Ulivo
Eine Chance auf Erneuerung?
(Entstehung und Regierungszeit 1995-1999)

von: Petra Buß

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung  1

2. Hintergrund und Vorgeschichte  3

2.1 Das neue Parteiensystem  3

2.1.1 Die Verwandlung der traditionellen Parteien 3
2.1.2 Die neuen Parteien: Lega Nord und Forza Italia  5

2.2 Das neue Wahlsystem 6
2.3 Die Wahl von 1994 und die Regierungen Berlusconi und Dini  7

3. Ulivo: Die Entstehung eines neuen Mitte-Links-Bündnisses 10

3.1 Das Scheitern der Progressisten 1994 10
3.2 Ulivo  11

3.2.1 Romano Prodi: Der neue Leader 11
3.2.2 Die Regionalwahlen vom 23. April 1995 13
3.2.3 Das Wahlprogramm  14

3.3 Die Wahlen vom 21. April 1996 17
3.4 Die Gewinner und Verlierer  19

4. Die Regierung Prodi  21

4.1 Die Regierungsbildung  21
4.2 Die Schwierigkeiten der Regierung Prodi 24

4.2.1 Das Sparprogramm 1997 und der Druck von Rifondazione  24
4.2.2 Die Fälle Di Pietro und Prodi 26
4.2.3 Kritik und Proteste gegen das Sparprogramm 27

4.3 Eine erste Bilanz  29
4.4 Der Albanieneinsatz und die Krise vom Oktober 1997  30
4.5 Das letzte Jahr der Regierung Prodi  34

4.5.1 Italien in der Währungsunion 35
4.5.2 Das Scheitern der Bicamerale 35
4.5.3 Die Krisen und das Ende der Regierung Prodi  37

5. Die aktuelle Situation  38

6. Schluß 41

7. Bibliographie 45

1. Einleitung

In keinem anderen Land in Europa wechseln die Regierungen so häufig wie in Italien. Mit 57 Regierungen in 55 Jahren liegt die durchschnittliche Amtsdauer unter einem Jahr. Unter diesem Aspekt war die Regierung Prodi eine der beständigsten. Mit fast zweieinhalb Jahren steht sie nach der ersten Craxi Regierung, die fast drei Jahre dauerte, an zweiter Stelle. In dieser Zeit versuchte Romano Prodi mit seiner Mitte-Links1-Koalition Ulivo das Land zu regieren - eine für die Verhältnisse des Landes sehr schwierige Aufgabe. Gegenstand dieser Untersuchung ist die Entstehung, Entwicklung und Regierungszeit Ulivos. Es sollen die Stabilität, die Errungenschaften und die Probleme dieser Regierungskoalition und warum die Regierung Prodi scheitern mußte analysiert werden.

Der erste Teil der vorliegenden Arbeit widmet sich dem Hintergrund und der Vorgeschichte, die in das Thema einführen und es in den Kontext der italienischen Regierungs- und Parteiengeschichte einordnen. Dabei wird zunächst die neue Parteienstruktur und das neue Wahlsystem beschrieben. Die Entwicklungen im Parteiensystem werden dabei stark vereinfacht dargestellt, da dieser Exkurs nur einen Überblick über die komplexe Parteienvielfalt geben soll. Es werden anschließend die ersten Auswirkungen dieser Veränderungen, mit den Wahlen von 1994 beginnend, geschildert. Die Darstellung dieser Sachverhalte ist Rahmen und Grundlage für die Entstehungsgeschichte Ulivos. Sie dient dem besseren Verständnis der politischen Situation in Italien, der Probleme, die diese mit sich bringt und verdeutlicht die Notwendigkeit eines solchen Bündnisses. Der dritte Teil beschäftigt sich mit der Entstehung des Mitte-Links Bündnisses Ulivo, wobei besonders die Beweggründe untersucht werden sollen, warum die Linksparteien mit den Zentrumsparteien koalieren wollten und warum der Partito della Rifondazione Comunista (PRC oder Rifondazione) von diesem Zusammenschluß ausgeschlossen wurde. Deshalb wird zunächst das Scheitern der Progressisten von 1994 betrachtet.

