1. Einleitung
Im Rahmen meines Politikseminars „Regierungssystem der Europäischen Union“ bei Herrn Sommer, am Institut für Politische Wissenschaft, schreibe ich eine Hausarbeit mit dem Thema „Entstehungsgründe und Entwicklung der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) und das
Erfordernis von weiteren Integrationsschritten zur „politischen Union“. In diesem Rahmen werde ich folgende Fragestellung bearbeiten: „Welche Gründe trugen zur Entwicklung und Entstehung der Wirtschafts- und Währungsunion bei und welche Integrationsschritte sind weiterhin notwendig um eine politische Union zu verwirklichen?“. Hierbei werde ich mich im Wesentlichen auf den Weg der Entstehung der Wirtschafts- und Währungsunion, die einzelnen Etappen und Anläufe sowie auf Integrationsmodelle und -theorien stützen und im Folgenden Integrationsmaßnahmen erläutern, die weiterhin notwendig sind.
Um diese Thematik systematisch aufzubereiten, werde ich zu Anfang die Vorläufer, die zur WWU führten, im folgenden das Bretton- Wood-System sowie den Werner-Plan und den Vertrag von Maastricht erläutern und nachfolgend die drei relevanten Phasen der WWU, die letzten Endes zur Realisierung der WWU führten, aufzeigen. Die Konvergenzkriterien die eine Entwicklung aus dem Drei-Stufensystem sind, werde ich nachfolgend in 3.2 einbringen. Im weiteren Verlauf werde ich auf den sogenannten „Kern“ der WWU, die Europäisch Zentralbank eingehen, auf ihre Aufgaben und Ziele sowie ihre Organe. Im Anschluss daran werde ich weitere, für die WWU wichtige Integrationsschritte erläutern. Das Resümee wird im Wesentlichen eine prägnante Zusammenführung der relevanten Facts meiner Arbeit beinhalten und auf weitere Fragestellungen hinweisen, die sich evtl. während der Bearbeitung ergeben haben.
Um nicht von der o.g Fragestellung abzuweichen, werde ich das Thema eingrenzen und somit keinen respektive nur geringen Bezug auf den Europäischen Binnenmarkt und weitere Institutionen, die dem heutigen Entwicklungstand der EU entsprechen, nehmen. Für die möglichst präzise Bearbeitung der Fragestellung werde ich mich u.a auf den „Taschenbuch Atlas der Europäischen Union“ sowie auf Inhalte der relevanten Kapitel aus „Europa von A bis Z“ von Weidenfeld/Wessel stützen. Weitere Literatur, die die Grundlage meiner Recherche bildet, ist u.a „Europa verstehen“ von Eckard Gaddum sowie „Europa“ von Michael Gehler.
Internetquellen, die ich fortlaufend in der Arbeit Mit „Internetquelle 1, 2,...) abkürze, finden sich mit der vollständigen Internetadresse und dem Abrufdatum unter dem jeweiligen Kürzel
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unter dem Punkt „Verzeichnis sonstiger Quellen“ am Ende meiner Arbeit wieder. Neben den Internetquellen befindet sich die gesamte Literatur, die ich für meine Recherche verwendet habe, mit vollständigen Angaben im Literaturverzeichnis. Ein Verzeichnis der Abkürzungen, die ich im Laufe meiner Arbeit verwende, befindet sich unter Punkt 9. Ich entscheide mich für dieses Thema, da die WWU einen fortschreitenden Prozess beschreibt, der u.a mit der Einführung des Euros -unserer gemeinsamen Währung- nicht nur auf Umsetzung sondern auch auf eine Reihe weiterer Integrationsschritte blickt. Eine Thematik, die uns unmittelbar betrifft und dessen Verlauf unmittelbaren Einfluss auf jeden einzelnen ausübt.
Nicht nur für die Vollendung des Binnenmarktes, sondern auch für das Projekt eines gemeinsamen Europas, stellt die Wirtschafts- und Währungsunion einen Meilenstein dar. So wie Delors es einmal sagte: „Die Wirtschafts- und Währungsunion ist der Pfeiler des politischen Europas, denn wenn wir eine einzige Währung haben, dann wird diese Währung nur existieren können, wenn es ein politisches und nicht nur ein währungspolitisches Europa gibt“(Delors; Internetquelle Nr.:1).
