Das Bundestagswahlsystem der BRD

• Unterschiedliche Kombination von Vor- und Der Familienlastenausgleich Nachteil, z.b. Belastung und Freizeit

• Erhöhung des Wohlstandes und des Bildungsniveaus

• Vergleich zur Industriegesellschaft A1 Das Bundesverfassungsgericht kritisiert das vor Ø Keine große benachteiligte Arbeiterunterschicht allem kinderreichen Familien mit ihrem Anteil an der Ø Keine „gesamtgroße“ Mittelschicht Sozialversicherung ungerechtmässig hoch überlastet Ø Beamte und Angestellte sind.

• Heutige Problemgruppen haben keine Macht mehr, Schwache tragen Starke - Unausgeglichenheit -Nachteil für Familie -Kinderlose werden mitgetragenda sie zu klein sind (Gegensatz zum Proletariat von

Argument: Beitragsfreie Kinder in der früher); zusätzliche Schwäche durch abseits vom

Familienversicherung -Rentner versuchen 7 - mal Wirtschaftsleben stehen ( ⇒ können nicht mit höhere Kosten als Beitragszahler - ungleich Leistungsverweigerung drohen)

• Gleiche Schicht, aber verschiedene Interessen; sie A2 Transferausbeutung -

sind freier und nicht an eine Gesellschaftsform

Nach Rentenreform 1957 wurde die Gesellschaft allein

gebunden

für die Altersversorgung zuständig

Unterschied zu Schellsky: Mittelstand mit gleichen

Zu Unrecht hohe Belastung für Familien -Hoher

Chancen und Nichteintreten der Nivellierten

Aufwand durch Kindererziehung im Gegensatz zu

Mittelstandsgesellschaft.

Kinderlosen

Kinderreichtum als Last - Kinder aber Beitragszahler von morgen

2.) Sozialstaat in Deutschland:

Altersversorgung -Aufgabe der Sozialgemeinde Familienversorgung - als „Hobby“ -Eigenaufwand -Ewigkeitsklausel: Das Sozialstaatsprinzip ist fest im -- Insolidarität GG verankert

A3 Mehrkinderfamilien finanzieren kinderlose -inverse Die 3 Grundprinzipien der soz. Sicherung: Solidarität - Nachteil für Familie -sie tragen Rente 1.) Versicherungsprinzip: Sozialversicherung (z.B. Keine große Entlastung durch Kinder - und Renten-, Kranken-, Unfall-, Arbeitslosen- und Erziehungsgeld Pflegeversicherung Selbstfinanzierung der Familien -Der Rahmen wird

2.) Versorgungsprinzip (Kindergeld, durch die Kinderlosigkeit gesprengt

Beamtenversorgung) Betroffenheit durch Erhöhung der Mehrwertsteuer -3.) Fürsorgeprinzip (Sozialhilfe, Wohngeld, Belastung . Eigentlich zu Nutzen der Familien erhoben

Kindergeld)

A4 BVerfG stellt eine Benachteiligung der Familien im

Sozialversicherung wird herausgefordert durch: Sozialen Sicherungssystems wegen der Umverteilung

1.) Überalterung Zu Gunsten der Starken

2.) Massenarbeitslosigkeit Gleichbehandlungsgebot im GG -staatliche

⇓

Schutzauftrag gegenüber der Familien - Strukturreform Beitragszahler : Rentner wird kleiner des Sozialstaates - Forderung nach schrittweiser Rentenkasse hat kein Kapitaldeckungsverfahren Verbesserung

Lösungsmöglichkeiten:

• Beiträge erhöhen ⇒ Überlastung der Beitragszahler und Verhältnis stimmt nicht.

• Absenkung der Leistung ⇒ Zunahme der Armut (Alter, Arbeitslose)

• Bezugsdauer begrenzen ⇒ senkt nur bei Arbeitslosenkosten

• Erhöhung der Staatszuschüsse ⇒ Steuererhöhung ⇓

Gefahr für Wirtschaftsstandart

Sozialhilfe:

Jeder hat Rechtsanspruch auf staatl. Garantiertes Existenzminimum (Fürsorgeprinzip) Gemeinden sind die grundsätzlichen Träger der Kosten

Hilfe zum Lebensunterhalt und in besonderen Lebenslagen. Meist Geld, seltener Sachleistungen Erst Arbeitslosengeld, dann -hilfe, dann Sozialhilfe (Fürsorgeprinzip)