Abkürzungsverzeichnis

Art. Artikel

CAC Cotation Assistée en Continu

ENA École nationale d’administration

ESVP Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik

EU Europäische Union

GASP Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik

NATO North Atlantic Treaty Organisation

USA United States of America

WEU Westeuropäische Union

Inhaltsverzeichnis

I.  Einleitung  S.1

II.  Hauptteil  

1.  Theoretische Einbettung  S.2-3

2.  Politisches System Frankreichs  

2.1  Staatsstruktur  S.4-5

2.2  Gewaltenteilung  S.5-6

3.  Gesellschaftsstruktur Frankreichs  S.6-7

4.  Außenpolitik  S.7-9

5.  Kooperationsmuster  

5.1  Europapolitik  S.9-10

5.2  Verteidigungspolitik  S.10-11

5.3  Sicherheitspolitik  S.11-12

5.4  Fazit  S.12-13

III.  Schlussbetrachtung  S.13-14

IV.  Literaturverzeichnis S  15-16

I. Einleitung

Die Theorien der Internationalen Beziehungen wurden lange Zeit von der Kontroverse um den „Primat der Innenpolitik“ und den „Primat der Außenpolitik“ dominiert. Da die Wirklichkeit aber immer komplexer wird, und beispielsweise neue Akteure in die außenpolitische Analyse einbezogen werden müssen, greifen diese Ansätze zu kurz.

Zwar wird der Handlungsspielraum eines Staates im internationalen System auch durch die Anzahl der Großmächte und dem Anteil eines Staates an den materiellen und institutionellen Machtressourcen bestimmt, doch wird in

dieser Arbeit in Anlehnung an Müller und Risse-Kappen ¹ davon ausgegangen, dass internationale Politik nur erklärt werden kann, wenn die drei Ebenen politisches System, Gesellschaft und internationale Beziehungen bzw. Außenpolitik zusammen betrachtet werden. Daher wird im Folgenden nach der theoretischen Einbettung auf die innere Verfasstheit Frankreichs, auf Charakteristika der gesellschaftlichen Struktur und die Außenpolitik eingegangen. In einem weiteren Kapitel werden anhand der Europa- und der Verteidigungspolitik und der sicherheitspolitischen Orientierungen Kooperationsmuster dargestellt. Es soll deutlich werden, dass nicht nur das politische System durch die sehr starke Stellung des französischen Staatspräsidenten gekennzeichnet ist (der auch die stark gespaltene Nation zusammenhält), sondern auch die Außenpolitik durch das Prinzip der

Souveränität ² bestimmt ist.

¹ Müller, Harald; Thomas Risse-Kappen, 1990: Internationale Umwelt, gesellschaftliches Umfeld und außenpolitischer Prozess in liberaldemokratischen Industrienationen, in: Rittberger, Volker (Hrsg.): Theorien der internationalen Beziehungen. Bestandsaufnahme und Forschungsperspektiven (PVS-Sonderheft 21/1990), Opladen, S. 375-400.

² Unter Souveränität wird der Anspruch eines Staates verstanden, nach innen ungeteilte Herrschaft auszuüben als auch nach außen eigenständige Entscheidungen zu treffen und keiner höher gestellten Gewalt unterworfen zu sein.

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II. Hauptteil

1. Theoretische Einbettung

In den Internationalen Beziehungen unterscheidet man zwei Großtheorien: den Realismus und den Liberalismus. Während Vertreter der realistischen Schule außenpolitische Entscheidungen auf rational agierende Akteure (Staaten) zurückführen (diese Sichtweise geht in Deutschland zurück auf Leopold von Ranke, der den Primat der Außenpolitik formulierte), die bestrebt sind, ihre Machtposition auszubauen, messen Vertreter der liberalen Theorie Faktoren innerhalb der staatlichen Ebene größeren Bedeutung bei (Primat der Innenpolitik). Das Bild des rational handelnden Staates wurde in Frage gestellt und Prozesse und andere Variablen innerhalb bzw. außerhalb der Staaten stärker betont (Interdependenz-, Integrationstheorien). Spätere Arbeiten gingen von einer Wechselwirkung zwischen Impulsen aus dem internationalen Umfeld und innenpolitischen Entwicklungen aus. Risse-Kappen ist der Auffassung, dass Staaten verschiedene Optionen zur Verfügung stehen, um auf Impulse der internationalen Umwelt zu reagieren. Für welche Reaktion man sich dann entscheidet, lässt sich nur mit der