1.1 Die Vorläufer der Wirtschafts- und Währungsunion
Die ersten konkreten Schritte, die in Richtung einer Wirtschaftsgemeinschaft führten, war die Gemeinschaft von Kohle und Stahl im Jahre 1951. Diese Entwicklung führt auf den zweiten Weltkrieg zurück, bei dem es mehrere Millionen Todesopfer gab. Dies sollte und wollte niemand mehr erleben. Um einen weiteren Krieg dieser Größenordnung zu vermeiden, und den Frieden zu sichern, sollten alle militärisch relevanten Güter einer gemeinsamen Behörde unterstellt werden. Deutschland, Frankreich, Italien und die Benelux-Staaten waren dafür maßgeblich verantwortlich. 1955 einigten sich die sechs Staaten der EGKS auf der Konferenz von Messina darauf, ihre Zusammenarbeit wirtschaftlicher Art auszudehnen. Im März 1957 vereinbarten sie, ihre Kooperation nicht nur auf die gesamte Wirtschaft, sondern auch auf den gesamten Handel auszudehnen (Vgl Internetquelle 2). Die EWG wurde „[…] mit dem langfristigen Ziel, einen gemeinsamen Markt zu errichten und eine gemeinsame Wirtschaftspolitik zu betreiben[…]“ gegründet. (Gaddum Eckart 2007:48) Die ersten Grundsteine waren gelegt, doch bevor die Wirtschafts- und Währungsunion zu dem wurde, was sie heute ist, und was sie weiter plant zu werden, hat sie eine lange Phase der Entstehung und Entwicklung durchlaufen. Diese Entwicklung war in ihren Anfängen von Beschlüssen und Plänen geprägt, die bis zu der Verwirklichung des Drei-Stufenplans ab 1990
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scheiterten.
Den Anstoß für die Entwicklung zur Wirtschafts- und Währungsunion lieferten im Wesentlichen die Dollarschwankungen und das Streben nach mehr Integration innerhalb Europas, mit dem langfristigen Ziel fester Wechselkurse.
Übersicht Nr. 1 beschreibt die chronologische Entwicklung, die zur Wirtschafts- und Währungsunion geführt hat. Das Bretton-Woods-System geht aus dieser Abbildung nicht hervor, wird jedoch in 1.1.1 erläutert. Übersicht Nr. 1 chronologische Entwicklung der WWU
(Vgl. Taschen Atlas Europäische Union 2007: 48.49)
1.1.1 Bretton-Wood-System
Das Bretton-Woods-System beschreibt ein internationales Währungssystem, welches am 22. Juli 1944 auf der Konferenz von Bretton-Woods in New Hampshire in den USA, während des Zweiten Weltkrieges von 44 Staaten beschlossen wurde, bis Anfang der 70er Jahre bestand hatte und „[…]ist als Reaktion auf die durch Abwertungswettläufe und Protektionismus gekennzeichnete Periode zwischen dem ersten und dem zweiten Weltkrieg zu verstehen“(Vgl. Internetquelle 3). Das internationale Abkommen strebte die Neuordnung der Weltwirtschaft nach dem zweiten Weltkrieg an. Bestimmt war dieses Währungssystem vom goldhinterlegten US-Dollar.
Das Bretton-Woods-System verfolgte die Ziele einer reibungslosen Abwicklung des Welthandels ohne Handelsbarrieren sowie feste Wechselkurse. Ebenfalls wird auf der Konferenz der White-Plan beschlossen, ein Vorschlag des Amerikaners Harry Dexter White. Den zentralen Punkt bildet hier der US-Dollar. Zu diesem Zeitpunkt steht die Zentralbank in der Verpflichtung, Dollar und Gold gleichermaßen einzulösen, darüberhinaus werden feste Wechselkurse bei den anderen Mitgliedern des Systems festgelegt. Der Zusammenbruch dieses Systems war im Wesentlichen die Folge der „[…]Überbewertung des Dollars gegenüber dem Goldstandard und den an ihn gebundenen Währungen“(Gehler, Michael 2002:53).
