Georg-August-Universität Göttingen

Institut für Agrarökonomie

Seminararbeit im Rahmen des Moduls:

Markt- und Preispolitik

Thema:

Die GASP der EU

WS 2006/2007

Abgegeben von:

Dorothee Feuerhake

Abgabetermin: 20.12.2006

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung 3

2 Entwicklung der GASP 3

2.1 Entwicklung bis 1945 3

2.2 Entwicklung nach 1945 4

2.2.1 Westunion 4

2.2.2 NATO und EVG 4

2.3 Entwicklungen seit den Römischen Verträgen 5

2.3.1 Fouchet-Plan 5

2.3.2 Europäische Politische Zusammenarbeit (EPZ) 5

2.3.3 Einheitliche Europäische Akte (EEA) 5

2.3.4 Verträge von Maastricht und Amsterdam 6

2.3.5 Vertrag von Nizza 6

3 Aufgaben, Instrumente und Akteure des GASP 6

3.1 GASP in der Struktur der drei Säulen 6

3.2 Ziele der GASP 7

3.3 Beschlussfassung und Beteiligung der Organe 7

3.3.1 Beteiligung des Europäischen Rates 8

3.3.2 Beteiligung des Rates 8

3.3.3 Beteiligung der Kommission 9

3.3.4 Beteiligung des Parlaments 9

3.3.5 Hoher Vertreter für die GASP 10

3.3.6 Politisches Komitee 10

3.3.7 Rechnungshof 11

3.3.8 Europäischer Gerichtshof 11

3.3.9 weitere Institutionen der GASP 11

3.4 Handlungsformen 11

3.4.1 gemeinsame Standpunkte 11

3.4.2 Gemeinsame Aktionen 12

3.4.3 Gemeinsame Strategien 12

3.4.4 Verstärkte Zusammenarbeit 12

4 Problemfelder, Möglichkeiten und Perspektiven der GASP 13

4.1 Problemfelder 13

4.1.1 Verteidigung 13

4.1.2 Außenvertretung 13

4.1.3 Völkerrechtssubjektivität 13

4.1.4 Golf-Konflikt 13

4.2 Möglichkeiten und Perspektiven 14

4.2.1 Verfassungsentwurf 14

4.2.2 deutsche Ratspräsidentschaft 15

5 Zusammenfassung 16

6 Literatur 17

6.1 Literaturverzeichnis 17

6.2 Internetquellen 17

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1 Einleitung

Diese Arbeit hat die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der Europäischen

Union zum Thema. Dabei soll zunächst auf die Entwicklung dieser Politik eingegangen wer-

den, im nächsten Schritt werden dann die Ablaufprozesse und die Organisation dieses Politik-

bereichs inklusive der Beteiligten erläutert. Abschließend soll auf bestehende Problemberei-

che und Konflikte im Zusammenhang mit diesem Bereich der Europäischen Union in der

Vergangenheit und Gegenwart eingegangen werden, es sollen jedoch auch Möglichkeiten und

Perspektiven für die Zukunft aufgezeigt werden. Einleitend jedoch einige Worte zum Begriff

,,Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik": Dieser Begriff ist die Bezeichnung für die un-

ter Titel V des Vertrages über die Europäische Union (EUV) näher beschriebene Zusammen-

arbeit der Mitgliedsstaaten in diesen Bereichen (WICKEL ET. AL 2005: 376). Diese Politik

bildet die zweite Säule in der Tempelstruktur1 der Europäischen Union (HERDEGEN 2004:

405).

2 Entwicklung der GASP

2.1 Entwicklung bis 1945

Erste Gedanken zur Einheit Europas betrafen die Friedenssicherung in Europa. Da- hinter

steckten vor allem Eigeninteressen wie die Wiedergewinnung des Heiligen Landes oder Ab-

wehr von Gefahren; diese Ideen reichten bis zu Immanuel Kants ,,Zum ewigen Frieden"

(1795) und Victor Hugos ,,Vereinigten Staaten von Europa" (1849) (STREINZ 2001: 5). Im

