalter der Bretton-Woods-Ära
8 Ausführungen zu den zur Weltbankgruppe gehörenden Organisationen finden sich in Kapitel 1.2.1ff.
Arbeit zitieren:
Dominik Enger, 2003, Die Weltbank, München, GRIN Verlag GmbH
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