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1.1.2 Werner-Plan
Der Werner-Plan, benannt und hervorgebracht von dem damaligen Ministerpräsident von Luxemburg, Pierre Werner, hatte die Verwirklichung einer Wirtschafts-und Währungsunion zum Ziel und sollte somit gleichermaßen eine Stagnation des Integrationsprozesses entgegenwirken. Pierre Werner legte im Oktober 1970 einen Stufenplan vor, der eine Vereinfachung und Annäherung der Wirtschaftspolitik der einzelnen Mitgliedsstaaten in einem Stufenprozess erwirken sollte. Das Ziel dieses Stufenplans war die Schaffung einer Währungsordnung, die zu einer gemeinsamen Währung bis 1980 führen sollte. Diese drei Stufen sollten in einem Zeitraum von 10 Jahren erreicht werden. Die erste Stufe des sogenannten Werner-Plans sollte am 1. Januar 1971 beginnen; so setzte es der EG-Ministerrat fest. Inhalte der ersten Stufe waren u.a. die Harmonisierung der Budgetpolitik sowie eine Minimierung der Bandbreiten der Wechselkurse. Am Ende des Drei-Stufenplans sollte es neben o.g. Zielen, einen europäischen Kapitalverkehr sowie ein gemeinsames Zentralbankensystem geben. Das Vorhaben einer gemeinsamen Wirtschafts- und Währungsunion wurde durch die Dollarkrise und die Ölkrise von 1973, die aufgrund des Yom-Kippur-Krieges zwischen Israel und Ägypten zustande kam, stark ins Wanken gebracht. Die Folge dieser Krise war der Zusammenbruch des Bretton-Woods-Systems (Vgl. Gehler, Michael 2002:52-54). Weitere Gründe, die zum Scheitern geführt haben, finden sich in „[…] den unterschiedlichen Währungsstrukturen und -politiken der Mitgliedsstaaten und ihrem Widerstand gegen zu starken Anpassungsdruck von außen“ (Gehler Michael 2002:53-54).
Der Europäische Wechselkursverbund, auch bekannt unter dem Namen „Währungsschlange“, hat diese Krise überlebt. Zur Gründung dieses Verbunds kam es 1972. Mittels der Währungsschlange wurde eine Stabilisierung der Währung erwirkt. Die jeweiligen Währungen der Mitgliedsstaaten variierten fortan in einem vorgesehenen Rahmen. Da die „Währungsschlange unter mangelnder Institutionalisierung litt, war sie nicht ausreichend stabil. Staaten, die sich nicht im vorgesehenen Rahmen hielten, konnten diesen Verbund verlassen (Vgl. Internetquelle 4).
1.1.3 Das Europäische Währungssystem (EWS)
Die Schaffung einer gemeinsamen Währungsunion war schon seither eine Idee, die es zu verfolgen bedeutete. Das Bretton-Woods-System verfolgte, wie schon zuvor erläutert, das
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Ziel einer stabilen Währungszone, in der es nur geringe Wechselkursschwankungen geben sollte. Nachdem auch die Einführung einer Wirtschafts- und Währungsunion 1979 scheitern sollte, war das Europäische Währungssystem die erste Etappe, die in die Richtung einer stabilen Währungszone innerhalb Europas zielte. Das Europäische Währungssystem wurde von den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsländer, auf dem Gipfel in Bremen, am 6. Und 7. Juli 1978 beschlossen und ist eine Entwicklung, die aus der „Währungsschlange“ resultiert. Der französische Präsident Giscard d' Estaing sowie der deutsche Bundeskanzler Helmut Schmidt trugen zur verwirklichen dieses Systems maßgeblich bei. Die drei essentiellen Grundelemente, auf die sich das Währungssystem stützt, sind zum einen die Einführung des ECU, der Vorläufer des Euro, in den die Währungen der Mitgliedsstaaten eingehen (Rechnungswährung). Es wurden Mechanismen eingeführt, die für die Wechselkurse und Interventionen zuständig sind, und als drittes Grundelement hat die EWS Kreditmechanismen eingeführt. Zu dem Ziel eine im wesentlichen stabile aber auch flexible Währungszone zu schaffen, hat die EWS durch o.g Maßnahmen grundlegend beigetragen (Vgl. Taschen Atlas Europäische Union 2006:48-49).
1.2. Vertrag von Maastricht
Der Vertrag Von Maastricht wurde am 7. Februar 1993 unterzeichnet und trat am 1. November 1993 in Kraft. Um die Entstehung einer Europäischen Union zu ermöglichen, wurden durch den Vertrag von Maastricht, die Römischen Verträge geändert, desweiteren gab dieser Vertrag die Etappen zur Entstehung der Wirtschafts- und Währungsunion an. So wurde festgelegt, dass die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion in drei Stufen realisiert werden soll (Vgl. Gehler, Michael 2002:122).
Desweiteren wurde festgelegt, dass es eine Einführung einer gemeinsamen Währung geben soll und Konvergenzkriterien, für den Eintritt in die dritte Stufe (Vgl. Taschen Atlas Europäische Union 2007:50).
2. Die Entstehung der WWU
Die Geschichte der Entstehung der WWU zeigt, dass es mehr als ein Motiv gab, das die Staaten zur Gründung einer WWU veranlasst hat.
Die realistische Interpretation besagt, dass die Gründung der WWU eine Folge ist, die dem Ende der Bipolarität sowie der deutschen Wiedervereinigung und der damit gekoppelten
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Arbeit zitieren:
Nadine Neukamp, 2007, Wirtschafts- und Währungsunion, München, GRIN Verlag GmbH
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