Freie Wahlen und politische Parteien gelten als Synonyme für liberale Demokratien. Darüber hinaus gibt es in jedem politischen System Wahlen. Es ist jedoch sehr unterschiedlich, was mit diesen Wahlen bewirkt werden und welche Funktion eine solche Wahl erfüllen soll. In dieser Seminararbeit geht es um Wahlen in liberaldemokratischen Systemen. Jedes politische System stellt unterschiedliche Ansprüche an sein Wahlsystem und versucht durch die Entscheidung für ein bestimmtes Wahlsystem bestimmte Ergebnisse zu erzielen. Laut Paul Heywood beeinflußt das Wahlsystem eines jeden Landes darüber hinaus sein Parteiensystem auf zwei Weisen: Zum einen hat das Wahlsystem einen großen Einfluß auf die Anzahl der Parteien, die im Parlament vertreten sind und zum anderen tendiert jedes Wahlsystem dazu, die Interessen bestimmter Parteien auf Kosten anderer Parteien zu begünstigen. Inwieweit Parteiensysteme vom Wahlsystem beeinflußt werden oder inwieweit die beiden voneinander abhängig sind, ist nicht genauer bekannt.
Fest steht, daß Wahlen die Grundlage des liberalen Demokratieverständnisses bilden und die politische Führung legitimieren. In liberal-demokratischen Systemen werden grundsätzlich kompetitive Wahlen durchgeführt, d.h. daß Auswahlmöglichkeit (aus mindestens zwei Angeboten) und Wahlfreiheit (freie Entscheidung) gewährleistet sind3. Kompetitive Wahlen sollen im Idealfall dazu dienen, Vertrauen gegenüber den gewählten Vertretern zu zeigen, eine funktionsfähige Vertretung zu bilden und Kontrolle über die Regierung auszuüben. Die Bedeutung und Funktion von kompetitiven Wahlen läßt sich folgendermaßen zusammenfassen: Die Bedeutung der Wahl im politischen Prozeß ist hoch, die Auswahlmöglichkeit groß, Wahlfreiheit ist gegeben und durch die Wahl wird sowohl die Machtfrage gestellt als auch das politische System legitimiert. Der Parteienforscher Giovanni Sartori beschreibt den Einfluß eines Wahlsystems folgendermaßen: „Not only are electoral systems the most manipulative instrument of politics; they also shape the party system and affect the spectrum of representation“. Ein politisches System ist jedoch nicht nur vom jeweiligen Wahlsystem abhängig, sondern insbesondere auch von sogenannten „social cleavages“ (Entwicklungsstand und Struktur der Gesellschaft), der politischen Kultur und den gesellschaftspolitischen Machtverhältnissen, seinen Parteien, möglicher Wahlmanipulation oder Korruption. [...]
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
1. Bürgerkrieg und Franco-Diktatur
2. Der Übergang von der Diktatur zur Demokratie – Die Transición
3. Das Parlamentarische System
4. Das Wahlsystem
4.1. Die Wahl zum Abgeordnetenhaus
4.2. Die Wahl des Senats
4.3. Kritik am Wahlsystem
5. Das Parteiensystem
5.1. Die gesamtspanischen Parteien
a.) PSOE
b.) PP
c.) IU
5.2. Regionale Parteien
a.) CiU
b.) ERC
c.) PNV
5.3. Extremistische und systemfeindliche Parteien
6. Die Auswirkungen des Wahlsystems auf das Parteiensystem
Resümee
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht den Einfluss des spanischen Wahlsystems auf das Parteiensystem, insbesondere vor dem Hintergrund der jungen Demokratiegeschichte und der Zielvorgabe, stabile Regierungen sowie eine proportionale Repräsentanz zu gewährleisten.
- Historische Rahmenbedingungen (Bürgerkrieg, Franco-Diktatur und Transición)
- Strukturelle Analyse des Wahlsystems für das Abgeordnetenhaus und den Senat
- Differenzierte Betrachtung der gesamtspanischen und regionalen Parteien
- Kritische Bewertung der Proportionalität und der Wirkung auf die Regierbarkeit
Auszug aus dem Buch
4.1. Die Wahl zum Abgeordnetenhaus
Das Abgeordnetenhaus besteht aus mindestens 300 und höchstens 400 Abgeordneten, die für eine Amtszeit von vier Jahren gewählt werden. Zur Wahl ist Spanien in 52 ungleich große Wahlkreise aufgeteilt: Die 50 spanischen Provinzen, die unterste Verwaltungsebene, sowie die beiden afrikanischen Enklaven Ceuta und Melilla in Marokko stellen diese dar. „La elección se verificará en cada circunscipción atendiendo a criterios de representación proporcional“, es wird also nach Verhältniswahl gewählt. In jeder Provinz sind mindestens zwei Mandate zu vergeben. Gemessen am Bevölkerungsanteil wird pro 144.500 Einwohner jeweils ein weiteres Mandat vergeben. In Ceuta und Melilla gibt es jeweils nur ein Mandat.
