Als der neu gewählte Präsident Wladimir Putin am 7. Mai 2000 vereidigt wurde begann eine neue politische Ära für die Russische Föderation. Für Schlagzeilen sorgte eine seiner ersten Amtshandlungen: Er verfügte - kaum eine Woche offiziell im Amt – per Dekret eine Einteilung der Russischen Föderation in sieben Verwaltungseinheiten. Die sogenannten Föderationskreise.
Was war Putins Motivation zur Durchführung dieser Föderalreform und hat sich dieses neue Verwaltungsorgan sieben Jahre nach seiner Einführung bewährt?
Um sich mit diesem Thema auseinandersetzen zu können werden dieser Arbeit zuerst allgemeine Informationen über die Landesstruktur, die Politik und die Wirtschaft zu Grunde gelegt. Ferner werden die Begriffe Föderationskreis und Föderationssubjekt zum besseren Verständnis abgegrenzt. Anschließend beschäftigt sich der Autor mit den Föderationskreisen im Detail. Es wird auf die geographische Einteilung, die Gründe für die Einführung der Föderationskreise durch Präsident Putin und auf die Einbindung der Generalgouverneure der Föderationskreise in das politische System der Russischen Föderation eingegangen. Im darauf folgenden vierten Gliederungspunkt der Arbeit erläutert der Verfasser die wirtschaftliche Bedeutung der russischen Föderationskreise.
Beendet wird die Arbeit durch eine Zusammenfassung und einen Ausblick durch den Autor.
Inhaltsverzeichnis
A. Einführung
B. Grundlegung
1. Begriffsabgrenzungen
1.1. Begriffsabgrenzung Föderationskreis
1.2. Begriffsabgrenzung Föderationssubjekt
2. Allgemeine Informationen über Russland
2.1. Landesstruktur
2.2. Politik
2.3. Wirtschaft
C. Die Föderationskreise der Russischen Föderation
1. Geographische Einteilung der Russischen Föderation
2. Gründe für die Einführung der Föderationskreise
3. Einbindung der Föderationskreise in das politische System der Russischen Föderation
D. Die wirtschaftliche Bedeutung der Russischen Föderationskreise
1. Die Wirtschaftskraft des zentralen Föderationskreises
2. Die Wirtschaftskraft des südlichen Föderationskreises
E. Zusammenfassung und Ausblick
Literaturverzeichnis
Anhang
Eidesstattliche Versicherung
A. Einführung
Als der neu gewählte Präsident Wladimir Putin am 7. Mai 2000 vereidigt wurde begann eine neue politische Ära für die Russische Föderation.[1] Für Schlagzeilen sorgte eine seiner ersten Amtshandlungen: Er verfügte - kaum eine Woche offiziell im Amt – per Dekret eine Einteilung der Russischen Föderation in sieben Verwaltungseinheiten. Die sogenannten Föderationskreise.
Was war Putins Motivation zur Durchführung dieser Föderalreform und hat sich dieses neue Verwaltungsorgan sieben Jahre nach seiner Einführung bewährt?
Um sich mit diesem Thema auseinandersetzen zu können werden dieser Arbeit zuerst allgemeine Informationen über die Landesstruktur, die Politik und die Wirtschaft zu Grunde gelegt. Ferner werden die Begriffe Föderationskreis und Föderationssubjekt zum besseren Verständnis abgegrenzt. Anschließend beschäftigt sich der Autor mit den Föderationskreisen im Detail. Es wird auf die geographische Einteilung, die Gründe für die Einführung der Föderationskreise durch Präsident Putin und auf die Einbindung der Generalgouverneure der Föderationskreise in das politische System der Russischen Föderation eingegangen. Im darauf folgenden vierten Gliederungspunkt der Arbeit erläutert der Verfasser die wirtschaftliche Bedeutung der russischen Föderationskreise.
Beendet wird die Arbeit durch eine Zusammenfassung und einen Ausblick durch den Autor.
