Das Internet gewinnt in der heutigen Mediengesellschaft immer mehr an Bedeutung. Neben den älteren Technologien Fernsehen, Radio, Telefonie und Printmedien hat sich das World-Wide-Web als fester Bestandteil der Alltagskultur etabliert. Dabei besitzen nicht nur wir, als Nutzer, Einfluss auf die Entwicklung des Onlinemarktes, sondern das digitale Netz verändert und gestaltet auch unsere Lebenswelt. So nimmt auch die Politik das Internet als neues Massenmedium wahr und beginnt, sich an die veränderten Gewohnheiten der Gesellschaft anzupassen und das Internet für sich zu entdecken. Mit dem neu eingeschlagenen Pfad einer elektronischen Demokratie erkennen Politiker das Web als Plattform des Willensbildungsprozesses an und entwickeln infolgedessen neue Formen der politischen Beteiligung auf digitaler Ebene. Oftmals sind diese Angebote einer E-Partizipation jedoch noch nicht ausgereift oder dienen lediglich als Symbol für die Modernität der Parteien. Ob die in Diskussionsforen oder Online-Abstimmungen geschaffenen Meinungsbilder auch tatsächlich in den politischen Prozess einfließen, ist noch nicht kontrollierbar und bleibt deshalb fragwürdig. Sicherheit und Kontrolle sind deshalb auch die Eckpfeiler, an denen sich eine digitale Politikwelt orientieren muss. Ausschließlich auf dieser Basis kann und darf in Zukunft die bürgerliche Partizipation im Internet stattfinden.
Von fundamentaler Bedeutung ist es ebenso, dass die Onlinergesellschaft ein repräsentatives Bild der Bevölkerung widerspiegelt, um eine mögliche Verzerrung der digitalen Willensbildung ausschließen zu können. Denn nur diese Vergleichbarkeit schafft die Legitimationsgrundlage der E-Partizipation.
Werden die Regeln und Grenzen einer elektronischen Politik eingehalten, so eröffnet das Web sowohl der Parteienebene als auch den Bürgern vielseitige Möglichkeiten, das politische Handeln effizienter und organisierter zu strukturieren.
Dieses angedeutete Spannungsverhältnis von Innovation auf der einen Seite und neu auftauchenden Problematiken auf der anderen Seite wird im Laufe dieser Arbeit immer wieder der Gegenstand der Untersuchung sein. Während dabei im ersten Teil eher das Grundwissen für ein Verständnis der E-Partizipation vermittelt werden soll, wird im zweiten Teil der Arbeit eine differenzierte Sicht auf ausgewählte Teilbereiche der Internetdemokratie geworfen.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitende Worte
2 Analyse des Onlinerverhaltens
2.1 Genereller Internetgebrauch in der deutschen Bevölkerung
2.2 Ein Vergleich zwischen den 14-49-Jährigen und der 50+ Generation
2.3 Kurzer Blick auf die Webnutzung der Abgeordneten
3 Was ist E-Partizipation?
3.1 Öffentliche Angebote
3.2 Parteiinterne Angebote
4 Der E-Vote: Allgemein, frei, gleich, geheim und unmittelbar?
4.1 E-Vote = Junk-Vote? Vorteile und Nachteile einer internetbasierten Wahl
4.2 Über die Möglichkeit der Einhaltung der Wahlrechtsgrundsätze
5 Die bürgerliche Online-Partizipation als Chance für die Parteien
5.1 Aktuelle Defizite der Parteien
5.2 Revitalisierung durch das Internet?
6 Fazit und Ausblick
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht das Spannungsfeld zwischen den innovativen Möglichkeiten der politischen E-Partizipation und den damit einhergehenden neuen Problematiken für die demokratische Willensbildung. Dabei wird analysiert, inwieweit das Internet als Werkzeug für eine effizientere politische Partizipation dienen kann und welche Herausforderungen in Bezug auf Sicherheit, Repräsentativität und die Parteienlandschaft bestehen.
