Universität Hamburg

Master of International Business

Department für Wirtschaft und Politik

Administration(MiBA)

Hausarbeit

Europäische Welthandelspolitik

Das TRIPs-Abkommen ­

Konzept, gegensätzliche Interessen und aktuelle

Fallbeispiele

Autor

Sven Löhr

Abgabedatum

31.07.2007

Studiengang

MiBA, Sommersemester 2007

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Inhaltsverzeichnis

I

INHALTSVERZEICHNIS

INHALTSVERZEICHNIS I

ABBILDUNGSVERZEICHNIS II

ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS III

1

EINLEITUNG 1

2

DAS TRIPS-ABKOMMEN 2

2.1

Das TRIPs-Abkommen im Überblick 2

2.2

Geistige Eigentumsrechte und das TRIPs-Abkommen 2

2.3

Allgemeine Regelungen im TRIPs-Abkommen 4

3

ENTWICKLUNGSLÄNDER UND TRIPS-ABKOMMEN 5

3.1

Interessen der Industrie- und Entwicklungsländer 5

3.2

Auswirkungen auf die Entwicklungsländer 5

4

VERANKERUNG DES PATENTSCHUTZES IM TRIPS-ABKOMMEN 7

4.1

Aktuelle Problembereiche 7

4.2

Gründe und Probleme des Patentschutzes 7

4.3

TRIPS-Abkommen (1995) und Doha (2001) 8

5

FALLBEISPIELE - PATENTSCHUTZ 10

5.1

Indien 10

5.2

Südafrika 12

6

SCHLUSSBETRACHTUNG 14

7

LITERATURVERZEICHNIS 15

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Abbildungsverzeichnis

II

ABBILDUNGSVERZEICHNIS

Abbildung 1 : Arten von geistigem Eigentum und Verhältnis zum Wettbewerbsrecht 3

Abbildung 2: Auswirkungen der Konkurrenz bei der Generika-Produktion (Juni 2000 ­ Juni

2006) 10

Abbildung 3 : Verbreitung von HIV/AIDS bei schwangeren Frauen (in %) 12

Abbildung 4 : Weltweite Pharmaverkäufe nach Regionen (2003) 13

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Abkürzungsverzeichnis

II

I

ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS

EDL Essential Drugs List

F&E Forschung und Entwicklung

GATS General Agreement on Trade in Services

GATT General Agreement on Tariffs and Trade

NHI

National Health Institue

NGO

Non-Governmental Organization

TRIPs

Agreement on Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights

VFA

Verband Forschender Arzneimittelhersteller

WIPO

World Intellectual Property Organization

WHO

World Health Organization

WTO

World Trade Organization

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1. Einleitung

1

1 EINLEITUNG

Im Zuge der Globalisierung durch die voranschreitende Handelsliberalisierung findet der

Schutz von geistigen Eigentumsrechten eine immer größere Bedeutung. Der rasante

technologische Fortschritt und die immer kürzer werdenden Produktlebenszyklen bedingen

die steigende Bedeutung von Immaterialgütern an der Weltwirtschaft und somit auch die

Notwendigkeit die immateriellen Güter zu schützen.1 Durch die Weiterentwicklung von

Produktionstechniken, die schnelleren Wege der Kommunikation und die fortwährende

Entwicklung neuer Medien wird das Kopieren, Imitieren und auch die Piraterie von Produkten

immer leichter. Um dem entgegenzuwirken muss der Schutz geistiger Eigentumsrechte

gesichert werden. Dies wird durch das TRIPs-Abkommen, dem Abkommen über

handelsbezogene Aspekte der Rechte an geistigem Eigentum, gewährleistet.2

Der Begriff des geistigen Eigentums erfasst im Allgemeinen die Ergebnisse geistigen

Schaffens in denen sich von Menschen gestaltete Ideen wieder finden.3 Laut Khor (2006)

werden sie ,,... gemeinhin als ein Privileg begriffen, das dem Erfinder oder Erschaffer eines

Werks als Kompensation für seine Forschungs- und Entwicklungsaufwendungen gewährt

wird."4 Geistiges Eigentum ist somit als umfassender Begriff für immaterielle Güter zu

verstehen, dem z.B. Erfindungen, Konzepte oder geistige Werke untergeordnet werden. Die

geistigen Eigentumsrechte beschreiben die Rechte an diesen immateriellen Gütern. Sie

beinhalten ein zeitlich befristetes Verwertungsrecht, welches dem Inhaber der geistigen

Eigentumsrechte während dieses Zeitraums ein vorübergehendes Monopol auf die Rechte

gewährt. Konkurrenten werden somit daran gehindert ein vergleichbares Produkt zu

niedrigerem Preis auf den Markt zu bringen.5 Immaterielle Güter fallen jedoch nicht generell

unter rechtlichen Schutz. Nur wenn die Rechtsordnung einer Person die entsprechenden

Rechte zuweist, wie z.B. beim Patentrecht, Urheberrecht u.a., sind diese Güter geschützt.6

Im Folgenden soll ein Überblick über das Konzept des TRIPs-Übereinkommens gegeben,

die gegensätzlichen Interessen der Industrie- und Entwicklungsländer als auch

Auswirkungen auf die Entwicklungsländer dargestellt werden. Anschließend wird der

Problembereich des Patentschutzes lebensnotwendiger Medikamente näher beleuchtet und

mit Hilfe von Fallstudien gestützt.

1 Vgl. Staehelin (1997), S. 14.

2 Vgl. Stremmel (2004), S. 1.

3 Vgl. Geisel (2003), S. 38.

4 Khor (2006), S. 5.

5 Vgl. Khor (2006), S. 5.

6 Vgl. Wikipedia (2007), Internet: http://de.wikipedia.org/wiki/Geistiges_Eigentum, 01.07.2007.

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