B. Grundlegung
1. Begriffsabgrenzung
1.1. Begriffsabgrenzung Föderationssubjekt
„Laut Verfassung vom 12. Dezember 1993 gehören der Russischen Föderation 49 Verwaltungsgebiete, 6 Verwaltungsregionen, 21 Republiken, 9 autonome Bezirke, 2 Städte föderalen Ranges (Moskau, St. Petersburg) und das autonome Gebiet der Juden [...] an. Sie bilden die Subjekte der Russischen Föderation. Die Erfassung all dieser Formen durch den Begriff Föderationssubjekt betont ihre Gleichheit und schließt zugleich bestimmte Unterschiede im Rechtsstatus nicht aus.“[2]
Bestimmte Unterschiede im Rechtsstatus meint hierbei „die Abgrenzung der Zuständigkeit und der Vollmachten zwischen den föderalen und den regionalen Machtorganen.“[3] Denn „im Vergleich zur sowjetischen Periode [...] ist heute die Selbständigkeit der Regionen stark erweitert.“[4] „Dabei wird der Begriff Region, nicht eigentlich präzise, im Sinne Subjekt der Föderation gebraucht“[5]
1.2. Begriffsabgrenzung Föderationskreis
„Den Föderationssubjekten wurden 2000 durch Präsidentendekret und nachfolgende Gesetzesinitiativen 7 föderale Kreise, deren Grenzen den Militärbezirken entsprechen, übergeordnet.“[6]
Diese föderalen Kreise werden im Allgemeinen auch als Föderale Verwaltungskreise oder Generalgouvernements bezeichnet.[7]
2. Allgemeine Informationen über Russland
2.1. Landesstruktur
Die Russische Föderation, nach genauer Übersetzung des russischen Wortes ´Rossiiskaja Federazija´ auch Russländische Föderation genannt, liegt im östlichen Teil des europäischen und im nördlichen des asiatischen Kontinents.[8] Das Land grenzt an Finnland, Norwegen, Polen, die Mongolei, die Volksrepublik China, die Demokratische Volksrepublik Korea, Estland, Lettland, Litauen, Belarus, Ukraine, Georgien, Aserbaidschan und Kasachstan.[9] Mit seiner Fläche von 17 075 400 km² ist es das größte Land der Erde.[10] Aufgrund seiner Größe liegt das Land in 11 Zeitzonen.[11] In Russland leben 142,8 Millionen Menschen, dadurch beträgt die Bevölkerungsdichte 8,4 Einwohner/km².[12] 79 % der Einwohner leben auf dem europäischen und 21 % auf dem asiatischen Teil Russlands.[13] Die Hauptstadt ist Moskau und die Amtssprache ist Russisch. Die Einwohner in Russland gehören insgesamt 160 ethnischen Gruppen an.[14] 77 % davon leben in Städten.[15] Die russische Währung ist der Rubel. Des Weiteren verfügt das Land über reichhaltige Bodenressourcen. Die Wichtigsten sind: Erdöl-, Erdgas-, Kohle-, Gold-, Diamanten- und Kupfervorkommen.[16]
2.2. Politik
Die Russische Föderation ist seit 1991 eine Föderative Präsidialrepublik. Die Verfassung trat 1993 in Kraft. In dieser ist die Russische Föderation als demokratischer Rechtsstaat festgelegt.[17] Das aktuelle Staatsoberhaupt ist Wladimir Putin. Er wird direkt vom Volk gewählt.[18]
Die Russische Föderation setzt sich aus insgesamt 21 Republiken, 6 Regionen, 48 Gebieten, 10 Autonomen Bezirken, einem autonomen Gebiet und den beiden Städten föderalen Ranges Moskau und St. Petersburg zusammen.[19] Diese 88 Territoraleinheiten werden Föderationssubjekte genannt. Das russische Parlament ist ein Zwei-Kammer-Parlament, bestehend aus der Staatsduma mit 450 Mitgliedern und dem Föderationsrat mit 178 Mitgliedern.[20] Der Föderationsrat setzt sich aus jeweils 2 Vertretern der Föderationssubjekte zusammen.[21]
2.3. Wirtschaft
Seit dem Höhepunkt[22] der großen Wirtschaftskrise im Jahre 1998 hat sich die russische Wirtschaft stabilisiert. Seit 1998 wuchs sie um durchschnittlich 6,7 % pro Jahr. Das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf wurde für das Jahr 2006 auf 12.200 US-$ geschätzt. Schätzungen zu Folge lebten im Jahr 2004 17,6 % der russischen Bevölkerung unter der Armutsgrenze. Weiterhin wird vermutet, dass in 2006 die Arbeitslosigkeit der russischen Bevölkerung 6,6 % betrug. Hierbei wurde aber die in Russland herrschende, beträchtliche Unterbeschäftigung nicht berücksichtigt. Die Inflationsrate betrug in 2006 geschätzte 9,8 %.
