"Vom Marshallplan zum Stabilitätspakt für Südosteuropa:
Möglichkeiten und Grenzen der Friedenkonsolidierung"

Thema der Hausarbeit:
"Aufbau demokratischer Strukturen"

Vorgelgt von: Anna Hörlein
Hauptfach: Politische Wissenschaften
Note: 2,0

Inhaltsverzeichnis

1. EINLEITENDES 4

2. DEMOKRATIE ALS INTERNATIONALE NORM 5

3. ENTWICKLUNG DER DEMOKRATISIERUNG 6

4. DEFINITION VON DEMOKRATIE 7

5. TERMINOLOGIE DER TRANSFORMATIONSFORSCHUNG 9

6. BEDINGUNGEN UND VORAUSSETZUNGEN FÜR DEMOKRATISIERUNG 10
6.1. Ökonomische Bedingungen 11
6.2. Konstitutionelle Voraussetzungen 12
6.3. Zivilgesellschaftliche Voraussetzungen 13

7. SCHRITTE DER DEMOKRATISIERUNG 15
7.1. Die Transiton: Vom autoritären System zur Einleitung der Demokratisierung 15
7.2. Institutionalisierung von Demokratie 18
7.3. Konsolidierung der Demokratie 21

8. URSACHEN FÜR BLOCKIERTE DEMOKRATIEN 26

9. SCHLUßBETRACHTUNG 29

LITERATURVERZEICHNIS 30

1. Einleitendes

Der Untersuchungsgegenstand "Aufbau demokratischer Strukturen" wird in dieser Arbeit im Kontext des Forschungsgebiets Friedenskonsolidierung behandelt. Um den Bedingungen einer erfolgreichen Transformation eines Kriegszustandes in einen positiven Friedenszustands auf den Grund zu gehen spielen vier Gesichtspunkte eine zentrale Rolle: 1. Die wirtschaftliche Transformation, 2. die Integration von Kriegsflüchtlingen, 3. die Demobilisierung und Reintegration von ehemaligen Kämpfern und 4. der Aufbau demokratischer Strukturen. Insofern zielt das gestellte Thema auf bestimmte Konstellationen ab, unter der Demokratie institutionalisiert und konsolidiert werden soll.
Da es eine historische Tatsache ist, dass durch die Beendigung eines Ressourcen verzehrenden Krieg häufig ein tiefgreifender politischer Wandel auslöst wird, ist Demokratisierung für jedes Land, das sich auf den Weg in einen positiven Frieden begeben möchte ein unausweichliches Thema. Insbesondere nach einem Bürgerkrieg wird die Frage der Demokratisierung virulent. Schließlich muß das neue politische System gewährleisten, dass sich die verschiedenen ehemalig verfeindeten Gruppen, nach der Kriegsbeendigung, im Rahmen einer friedliche Konfliktbearbeitung artikulieren. Ansonsten erscheint das Ziel Friedenskonsolidierung als unerreichbar.
Zum Thema Demokratisierung und Systemtransformation gibt es eine Fülle an Literatur. Besonders die theoretische und fallbezogene Erforschung von Transformationsprozessen wurde in den letzten zehn Jahren erheblich intensiviert. Im Zuge des Zusammenbruchs in Osteuropa entwickelte sich die Systemtransformationsforschung zu einer eigenen anerkannten Disziplin. Für die Literaturrecherche den konkreten Problembereich dieser Arbeit ergibt sich damit eine Schwierigkeit: Die theoretischen Ansätze der Transformationsforschung wurden stark an der Umbruchsphase in Osteuropa ausgerichtet. Auch die Demokratisierungswelle in Lateinamerika, die in den 80er Jahren losgetreten wurde in den theoriebildenden Prozeß vertieft einbezogen. Bekanntermaßen handelt es sich bei diesen Ländern nur vereinzelt um ehemalige Kriegsschauplätze. Trotzdem geben die Inhalte der klassischen Transformationsforschung auf der rein theoretischen Ebene hilfreiche Anhaltspunkte für die Betrachtung von Demokratisierung in ehemalig vom Krieg betroffenen Ländern.
Da überwiegend Länder der Dritten Welt von kriegerischen Auseinandersetzungen betroffen sind, wurden für diese Arbeit Veröffentlichungen zur Demokratisierung in Entwicklungsländern herangezogen. Die herrschenden Bedingungen in einem klassischen Entwicklungsland kongruieren stark mit denen eines vom Krieg zerstörten Land. Insgesamt sind die Überschneidungen von Friedenskonsolidierung und Entwicklungspolitik sehr groß, insbesondere für die Bereiche wirtschaftlicher Aufbau und politischer Wandel.
Im Folgenden soll nun erörtert werden, welche Aussagen der verschiedenen Theorieansätze zur Demokratisierung für den konkreten Fall des Aufbaus demokratischer Strukturen im Kontext einer Friedenskonsolidierung ein sinnvolles Schemata ergeben.
Zunächst soll kurz dargestellt, werden warum Demokratie generell als erstrebenswerte Herrschaftsform sowohl in der Wissenschaft als auch von der westlichen Politik forciert wird. Darauf folgt ein Anriß der historischen Entwicklung von Demokratisierungsprozessen. Mit einer Klärung der spezifischen Terminologie, wird dann zur Diskussion der verschiedenen theoretischen Ansätze übergeleitet. Hierbei wird eine Unterteilung in die Bedingungen bzw. Voraussetzungen und in den konkreten Ablauf einer Demokratisierung vorgenommen. Letzteres wird in drei Schritten beschrieben: Übergangsphase zur Demokratie, d.h. Ablösung der alten Machtstrukturen, Institutionalisierung der demokratischen Ordnung und schließlich die unausweichliche Konsolidierung des Systems.

2. Demokratie als internationale Norm

Da die internationale Norm der Demokratie eine weitreichende Diskussion impliziert, soll an dieser Stelle nur kurz die geläufige Argumentation des Für und Wider von Demokratisierung in Entwicklungsländern und in ehemaligen Kriegsgebieten wiedergegeben werden. Die Forderung nach Demokratie wird im internationalen Kontext wie folgt begründet: Demokratie ist die Voraussetzung für gewaltlose Konfliktbearbeitung im Innern und nach Außen. Deshalb muß Demokratisierung ein wesentliches friedens- und entwicklungspolitisches Ziel sein. An sich wird dieser These nicht widersprochen, man bezweifelt allerdings den Sinn einer generellen Forderung nach Demokratie, die losgelöst vom lokalen Kontext gefordert wird. In diesem Sinne schreibt man einem autokratischen System größere ökonomische Effizienz zu. Da alle Länder, die in jüngerer Vergangenheit von einem Krieg betroffen waren, massive wirtschaftliche Probleme haben, bedeutet dies nach der Argumentation der Autokratiebefürworter, dass einer Demokratisierung eine Phase der Alleinherrschaft vorausgehen sollte. Nur so könnten die schwierigen Aufgaben der wirtschaftlichen Konsolidierung effizient und erfolgversprechend gelöst werden.

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