20. Jahrhundert wurden diese Europaideen weiterentwickelt. Der erste Weltkrieg jedoch stell-

te einen Einschnitt dar und ließ diese Gedanken für einige Zeit ruhen. Im Jahre 1929 entwi-

ckelte der französische Außenminister Aristide Briand einen Europaplan, das sog. ,,Briand-

Memorandum", an dem auch der deutsche Außenminister Gustav Stresemann mitwirkte. Die-

ser Plan schlug die Einrichtung eines Sicherheitssystems in Europa vor, also eine Zusammen-

arbeit der europäischen Staaten auf diesem Gebiet, jedoch konnte sich dieser Plan schließlich

nicht durchsetzen (GÜTT 2003: 26). Eine weitere Bewegung für ein geeintes Europa war die

Paneuropa-Bewegung, die von Graf Richard Coudenhove-Kalergi initiiert wurde, und großen

Anklang fand. Dieser Paneuropa-Bewegung lag die Idee der Gründung der Vereinigten Staa-

ten von Europa zugrunde, vor allem mit dem Ziel der Friedenssicherung, wobei diese Idee

jedoch auf den Weltfrieden ausgedehnt wurde und schließlich in der Gründung des Völker-

1 Die Struktur der EU beruht auf einer sog. Tempelkonstruktion mit drei Säulen. Die erste Säule beinhaltet die

Europäische Gemeinschaft (EG), die zweite Säule die GASP und die dritte Säule Polizeiliche und justizielle

Zusammenarbeit in Strafsachen (PJZS).

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bundes mündete (STREINZ 2001: 6). Ein erneuter Einschnitt in die Gedanken zu einem ge-

einten Europa folgte durch den Zweiten Weltkrieg.

2.2 Entwicklung nach 1945

Die Paneuropäische Bewegung hatte den Zweiten Weltkrieg überlebt und ihre Anhänger

schlossen sich in den europäischen Bewegungen der Nachkriegszeit zusammen, wie bei-

spielsweise der Europäischen Union der Föderalisten, der Europa-Union in den einzelnen

Staaten usw. (STREINZ 2001: 6). Der britische Premierminister Sir Winston Churchill hielt

am 19.September 1946 eine sehr berühmte Rede vor der Universität Zürich, in der er die Idee

der ,,Neugründung der Europäischen Familie", insbesondere eine Partnerschaft zwischen

Deutschland und Frankreich, aufgreift (GÜTT 2003: 26). In der folgenden Zeit wurden im

militärischen und verteidigungspolitischen Bereich mehrere Organisationen gegründet.

2.2.1 Westunion

Zu nennen sind hierbei vor allem die Westeunion, die spätere Westeuropäische Union

(WEU), die im Jahre 1947 gegründet wurde, jedoch in ihrer gegenwärtigen Gestalt auf den

Vertrag von Brüssel von 1954 zurückgeht (HERDEGEN 2004: 427). Die Westunion existierte

zunächst selbstständig neben den Europäischen Gemeinschaften, wurde aber im Laufe der

Zeit immer näher an die Europäische Union herangeführt und durch die Vertrag von Maast-

richt, die Petersberg-Erklärung über humanitäre Hilfe und Konfliktbewältigung, die in den

Vertrag von Amsterdam übernommen wurde, immer tiefer in die Europäische Union integ-

riert. Diese Integrationsbemühungen mündeten im Vertrag von Nizza schließlich darin, dass

Teilbereiche der WEU auf die Europäische Union übertragen wurden, andere liefen aus, so

dass die WEU mehr oder weniger in die EU überführt wurde (GÜTT 2003: 27).

2.2.2 NATO und EVG

Weitere wichtige Zusammenschlüsse auf europäischer Ebene im Bereich der Außen- und Si-

cherheitspolitik sind der Nordatlantikpakt (NATO), der im Jahre 1949 gegründet wurde, und

die Europäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG). Die EVG wurde von den Mitgliedern der

Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) initiiert, um die Verteidigungspoli-

tik der Länder zu stärken. Der Vertrag zur Errichtung der EVG wurde am 27.Mai 1952 von

den Mitgliedsstaaten der EGKS unterzeichnet, scheiterte jedoch zwei Jahre später, da sich die

französische Nationalversammlung im Ratifikationsverfahren gegen das Ziel der Schaffung

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