Am 1. Mai 2004 ist es zur größten Erweiterung in der Geschichte der Europäischen Union gekommen. Zehn Staaten sind Mitglieder der bisherigen EU-15 geworden.
Schon im Vorfeld standen die Nachteile und Probleme dieser „Expansion nach Osten“ und die damit verbundenen Ängste im Blickfeld der öffentlichen Meinung. Mögliche Vorteile wurden weitgehend aus der Diskussion ausgeblendet. Auch Optimisten wie der deutsche Kommissar Günter Verheugen („Ohne die Erweiterung wäre alles viel schlechter“) konnten nicht verhindern, dass auch zwei Jahre danach beim Thema Osterweiterung noch vor allem an Kriminalität, unerwünschte Einwanderung und Lohndumping gedacht wird.
Aus den Reihen der europäischen Christdemokraten kommen Forderungen, die EU müsse der Erweiterung endlich Grenzen setzen. Ihrem europäischen Pendant entsprechend, äußerten Spitzenpolitiker der deutschen Unionspartei nach dem gescheiterten Verfassungsreferendum in Frankreich ihr Unbehagen über den Erweiterungsprozess. Die damalige CDU-Kanzlerkandidatin Angela Merkel warnte vor einer „Überdehnung“ Europas.
Inwieweit soll diesen kritischen Stimmen Gehör geschenkt werden? Nähern wir uns wirklich einem desolaten Zustand, wenn die Erweiterungspolitik nicht spätestens jetzt ein Ende findet oder haben wir uns womöglich mit dieser letzten EU-Erweiterung schon in eine aussichtslose Lage gebracht?
In dieser Arbeit werde ich auf Probleme der EU-Osterweiterung eingehen und klären, wie es überhaupt zu selbiger kam und welche Bedingungen im Vorfeld erfüllt werden mussten. Zunächst wird dargestellt, welche wesentlichen Schritte nötig waren, damit zehn mittel- und osteuropäische Staaten Mitglieder der Union werden konnten. Anschließend geht es um die Kriterien und Voraussetzungen der Erweiterung. Dabei unterscheide ich zwischen externen und internen, also zum einen denjenigen für die Neumitglieder und zum anderen denjenigen für die Europäische Union selbst. Im vierten Teil werden die sozioökonomischen und politischen Unterschiede zwischen den Staaten der EU-15 und den neuen Mitgliedsländern analysiert. Außerdem geht es um die Konsequenzen für die EU, die aus diesen Unterschieden resultieren. Schließlich gebe ich im letzten Abschnitt eine Bewertung der EU-Osterweiterung ab und komme auf die Frage zurück, ob die Erweiterung der Union ein baldiges Ende finden sollte. Hierbei beziehe ich auch den gegenwärtigen Erweiterungsprozess mit ein.
Inhaltsverzeichnis
1. Die EU-Osterweiterung – Ein Fehler?
2. Schritte bis zur Erweiterung
3. Kriterien und Voraussetzungen
3.1. Für die Neumitglieder (extern)
3.2. Für die Europäische Union (intern)
4. Probleme der EU-Osterweiterung
4.1. Sozioökonomische Unterschiede
4.2. Politische Unterschiede
4.3. Konsequenzen für die EU
5. Bewertung unter Berücksichtigung des gegenwärtigen Erweiterungsprozesses
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die Herausforderungen und Probleme der EU-Osterweiterung von 2004, beleuchtet die historischen Schritte sowie die politischen und wirtschaftlichen Voraussetzungen für diesen Prozess und bewertet die Auswirkungen auf die Europäische Union unter Einbeziehung künftiger Erweiterungsperspektiven.
- Historische Phasen und Eckdaten des Erweiterungsprozesses
- Kopenhagener Kriterien als Beitrittsvoraussetzungen
- Sozioökonomische und politische Unterschiede zwischen Alt- und Neumitgliedern
- Institutionelle Reformen und Konsequenzen für die EU-Funktionsfähigkeit
- Bewertung des gegenwärtigen Erweiterungsprozesses und Ausblick
Auszug aus dem Buch
3.1 Für die Neumitglieder (extern)
Seit den 1990ern unterliegen EU-Erweiterungen einer „vorgelegten Prozedur“. Die rechtlichen Grundlagen für das Erweiterungsverfahren hatte bereits der Vertrag von Maastricht gelegt: Der ehemalige Artikel 0 des EU-Vertrages (EUV) besagte, dass „jeder europäische Staat beantragen kann, Mitglied der Union zu werden“. Mit dem Amsterdamer Vertrag wurden nun neue Paragraphen wie der Artikel 6 Absatz 1 EUV eingefügt: „Die Union beruht auf den Grundsätzen der Freiheit, der Demokratie, der Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten sowie der Rechtsstaatlichkeit; diese Grundsätze sind allen Staaten gemein.“
Der ehemalige Artikel 0 wurde im neuen Artikel 49 EUV dahingehend abgeändert: „Jeder europäische Staat, der die in Artikel 6 Absatz 1 genannten Grundsätze achtet, kann beantragen, Mitglied der Union zu werden. (...)“ Artikel 4 Absatz 1 EGV nennt zudem die Verpflichtung auf den „Grundsatz einer offenen Marktwirtschaft mit freiem Wettbewerb“.
