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Hauptseminararbeit mit dem Thema:

“Von Rio nach Kyoto: Klimakonventionen und ihre Auswirkungen auf globale Klimaprobleme”

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HS: Weltkonferenzen und ihre Bedeutung im Rahmen der Entwicklungs- und

Umweltproblematik (VV-Nr.: 5074)

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Inhalte   

Vorbemerkung   

Kapitel  1 Die bedrohte Erdatmosphäre: das globale Klimaproblem  

Kapitel  2 Internationale Klimapolitik - ein Konfliktfeld zwischen  

  Ökonomie und Ökologie  

1.  Wichtige Stationen der internationalen Klimapolitik -  

eine  Übersicht  

2.  Die Klimarahmenkonvention  

2.1.  Auf dem Weg zur Klimarahmenkonvention  

2.2.  Die Klimarahmenkonvention von Rio de Janeiro -  

vom  Entwurf (1992) zum Inkrafttreten (1994)  

3.  Das Berliner Mandat (1995)  

4.  Das Protokoll von Kyoto (1997) - Ergebnisse und  

Wertung   

5.  Internationale Weltklimakonferenzen - Rückschläge  

oder  progressive Impulse für die Zukunft?  

Zusammenfassung  / Schlussbemerkung  

Literaturverzeichnis  und Anhang  

“Es gibt nur eine Strategie: Gemeinsames Handeln im gemeinsamen Interesse.” ^{(Willy Brandt)}

Zu keinem anderen Zeitpunkt machte sich die Menschheit so viele Gedanken über ihre eigene Zukunft wie heute. Die gegenwärtige Diskussion in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft dreht sich immer um das Morgen. Die deutsche Bundesregierung schuf beispielsweise das Amt eines Zukunftsministers (Rüttgers), führende Wirtschaftswissenschaftler und Konzernvorstände beraten über die Märkte der Zukunft, vielerorts entstehen Zukunftskommissionen. Es besteht kein Zweifel, dass die bisherigen vom Menschen induzierten Veränderungen in der Atmosphäre seit Beginn des Industriezeitalters nachhaltige Konsequenzen für die Zukunft des Blauen Planeten mit sich bringen werden. Im 20. Jahrhundert dominierten Kriege und Konflikte - allen voran die beiden Weltkriege, der Vietnamkrieg oder der Nahost-Konflikt - sowie deren Lösung bzw. die damit verbundene Schaffung und Sicherung von Frieden und Freiheit die internationale Politik. Die ersten Umweltprobleme und Umweltkatastrophen als Zeichen des zunehmenden industriellen Wachstums und Wohlstands in den Industrieländern rückten jedoch die Frage nach der Erhaltung der menschlichen Lebenswelt mehr und mehr in den Vordergrund der öffentlichen Diskussion. Nach dem Ende der bipolaren Welt sieht sich die internationale Staatengemeinschaft, deren vorrangige Aufgabe auch in der Bewahrung des Friedens im Atomzeitalter besteht - insbesondere unter dem Hintergrund der Terroranschläge vom 11.09.2001 - , vor einer neuen fundamentalen Herausforderung, die es zu bewältigen gilt: die Gefahr einer weltweiten Klimakatastrophe, die dem Wirkungsgrad einer militärischen Bedrohung gleichgesetzt wird. Beinahe täglich wird man mit den Aspekten oder Auswirkungen des Waldsterbens, Sauren Regens, einem Anstieg des Meeresspiegels, lokal oder regional auftretenden Dürrekatastrophen, immer häufiger auftretender Wetterkapriolen, dem Abbau der stratosphärischen Ozonschicht und dem damit verbundenen «Ozonloch» konfrontiert, welche mittelbar oder unmittelbar im Zusammenhang mit der stetig zunehmenden Aufheizung der Erdatmo- sphäre stehen. Die Indizien häufen sich, dass der Klimawandel bereits begonnen

