Die vorliegende Arbeit ist wie folgt aufgebaut. Das zweite Kapitel gibt einen kursorisch-historischen Überblick über die Genesis der EWWU. Das dritte Kapitel widmet sich dem institu-tionellen Rahmen der Währungsunion. Es werden begriffliche Abgrenzungen und Definitionen der Termini EZB, Eurosystem und Europäisches System der Zentralbanken vorgenommen. Diese begrifflichen Abgrenzungen sind essentiell für das Verständnis der vorliegenden Arbeit. Darüber hinaus ist zu untersuchen, wie die EZB organisiert ist und welche Aufgaben und Ziele sie ver-folgt? Im letzten Teil dieses Kapitels wird analysiert, wie es um die Unabhängigkeit der EZB bestellt ist? Das vierte Kapitel beschreibt die Austauschbeziehungen und Interaktionen zwischen der EZB und den Institutionen und Organen der EU. Die Verantwortlichkeiten in der EWWU sind durch den EGV deutlich voneinander abgegrenzt, jedoch kann sich kein politischer Aufga-benbereich innerhalb der EG von den anderen komplett lösen. Der EGV sieht deshalb eine Reihe formalisierter Kontakte zwischen der EZB und den Institutionen der Gemeinschaft vor, um Aus-tauschbeziehungen zu schaffen und die Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen politischen Gremien zu fördern. Dieses Kapitel analysiert somit die Interaktionsmuster des Akteurs EZB im politischen System der EU.
Im fünfen Kapitel wird der Stabilitäts- und Wachstumspakt erläutert und seine Funktionsweise analysiert. Aufbauend auf einem kurzen historischen Überblick zur Entstehung des Pakts und einer Erläuterung der ökonomischen Hintergründe, welche unabdingbar ist, um die Notwendig-keit des SWP zu verstehen, wird versucht, das Regieren im SWP mit den involvierten Akteuren des EU-Systems verständlich zu machen. Das anschließend dargestellte Beispiel des Defizitver-fahrens gegen Deutschland soll dies praktisch verdeutlichen und die politische Problematik des Pakts aufzeigen. Das letzte Kapitel fasst die Ergebnisse der vorliegenden Arbeit abschließend zusammen und versucht in Form einer Schlussbetrachtung die Verbindung zwischen den beiden für die Stabilitätspolitik relevanten Politikfeldern herzustellen, um mögliche Perspektiven und Alternativen der EWWU und ihrer Stabilitätspolitik aufzuzeigen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Der Weg zur Wirtschafts- und Währungsunion
3. Der institutionelle Rahmen der Währungsunion
3.1 Begriffliche Abgrenzungen: EZB, ESZB und Eurosystem
3.1.1 ESZB und Eurosystem als institutionelle Verbindung zwischen nationalen Zentralbanken (NZBen) und der Europäischen Zentralbank (EZB)
3.1.2 Die nationalen Zentralbanken (NZBen) des Euro-Währungsgebiets als integraler Bestandteil des Eurosystems
3.1.3 Die EZB eine spezielle Einrichtung des Gemeinschaftsrechts
3.2 Der organisatorische Aufbau der EZB
3.2.1 Der EZB-Rat
3.2.2 Das EZB-Direktorium
3.2.3 Der Erweiterte EZB-Rat
3.3 Die Ziele und Aufgaben der EZB
3.3.1 Preisstabilität
3.3.2 Unterstützung der allgemeinen Wirtschaftspolitik
3.3.3 Grundlegende Aufgaben
3.4 Die Unabhängigkeit des ESZB und der EZB
3.4.1 Institutionelle Unabhängigkeit
3.4.2 Rechtliche Unabhängigkeit
3.4.3 Personelle Unabhängigkeit
3.4.4 Finanzielle Unabhängigkeit
4. Die EZB als Akteur im politischen System der EU: Interaktionen und Austauschbeziehungen zwischen der EZB und Organen und Institutionen der EU
4.1 Europäisches Parlament
4.2 Kommission
4.3 Der Rat der EU
5. Der Stabilitäts- und Wachstumspakt
5.1 Hintergrund: Neigung zu einer verstärkten Verschuldungspolitik und die Folgen für die restlichen Euro-Staaten