Nach T. Beichelt hatten die vertragsrechtlichen Grundlagen demnach schon vor der EU-Osterweiterung einen „extrem knappen Rahmen“. Bei der EU-Osterweiterung agierten die EU-Akteure nun unter neuen und erschwerten Bedingungen: Die Länder, die einen Beitrittsantrag gestellt hatten, wichen in ihrer sozialen, politischen und wirtschaftlichen Struktur in bisher nicht gekanntem Ausmaße von der EU-15 ab. Die hohe Zahl von Bewerberländern (13), die „postkommunistischen Problemlagen“ der MOEL, ihre relative Armut und wirtschaftlichen Modernisierungsrückstände stellten die EU vor eine große Herausforderung. Da die EU kein Interesse daran haben konnte, „strukturell mit dem EU-System inkompatible Staaten“ aufzunehmen, bestand die Notwendigkeit, über die bekannten Vertragstexte hinaus Kriterien für die Mitgliedschaft aufzustellen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Die EU-Osterweiterung – Ein Fehler?: Die Einleitung thematisiert die kritische öffentliche Debatte um die Osterweiterung und skizziert den Aufbau der Untersuchung.
2. Schritte bis zur Erweiterung: Dieses Kapitel unterteilt den Prozess von 1989 bis 2004 in drei Phasen und beschreibt die schrittweise Annäherung der mittel- und osteuropäischen Staaten an die EU.
3. Kriterien und Voraussetzungen: Hier werden die externen Bedingungen für Beitrittskandidaten sowie die internen Reformerfordernisse für die EU analysiert.
4. Probleme der EU-Osterweiterung: Dieses Kapitel untersucht die sozioökonomischen und politischen Diskrepanzen zwischen der EU-15 und den neuen Mitgliedstaaten sowie die daraus resultierenden Folgen.
5. Bewertung unter Berücksichtigung des gegenwärtigen Erweiterungsprozesses: Abschließend erfolgt eine Bewertung der bisherigen Erweiterung und ein Ausblick auf die weiteren Kandidatenländer.
Schlüsselwörter
EU-Osterweiterung, Europäische Union, Erweiterungsprozess, Kopenhagener Kriterien, MOEL, Transformation, EU-15, Beitrittsverhandlungen, Agrarpolitik, Strukturpolitik, Institutionelle Reformen, Vertrag von Nizza, sozioökonomische Unterschiede, politische Stabilität, Erweiterungsstrategie.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit?
Die Arbeit befasst sich mit der größten Erweiterung der Europäischen Union im Jahr 2004 und analysiert kritisch die damit verbundenen Herausforderungen, Voraussetzungen und Folgen für die EU.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Zentrale Themen sind der Prozess der Annäherung der mittel- und osteuropäischen Länder, die Kriterien für den Beitritt, die institutionelle Anpassungsfähigkeit der EU sowie die ökonomischen und politischen Unterschiede der Mitgliedstaaten.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist es, die Probleme der Osterweiterung zu beleuchten und zu hinterfragen, wie es zu diesem Beitritt kam, welche Bedingungen erfüllt werden mussten und ob die Erweiterungspolitik der EU in eine aussichtslose Lage geführt hat.
Welche wissenschaftliche Methode wird in der Arbeit verwendet?
Die Arbeit stützt sich auf eine Literaturanalyse, die verschiedene theoretische Ansätze, Kommissionsberichte, offizielle Dokumente und wissenschaftliche Studien zum Erweiterungsprozess systematisch zusammenführt und bewertet.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Im Hauptteil werden zunächst die Schritte bis zur Erweiterung und die Kopenhagener Kriterien erläutert. Zudem findet eine tiefergehende Analyse der sozioökonomischen und politischen Unterschiede zwischen den EU-15-Staaten und den Neumitgliedern statt.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die wichtigsten Begriffe sind EU-Osterweiterung, Kopenhagener Kriterien, MOEL, institutionelle Reformen, Transformationsländer und EU-Integrationsprozess.
Warum war der Vertrag von Nizza für die Osterweiterung so kritisch?
Der Vertrag von Nizza sollte die notwendigen institutionellen Reformen für eine EU mit 25 Mitgliedern schaffen, blieb jedoch in den Augen vieler Experten hinter den Erwartungen zurück, was zu weiteren Reformbedarf im sogenannten „Post-Nizza-Prozess“ führte.
Wie bewertet die Autorin den Beitritt Bulgariens und Rumäniens im Vergleich zu den anderen Staaten?
Die Autorin stellt fest, dass Bulgarien und Rumänien aufgrund schwerer Wirtschaftskrisen in den 1990er-Jahren in einer deutlich schwierigeren Lage waren, weshalb ihr Beitritt erst später (2007) erfolgte.
Welche Rolle spielt die Nachbarschaftspolitik in der Schlussfolgerung?
Die Autorin hebt hervor, dass Instrumente wie die Nachbarschaftspolitik zeigen, dass Stabilität und Demokratie in EU-Nachbarstaaten auch ohne eine unmittelbare Beitrittsperspektive erfolgreich gefördert werden können.
- Quote paper
- Annira Busch (Author), 2006, Die EU-Osterweiterung 2004, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/86553
