Die Türkei und die EU

Universität Passau, Didaktik der Sozialkunde
Seminar: Basiswissen Sozialkunde
5. Semester, Wintersemester 2004/2005

Die Türkei und die EU

von: Klaus Schönberger

INHALTSVERZEICHNIS

1. DIE TÜRKEI AUF DEM WEG ZUR EU-MITGLIEDSCHAFT 2

2. DIE REPUBLIK TÜRKEI 3

2.1 GEOGRAPHISCHE LAGE 3
2.2 BEVÖLKERUNG 3
2.3 RELIGION 4
2.4 POLITIK 4
2.5 WIRTSCHAFT 5

3. DER LANGE WEG ZUM VERHANDLUNGSBEGINN 6

3.1 DAS OSMANISCHE REICH 6
3.2 ANPASSUNG AN EUROPA UNTER MUSTAFA KEMAL ATATÜRK SEIT 1923 7
3.3 MITGLIEDSCHAFT IN WESTLICHEN ORGANISATIONEN NACH DEM ZWEITEN WELTKRIEG 7
3.4 ASSOZIIERUNGSABKOMMEN 1963 8
3.5 REAKTIVIERUNG DER BEZIEHUNGEN IN DEN 80ER JAHREN 8
3.6 ZOLLUNION 1995 8
3.7 STATUS EINES KANDIDATEN FÜR DIE VOLLMITGLIEDSCHAFT 1999 9
3.8 EU-BEITRITTSPARTNERSCHAFT 2001 9
3.9 ZYPERNFRAGE 10
3.10 VERHANDLUNGSBEGINN 2005 10

4. PRO- UND CONTRADEBATTE 11

4.1 GRENZZIEHUNG 11
4.2 MENSCHENRECHTSVERLETZUNGEN 13
4.3 KURDENPROBLEMATIK 14
4.4 VÖLKERMORD AN DEN ARMENIERN 15
4.5 KULTURELLE ANDERSARTIGKEIT UND INTEGRATION 16
4.6 BEVÖLKERUNGSWACHSTUM 16
4.7 POLITISCHE ÜBERLASTUNG DER EU 17
4.8 WIRTSCHAFTLICHE ÜBERFORDERUNG DER EU 18

5. AUSBLICK 19

6. LITERATURVERZEICHNIS 20


 

1. Die Türkei auf dem Weg zur EU-Mitgliedschaft

Die Debatte um einen möglichen Beitritt der Türkei zur Europäischen Union spielt in der politischen Diskussion auf nationaler Ebene in den einzelnen Mitgliedsstaaten und auf europäischer Ebene in den Organen der Europäischen Union eine wichtige Rolle. Das Thema spaltet die EU-Bevölkerung und politische Machtträger in Befürworter und Gegner einer Aufnahme der Türkei. Diese Diskussion ist aber keinesfalls so neu wie sie vielleicht erscheinen mag. Seit über 40 Jahren besteht ein konkretes Interesse von Seiten der Türkei, in die Union aufgenommen zu werden. 1963 wurde ein Assoziationsvertrag zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und der Türkei geschlossen, in dem die Perspektive auf eine spätere Vollmitgliedschaft beinhaltet war. Seit diesem Ereignis vor knapp einem halben Jahrhundert arbeiten türkische Politiker an einer Annäherung ihres Landes an die EU. Zum ersten Mal wurde 1987 ein Antrag auf eine Vollmitgliedschaft gestellt, der zwei Jahre später von der EU abgelehnt wurde, ohne dabei eine spätere Mitgliedschaft prinzipiell auszuschließen. So kam es 1999 dazu, dass die EU der Türkei den Status eines Beitrittskandidaten zuerkannte. Ein möglicher Beitritt war jedoch an die Erfüllung der 1993 formulierten Kopenhagener Kriterien¹ gebunden, die jedes potentielle neue Mitglied vor einem Beitritt erfüllen muss. Für die Türkei stellte die Aufstellung der Kriterien einerseits konkrete objektive Anhaltspunkte dar, an denen man sich bei der Annäherung an die EU orientieren konnte und deren Erfüllung einen Beitritt zur EU gewissermaßen unvermeidlich machen würde.² „Denn die Kriterien sollten für alle Länder gleichermaßen gelten, die an einem Beitritt interessiert waren - deshalb würde es höchst schwierig, anderen Ländern bei der Erfüllung den Beitritt zu gestatten, der Türkei das gleiche aber zu verwehren.“³ Andrerseits war die Türkei 1993 noch weit von einer möglichen Erreichung der EU Standards entfernt und die Hoffnungen auf einen schnellen Beitritt mussten begraben werden. Mit dieser Ausgangslage konnte die Türkei ab Mitte der 90er Jahre an einer Angleichung der nationalen Verhältnisse an europäische Richtmaße arbeiten. Begleitet wurde und wird der Reformierungs- und Europäisierungsprozess der Türkei von einer allgemeinen Diskussion über Auswirkungen, Vorteile und Nachteile eines möglichen Beitritts. Es stellt sich die Frage, ob sowohl die Türkei als auch die EU grundsätzlich reif dafür sind, einen Beitritt zu bewältigen. Am 03. Oktober 2005 sollen die Beitrittsverhandlungen zwischen der Türkei und der Europäischen Union beginnen.