Um vor extremistischen Parteien zu schützen und eine Fragmentierung des Abgeordnetenhauses zu vermeiden, wurde im spanischen Wahlsystem eine 3%-Hürde auf Wahlkreisebene eingerichtet, d.h. daß nur die Parteien an der Mandatsvergabe teilnehmen, die mindestens 3% der Wählerstimmen in einem Wahlkreis erlangen konnten. Die Verteilung der Mandate erfolgt nach dem System von D´Hondt, welches große Parteien bevorzugt. Dieses System wurde bewußt ausgewählt, um so das Entstehen stabiler Regierungen durch eindeutige Mehrheiten zu gewährleisten.
Die Abgeordneten werden nach starren Listen (listas cerradas y bloqueadas) gewählt. Für jeden Wahlkreis wird eine Parteiliste mit genauso vielen Abgeordneten erstellt, wie Mandate zu vergeben sind. Der Sinn dieser starren Listen ist, daß durch die Kontrolle der Parteien über die Auswahl der Kandidaten die Stabilität des Systems verbessert werden soll.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Bürgerkrieg und Franco-Diktatur: Diese historische Einleitung beleuchtet die Entstehung der politischen Rahmenbedingungen unter General Franco bis zu dessen Tod im Jahr 1975.
2. Der Übergang von der Diktatur zur Demokratie – Die Transición: Beschreibt den friedlichen Transformationsprozess von 1976 bis 1977, der den Grundstein für die moderne spanische Demokratie und die neue Verfassung legte.
3. Das Parlamentarische System: Erläutert die Etablierung des Zwei-Kammer-Systems als parlamentarische Monarchie zur Sicherung politischer Konsensfindung.
4. Das Wahlsystem: Analysiert die technischen Details und Zielsetzungen der Wahlsysteme für das Abgeordnetenhaus und den Senat, inklusive der aufgetretenen Kritikpunkte.
5. Das Parteiensystem: Detaillierte Betrachtung der Entwicklung der spanischen Parteienlandschaft, unterteilt in gesamtspanische und regionale Gruppierungen.
6. Die Auswirkungen des Wahlsystems auf das Parteiensystem: Diskutiert die tatsächlichen Effekte des Wahlsystems auf das Parteienspektrum und die Stabilität der Regierung.
Resümee: Fasst zusammen, dass das Wahlsystem trotz Proportionalitätsdefiziten seine Funktion als Garant stabiler Regierungen erfolgreich erfüllt hat.
Schlüsselwörter
Spanien, Wahlsystem, Parteiensystem, Verhältniswahl, Mehrheitswahl, Transición, Abgeordnetenhaus, Senat, D'Hondt-Verfahren, Regionalparteien, PSOE, PP, Regierbarkeit, Parlamentarische Monarchie, Konsens
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert das spanische Wahlsystem und seinen tatsächlichen Einfluss auf die Struktur und die Funktionsweise des spanischen Parteiensystems.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Felder sind die historische Entwicklung der Demokratie in Spanien, die technische Ausgestaltung der Wahlnormen sowie die Interaktion zwischen gesamtstaatlichen und regionalen Parteien.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Die Forschungsfrage lautet, ob das spanische Wahlsystem sein Ziel der Gewährleistung stabiler Regierungen erreicht hat und inwieweit es das Parteiensystem in seiner jetzigen Form prägt.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer deskriptiven Analyse von Wahlergebnissen, gesetzlichen Bestimmungen und einer Auswertung politikwissenschaftlicher Literatur zu den Auswirkungen von Wahlsystemen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Im Hauptteil werden zunächst der historische Übergang (Transición), die institutionelle Struktur des Parlaments und das Wahlsystem detailliert beschrieben, gefolgt von einer Vorstellung der wichtigsten politischen Parteien.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind insbesondere die Transición, die Charakterisierung als "two-party plus"-System, das D'Hondt-Verfahren sowie die ungleiche Repräsentation durch Provinz-Wahlkreise.
Warum wird das spanische Parteiensystem als "two-party plus" bezeichnet?
Der Begriff beschreibt die Dominanz von PSOE und PP, während kleinere gesamtspanische oder regionale Parteien zwar im Parlament vertreten sind, aber selten eine vergleichbare nationale Machtbasis erreichen.
Welche Rolle spielen regionale Parteien im spanischen Parlament?
Regionale Parteien wie CiU oder PNV spielen eine entscheidende Rolle, da sie durch ihre Hochburgen Mandate gewinnen und in Fällen fehlender absoluter Mehrheiten der großen Parteien als wichtige Verhandlungspartner für Minderheitsregierungen fungieren.
Welchen Einfluss hat das Wahlverfahren auf die Proportionalität?
Die Einteilung der Provinzen als Wahlkreise und das D'Hondt-Verfahren führen in kleineren Wahlkreisen zu einer starken Begünstigung großer Parteien, wodurch das System in der Praxis deutlich weniger proportional wirkt, als es formal angelegt ist.
- Arbeit zitieren
- Julie Andrea Tiemann (Autor:in), 2005, Das spanische Wahlsystem - Hat es Einfluß auf das Parteiensystem?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/59134