5.2 Entstehung des Stabilitäts- und Wachstumspakts
5.3 Die Rechtlichen Grundlagen des Stabilitäts- und Wachstumspaktes
5.4 Die Ziele des Stabilitäts- und Wachstumspakts
5.5 Die Referenzwerte
5.6 Die präventive Komponente des Stabilitäts- und Wachstumspakts
5.6.1 Die Überwachung der Stabilitätsprogramme
5.6.2 Die frühzeitige Warnung („blauer Brief“)
5.7 Das Verfahren des Stabilitäts- und Wachstumspakts bei einem übermäßigen Defizit
5.7.1 Die Feststellung eines übermäßigen Defizits durch die Kommission in Verbindung mit dem Wirtschafts- und Finanzausschuss
5.7.2 Die Entscheidung über das tatsächliche Vorliegen eines übermäßigen Defizits
5.7.3 Das Verfahren bei Vorliegen eines übermäßigen Defizits
5.7.4 Das Ruhen des Verfahrens bei der Ergreifung von Maßnahmen
5.8 Verdeutlichung des Regierens im Stabilitäts- und Wachstumspakts anhand des Defizitverfahrens gegen Deutschland
5.9 Eigene Stellungnahme zum Stabilitäts- und Wachstumspakt und seiner Prozedur
6. Schlussbetrachtung
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die Organisation und das Handeln der Europäischen Zentralbank (EZB) sowie die Funktionsweise des Stabilitäts- und Wachstumspakts (SWP) im politischen System der EU. Die zentrale Forschungsfrage lautet, wie die geldpolitische Institution EZB in Austauschbeziehungen mit EU-Akteuren steht und ob der SWP das geeignete Instrument ist, um die Mitgliedstaaten zu Haushaltsdisziplin zu bewegen und Stabilität im Euro-Raum zu gewährleisten.
- Institutioneller Aufbau und Unabhängigkeit der EZB.
- Interaktionsmuster zwischen der EZB und den EU-Organen.
- Genesis und Funktionsweise des Stabilitäts- und Wachstumspakts.
- Analyse des Defizitverfahrens gegen Deutschland als Fallbeispiel.
- Kritische Bewertung der Wirksamkeit der EU-Stabilitätspolitik.
Auszug aus dem Buch
3.1 Begriffliche Abgrenzungen: EZB, ESZB und Eurosystem
Mit Einführung der Einheitswährung Euro ging die Verantwortung für die Geldpolitik im Euro-Währungsgebiet auf die Europäische Zentralbank (EZB) über. So verfügt die EZB gem. Art. 106 EGV über das Monopol auf die Herausgabe von Banknoten, die in der Gemeinschaft als gesetzliches Zahlungsmittel gelten. Es ist anzumerken, dass die nationalen Zentralbanken zwar ebenfalls Banknoten ausgeben dürfen, die Volumina dieser Ausgaben werden jedoch alleine von der EZB bestimmt.
Das Europäische System der Zentralbanken (ESZB) setzt sich gem. Art. 107 Abs. 1 EGV aus der EZB und den Nationalen Zentralbanken (NZBen) zusammen. Das ESZB wird von der EZB geleitet, denn sie führt die Geldpolitik aus und erlässt Leitlinien und Entscheidungen zur Erfüllung der Aufgaben des ESZB.
Der Terminus Eurosystem impliziert die EZB und die NZBen, welche den Euro eingeführt haben. Dies bedeutet, dass Zentralbankpräsidenten der EU-MS, die den Euro noch nicht eingeführt haben, nicht an der geldpolitischen Entscheidungsfindung für das Euro-Währungsgebiet teilnehmen, und diese NZBen auch nicht an der operativen Umsetzung der Entscheidungen beteiligt sind. Solange also noch nicht alle Mitliedsstaaten der EU an der Währungsunion teilnehmen, d.h. nicht teil des „Euro-Währungsgebiets“ sind, wird diese Differenzierung wichtig und essentiell sein. Zu einer graphischen Verdeutlichung der obigen Ausführungen siehe die folgende Abbildung 1 auf der nächsten Seite.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung führt in die historische Entwicklung der Wirtschafts- und Währungsunion ein und definiert die zentralen Zielsetzungen sowie den Aufbau der Arbeit.
