Mit der Aufnahme von Rumänien und Bulgarien im Januar 2007 ist die nun schon sechste Erweiterung der Europäischen Union (EU) abgeschlossen. Nach den Erweiterungen nach Norden (Dänemark, Irland und das Vereinigte Königreich 1973), nach Süden (Griechenland 1981 und Spanien und Portugal 1986), sowie der Aufnahme Österreichs, Schwedens und Finnlands 1995 ist die EU durch die Aufnahme Estlands, Lettlands, Litauens, Polens, Tschechiens, Sloweniens, der Slowakei und Ungarns sowie Maltas und Zyperns 2004 und zuletzt Rumäniens und Bulgariens auf nunmehr 27 Mitglieder angewachsen. Doch damit scheint die Erweiterung der EU noch kein Ende gefunden zu haben. Mit Kroatien laufen seit März 2005 Beitrittsverhandlungen, mit einem Beitritt wird 2009 oder 2010 gerechnet. Begleitet von heftigen öffentlichen Diskussionen laufen seit Oktober 2005 Beitrittsverhandlungen mit der Türkei.
Zahlreiche weitere Staaten haben ihr Interesse an einer Mitgliedschaft bereits angemeldet. Hier seien vor allem die aus dem ehemaligen Jugoslawien hervorgegangen Staaten wie etwa Mazedonien und Albanien erwähnt. Zudem gibt es Überlegungen, die auf eine Mitgliedschaft der Maghreb-Staaten Tunesien und Marokko hinzielen, auch die Ukraine und Weißrussland könnten langfristig gesehen Mitglieder der EU werden. Zahlreiche weitere Staaten haben ein Interesse an einer EU-Mitgliedschaft bekundet.
Wie soll nun aber eine solchermaßen vergrößerte EU handlungsfähig bleiben? Wie soll die Integration mit so vielen Mitgliedern geschehen? Die Ratifizierung des unter anderem als Antwort darauf gedachte EU-Verfassungsvertrags ist nach den negativen Referenden in Frankreich und den Niederlanden 2005 wenn nicht gescheitert, so doch zumindest ins Stocken geraten.
Vor diesem Hintergrund sollen in dieser Arbeit einige Szenarien, wie die EU in der Zukunft aussehen könnte, vorgestellt werden. Besonderes Augenmerk soll dabei auf dem Konzept des „Kerneuropa“ und verwandten Modellen liegen.
Dazu wird zunächst auf das jüngste Kapitel der EU-Erweiterung eingegangen. Weiterhin wird der bisherige institutionelle Reformprozess beschrieben, wobei hier der Fokus auf den Reformen des Ministerrates, der Kommission und des Europäischen Parlamentes, sowie den Möglichkeiten der verstärkten Zusammenarbeit liegt.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Die EU-Osterweiterung
3. Reformprozess
3.1 Der Vertrag von Amsterdam
3.2 Der Vertrag von Nizza
4. Kerneuropa?
5. Fazit
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die vorliegende Arbeit untersucht die Handlungsfähigkeit der Europäischen Union nach ihrer erheblichen Erweiterung. Ziel ist es, verschiedene Szenarien für die zukünftige Entwicklung der Union zu analysieren, wobei der Fokus insbesondere auf dem Konzept des „Kerneuropa“ und verwandten Modellen der differenzierten Integration liegt, um aus der aktuellen Ratifizierungskrise und den Herausforderungen durch die neuen Mitgliedstaaten einen Ausweg zu finden.
- Historische Einordnung der EU-Osterweiterung und ihrer Auswirkungen auf die institutionelle Stabilität.
- Kritische Analyse der Reformprozesse im Vertrag von Amsterdam und dem Vertrag von Nizza.
- Untersuchung von Konzepten zur Vertiefung der Integration, wie „Kerneuropa“, „variabler Geometrie“ und „konzentrischen Kreisen“.
- Diskussion über die Notwendigkeit einer Avantgarde für die politische Integration Europas.
- Bewertung des Spannungsfeldes zwischen einer effizienten Handlungsfähigkeit und der demokratischen Legitimation der Union.
Auszug aus dem Buch
Kerneuropa?
Die Debatte um Kerneuropa und verwandte Integrationsmodelle wurde in der Geschichte der Europäischen Union immer wieder unterschiedlich intensiv diskutiert. Einen Höhepunkt erreichte die Debatte 1994 im Rahmen der Diskussion um den Vertrag von Maastricht, wobei hier insbesondere das so genannte „Schäuble-Lamers Papier“ besondere Prominenz erlangte. Auch rund um die Diskussionen über den Vertrag von Nizza und den sich daran anschließenden Verfassungsprozess schlug das Thema erneut hohe Wellen. In diesem Zusammenhang spielten vor allem Reden von Joschka Fischer und Jaques Chirac eine wesentliche Rolle.