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hat. Die Häufigkeit und Stärke von Unwetterkatastrophen - in Form von Überschwemmungen, Wirbelstürmen oder Hitze- und Dürreperioden - nehmen weltweit zu. Der maßlose Raubbau an der Natur zeigt bereits ohne Zweifel ernstzunehmende Auswirkungen und führt bereits deutlich vor Augen, dass das komplexe Ökosystem Erde auf externe Störungen sehr empfindlich reagiert. Der immense Verbrauch an Energie und die kontinuierliche Ausbeutung sämtlicher terrestrisch wie marin vorkommenden Ressourcen, die Abholzung großer Waldflächenareale, die Mechanisierung und Industrialisierung der Agrarwirtschaft und letztlich der Anspruch auf scheinbar grenzenlose Mobilität menschlicher Individuen in einer motorisierten und technisierten Industriegesellschaft können nicht spurlos am Planeten Erde vorüber gehen. Das Ausmaß der Folgen industrieller Zerstörung wird sich erst zeitversetzt zeigen, da das Klimasystem, wie verschiedene Klimamodelle ¹ vorexercieren, vermutlich erst Jahrzehnte später auf antropogen bedingte Veränderungen ansprechen und reagieren wird. Um die Erde vor weiteren gravierenden und nicht abzusehenden Folgen zu bewahren und sie für künftige Generationen auch noch lebenswert-bewohnbar zu erhalten, ist in den Industrie- wie Entwicklungsländern ein radikales Umdenken und politisch-verantwortliches Handeln notwendig.

Im Mittelpunkt dieser Abhandlung steht die Klimapolitik als ein Problemfeld internationaler Beziehungen, wobei internationale Klimapolitik und die Klimaaußenpolitik einzelner Staaten wiederum das Ergebnis innenpolitischer Interessenskonflikte zwischen Ökologie und Ökonomie repräsentieren. Die Analyse der Entstehungshintergründe, des Verlaufs, der Ergebnisse und davon ausgehende mögliche Folgewirkungen, Impulse oder Aktionen der bisher stattgefundenen Weltklimakonferenzen - der Schwerpunkt einer detaillierten Untersuchung wird hier auf den Konferenzen Rio de Janeiro (1992), Berlin (1995) und Kyoto (1997) liegen -erfordert ein interdisziplinäres Heranziehen verschiedener Teildisziplinen und deren spezielle Arbeits- und Analysemethoden. Im wesentlichen seien dies die Disziplinen der internationalen Beziehungen, der Politikfeldforschung, der Verwaltungswissenschaft und der Klimatologie aber auch der Chemie und Physik. Das erste Kapitel behandelt im Überblick die wichtigsten chemisch und physikalisch relevanten Phänomene, die im Zusammenhang mit dem Treibhauseffekt stehen. Eine kurze Einführung in diese Materie erscheint unablässlich, da nur so die Dringlichkeit eines nachhaltigen Handelns im internationalen Gefüge verdeutlicht werden kann. Zur weiteren Veranschaulichung und Vertiefung dient der Anhang. Das zweite Kapitel, in dem das komplexe Wirkungsgefüge der internationalen Klimapolitik unter verschiedenen Aspekten beleuchtet wird, bildet den eigent-

¹ Vgl. hierzu )ORKQ (1990): 11-41 und *UD‰O.OLQJKRO] (1990): 114-165

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lichen Kernpunkt dieser Ausführungen.

Aufgrund der vorgegebenen Umfangsbeschränkung im Rahmen dieser Arbeit muss allerdings vorausgeschickt werden, dass bei der Dimension dieses Themas viele Teilaspekte wirklich nur peripher angesprochen oder diskutiert werden können und somit manches oberflächlich erscheint.

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Im Zentrum dieser Arbeit steht nach einem einführenden Überblick über die Entwicklung der internationalen Klimapolitik der Weg von der Idee bis zur Ausgestaltung und praktischen Umsetzung einer Klimarahmenkonvention mit damit ver-

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Bei der Erdatmosphäre handelt es sich um den etwa 1000 Kilometer zur Exosphäre reichenden räumlichen Gürtel um den Planeten Erde, der nicht nur den Lebensraum des Menschen, die Antroposphäre einschließlich Biosphäre umfasst, sondern vielmehr auch um den Ort, wo sich die Wetter- und Klimaprozesse abspielen. Sie setzt sich aus einem Gemisch unterschiedlich hoch konzentrierter Gase - vergleiche hierzu Tabelle 1 - , Wasser in flüssigem, festem oder gasförmigen Aggregatzustand und verschiedenen Aerosolen zusammen.