Im weiteren Verlauf geht die Untersuchung näher auf den Anführer der Formation, Romano Prodi, ein. Ziel ist es, die Fragen zu klären, warum er sich als Kandidat stellte und warum der Partito della Sinistra (PDS), die stärkste Linkspartei, sein Angebot annahm. Weiterhin werden das Wahlprogramm, der Wahlkampf und die wichtigsten in Ulivo enthaltenen Listen, Parteien und Vertreter dargestellt. Das neue Wahlsystem mit der 4%-Sperrklausel hat die Anzahl der Parteien keinesfalls verkleinert. Die fünf Listen Ulivos enthalten eine Vielzahl an Parteien, deren jeweilige Kandidaturen für den Senat und die Abgeordnetenkammer erläutert werden sollen. Der anschließende Abschnitt befaßt sich mit den Parlamentswahlen vom 21. April 1996. Im Gegensatz zu den Wahlen von 1994 präsentierten sich 1996 statt drei Pole nur zwei, der rechte "Freiheitspol" (Polo) und der Mitte-Links-Pol Ulivo. Um die Chancen für die Wahlen zu erhöhen, schloß Ulivo einen "Entsagungspakt" mit dem PRC, der das Konkurrieren der jeweiligen Kandidaten in den einzelnen Wahlkreisen verhindern sollte. Diese Absprache wird dabei näher betrachtet.

Im Folgenden konzentriert sich die Arbeit auf die Wahlergebnisse. Aufgrund der Unberechenbarkeit des Wahlsystems soll die Rolle der Gewinner und Verlierer genauer betrachtet werden, denn das neue Wahlsystem machte es möglich, daß der Polo zwar mehr Stimmen erhielt, Ulivo aber mehr Wahlkreise und somit mehr Sitze gewonnen hat. Dennoch kann ihm die Rolle des Gewinners nicht allein zugeschrieben werden. In diesem Zusammenhang wird die Funktion des Wahlsystems und die Bedeutung des PRC bei den Wahlen erläutert. Im 4. Teil wird die Minderheitsregierung Prodi analysiert, die von der Tolerierung der Neokommunisten abhängig war. Sie war zugleich die erste Mitte- Links Regierung seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges und weckte daher große Hoffnungen auf Erneuerung in der italienischen Politik. Nach einer Beschreibung der Regierungsbildung widmet sich die Arbeit dem Ablauf der Regierungstätigkeit und den aufkommenden Problemen. Dabei soll auch auf die große Regierungskrise vom Herbst 1997, bei der Rifondazione gegen Kürzungen an den Sozialausgaben stimmte, näher eingegangen werden, um den tiefliegenden Konflikt zwischen der Regierung und der unterstützenden Partei zu erläutern. Es ist ferner Ziel der Arbeit, die Erfolge der Regierung genauer zu betrachten. Prodi hat viele für das Land notwendige, seit Jahren überfällige Reformen durchgesetzt und ihm so die Teilnahme an der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) ermöglicht. Mit seinem strengen Wirtschaftskurs konnte er die anderen Partner der Europäischen Union (EU) von der neugewonnen Ulivo – Eine Chance auf Erneuerung? (Entstehung und Regierungszeit 1995-1999) 3 Stabilität überzeugen. Jedoch wurde die Regierungsarbeit zunehmends von Rifondazione erschwert, was schließlich im Oktober 1998 zum Sturz der Regierung führte. Die Gründe hierfür sollen genauer untersucht werden. Seitdem ist der Sozialdemokrat Massimo D′Alema Italiens Ministerpräsident. Der Hauptteil endet mit einer Darstellung der aktuellen Regierungssituation, die lediglich einen Überblick geben soll, um die anhaltenden Probleme zu verdeutlichen.

Der Schluß faßt die wichtigsten Ergebnisse zusammen und versucht eine Bilanz der Regierung Prodi aufzustellen. Dabei sollen die Erfolge und Mißerfolge dargestellt und bewertet sowie ein Ausblick auf die Zukunft der italienischen Regierung unter Berücksichtigung der momentanen Lage erstellt werden.

2. Hintergrund und Vorgeschichte

2.1 Das neue Parteiensystem

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1 Die Partei- und Bündnisbezeichnungen "Mitte", "Rechts" und "Links" sind gängige Ausdrücke in der italienischen Sekundärliteratur und werden in dieser Untersuchung dementsprechend, ohne sie in Frage zu stellen, übernommen.