Die Zwangsvollstreckung

Dieses Skript entstand im Rahmen meiner Arbeitsgemeinschaft zur Vorbereitung auf das 1. Staatsexamen. Aufgrund der Kürze ist es sicher eher zum Wiederholen als zum Lernen geeignet, ich habe deshalb auch besonderen Wert auch die Streitigkeiten (in den Kästen) gelegt.
Das Skript folgt im Aufbau weitgehend dem entspr. Teil des AS-Skripts ZPO. Zusätzlich wurden die ZPO-Kommentare sowie v.a. Brox, Zwangsvollstreckungsrecht und Lippross, Vollstreckungsrecht (JA-Skript) verwendet.

ÜBERBLICK 3

ALLGEMEINE VORAUSSETZUNGEN DER VOLLSTRECKUNG 4

1. Allg. Verfahrensvoraussetzungen 4
I. Gerichtsbezogene Voraussetzungen 4
II. Parteibezogene Voraussetzungen 4
2. Allgemeine Vollstreckungsvoraussetzungen 4
I. Vollstreckungstitel 4
II. Vollstreckungsklausel 5
III. Zustellung des Titels 5
3. Besondere Vollstreckungsvoraussetzungen 5
4. Fehlen von Vollstreckungshindernissen 5

BESONDERE VORAUSSETZUNGEN DER VERSCHIEDENEN VOLLSTRECKUNGSARTEN 6

1. ZV wegen Geldforderungen in bewegliche Sachen (Fahrnisvollstreckung) 6
I. Gegenstand 6
II. der Pfändungsvorgang 6
III. Rechtsfolgen 8
IV. Die Aufhebung der Pfändung 9
V. Die Verwertung der Pfandsache 9
VI. Titelaushändigung 10
VII. Die eidesstattliche Offenbarungsversicherung (früher "Offenbarungseid") 10
2. Die ZV wegen Geldforderungen in Forderungen und andere Rechte 10
I. Die Vollstreckung in Geldforderungen 10
II. Zwangsvollstreckung in Herausgabe- und Leistungsansprüche (§§ 846ff) 12
3. Vollstreckung in sonstige Rechte des Schuldners (§ 857ff) 13
4. Die Immobiliarvollstreckung 14
5. Die Zwangsvollstreckung wegen anderer Ansprüche als Geldforderungen 15

DIE RECHTSBEHELFE IN DER ZWANGSVOLLSTRECKUNG 17

1. Die Vollstreckungserinnerung, § 766 17
I. Zulässigkeit 17
II. Begründetheit 17
2. Vollstreckungsgegenklage, § 767 ZPO 17
I. Zulässigkeit 17
II. Begründetheit 18
3. Drittwiderspruchsklage, § 771 ZPO 19
I. Zulässigkeit 19
II. Begründetheit 19
4. Klage auf vorzugsweise Befriedigung, § 805 20
5. Vollstreckungsschutzantrag nach § 765a 20

MATERIELLRECHTLICHE ANSPRÜCHE NACH BEENDIGUNG DER VOLLSTRECKUNG 21

1. Versteigerung einer schuldnerfremden Sache 21
I. Eigentümer (E) --> Ersteher (R) auf Herausgabe 21
II. Eigentümer --> Vollstreckungsgläubiger (Gl) auf Herausgabe des Erlöses 21
III. E --> Vollstreckungsschuldner 21
IV. E --> Staat 21

Überblick

Zwangsvollstreckung ist die Durchsetzung eines titulierten Anspruchs des Gläubigers gegen den Schuldner mit Hilfe staatlicher Zwangsmassnahmen durch staatliche Vollstreckungsorgane.

Man unterscheidet Einzel- und Gesamtvollstreckung. Letzteres ist die Insolvenz (geregelt in der InsO). Hier geht es aber nur um die Einzelvollstreckung, die in in ZPO und ZVG geregelt ist.
Die ZV nimmt das 8. Buch der ZPO ein; dieses ist wiederum in einen allgemeinen (§§ 704-802) und einen beson-deren Teil gegliedert. Dort wird nach dem Inhalt des zu vollstreckenden Titels differenziert:

• Zahlungstitel - über Geldforderungen: §§ 803 - 882a
• Titel auf Herausgabe und Leistung von Sachen: §§ 883 - 886
• Titel auf Vornahme, Unterlassung und Duldung von Handlungen: §§ 887 - 890
• Titel auf Abgabe von Willenserklärungen: §§ 894-898

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