2. Die Republik Türkei

2.1 Geographische Lage

Die Türkei ist eine Republik, deren Staatsgebiet (ca. 780 000 km2) größtenteils in Vorderasien liegt; nur rund drei Prozent der Gesamtfläche liegen in Südosteuropa. Europa und Asien werden durch die Meerengen der Dardanellen, des Bosporus und das dazwischen liegende Marmarameer getrennt. Die Hauptstadt der Türkei ist Ankara. Nachbarländer sind Bulgarien, Griechenland, Georgien, Armenien, Iran, Irak und Syrien. Die geographische Lage des Landes spielt bei der Diskussion um die Aufnahme der Türkei in die EU insofern eine Rolle, dass die Randlage in Europa und die Ausdehnung des Landes bis zum Nahen Osten eine deutliche Veränderung für die lokale Reichweite der Union bringen würde. Die Verlagerung der EU-Außengrenze nach Osten, die Beziehungen zu den neuen Nachbarländern und das Überschreiten der Kontinentsgrenze zwischen Asien und Europa sind Bestandteile gegenwärtiger Auseinandersetzungen (siehe Kapitel 4.1).

2.2 Bevölkerung

Mit ca. 68 Millionen Einwohnern wäre die Türkei nach Deutschland das Bevölkerungsreichste Land der Europäischen Union. Das hohe Bevölkerungswachstum in der Türkei verbunden mit rückläufigen Zahlen in der BRD könnte dazu führen, dass die Türkei auf absehbare Zeit an die Spitze dieser Statistik rückt. Langfristig könnte die Türkei zur stärksten Kraft in den EU-Gremien werden und die Politik Europas entscheidend beeinflussen (siehe Kapitel 4.6). Mit rund 70 Prozent bilden Türken den größten Anteil an der türkischen Bevölkerung. Dahinter folgen mit etwa 20 Prozent die kurdischen Bürger. Die restlichen 10 Prozent bestehen aus Angehörigen zahlreicher kleinerer ethnischer Gruppen. Die multikulturelle Zusammensetzung der Bevölkerung hat besonders bei den Beziehungen zwischen Türken und Kurden zu erheblichen Schwierigkeiten geführt (siehe Kapitel 4.3). Die friedliche Lösung der Kurdenfrage stellt für die Türkei eine entscheidende Hürde auf dem Weg zu einem möglichen EUBeitritt dar. Ein weiteres bevölkerungsspezifisches Problem stellt die hohe Urbanisierung dar. Über zwei Drittel der Bevölkerung lebt in den Städten. Die Landflucht der Bevölkerung hat in den letzten Jahrzehnten verstärkt zugenommen, was zu einer Verarmung der ländlichen Regionen geführt hat.⁴ Damit hätte ein Großteil dieser Gebiete Anspruch auf strukturpolitische Förderung aus dem EU-Kohäsionsfond. Eine Reformierung der Fördermaßnahmen der EU wäre notwendig, um bisherige Empfänger dieser finanziellen Unterstützungen nicht zu benachteiligen. Gegner einer Türkei Mitgliedschaft befürchten nach einem Beitritt weitere Migrationsbewegungen sowohl innerhalb der Türkei als auch einen Abwanderungswelle in andere EU-Länder. Gegner und Befürworter streiten sich über die Auswirkungen, welche diese Wanderbewegungen nach sich ziehen könnten (siehe Kapitel 4.8).

2.3 Religion

[...]

1 Vgl. http://www.europarl.de/index.php?rei=8&dok=385&vers=norm#out

2 Vgl.http://www.bpb.de/themen/WUDJZT,0,0,Der_umstrittene_Beitritt%3A_Soll_die_T%FCrkei_Mitgli ed_d er_Europ%E4ischen_Union_werden.html

3 http://www.bpb.de/themen/WUDJZT,0,0,Der_umstrittene_Beitritt%3A_Soll_die_T%FCrkei_Mitglied_ er_Europ%E4ischen_Union_werden.html

4 Vgl. Hütteroth 2000: 7