C. Die Föderationskreise der Russischen Föderation
1. Geographische Einteilung der Russischen Föderation
Die Russische Föderation ist in 88 Föderationssubjekte unterschiedlicher Souveränität gegliedert. Bis Ende des Jahres 2005 waren es noch 89 dieser Subjekte.[23] Die Verringerung der Anzahl entstand durch die Zusammenlegung des Gebietes Perm und des autonomen Komi-Perm-Kreises.[24] Dies war die erste Fusion zweier Subjekte, wobei die „Initiative zu ihrer Vereinigung [..] von der Bevölkerung dieser Territorien aus“[25] ging. Die autonomen Subjekte genießen dabei das Höchstmaß an Souveränität. Dies äußert sich darin, dass sie ihre eigene Verfassung und Gesetzgebung haben.[26] Sie werden lediglich in außenpolitischen Angelegenheiten durch die Russische Föderation repräsentiert.[27] Abbildung 1 zeigt die exakte geographische Lage und den Grenzverlauf der Föderationssubjekte auf.
Die höchste Verwaltungsebene stellen die sieben sogennanten Föderations-kreise dar. Die geographische Einteilung dieser Verwaltungsbezirke entspricht der schon vor der Einführung der Föderationskreise vorhandenen Militärbezirke innerhalb der Russischen Föderation.[28] Die sieben Verwaltungsbezirke und ihre Verwaltungssitze sind: Nordwestrussland (St. Petersburg), Zentralrussland (Moskau), Südrussland (Rostow am Don), Wolga (Nischni Nowgorod), Ural (Jekaterinburg), Sibirien (Krasnojarsk) und Fernost (Chabarowsk).[29]
Die sich im Anhang befindliche Abbildung 2 stellt dies grafisch dar.
2. Gründe für die Einführung der Föderationskreise
Um die Gründe für die Einführung der sieben Föderationskreise nachvollziehen zu können, muss zunächst die Problematik der Unterschiedlichkeit der einzelnen Subjekte bezüglich ihrer Souveränität näher betrachtet werden.
[...]
[1] Vgl. Hierzu und zu den weiteren Angaben in dem vorliegenden Textabsatz: Fischer Taschenbuch Verlag (Hrsg.): Der Fischer Weltalmanach aktuell – Russland und der Kaukasus, Frankfurt a.M., 2005, S. 179
[2] Delegation der Deutschen Wirtschaft in der Russischen Föderation (Hrsg.): Staatsaufbau der Russischen Föderation, online im Internet: URL: http://www.russland.ahk.de/index.php?id=russlandstaatsaufbau (Stand: 18.9.2007)
[3] Botschaft der Russischen Föderation in der Schweiz (Hrsg.): Russische Föderation – Staatsaufbau, online im Internet: URL: http://www.switzerland.mid.ru/rusbotschaft/russland_2.htm (Stand: 18.9.2007)
[4] Ebenda (Stand: 18.9.2007)
[5] LuchterhandtMichaleva, G.: Russlands Regionen in der Politik, in: Landeszentrale der politischen Bildung Baden-Württemberg (Hrsg.): Russland unter Putin, online im Internet: URL: http://www.buergerimstaat.de/23_01/russland5.htm (Stand: 18.9.2007)
[6] Meyers Lexikonverlag: Russland, online im Internet: URL: http://lexikon.meyers.de/meyers/Russland (Stand: 18.9.2007)
[7] Vgl. Mrozek,G.: Generäle statt Gouverneure, in: .RUFO (Hrsg.): Russland Aktuell vom 19.5.2000, online im Internet: URL: http://www.aktuell.ru/russland/politik/generaele_statt_gouverneure_1316.html (Stand: 18.9.2007)
[8] Vgl. Auswärtiges Amt (Hrsg.): Russische Föderation, online im Internet: URL: http://www.auswaertiges-amt.de/diplo/de/Laender/RussischeFoederation.html (Stand: 17.9.2007)