  ¢ ¡ ¤ £ ¦ ¥ ¨ § © ^{Tabelle 1: Zusammensetzung trockener und aerosolfreier Luft in Bodennähe (verändert nach , 1997: S.4) -2} , ppb=10 ^-9 Maßeinheiten: % = 10

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Die Atmosphäre besteht also über 99 Prozent aus molekularem Sauerstoff, Kohlenstoff und dem Edelgas Argon. Darüber hinaus gibt es zahlreiche Spurengase, die zwar einen verhältnismäßig geringen Volumenanteil aufweisen, jedoch von größter Bedeutung für chemische Prozesse sind. Einige bestimmte davon zeigen sich besonders klimawirksam verantwortlich, nämlich “daß diese Gase die Sonneneinstrahlung weitgehend ungehindert zur Erdoberfläche hindurchlassen, jedoch die Wärmeabstrahlung der Erde [...] durch Absorption dieser Strahlung [...] verringern [...] . Nehmen solche Gase in ihrer atmosphärischen Konzentration zu, so muß es in der unteren Atmosphäre wärmer, in der oberen (Stratosphäre)wegen des verringerten Wärmetransports nach oben - kälter werden.” (%UDXFK, 1996: 15).

Wie in einem Treibhaus kann durch dieses lebenserhaltende System die Sonneneinstrahlung nahezu ungehindert nach unten passieren, während ein Teil der Wärmerückstrahlung abgehalten wird. So erwärmt sich die Temperatur an der Erdoberfläche auf heute etwa 15° C. Ohne diesen natürlichen Treibhauseffekt würde die bodennahe Weltmitteltemperatur auf -18° C absinken. Durch diesen Mechanismus ist letztlich Leben auf der Erde möglich geworden, und sie unterscheidet sich so von anderen Nachbarplaneten. Seit die Industriezivilisation jedoch begonnen hat, durch industrielle Prozesse oder veränderte Landnutzungs-formen, großflächiges Roden bzw. Niederbrennen von Waldflächen, Verfeuern fossiler Energieträger - insbesondere Kohle, Erdgas und Erdöl - die atmosphärischen Konzentrationen der natürlich vorkommenden Spurengase zu erhöhen und durch Hinzufügen neu geschaffener chemischer Substanzen wie Fluorchlorkohlenwasserstoffe und Halone diese zu verändern, muss man zwischen dem natürlichen und antropogen bedingten und verstärkten Treibhauseffekt differenzieren. Erst 90 Jahre nach der Thesenformulierung durch den schwedischen Chemiker Svante Arrhenius wurde der Zusammenhang zwischen CO 2 -Konzentration in der Erdatmosphäre und der Erwärmung Erdtemperatur wissenschaftlich erhärtet und die Notwendigkeit global und effektiv zu handeln erkannt.

Schon im “Jahre 1827 hatte der französische Physiker [...] Jean-Baptiste-Joseph Fourier erstmals die Analogie

vom Wärmeverhalten in einem Treibhaus benutzt. Die Theorie, dieser Effekt könne durch einen Anstieg der

atmosphärischen Konzentration von Kohlendioxid (CO2) verstärkt werden, präsentierte 1896 der schwedische

Chemiker Svante Arrhenius. Er schätzte, daß die Temperatur der Erde um 4 bis 6 Grad Celsius ansteigen

werde, wenn die atmosphärische CO2-Konzentration sich verdopple. [...] Die Vorstellung, der Mensch könne

etwas so Großartiges wie das Klimageschehen durch sein Wirken beeinflussen, lag außerhalb der Vorstel-

lungskraft der damaligen Zeitgenossen.” Seine Erkenntnisse blieben ungehört. “Auch die Arbeiten des engli-schen Wissenschaftlers G.D. Callendar in den späten 30er Jahren, der die These von Arrhenius stützte, stießen

auf Desinteresse oder Skepsis. Eine Ausnahme hiervon bildete Hermann Flohn.” ( , 1996: 34)

Die im Anhang beigefügte Graphik (M1) zu den prognostizierten Temperaturänderungen wurde 1991 mit einem “gekoppelten Ozean-Atmosphären-Klimamodell”

('HXWVFKHU %XQGHVWDJ (QTXHWH.RPPLVVLRQ1994: 104) am Max-Planck-Institut er-