Die ökologische Orientierung der Wirtschaftspolitik

von: Christian Hagedorn

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung  5

2. Definition/Begriffsabgrenzung: Umweltökonomie-Umweltpolitik  6

2.1 Umwelt 6
2.2 Umweltpolitik 6
2.3 Umweltökonomie  7

3. Konfliktfeld Ökonomie contra Ökologie  9

3.1 Auswirkungen des Umweltschutzes auf das Magische Viereck  10
3.2 Ziel eines hohen Beschäftigungsstandes  11
3.3 Ziel der Preisniveaustabilität 14
3.4 Ziel des außenwirtschaftlichen Gleichgewichtes  15
3.5 Ziel des angemessenen und stetigen Wirtschaftswachstums  16

3.5.1 Kritik an der Messung des Wohlstandes durch BSP/VGR  18

3.6 Forderung nach mehr Wirtschaftsverträglichkeit  19
3.7 Wirtschaft und Umwelt im Blickpunkt der Öffentlichkeit 20

4. Stand der Verankerung des Umweltschutzes in der Verfassung  22

4.1 Umweltschutz im deutschen Grundgesetz 22
4.2 Umweltschutz in der europäischen Dimension  25

5. Fazit 26

6. Literaturverzeichnis 28
 

1. Einleitung

„Grün wirkt“ – so der Slogan der Partei Bündnis 90/DIE GRÜNEN, die sich insbesondere den Schutz und den Erhalt unserer Umwelt auf die Fahnen geschrieben haben. Grün wirkt aber offensichtlich nicht, da wir uns nach wie vor den Auswirkungen der globalen Zerstörung unserer Umwelt ausgesetzt sehen. Zwar haben Umweltprobleme auf regionaler, nationaler und globaler Ebene in den letzten Jahrzehnten zu der Einsicht geführt, dass die Umwelt und die Natur entscheidende wie auch knappe Produktionsfaktoren sind. Es stellte sich auch heraus, dass Änderungen des Umweltzustands ihrerseits eine Einschränkung wirtschaftlicher Nutzungsmöglichkeiten nach sich ziehen. Warum aber werden nicht intensivere Maßnahmen ergriffen um negative Auswirkungen für die Umwelt aufzuhalten, oder wenigstens einzudämmen? Welchen Wechselwirkungen unterliegen Wirtschaft und Umwelt? Steht der Umweltschutz über den wirtschaftlichen Interessen? Wieso sind der Schutz und der Erhalt unserer Umwelt nicht als Grundrechte in unserem Grundgesetz verankert?

Diese Fragen sollen in diesem Referat aufgegriffen werden. Es werden die Zusammenhänge zwischen Wirtschafts- und Umweltpolitik dargelegt. Weiterhin wird ein Überblick über die Vereinbarkeit von Wirtschafts- und Umweltpolitik, sowie den Stand der Verankerung von Umweltschutz in unserer Verfassung gegeben. Im Fazit werden die wichtigsten Erkenntnisse aufgegriffen und es wird Bezug auf die Fragen aus der Einleitung genommen.

2. Definition/Begriffsabgrenzung: Umweltökonomie- Umweltpolitik

2.1 Umwelt

Der Begriff „Umwelt“ an sich umfasst im engsten Umweltbegriff den Zustand von Luft, Wasser, Boden, Pflanzen und Tierwelt und damit die so genannten „Grundbereiche des Umweltschutzes“.¹

2.2 Umweltpolitik

Auf dem engsten Umweltbegriff beruht auch die Definition von Umweltpolitik durch die Bundesregierung². Sie „gründet auf der Verantwortung des Menschen für die Schöpfung“. Umweltpolitik kann so als die Gesamtheit aller Maßnahmen definiert werden, die „den Zustand der Umwelt so erhalten und verbessern, dass

• bestehende Umweltschäden vermindert und beseitigt werden,
• Schäden für Mensch und Umwelt abgewehrt werden,
• Risiken für Menschen, Tiere und Pflanzen, Natur und Landschaft, Umweltmedien und Sachgüter minimiert werden und
• Freiräume für die Entwicklung der künftigen Generationen sowie Freiräume für die Entwicklung der Vielfalt von wildlebenden Arten sowie Landschaftsräumen erhalten bleiben und erweitert werden.“³

Seit dem Umweltprogramm der Bundesregierung aus dem Jahr 1971 wird der Umweltpolitik der gleiche Rang wie den anderen öffentlichen Aufgaben z.B. soziale Sicherung und Bildungspolitik eingeräumt. Trotz dieser Zusage und der Tatsache, dass der Umweltschutz in den Augen der Bevölkerung und der Politiker in den 70er und 80er Jahren in der politischen Prioritätenskala einen großen Sprung nach vorn gemacht hat, gilt folgendes nach wie vor.⁴ Die Umweltpolitik hat als eine relativ neue Politik mit erheblichen ökonomischen Auswirkungen immer wieder Schwierigkeiten, diese Gleichrangigkeit in der aktuellen Politik tatsächlich zu erhalten.⁵ Trotz der angesprochenen Probleme konnte aber die Menge der Umwelteinsatzfaktoren in den letzten zehn Jahren nicht zuletzt durch die Umweltpolitik vermindert werden.

Abbildung 1: Ressourceneinsatz für wirtschaftliche Zwecke [Abbildung in der Downloaddatei vorhanden]

2.3 Umweltökonomie

[...]

1 Wicke, Lutz, Umweltökonomie, 1993, S. 6.

2 CDU-Regierung Kohl.

3 Wicke, Lutz, Umweltökonomie, 1993, S. 6.

4 Wicke, Lutz, Umweltökonomie, 1993, S. 7.

5 Vgl. Wicke, Lutz, Umweltökonomie, 1993, S. 7.