- Analyse des aktuellen Internetnutzungsverhaltens in Deutschland
- Untersuchung der Potenziale und Risiken digitaler Wahlverfahren (E-Votes)
- Bewertung der E-Partizipation als Chance für Parteien gegen den Mitgliederschwund
- Diskussion der Einhaltung demokratischer Wahlgrundsätze im digitalen Raum
- Kritische Beleuchtung der Qualität politischer Online-Diskussionen
Auszug aus dem Buch
Exkurs
Die Kehrseite jedoch wirft viele neue Probleme auf. Eines werde ich nun exemplarisch kurz erläutern: Das Web-Portal der CDU (http://www.cdu.de) bietet unter anderem die Option, an einem öffentlichen Diskussionsforum (http://diskussion.cdu.de) teilzunehmen. Klickt man sich hier durch die einzelnen Themen und Kommentare, so stößt man auf einige Beiträge, die in ihrer Qualität und Legitimation sehr fragwürdig sind:
Beispiel 1: „Wie ist eigentlich das Gefühl, wenn man nicht mal in einem Internet Forum Anerkennung findet?“
Beispiel 2: „Nun machen Sie doch unseren Heuchel-Scheuch nicht so fertig. Am Ende wirft er sich noch hinter einen Zug.“
Beispiel 3: „Aber wenn dumme Linksextremisten auf solche „Provokationen“ genau so reagieren wie es auch Affen in freier Wildbahn tun, […] dann liegt es doch eher am geistigen Entwicklungsstand der „Besucher“ [der Demo], dass diese einfach noch nicht in der Zivilisation angekommen sind. :)“
Die Auswahl der CDU ist dabei nur beispielhaft und soll weder irgendwelche persönlichen Vorbehalte implizieren noch die Annahme, dass ausschließlich im Webforum dieser Partei solche Äußerungen getätigt werden. Dennoch muss prinzipiell schon allein die Existenz derart diskriminierender und beleidigender Kommentare kritisiert werden.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitende Worte: Einführung in das Thema der elektronischen Demokratie und das Spannungsverhältnis zwischen Innovation und Problematiken.
2 Analyse des Onlinerverhaltens: Untersuchung der Internetnutzung in verschiedenen Altersgruppen und des digitalen Verhaltens von Abgeordneten.
3 Was ist E-Partizipation?: Definition der E-Partizipation und Vorstellung öffentlicher sowie parteiinterner Angebote.
4 Der E-Vote: Allgemein, frei, gleich, geheim und unmittelbar?: Diskussion der Vor- und Nachteile von Internetwahlen und deren Vereinbarkeit mit Wahlrechtsgrundsätzen.
5 Die bürgerliche Online-Partizipation als Chance für die Parteien: Analyse der Defizite politischer Parteien und der Möglichkeiten einer Revitalisierung durch das Internet.
6 Fazit und Ausblick: Zusammenfassende Bewertung der Chancen und Risiken der digitalen Partizipation für Bürger, Politik und Staat.
Schlüsselwörter
Politische E-Partizipation, Internetdemokratie, digitale Kluft, E-Vote, Wahlrechtsgrundsätze, Online-Wahl, Parteien, Mitgliederwerbung, politische Willensbildung, digitale Kommunikation, Diskussionsforen, Politische Beteiligung, Mediennutzung, Demokratisierung, Online-Kampagnen
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der Rolle des Internets in der heutigen politischen Landschaft und der zunehmenden Bedeutung elektronischer Partizipationsformen für die Demokratie.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Schwerpunkte liegen auf der Analyse des Online-Verhaltens der Bürger, den Möglichkeiten digitaler Wahlen sowie der Nutzung des Internets durch Parteien zur Mitgliederbindung.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, aufzuzeigen, wie das Internet als Plattform für politische Prozesse genutzt werden kann, ohne dabei demokratische Prinzipien wie Chancengleichheit und Sicherheit zu gefährden.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer theoretischen Auseinandersetzung mit der Fachliteratur und der Analyse empirischer Studien zum Internetgebrauch und politischen Online-Angeboten.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Im Hauptteil werden das Nutzerverhalten, die Funktionsweise von E-Partizipation, die rechtlichen Aspekte von Internetwahlen und die Potenziale für politische Parteien detailliert erörtert.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie E-Partizipation, digitale Spaltung, Online-Wahl, Demokratisierung und politische Kommunikation definiert.
Warum wird im Dokument explizit auf die CDU eingegangen?
Das Web-Portal der CDU dient als anschauliches Beispiel, um die Problematik der Qualität und Moderation in öffentlichen politischen Diskussionsforen kritisch zu beleuchten.
Welche Bedenken bestehen hinsichtlich der Internetwahlen?
Die Bedenken beziehen sich primär auf die Gewährleistung von Sicherheit, Geheimhaltung und die Einhaltung der Wahlrechtsgrundsätze, da das Internet anfällig für Manipulationen ist.
Wie stehen die Parteien zur digitalen Partizipation?
Viele Parteien sehen im Internet eine Chance zur Imageverbesserung und Mitgliederwerbung, kämpfen jedoch mit strukturellen Herausforderungen und der Notwendigkeit einer besseren Moderation.
- Arbeit zitieren
- Kathrin Stephan (Autor:in), 2007, Politische E-Partizipation - zwischen Innovation und neuen Problematiken, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/76922