[9] Vgl. Ebenda (Stand: 17.9.2007)
[10] Vgl. S. Fischer Verlag GmbH (Hrsg.): Russische Föderation, online im Internet: URL: http://www.weltalmanach.de/staat/staat_detail.php?fwa_id=russisch (Stand: 17.9.2007 )
[11] Vgl. CIA (Hrsg.): The World Factbook – Russia, online im Internet: URL: https://www.cia.gov/library/publications/the-world-factbook/geos/rs.html#Govt (Stand : 18.9.2007)
[12] Vgl. Auswärtiges Amt (Hrsg.): Russische Föderation, online im Internet: URL: http://www.auswaertiges-amt.de/diplo/de/Laender/RussischeFoederation.html (Stand: 17.9.2007)
[13] Vgl. Klett Verlag (Hrsg.): Terra Aktuell Russland, 1. Auflage, 2003, S.3
[14] Vgl. Auswärtiges Amt (Hrsg.): Russische Föderation, online im Internet: URL: http://www.auswaertiges-amt.de/diplo/de/Laender/RussischeFoederation.html (Stand: 17.9.2007)
[15] Vgl. Klett Verlag (Hrsg.): Terra Aktuell Russland, 1. Auflage, 2003, S. 3
[16] Vgl. Sarodnick, S. / Brenner, H.: Buiness-Guide Russland: Spielregeln – Fallstricke - Chancen, Köln 2003, S. 34
[17] Vgl. Delegation der Deutschen Wirtschaft in der Russischen Föderation (Hrsg.): Staatsaufbau der Russischen Föderation, online im Internet: URL: http://www.russland.ahk.de/index.php?id=russlandstaatsaufbau (Stand: 18.9.2007)
[18] Vgl. Ebenda (Stand: 18.9.2007)
[19] Vgl. S. Fischer Verlag GmbH (Hrsg.): Russische Föderation, online im Internet: URL: http://www.weltalmanach.de/staat/staat_detail.php?fwa_id=russisch (Stand: 17.9.2007 )
[20] Vgl. Klett Verlag (Hrsg.): Terra Aktuell Russland, 1. Auflage, 2003, S.3
[21] Vgl. S. Fischer Verlag GmbH (Hrsg.): Russische Föderation, online im Internet: URL: http://www.weltalmanach.de/staat/staat_detail.php?fwa_id=russisch (Stand: 17.9.2007 )
[22] Vgl. Hierzu und zu allen anderen Informationen im folgenden Gliederungsabschnitt: CIA (Hrsg.): The World Factbook – Russia, online im Internet: URL: https://www.cia.gov/library/publications/the-world-factbook/geos/rs.html#Govt (Stand : 18.9.2007)
[23] Vgl Meyers Lexikonverlag: Russland, online im Internet: URL: http://lexikon.meyers.de/meyers/Russland (Stand: 18.9.2007)
[24] Vgl. Ballin, A.: Putin gibt grünes Licht für Permer Kreis, in: .RUFO (Hrsg.): Russland Aktuell vom 26.3.2004, online im Internet: URL: http://www.aktuell.ru/russland/news/13_00_-_putin_gibt_gruenes_licht_fuer_permer_kreis_4042.html (Stand: 18.9.2007)
[25] O.V.: Neues Föderationsmitglied in Russland, in: russland.ru (Hrsg.): russland.ru vom 1.12.2005, online im Internet: URL: http://russlandonline.ru/schlagzeilen/morenews.php?iditem=18296 (Stand : 19.9.2007)
[26] Vgl. Payer, Margarete : Kulturen von Arbeit und Kapital. - Teil 3: Kapitaleignerkulturen. - 7. Postsowjetische Oligarchen. - 1. Russland, online im Internet: URL: http://www.payer.de/arbeitkapital/arbeitkapital030701.htm (Stand: 18.9.2007)
[27] Vgl. Ebenda (Stand: 18.9.2007)
[28] Vgl. Meyers Lexikonverlag: Russland, online im Internet: URL: http://lexikon.meyers.de/meyers/Russland (Stand: 18.9.2007)
[29] Vgl. .RUFO (Hrsg.): Russland – Auf dem Weg zur Demokratie, online im Internet: URL:http://www.aktuell.ru/russland/lexikon/politik (Stand: 18.9.2007)
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