innenpolitischen Struktur eines Staates erklären. ³ Um internationale Politik analysieren zu können, müssen daher die drei Ebenen politisches System, Gesellschaft und internationale Beziehungen zusammen betrachtet werden. Dies nimmt die konstruktivistische Variante des Liberalismus auf, „der zufolge die Wirklichkeitskonstruktionen innerhalb eines Staates der wichtigste

Faktor zur Erklärung staatlichen Handelns ist.“ ⁴ Dabei kommt es zu Wechselwirkungen zwischen dem internationalen Umfeld und

innenpolitischen Entscheidungen. So müssen Nationalstaaten beispielsweise auf Entwicklungen der Weltwirtschaft reagieren (wobei sich der Anpassungsdruck aus der Machtposition des Staates im internationalen System ergibt) oder gesellschaftlichen Akteuren gelingt es andererseits, die Außenpolitik eines Staates zu beeinflussen. Müller und Risse-Kappen machen

³ Thomas Risse-Kappen, 1991: Public Opinion, Domestic Structure, and Foreign Policy in Liberal Democracies, in: World Politics 43, S.484.

⁴ Wagner, Wolfgang, 2002: Die Konstruktion einer europäischen Außenpolitik. Deutsche, französische und britische Ansätze im Vergleich, Frankfurt/Main: Campus, S. 178.

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an drei Faktoren fest, inwieweit gesellschaftliche Akteure Einfluss auf die Außenpolitik nehmen können:

1. Struktur des politischen Systems,

2. Bedeutung des Politikfeldes für die innenpolitische Meinungsbildung, 3. Ausmaß von Konsens und Dissens in Eliten und öffentlicher Meinung.

Hinsichtlich des politischen Systems greifen die beiden Autoren auf die Unterscheidung zwischen „starken“ und „schwachen“ Staaten zurück. Während ein „schwacher“ Staat von der Gesellschaft dominiert wird und die außenpolitischen Entscheidungsträger daher von der öffentlichen Meinung, abhängig sind und der Handlungsspielraum damit eingeengt ist, ist der „starke“ Staat durch Autonomie und einen hohen Zentralisierungsgrad gekennzeichnet. Ein Beispiel für einen solchen autonomen Staat ist Frankreich, das durch seine zentralistische Staatsstruktur mit einem mächtigen Präsidenten an der Spitze und eine hierarchisch gegliederte Bürokratie gekennzeichnet ist. Zu den eher „schwachen“, fragmentierten Staaten gehören

beispielsweise Italien oder die USA. 5

In Bezug auf den zweiten Faktor lässt sich feststellen, dass Fragen der Sozial-und Wirtschaftspolitik eher von Bedeutung für die öffentliche Meinung sind als Fragen der Außen- oder Sicherheitspolitik. Liegt jedoch ein gesellschaftliches Interesse an der außenpolitischen Sachfrage vor, könnte die Position der Entscheidungsträger leiden, wenn sie auf die Wünsche der Öffentlichkeit keine Rücksicht nimmt.

Es wird also der Versuch unternommen, zwischen sicherheits- und außenpolitischen Entscheidungen einerseits und innenpolitischen

Charakteristika einen Zusammenhang herzustellen ⁶ .

⁵ Vgl. zu diesem Konzept Müller, Risse-Kappen, 1990.

⁶ Diesen Zusammenhang stellte allerdings schon Tocqueville im 19 Jhr. her.

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