II

Inhaltsverzeichnis

Seite   

Symbolverzeichnis   III

Abbildungsverzeichnis   IV

Abk  ürzungsverzeichnis  V

1.  Einleitung  1

2.  Einstimmigkeitsregel  2

2.1.  Prozess der Einstimmigkeit  2

2.2.  Kritik an der Einstimmigkeitsregel  9

3.  Mehrheitsentscheidungen  10

3.1.  Optimale Mehrheit  11

3.2.  Einfache Mehrheit als optimale Mehrheit  14

4.  Weitere Abstimmungsverfahren  15

5.  Zusammenfassung  17

Literaturverzeichnis   18

III

Symbolverzeichnis

A Individuum A

B Individuum B

C externe Kosten

D Entscheidungsfindungskosten

G Öffentliches Gut

K/N Mehrheit die gefordert wird

K*/N optimale Mehrheit

N Anzahl der Individuen

t Steuersatz von Individuum A

t-1 Steuersatz von Individuum B

U A Nutzenfunktion von Individuum A

U B Nutzenfunktion von Individuum B

X A Privates Gut von Individuum A

X B Privates Gut von Individuum B

Y A Einkommen von Individuum A

Y B Einkommen von Individuum B

Abbildungsverzeichnis

Abbildung 1: Optimale Menge von G für Individuum A

bei unterschiedlichen Steuern……………….………………………………….3

Abbildung 2: Indifferenzkurve von A in einem öffentlichen Gut-Steuerraum……………….4

Abbildung 3: Kontraktkurve in einem öffentlichen Gut-Steuerraum…………………………5

Abbildung 4: Die optimale Mehrheit…………………………………………………...........12

Abbildung 5: Der Kostenvorteil der einfachen Mehrheit……………...…………………….14

Abkürzungsverzeichnis

Abb. Abbildung

bspw. beispielsweise

bzw. beziehungsweise

d. der

Demokrat. Demokratische

d.h. das heißt

Entscheidg. Entscheidungen

f. folgende

ff. fortfolgende

kollekt. kollektiver

öffentl. öffentliche

S. Seite

Vgl. Vergleiche

z.B. zum Beispiel

- 1 - 1.Einleitung

Das Thema dieser Seminararbeit ist die Auswahl von Abstimmungsverfahren. Als Grundlage für diese Arbeit diente das Buch „Public Choice“ von Dennis C. Müller. Für Abstimmungsverfahren werden auch synonym die Begriffe Abstimmungsregel, Entscheidungsverfahren (-regel) und Aggregationsverfahren (-regel) verwendet. Abstimmungsregeln werden nicht nur bei Wahlen eingesetzt, um einen Sieger zu ermitteln, sondern sie werden von jedem bewusst oder unbewusst fast täglich verwendet. Wenn sich zwischen Alternativen entschieden werden muss, bedarf es der Hilfe solcher Regeln. Für ein einzelnes Individuum mag es noch relativ leicht sein, sich zwischen zwei Alternativen zu entscheiden. Soll aber z.B. darüber abgestimmt werden, wie ein öffentliches Gut zu finanzieren ist, ist das Problem schon schwieriger, da jetzt mehr als eine Person an dem Prozess beteiligt ist.

In der vorliegenden Arbeit werden kollektive Entscheidungen untersucht, die einstimmig entschieden werden. Es wird außerdem auf Entscheidungen eingegangen, die keine Einstimmigkeit erfordern, auf so genannte Mehrheitsregeln. Bei den Mehrheitsregeln werden insbesondere die optimale Mehrheit und die einfache Mehrheit als optimale Mehrheit näher betrachtet. Des Weiteren wird durch die vorliegende Arbeit ein kurzer Überblick über noch andere existierende Abstimmungsverfahren vermittelt.

Ziel der folgenden Betrachtungen ist es, dem Leser das Prinzip der Einstimmigkeitsregel näher zu bringen und die Grenzen bzw. die Nachteile dieser Regel aufzuzeigen. Weiterhin soll verstanden werden, welche Kosten für die Mehrheitsregeln relevant sind und wann bzw. in welchen Situationen Mehrheitsregeln zu bevorzugen sind.

Das Kapitel 2 soll den Prozess der Einstimmigkeitsregel vermitteln und die Kritik der Einstimmigkeitsregel soll erläutert werden. Das 3. Kapitel wird der optimalen Mehrheitsregel und der einfachen Mehrheitsregel als optimale Mehrheit gewidmet. Zum Abschluss werden im Kapitel 4 noch kurz einige andere Abstimmungsverfahren vorgestellt.

