Diskussion über die Problematik der zunehmenden Staatsverschuldung vor dem Hintergrund des Stabilitätspaktes einerseits und der konjunkturellen Lage andererseits.

I

Inhaltsverzeichnis

  Inhaltsverzeichnis  I

  Abkürzungsverzeichnis  II

Tabellenverzeichnis III   

1.  Einführung  1

2.  Problemstellung  2

3.  Konjunkturelle Lage  4

3.1.  Exportmarkt  4

3.2.  Binnenmarkt  5

4.  Die Konvergenzkriterien und der Stabilitätspakt der WWU  5

4.1.  Preisstabilität  6

4.2.  Zinsniveau  6

4.3.  Haushaltsdisziplin  6

5.  Differenzierung der Staatsdefizite  6

5.1.  Konjunkturbedingtes Defizit  6

5.2.  Antizyklisches Defizit  7

5.3.  Strukturelles Defizit  7

6.  Makroökonomische Denkrichtungen  7

6.1.  Die klassische Theorie  8

6.2.  Die neoklassische Theorie  8

6.3.  Die keynesianische Theorie  8

7.  Mögliche Lösungsansätze  9

7.1.  Automatische Stabilisatoren  9

7.2.  Strukturelle Verschuldung eingrenzen  10

7.3.  Abbau der Arbeitslosigkeit  10

7.4.  Abgabenbelastungen  10

8.  Fazit  11

  Literaturverzeichnis  

II

Abkürzungsverzeichnis

a.a.O. am angegebenen Ort BIP Bruttoinlandsprodukt BRD Bundesrepublik Deutschland bzw. beziehungsweise EU Europäische Union ff. fortfolgende Hrsg. Herausgeber S. Seite vgl. vergleiche WWU Wirtschafts- und Währungsunion Evtl. eventuell

III

Tabellenverzeichnis

Tabelle 1 BRD-Öffentliche Gesamtverschuldung

1

1. Einführung

Die Staatsverschuldung ist zu einem der populärsten und strittigsten Themen unserer Zeit geworden. Die Verschuldung eines Staates ist nicht abnorm, ähnlich wie Unternehmen oder einzelne Personen ist auch der Staat oftmals gezwungen, Fremdkapital aufzunehmen um somit unter anderem Wachstum bzw. Wohlstand zu generieren. Mit der Währungsreform im Jahre 1948 hatte die Reichsmark enorm an Wert verloren. Durch das positive Umtauschverhältnis minimierte sich die Staatsverschuldung erheblich und trug zu einem relativ ausgeglichenen Haushalt bei. Mit dem Beginn des Aufbaus zum Sozialstaat stieg die Verschuldung kontinuierlich an. Ein weiterer exorbitanter Anstieg der Staatsverschuldung wurde durch die überwiegend kreditfinanzierte Wiedervereinigung Deutschlands im Jahre 1989 hervorgerufen. 1

Im Zuge eines immer enger wachsenden Europa trat der am 7. Februar 1992 in Maastricht unterzeichnete Vertrag über die Europäische Union im November 1993 in Kraft. ² Dieser regelt unter anderem die europäische Gemeinschaft, eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und eine enge Zusammenarbeit in den Bereichen Justiz und Inneres. Als zentraler Bestandteil verpflichteten sich die Gemeinschaftsstaaten zur Vorbereitung einer gemeinsamen Wirtschafts- und Währungsunion. ³ Die charakteristischsten Merkmale dieser WWU sind die Koordinierung der Wirtschaftspolitik sowie die Preisstabilität auf

Gemeinschaftsebene. Als Instrumentarium für die Erreichung dieser Ziele wurden Konvergenzkriterien festgelegt, deren Einhaltung die Vorraussetzung für die Teilnahme an der WWU bildeten.

Die Bundesrepublik Deutschland hat als Mitglied der WWU in den vergangenen drei Jahren gegen Konvergenzkriterien verstoßen.

¹ Vgl. Glotz, P. (2003): Die soziale Selbstgerechtigkeit. URL: http://www.zeit.de/2003/20/SPD?term=Kreditfinanzierte [03.05.2005]

² Vgl. Böhmer, C. (2003): Maastricht Vertrag trat vor zehn Jahren in Kraft. URL: http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/28/0,3672,2077692,00.html [03.05.2005]

³ Vgl. Europäisches Parlament (2000): Der Vertrag von Maastricht und Amsterdam. URL: http://www.europarl.eu.int/factsheets/1_1_3_de.htm [08.05.2005]