2. Der Weg zur Wirtschafts- und Währungsunion: Dieses Kapitel bietet einen kursorisch-historischen Überblick über die Genesis der EWWU von den ersten Planungen bis zur Einführung des Euro.
3. Der institutionelle Rahmen der Währungsunion: Der Abschnitt widmet sich der institutionellen Architektur, den Zielen, Aufgaben sowie der Unabhängigkeit der EZB und nimmt begriffliche Abgrenzungen vor.
4. Die EZB als Akteur im politischen System der EU: Interaktionen und Austauschbeziehungen zwischen der EZB und Organen und Institutionen der EU: Hier werden die formalisierten Kontakte und Interaktionsmuster zwischen der EZB und den anderen EU-Institutionen analysiert.
5. Der Stabilitäts- und Wachstumspakt: Dieses Kapitel erläutert die Funktionsweise des SWP, analysiert das Verfahren bei Defiziten und illustriert die Problematik anhand des Fallbeispiels Deutschland.
6. Schlussbetrachtung: Die Schlussbetrachtung fasst die Ergebnisse zusammen und diskutiert mögliche Perspektiven sowie Alternativen für die zukünftige Stabilitätspolitik im Euro-Raum.
Schlüsselwörter
Europäische Zentralbank, EZB, Wirtschafts- und Währungsunion, EWWU, Stabilitäts- und Wachstumspakt, SWP, Preisstabilität, Finanzpolitik, Geldpolitik, Haushaltsdisziplin, Defizitverfahren, Europäische Integration, Unabhängigkeit, Eurosystem, ESZB
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Stabilitätspolitik in der EU unter besonderer Berücksichtigung der Geldpolitik durch die EZB und der Finanzpolitik durch den Stabilitäts- und Wachstumspakt.
Was sind die zentralen Themenfelder der Publikation?
Die Arbeit behandelt den institutionellen Rahmen der Währungsunion, die Interaktionen der EZB mit EU-Institutionen sowie die Funktionsweise und Problematik des Stabilitäts- und Wachstumspakts.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, die Organisation der EZB zu erörtern, die Interaktionsmuster im politischen System der EU aufzuzeigen und zu prüfen, ob der SWP ein geeignetes Mittel zur Gewährleistung der Haushaltsdisziplin darstellt.
Welche wissenschaftliche Methode wird in der Arbeit angewendet?
Die Arbeit basiert auf einer theoretischen und historischen Analyse der institutionellen Rahmenbedingungen und politischen Prozesse im Bereich der Wirtschafts- und Währungsunion.
Was wird im Hauptteil schwerpunktmäßig behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Untersuchung des institutionellen Aufbaus der EZB, ihrer Beziehungen zu den EU-Organen sowie eine detaillierte Funktionsanalyse des Stabilitäts- und Wachstumspakts.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zentrale Begriffe sind neben der EZB und dem SWP vor allem die Preisstabilität, Unabhängigkeit, Haushaltsdisziplin, Defizitverfahren sowie die europäische Integration.
Warum wird im Kapitel 3.1 eine so präzise Differenzierung zwischen EZB, ESZB und Eurosystem vorgenommen?
Die Unterscheidung ist essentiell, da sie klärt, welche Zentralbanken und Mitgliedstaaten tatsächlich an der geldpolitischen Entscheidungsfindung für das Euro-Währungsgebiet beteiligt sind.
Wie bewerten die Autoren die Rolle des Stabilitäts- und Wachstumspakts nach den Reformen von 2005?
Die Autoren äußern Zweifel an der Effektivität und Abschreckungswirkung des SWP, da politische Faktoren das Verfahren verzögern oder zum Stillstand bringen können, was den Abschreckungscharakter schwächt.
- Arbeit zitieren
- Jerome Bourdier (Autor:in), Florian Feick (Autor:in), 2006, Regieren in ausgewählten Politikbereichen der EU: Währungsunion und Stabilitätspolitik, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/61664