- 2 - 2.Einstimmigkeitsregel

Die Einstimmigkeitsregel ist ein demokratisches Abstimmungsverfahren, bei dem alle abstimmenden Personen einer Alternative zustimmen müssen, damit sie gewählt wird. Die Einstimmigkeitsregel ist auch als Pareto Regel bekannt, und besagt, dass nur dann, wenn eine Gruppe als Ganzes x mindestens so hoch schätzt wie y, jede einzelne Person der Gruppe dies auch in ihrer individuellen Präferenz tut. ¹ Der schwedische Nationalökonom Knut Wicksell war 1896 derjenige, der erstmals die so genannte Trittbrettfahrer Problematik ² beschrieben hat. Kein Individuum würde seine Präferenz für öffentliche Güter freiwillig preisgeben. Jedes Individuum versucht als erstes, die Präferenzen seines Konsums zu verbergen und die Finanzierung der öffentlichen Güter den anderen Individuen zu überlassen. Damit das verhindert wird, setzt Wicksell auf einen zentralen Beschluss. Um die individuelle Freiheit zu erhalten, sollen die Abstimmungen einstimmig entschieden werden. ³ Vor allem über die Verteilung der Steuerlast zu der Finanzierung der öffentlichen Güter muss einstimmig entschieden werden. ⁴ Die Vorschläge von Wicksell wurden jedoch erst nach 1939 durch Musgrave in Amerika popularisiert. Erst da wurde die Finanzwissenschaft wieder auf den Zusammenhang von Staatstätigkeit und Entscheidungsverfahren aufmerksam. 5

2.1. Prozess der Einstimmigkeit

Die Idee von Wicksell, die oben erläutert wurde, kann sich so vorgestellt werden, dass wenn ein öffentliches Gut wirklich alle besser stellt, sich auch alle dafür entscheiden das Gut zu produzieren und dafür eine entsprechende Steuer zu zahlen. Die Steuerlastverteilung wird dann so sein, dass die Steuer für jeden einzelnen geringer ist, als der Nutzen den sie aus dem öffentlichen Gut gewinnen. Nur wenn das der Fall ist, werden alle dem Besteuerungsplan zustimmen. 6

Um genau zu sehen wie die Idee von Wicksell funktioniert, wird sich eine Welt mit zwei Personen (A und B) und einem öffentlichen Gut (G) vorgestellt.

¹ Vgl. Bossert und Stehling, Theorie kollekt. Entscheidg., 1990, S. 90.

² Auch bekannt als Freifahrer-Problem oder Free-Rider Problem.

³ Vgl. Blankert, Öffentl. Finanzen in der Demokratie, 2001, S. 26.

⁴ Vgl. Weimann, Wirtschaftspolitik, 2003, S. 157.

⁵ Vgl. Blankert, Öffentl. Finanzen in der Demokratie, 2001, S. 27 f.

⁶ Vgl. Weimann, Wirtschaftspolitik, 2003, S. 157.

- 3 -Jede Person besitzt ein Anfangsgehalt, Y A und Y B , und eine Nutzenfunktion, die von dem privaten Gut X und dem öffentlichen Gut G abhängig ist, U A (X A , G) und U B (X B , G). Das Individuum A finanziert das öffentliche Gut durch eine Steuer t und das Individuum B finanziert das öffentliche Gut durch eine Steuer (t-1). 7

Abbildung 1: Optimale Menge von G für Individuum A bei unterschiedlichen Steuern

Quelle: Müller, Public Choice, 1991, S. 44.

Die Abbildung 1 zeigt eine Indifferenzkurve von A in einem öffentlichen Gut - privatem Gut Raum. In der Abbildung wird sozusagen der Trade-off zwischen dem privaten und dem öffentlichen Gut des Individuums A dargestellt. Wenn A für das öffentlichen Gut alleine aufkommen müsste, also wenn der Steuersatz t 100% beträgt (t = 1), ist die Budgetgerade von A Y A t 1 . Bei der Budgetgerade Y a t 5 müsste A nur die Hälfte der Kosten des öffentlichen Gutes zahlen. Bei Y a t 33 sind es dementsprechend nur noch 1/3 der Kosten. Bei einem Steueranteil von t = 0,5 würde A G 0 als die optimale Menge an dem öffentlichen Gut wählen. Die Punkte G 1 und G 2 liegen auf der gleichen Indifferenzkurve wie G 0 , so dass A auch diese wählen könnte. In der Abbildung 1 ist zu erkennen, welchen Steuersatz A bezahlen muss, um eine bestimmte Menge an dem öffentlichen Gut zu erwerben. Dadurch ist es möglich, die Indifferenzkurve von A in einem öffentlichen Gut - Steuerraum abzubilden. 8

⁷ Vgl. Müller, Public Choice, 1991, S. 43.

⁸ Vgl. Müller, Public Choice, 1991, S. 43 f.