20 Jahre Kabelmarkt in Deutschland
Eine kritische Betrachtung der Entwicklungen auf dem deutschen Kabelmarkt

von: Frederik Schubert

INHALTSVERZEICHNIS

1. Einleitung  2

2. Der Beginn - Kabelfernsehen in Deutschland: Ein Politikum!  2

3. Der Ausbau - Schnell, Gut und Zukunftssicher?!  3

3.1. Das Monopol der Deutschen Bundespost  3
3.2. Die Kooperation mit der Privatwirtschaft 5
3.3. Die Netzebenen 6

4. Die Situation auf dem deutschen Kabelmarkt (bis 2000)  8

4.1. Die Postreform  8
4.2. Die EU Richtlinien zur Liberalisierung des Telekommunikationsmarktes  8
4.3. Die Veränderungen bei der DTAG infolge der EU Richtlinien 9
4.4. Relevante Rechtsgebiete für den Kabelmarkt in Deutschland 9
4.5. Die Technik – Digitales Kabelnetz mit „Triple Play“?!  10
4.6. Der Interessenkonflikt zwischen der DTAG und den privaten Netzbetreibern  11
4.7. Der Interessenkonflikt der DTAG mit den Programmveranstaltern 12

5. Der Verkauf des DTAG-Kabelnetzes 13

5.1. Vorbemerkungen zum Verkauf 13
5.2. Ish, Iesy und Co.  14
5.3. Liberty Media 14
5.4. Das Bundeskartellamt entscheidet  16
5.5. Die Reaktionen auf die Entscheidung des Bundeskartellamtes  17
5.6. Der Stand der Dinge auf dem deutschen Kabelmarkt (2002/2003)  18

6. Schlussbemerkung   20

7. Quellenverzeichnis   22

1. Einleitung

Seit den ersten Kabelpilotprojekten 1984 sind knapp 20 Jahre vergangen. Wenn man sich verdeutlicht, dass heute fast 60 Prozent der Haushalte in Deutschland ihr Rundfunksignal über das Kabelnetz empfangen, scheint die Geschichte des deutschen Kabelmarktes eine Erfolgsstory zu sein. Sind da Zweifel angebracht? Warum liegt der Entwicklungsstand des Breitbandkabelnetzes in Deutschland heute weit hinter dem in anderen Ländern zurück? Welche Rolle spielt dabei die besondere Gliederung des Kabelmarktes in Deutschland? Liegen die Gründe in einer falschen Kabelpolitik der Deutschen Telekom AG bzw. ihrem Vorgänger der Deutschen Bundespost und somit dem damals zuständigen Bundespostminister Christian Schwarz-Schilling?1 Wie sind die Aussichten des Breitbandkabelnetzes in Deutschland nach dem Ende des Monopols der Deutschen Telekom AG? Hat es seine besten Zeiten womöglich schon hinter sich? Oder bringen neue interaktive Anwendungen, wie Internet und Telefonieren über das Kabelnetz, den Kabelmarkt in Deutschland wieder in Schwung und sorgen so für eine erfolgreiche technische und ökonomische Entwicklung in den nächsten Jahren? Mit diesen Fragen möchte ich mich in meiner Hausarbeit auseinander setzen und, wo es mir möglich ist, Antworten geben und die Lösungsalternativen für Politik und Wirtschaft aufzeigen. Aufgrund der Aktualität der Thematik beziehe ich mich, vor allem im zweiten Teil der Arbeit zum Teil auf Artikel in Zeitungen und Zeitschriften sowie auf entsprechende Beiträge aus dem Internet.

