Technische Universität Darmstadt, Institut für Politikwissenschaften
Proseminar: Das politische System der BRD: Institutionen und Prozesse
Sommersemester 2003, 2. Fachsemester

Wahlsystem BRD und Neuseeland
Welche Unterschiede weisen die beiden Systeme auf?

von: Bettina Ruland

Gliederung

1. Einleitung  3

2.Wahlrechtsreform in Neuseeland 4

2.1 Wahlsystem vor der Reform 4
2.2. Gründe und Ursachen für die Reform  5
2.3 „Royal Commission on the Electoral System” und Referendum 5
2.4. Einführung des neuen Wahlsystems  7

3. Wahlsystem BRD und Neuseeland  8

3.1 Gemeinsamkeiten der Wahlsysteme 8

3.1.1 Passives und aktives Wahlrecht 8
3.1.2 Erst- und Zweitstimme 8
3.1.3 Sperrklausel/Direktmandate  9
3.1.4 Überhangmandate  9

3.2 Unterschiede im Wahlsystem 9

3.2.1 Wahlperiode 9
3.2.2 Wahlkreiseinteilung und Wahlregister  9
3.2.3 Stimmenverrechnungsverfahren 10
3.2.4 Maori Vertretung  11
3.2.5 „by-elections“ und „deposits”  11

4. Auswirkungen der Wahlsystemreform in Neuseeland 12

4.1 Auswirkungen auf das Parteiensystem 12
4.2 Auswirkung auf die Regierungsbildung  14

5. Schlussbetrachtung 16

6. Literaturverzeichnis 17

1. Einleitung

Bei der ersten Betrachtung des Wahlsystems der Bundesrepublik Deutschland und dem Neuseelands wirft sich die Frage auf, was das im Pazifik gelegene Neuseeland und Deutschland für Gemeinsamkeiten in ihrem Wahlsystem haben. In Neuseeland, einer ehemaligen britischen Kolonie, wurde 1996 das erste Mal nach dem bundesrepublikanischen Wahlsystem das Repräsentantenhaus gewählt.

In dieser Arbeit soll vor allem das neuseeländische System dargestellt werden, die Entwicklung zur Wahlrechtsreform, eine kurze Darstellung des Ablaufes der Reform und anhand des deutschen Wahlsystems werden die Gemeinsamkeiten und die Unterschiede beleuchtet. Die Auswirkungen können zwar angedacht werden, doch nach einem verhältnismäßig kurzen Bestand des Wahlsystems, es befindet sich erst in der 3. Legislaturperiode, können noch keine langfristigen Aussagen getroffen werden. Die Hauptbezugsliteratur waren die Bücher von André Kaiser und Carolin Brummet, die Reform des neuseeländischen Wahlsystem und deren Auswirkungen zeigten, eine weitere Quelle das Internet.

Durch die Aktualität, mehr oder weniger, ist die Forschung bzw. Literaturquelle noch nicht so ausgereift, wie bei einem länger bestehenden Wahlsystem. Die vorliegende Literatur kann aber schon Aussagen treffen, wie das Wahlsystem angewendet wird und wie es wirkt.

Es soll einen kurzen Einblick in das neuseeländische politische System gegeben werden und die Unterschiede zu Deutschland markieren. Eine weiter Frage die behandelt werden soll ist wie wirkt ein Wahlsystem aus einer Bundesrepublikanischen Demokratie auf ein zentralistisch verwaltetes Land. Das Wahlsystem ist oft ein Indikator für die Auswirkungen auf die politische Machtverteilung. Wie sieht das in Neuseeland nach der Wahlsystemreform aus und gibt es große Veränderungen in der Parteienlandschaft? Mit diesen Fragen soll sich diese Arbeit beschäftigen und die Hauptmerkmale im Bezug auf Deutschland markieren.

2.Wahlrechtsreform in Neuseeland

In Neuseeland wurde das Westminstermodell von Großbritannien übernommen und bis in die 1980er Jahre wurde dies soweit auch immer ohne Kritik ausgeführt. Doch so langsam kamen die Einwände gegen das bestehende Wahlsystem auf und es wurden Überlegungen für eine Änderung angestrebt.

Einzigartig an dem Wahlsystemwechsel war, dass Neuseeland das erste Land war das von der Mehrheitswahl nach der angelsächsischen Verfassung, eine auf Listen basierende Verhältniswahl einführte, die in enger Anlehnung an das bundesdeutsche Wahlsystem konzipiert wurde. Neuseeland war auch die erste Nation weltweit, die den Frauen das allgemeine Wahlrecht gewährt hatte (1893)¹. Was sich auch zu anderen Ländern unterschied, war das der Wahlsystemwechsel auf Grundlage eines zweistufigen Referendumsprozesses des Volkes herbeigeführt wurde.²

2.1 Wahlsystem vor der Reform

Die Wahlen zum Repräsentantenhaus (House of Representatives) wurden bis einschließlich 1993 nach dem relativen Mehrheitswahlrecht („First-past-the-post“-System, kurz FFP) abgehalten.³

Die relative Mehrheitswahl in Einerwahlkreisen beabsichtigte durch den gewählten Abgeordneten seinen Wahlkreis (ein spezifisch abgegrenztes Gebiet) zu repräsentieren. Als gewählt gilt derjenige im Wahlkreis, der dort die relative Mehrheit der gültigen Stimmen erhält, die auf alle anderen Kandidaten entfallenen Stimmen bleiben unberücksichtigt („The winner takes all“).Das Parlament wird aus den Gewinnern der einzelnen Wahlkreise zusammengesetzt, die Partei mit der Mehrheit der Mandate bildet die Regierung. Scheidet ein Abgeordneter aus dem Parlament aus werden „by-elections“ in dem Wahlkreis durchgeführt, den der Abgeordnete repräsentiert hat.

Die Anzahl der Sitze im Parlament wurde mit Zunahme der Bevölkerung im Laufe der Jahre erhöht (von 80 Sitzen im Jahre 1900 auf 99 Sitze im Jahr 1993).⁴

[...]

1 Richter, Modell Aotearoa, S. 21

2 Vgl. Richter, Modell Aotearoa, S. 1

3 Vgl. Knorr, Das ordnungspolitische Modell Neuseelands, S. 9

4 Richter, Modell Aotearoa, S. 21f