Die Idee einer engeren Kernbildung innerhalb einer bereits bestehenden Organisation, einer Avantgarde, ist jedoch wesentlich älter. Bereits in seiner, als erster Anstoß für eine europäische Einigung verstandenen Rede in der Universität Zürich am 19. September 1946, sprach Winston Churchill eine solche Möglichkeit an. In seiner Rede plädierte er für die Schaffung einer Gemeinschaft, die möglicherweise die „Vereinigten Staaten von Europa“ genannt werden könnte. Weiter führte er aus: „Wenn zu Anfang auch nicht alle Staaten Europas willens oder in der Lage sind, der Union beizutreten, müssen wir uns dennoch ans Werk machen, diejenigen Staaten, die es wollen und können, zusammenzufassen und zu vereinen [...];bei dieser so dringenden Aufgabe müssen Frankreich und Deutschland die Führung zusammen übernehmen.“
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die erfolgreiche Osterweiterung der EU auf 27 Mitglieder und stellt die daraus resultierende Problematik der Handlungsfähigkeit und Integration ins Zentrum der Betrachtung.
2. Die EU-Osterweiterung: Dieses Kapitel beschreibt den historischen Prozess der Erweiterung, die Kriterien für den Beitritt sowie die strategischen Herausforderungen, denen sich die EU bei der Aufnahme neuer Mitglieder gegenübersah.
3. Reformprozess: Das Kapitel analysiert die institutionellen Reformbemühungen zur Anpassung der EU-Strukturen, unterteilt in die Verträge von Amsterdam und Nizza.
3.1 Der Vertrag von Amsterdam: Hier werden die Flexibilisierungsmöglichkeiten der Zusammenarbeit und die institutionellen Anpassungsversuche des Amsterdamer Vertrages vor dem Hintergrund einer drohenden Erweiterung kritisch beleuchtet.
3.2 Der Vertrag von Nizza: Das Kapitel untersucht die Verhandlungen in Nizza, insbesondere die Neuverteilung der Stimmen im Ministerrat und die Reformen der Kommission sowie die allgemeine Kritik am Ergebnis.
4. Kerneuropa?: Der Abschnitt widmet sich der historischen und aktuellen Debatte über Integrationsmodelle wie „Kerneuropa“ und „Avantgarde“, die als Ausweg aus Blockaden innerhalb einer erweiterten EU diskutiert werden.
5. Fazit: Das Fazit bewertet die Möglichkeiten einer vertieften Integration jenseits der gescheiterten Verfassungsentwürfe und erörtert, ob Kerneuropa eine praktikable Lösung für die Zukunft der Union darstellt.
Schlüsselwörter
Europäische Union, Osterweiterung, Institutionelle Reform, Vertrag von Amsterdam, Vertrag von Nizza, Kerneuropa, Differenzierte Integration, Europäische Integration, Handlungsfähigkeit, Ministerrat, Europäische Kommission, Avantgarde, Verstärkte Zusammenarbeit, Verfassungsprozess, Politische Union.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die institutionellen Herausforderungen der Europäischen Union infolge der massiven Osterweiterung und bewertet Konzepte für eine vertiefte Integration.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Im Zentrum stehen die Reformen der EU-Verträge, die Stimmgewichtung im Rat, die Reform der Kommission sowie Konzepte für ein „Kerneuropa“.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist es, Szenarien zu untersuchen, wie die EU nach der Erweiterung handlungsfähig bleiben kann, wenn das derzeitige Institutionengefüge an seine Grenzen stößt.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Analyse, die historische Entwicklungslinien und Dokumente (Verträge, Reden) auswertet, um heutige Gestaltungsoptionen zu bewerten.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil behandelt den Erweiterungsprozess, die institutionellen Reformen von Amsterdam und Nizza sowie die Typologie verschiedener Integrationsmodelle.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Kernbegriffe sind Europäische Union, Osterweiterung, Kerneuropa, differenzierte Integration, institutionelle Reformen und Handlungsfähigkeit.
Warum wird der Vertrag von Nizza in der Arbeit kritisiert?
Der Vertrag wird als unzureichend bewertet, da er keine fundamentale Überprüfung des Institutionengefüges leistete und die Entscheidungsregeln kompliziert und intransparent blieben.
Was ist die Kernbotschaft zum Konzept „Kerneuropa“?
Das Konzept wird als realistische, wenn auch herausfordernde Gestaltungsoption für die Vertiefung der Integration betrachtet, insbesondere dann, wenn der allgemeine Verfassungsprozess der Union scheitert.
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- Martin Giese (Author), 2007, Die EU nach der Erweiterung, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/128687