2. Der Beginn - Kabelfernsehen in Deutschland: Ein Politikum!

Bereits in den 70er Jahren, also in der Regierungszeit von Willy Brandt (SPD) und Helmut Schmidt (SPD) wurde das Thema Kabelfernsehen ausführlich untersucht und diskutiert. Denn natürlich stellte sich die Frage, wozu man ein Kabelnetz und somit Kabelfernsehen braucht. Grundsätzlich ging es um die Schaffung von weiteren Sendeplätzen für Fernseh- und Hörfunkprogramme. Da der analoge terrestrische Empfang von Rundfunksignalen in seiner Bandbreite sehr eingeschränkt war, sollte die Verbreitung dieser Signale über ein Kabelnetz bzw. über Satelliten Abhilfe schaffen. Bis 1983 gab es in der Bundesrepublik Deutschland ausschließlich öffentlich rechtliche Rundfunksender. Vor allem auf Seiten der CDU/CSU Opposition im Bundestag und der Ministerpräsidenten der von CDU bzw. CSU regierten Bundesländer gab es ein hohes Interesse an privat finanzierten Rundfunkangeboten. Vor allem die angeblich zu regierungsfreundliche und SPD-Nahe Berichterstattung des öffentlichen rechtlichen Rundfunks stieß auf massive Kritik. So war die Diskussion über das Kabelfernsehen Ende der 70er und Anfang der 80er Jahre immer auch eng mit der Auseinandersetzung um die Zulassung von privaten Rundfunkanbietern verbunden. Im Jahr 1974 setzte Bundeskanzler Willy Brandt (SPD) die Kommission für den Ausbau des technischen Kommunikationssystems (KtK) ein. Sie sollte prüfen, wie die Bevölkerung auf ein breiteres Angebot von Rundfunkprogrammen bzw. – diensten reagieren würde. Die KtK - Kommission empfahl in ihrem Abschlussbericht im Januar 1976 zunächst Pilotprojekte mit Breitbandkabelsystemen einzurichten.2 Dies geschah im Übrigen trotz der sehr hohen Kosten (9 bis 22 Milliarden DM je nach Versorgungsgrad), die laut Angaben der Deutschen Bundespost im Falle einer Vernetzung der TV-Haushalte in der Bundesrepublik Deutschland notwendig gewesen wären.

Schon in diesem frühen Stadium der Auseinandersetzung mit dem Thema Kabelnetz in Deutschland wurde auf die mit einem Ausbau verbundenen enormen Kosten hingewiesen. Schon über die Finanzierung der Kabelpilotprojekte in Höhe von 140 Millionen DM gab es zwischen SPD und CDU/FDP Politikern unterschiedliche Ansichten. Zwar einigten sich die Ministerpräsidenten 1980 auf eine gemeinsame Finanzierung der vier Kabelpilotprojekte in Berlin, Ludwigshafen, München und Dortmund, doch wurden erst 1983 die Rundfunkgebühren, wie geplant, um den „Kabelgroschen“ von monatlich 20 Pfennig erhöht. Der Grund für diese Verzögerung lag in der Diskussion, ob und wenn ja in welchem Umfang auch private Rundfunkprogramme (neben den öffentlich-rechtlichen Programmen) in die Pilotprojekte integriert werden sollten. Diese würden ja dann auch, zumindest indirekt, von den Gebührengeldern finanziert, so die Argumentation der SPD Politiker. Die Verzögerungen beim Start der Kabelpilotprojekte führten indirekt auch zum so genannten „Verkabelungsstop“ durch die sozial liberale Regierung im Herbst 1979. So wurden geplante Kabelverlegungsarbeiten der Deutschen Bundespost in elf Großstädten gestoppt, um den Ergebnissen der Kabelpilotprojekte nicht vorwegzugreifen.3

[...]

1 Christian Schwarz Schilling (CDU) war vom 4. Oktober 1982 bis 17. Dezember 1992 Bundesminister für das Post- und Fernmeldewesen bzw. ab 1989 für Post und Telekommunikation (umgangssprachlich auch Bundespostminister genannt).
2 Donsbach, Wolfgang und Mathes, Rainer: Rundfunk, Das Fischer Lexikon, Publizistik Massenkommunikation, 7. Auflage 2000, Frankfurt am Main; S. 500.
3 „Es sollte keine…Vorwegnahme der Ergebnisse der Kabelpilotprojekte…erfolgen.“ vgl. Medienpolitischer Beschluß des Bundeskabinetts vom 26.09.1979 in: Bulletin der Bundesregierung Nr.121, 10 Oktober 1979; S.1125.